DER GIPFEL DER HEUCHELEI
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Der “Weltgipfel für humanitäre Hilfe” wurde am 23-24. Mai 2016 in Istanbul unter der Schirmherrschaft der UN verwirklicht. An diesem Gipfel, der das Ziel hat, Wege zu finden, um dass weltweite Sterben der Menschen durch “humanitäre Krise” zu verhindern, Institutionen zu bilden, die in diesem Bereich tätig sind und international zusammenarbeiten, haben Vertreter und NGO's aus 175 Länder, davon ca. 60 Staats- und Regierungsvertreter, daran teilgenommen. So ein Gipfel wurde in der Geschichte der UN erstmals organisiert. Worüber haben sie geredet? Sie haben  über die Bildung weltweiter humanitärer Standarts, deren Kriterien unbekannt sind, über die Wiederkonstituierung der gegebenen Hilfen, über die Finanzierung der lokal tätigen Gruppen, über die Sicherstellung der Einhaltung der Regeln des Krieges und über die Organisierung der Verteilung der Flüchtlinge auf die Länder diskutiert. Natürlich haben sie dazwischen unter der Begleitung “Mehter Hymne” dem Diktator Erdoğan genug zugehört, der ihr Gastgeber war.
Es ist sehr bedenklich, dass so ein inhaltlich-propagandistisch hoher Gipfel, der das erste Mal unter der Schirmherrschaft der UN organisiert wurde, der Türkei gegeben wurde, wobei die imperialistischen Länder schweigsam waren. Dies hat mit dem Verständnis, dass die Türkei das Land mit den höchsten Hilfen, gemessen am Bruttoinlandsprodukt ist, nicht viel zu tun. Es hat damit zu tun, dass diese Länder sich gefragt haben, mit welchem Gesicht wir vor der Menschheit für einen solchen Gipfel Gastgeber sein sollen? Sie wissen ganz genau, dass sie für das Drama, das die Menschen erleben, für die Kriege, die um die Konkurrenz, Hegemonie und Ausplünderung geführt werden und weshalb Millionen von Menschen ihre Heimat verlassen müssen, verantwortlich sind. Deswegen sind manche imperialistische Länder der EU, die USA, Russland und sonstige Länder dem Gipfel ferngeblieben.

Die türkische Delegation, unter der Führung des Diktatoren Erdoğan, hat zwei Tage lang genug Zeit gehabt, ihre Hilfstätigkeiten, die dem imperialistischen Hegemoniebestrebungen dienen, zu propagieren, dass die faschistische Diktatur, die das Land für die Arbeiterklasse, für die werktätigen Massen und für das kurdische Volk in eine Hölle verwandelt hat, so menschlich wäre.

Nun, das Ergebnis? Der Gipfel brachte kein konkretes Ergebnis, wie es bei solchen Gipfeln zu erwarten ist. Er konnte auch    kein Ergebnis bringen. Auf diesem Gipfel hat man ein Ergebnis erzielt, wenn die Mörder, Ausbeuter, Ausplünderer sagen, dass sie gegen die Ermordung des Menschen, gegen die Ausbeutung, gegen die Ausplünderung, gegen die Migration wären; welches Ergebnis diese Haltung bringen kann, dass hat man bei diesem Gipfel in Istanbul erreicht. Dieser Gipfel, der unter den Schatten der Massaker in der Türkei, in Syrien und in anderen Gegenden der Welt verwirklicht wurde, war im wahrsten Sinne des Wortes ein Fiasko. Schaut mal auf diese Schande: Alle imperialistischen Länder, ihre Kollaborateure, diejenigen, die in ihren Länder die Menschen tyrannisieren, diejenigen, die über die Menschen, die wegen von ihnen verursachten Kriegen ihre Heimat verlassen mussten, schmutzigen Handel treiben, kommen zusammen und zermatern sich den Kopf über die „humanitäre Hilfe“. Noch dazu: wird er in der Türkei organisiert, wo täglich Dutzende Menschen ermordet werden.

Alle sind Heuchler; keiner ist geringerer Heuchler als die Anderen! Die Türkei hat, als Gastgeberin die von 49 Länder unterscheiebe Resolution, wonach man in Gebieten, wo sich bewaffnete Konflikte stattfinden, auf die Einhaltung des internationalen humanitären Rechts achten soll, nicht unterschrieben.
In der Resolution steht, dass der Schutz der zivilen Bevölkerung in Gebieten der bewaffneten Auseinandersetzungen die wichtigste Tagesordnung der internationalen Gemeinschaft ist. Außerdem erinnert die Resolution die Länder und Organisationen, die sich in einem bewaffneten Konflikt befinden, dass sie sicherstellen sollen, die zivile Bevölkerung entsprechend der Einhaltung des internationalen humanitären Rechts zu schützen. In der Resolution steht weiter, dass es in den Gebieten, wo bewaffnete Konflikte stattfinden zwischen der zivilen Bevölkerung und bewaffneten Elementen eine klare Unterscheidung gemacht werden soll. In der Resolution wird außerdem daran erinnert, dass der Angriff auf die zivile Bevölkerung durch die Prinzipien des internationalen Rechts  absolut verboten ist. In der Resolution werden die Konfliktparteien aufgerufen, außer der zivilen Bevölkerung auch auf die Krankenhäuser, kulturellen Institutionen und geschützte Gebiete nicht anzugreifen. In der Resolution stehen weiter folgende Punkte; Schaffung der notwendigen Bedingungen, dass die Organisationen der UN und der internationalen Hilfe die Gebiete der bewaffneten Konflikte betreten können; dass die Mitarbeiter der UN und der internationalen Hilfe, die Erlaubnis bekommen, ohne Hindernis die Gebiete, wo die bewaffneten Konflikte stattfinden, zu besuchen; dass ihre Sicherheit gewährleistet wird; dass die Mitarbeiter und Ausrüstungen keinen Schaden erleiden.

Der Diktator Erdoğan hat, die Rolle des Gastgebers genießend und den Krieg in der Türkei, das Massaker in den Gebieten von Nordkurdistan, wo die Selbstverwaltung ausgerufen wurde ignorierend, seine Ungeniertheit zeigen können: „Wir müssen noch mehr arbeiten, um die Verletzung des internationalen Rechts zu beenden“. Für den Fall, dass die Türkei diese Resolution unterschrieben hätte, hätte man Verbrechen und Massaker, die man im Namen des „Kampfes gegen den Terror“ in Cizre, Sur und in anderen Städten begangen hat, dass die Menschen von der medizinischen Versorgung und Lebensmittelversorgung abgeschnitten wurden, erfahren können, so dass seine „fortschreitende Demokratie“ entlarvt wird. Er hat vor allem diese Angst gehabt. Deswegen wurde diese Resolution von Seiten der Türkei nicht unterschrieben.

 

 

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Der “Weltgipfel für humanitäre Hilfe” wurde am 23-24. Mai 2016 in Istanbul unter der Schirmherrschaft der UN verwirklicht. An diesem Gipfel, der das Ziel hat, Wege zu finden, um dass weltweite Sterben der Menschen durch “humanitäre Krise” zu verhindern, Institutionen zu bilden, die in diesem Bereich tätig sind und international zusammenarbeiten, haben Vertreter und NGO's aus 175 Länder, davon ca. 60 Staats- und Regierungsvertreter, daran teilgenommen. So ein Gipfel wurde in der Geschichte der UN erstmals organisiert. Worüber haben sie geredet? Sie haben  über die Bildung weltweiter humanitärer Standarts, deren Kriterien unbekannt sind, über die Wiederkonstituierung der gegebenen Hilfen, über die Finanzierung der lokal tätigen Gruppen, über die Sicherstellung der Einhaltung der Regeln des Krieges und über die Organisierung der Verteilung der Flüchtlinge auf die Länder diskutiert. Natürlich haben sie dazwischen unter der Begleitung “Mehter Hymne” dem Diktator Erdoğan genug zugehört, der ihr Gastgeber war.
Es ist sehr bedenklich, dass so ein inhaltlich-propagandistisch hoher Gipfel, der das erste Mal unter der Schirmherrschaft der UN organisiert wurde, der Türkei gegeben wurde, wobei die imperialistischen Länder schweigsam waren. Dies hat mit dem Verständnis, dass die Türkei das Land mit den höchsten Hilfen, gemessen am Bruttoinlandsprodukt ist, nicht viel zu tun. Es hat damit zu tun, dass diese Länder sich gefragt haben, mit welchem Gesicht wir vor der Menschheit für einen solchen Gipfel Gastgeber sein sollen? Sie wissen ganz genau, dass sie für das Drama, das die Menschen erleben, für die Kriege, die um die Konkurrenz, Hegemonie und Ausplünderung geführt werden und weshalb Millionen von Menschen ihre Heimat verlassen müssen, verantwortlich sind. Deswegen sind manche imperialistische Länder der EU, die USA, Russland und sonstige Länder dem Gipfel ferngeblieben.

Die türkische Delegation, unter der Führung des Diktatoren Erdoğan, hat zwei Tage lang genug Zeit gehabt, ihre Hilfstätigkeiten, die dem imperialistischen Hegemoniebestrebungen dienen, zu propagieren, dass die faschistische Diktatur, die das Land für die Arbeiterklasse, für die werktätigen Massen und für das kurdische Volk in eine Hölle verwandelt hat, so menschlich wäre.

Nun, das Ergebnis? Der Gipfel brachte kein konkretes Ergebnis, wie es bei solchen Gipfeln zu erwarten ist. Er konnte auch    kein Ergebnis bringen. Auf diesem Gipfel hat man ein Ergebnis erzielt, wenn die Mörder, Ausbeuter, Ausplünderer sagen, dass sie gegen die Ermordung des Menschen, gegen die Ausbeutung, gegen die Ausplünderung, gegen die Migration wären; welches Ergebnis diese Haltung bringen kann, dass hat man bei diesem Gipfel in Istanbul erreicht. Dieser Gipfel, der unter den Schatten der Massaker in der Türkei, in Syrien und in anderen Gegenden der Welt verwirklicht wurde, war im wahrsten Sinne des Wortes ein Fiasko. Schaut mal auf diese Schande: Alle imperialistischen Länder, ihre Kollaborateure, diejenigen, die in ihren Länder die Menschen tyrannisieren, diejenigen, die über die Menschen, die wegen von ihnen verursachten Kriegen ihre Heimat verlassen mussten, schmutzigen Handel treiben, kommen zusammen und zermatern sich den Kopf über die „humanitäre Hilfe“. Noch dazu: wird er in der Türkei organisiert, wo täglich Dutzende Menschen ermordet werden.

Alle sind Heuchler; keiner ist geringerer Heuchler als die Anderen! Die Türkei hat, als Gastgeberin die von 49 Länder unterscheiebe Resolution, wonach man in Gebieten, wo sich bewaffnete Konflikte stattfinden, auf die Einhaltung des internationalen humanitären Rechts achten soll, nicht unterschrieben.
In der Resolution steht, dass der Schutz der zivilen Bevölkerung in Gebieten der bewaffneten Auseinandersetzungen die wichtigste Tagesordnung der internationalen Gemeinschaft ist. Außerdem erinnert die Resolution die Länder und Organisationen, die sich in einem bewaffneten Konflikt befinden, dass sie sicherstellen sollen, die zivile Bevölkerung entsprechend der Einhaltung des internationalen humanitären Rechts zu schützen. In der Resolution steht weiter, dass es in den Gebieten, wo bewaffnete Konflikte stattfinden zwischen der zivilen Bevölkerung und bewaffneten Elementen eine klare Unterscheidung gemacht werden soll. In der Resolution wird außerdem daran erinnert, dass der Angriff auf die zivile Bevölkerung durch die Prinzipien des internationalen Rechts  absolut verboten ist. In der Resolution werden die Konfliktparteien aufgerufen, außer der zivilen Bevölkerung auch auf die Krankenhäuser, kulturellen Institutionen und geschützte Gebiete nicht anzugreifen. In der Resolution stehen weiter folgende Punkte; Schaffung der notwendigen Bedingungen, dass die Organisationen der UN und der internationalen Hilfe die Gebiete der bewaffneten Konflikte betreten können; dass die Mitarbeiter der UN und der internationalen Hilfe, die Erlaubnis bekommen, ohne Hindernis die Gebiete, wo die bewaffneten Konflikte stattfinden, zu besuchen; dass ihre Sicherheit gewährleistet wird; dass die Mitarbeiter und Ausrüstungen keinen Schaden erleiden.

Der Diktator Erdoğan hat, die Rolle des Gastgebers genießend und den Krieg in der Türkei, das Massaker in den Gebieten von Nordkurdistan, wo die Selbstverwaltung ausgerufen wurde ignorierend, seine Ungeniertheit zeigen können: „Wir müssen noch mehr arbeiten, um die Verletzung des internationalen Rechts zu beenden“. Für den Fall, dass die Türkei diese Resolution unterschrieben hätte, hätte man Verbrechen und Massaker, die man im Namen des „Kampfes gegen den Terror“ in Cizre, Sur und in anderen Städten begangen hat, dass die Menschen von der medizinischen Versorgung und Lebensmittelversorgung abgeschnitten wurden, erfahren können, so dass seine „fortschreitende Demokratie“ entlarvt wird. Er hat vor allem diese Angst gehabt. Deswegen wurde diese Resolution von Seiten der Türkei nicht unterschrieben.