Gleichschaltung und der Ausbau der Erdoğan-Diktatur
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Seit Jahren arbeitet das kolonialistisch-faschistische AKP -Regime an der Umgestaltung der türkischen Gesellschaft. Sie tut dies einerseits mit der durch sie vorangetriebenen Islamisierung der Gesellschaft und andererseits mit der staatlichen Ideologie des „Monismus“: Eine Nation, eine Fahne, ein Vaterland, ein Staat... Den Menschen und insbesondere den Frauen wird vorgeschrieben wie sie zu leben, wie sie sich zu benehmen, was sie zu denken haben. Ihnen wird gesagt, was sie anzuziehen und was sie zu wählen haben. 


Die „Neue Türkei“, welche die AKP, mit Tayyip R. Erdoğan als unangefochtenen Führer an der Spitze, errichten will, hat ihr historisches Vorbild im faschistischen Deutschland unter Adolf Hitler. In der Debatte um das so genannte Präsidialsystem hat Erdoğan selbst Hitler-Deutschland als Vorbild und Beispiel für seine Pläne einer Präsidialdiktatur genannt.

Ähnlich wie Hitler nach dem Reichstagsbrand 1933 mit dem „Ermächtigungsgesetz“, so lässt  Erdoğan seine Ein-Mann-Diktatur nun, nach dem Scheitern des Putschversuch vom 15. Juli mit der Verhängung des Ausnahmezustandes zur Realität werden. Verfassungsänderungen, welche seine Machtbefugnisse dauerhaft machen sollen, werden bereits vorbereitet. Nun ist selbst jeder Schein einer Gewaltenteilung und der Demokratie, der offenen Diktatur des Sultans gewichen. Die Aufhebung der Immunität von ihm missfallenden Abgeordneten, in erster Linie die der HDP , welche die einzige wirkliche Opposition im türkischen Parlament ist, ebenso wie die faktische Ausschaltung des gesamten Parlaments durch den verhängten Ausnahmezustand, ebnen den Weg in die offene Ein-Mann-Diktatur. Jede Kritik an seiner neuen Herrschaft per Dekret wird als Vaterlandverrat gebrandmarkt, jede Opposition als terroristisch bekämpft, andere Völker und Religionen assimiliert oder liquidiert. Oppositionelle jeder politischen Richtung werden als „Armenier“, als unreines Blut und Terroristen von islamisch-faschistischen Mobs auf der Straße und Staatsanwälten in den Gerichten verfolgt.

So wie Hitler mit dem „Ermächtigungsgesetz“ die Presse-, Versammlungs- und Organisierungsfreiheit abschaffte, und die Rechte der Polizei, Geheimdienste und Staatsanwaltschaften massiv erweiterte, so tut Erdoğan dies nun mit seinen, auf dem Ausnahmezustand beruhenden Dekreten, welche Gesetzeskraft haben. Die Gleichschaltung der Medien, der Wissenschaft, der Bildung, lässt keine anderen Ideen und Meinungen zu, als diejenigen, welche die Regierung vorgibt. Kritische Stimmen und der Ruf nach Frieden und Demokratie werden als terroristisch und Vaterlandverrat verleumdet und sie sollen mit Hilfe der Sondereinheiten der Polizei bzw. mit den faschistisch-islamistischen zivilen Mobs auf der Straße zum schweigen gebracht werden.

Der gescheiterte Putschversuch vom 15. Juni gibt Erdoğan die einmalige Chance jedwede Opposition zu seinem Allmacht-streben in den eigenen Reihen, im Staatsapparat, in Militär und Polizei zu säubern. Ähnlich agierte Hitler als er den angeblich geplanten „Röhm-Putsch“ der faschistischen Paramilitärs niederschlagen und seine Führer um Ernst Röhm ermorden ließ. Gleichzeitig integriert Erdoğan zumindest zeitweise Teile der bürglich-nationalistischen Parteien, wie der CHP und MHP , um gemeinsam für die „neue Türkei“ und gegen alle „inneren- und äußeren Feinde“ der Türkei einzustehen. Die Kritik an einem Präsidialsystem ist hier längst verstummt.
Es ist vollkommen klar, dass die Verhängung des Ausnahmezustandes nur der Konsolidierung und dem Ausbau der faschistischen Erdoğan-Diktatur dient und nicht im Interesse der Arbeiter und Unterdrückten und unserer Völker sein kann. Ein deutsches Sprichwort aus der Zeit des Hitler-Faschismus sagt: Als die Nazis die Kommunisten, die Sozialdemokraten, die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, denn ich war ja keiner von Ihnen. Als sie mich holten, war niemand mehr da, der dagegen protestieren konnte. In diesem Sinne geht es heute darum, gegen jeden Abbau demokratischer Rechte aufzustehen und Erdoğan als das anzugreifen, was er ist; ein faschistischer Diktator.

Heute gilt es deshalb gemeinsam eine demokratisch-antifaschistischen Front der Arbeiter und Werktätigen, der Frauen und Jugend, der unterdrückten Völker und Glaubensgruppen, die Selbstverteidigung organisierend, zu bilden und gegen die faschistische Diktatur zu kämpfen.

 

 

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Seit Jahren arbeitet das kolonialistisch-faschistische AKP -Regime an der Umgestaltung der türkischen Gesellschaft. Sie tut dies einerseits mit der durch sie vorangetriebenen Islamisierung der Gesellschaft und andererseits mit der staatlichen Ideologie des „Monismus“: Eine Nation, eine Fahne, ein Vaterland, ein Staat... Den Menschen und insbesondere den Frauen wird vorgeschrieben wie sie zu leben, wie sie sich zu benehmen, was sie zu denken haben. Ihnen wird gesagt, was sie anzuziehen und was sie zu wählen haben. 


Die „Neue Türkei“, welche die AKP, mit Tayyip R. Erdoğan als unangefochtenen Führer an der Spitze, errichten will, hat ihr historisches Vorbild im faschistischen Deutschland unter Adolf Hitler. In der Debatte um das so genannte Präsidialsystem hat Erdoğan selbst Hitler-Deutschland als Vorbild und Beispiel für seine Pläne einer Präsidialdiktatur genannt.

Ähnlich wie Hitler nach dem Reichstagsbrand 1933 mit dem „Ermächtigungsgesetz“, so lässt  Erdoğan seine Ein-Mann-Diktatur nun, nach dem Scheitern des Putschversuch vom 15. Juli mit der Verhängung des Ausnahmezustandes zur Realität werden. Verfassungsänderungen, welche seine Machtbefugnisse dauerhaft machen sollen, werden bereits vorbereitet. Nun ist selbst jeder Schein einer Gewaltenteilung und der Demokratie, der offenen Diktatur des Sultans gewichen. Die Aufhebung der Immunität von ihm missfallenden Abgeordneten, in erster Linie die der HDP , welche die einzige wirkliche Opposition im türkischen Parlament ist, ebenso wie die faktische Ausschaltung des gesamten Parlaments durch den verhängten Ausnahmezustand, ebnen den Weg in die offene Ein-Mann-Diktatur. Jede Kritik an seiner neuen Herrschaft per Dekret wird als Vaterlandverrat gebrandmarkt, jede Opposition als terroristisch bekämpft, andere Völker und Religionen assimiliert oder liquidiert. Oppositionelle jeder politischen Richtung werden als „Armenier“, als unreines Blut und Terroristen von islamisch-faschistischen Mobs auf der Straße und Staatsanwälten in den Gerichten verfolgt.

So wie Hitler mit dem „Ermächtigungsgesetz“ die Presse-, Versammlungs- und Organisierungsfreiheit abschaffte, und die Rechte der Polizei, Geheimdienste und Staatsanwaltschaften massiv erweiterte, so tut Erdoğan dies nun mit seinen, auf dem Ausnahmezustand beruhenden Dekreten, welche Gesetzeskraft haben. Die Gleichschaltung der Medien, der Wissenschaft, der Bildung, lässt keine anderen Ideen und Meinungen zu, als diejenigen, welche die Regierung vorgibt. Kritische Stimmen und der Ruf nach Frieden und Demokratie werden als terroristisch und Vaterlandverrat verleumdet und sie sollen mit Hilfe der Sondereinheiten der Polizei bzw. mit den faschistisch-islamistischen zivilen Mobs auf der Straße zum schweigen gebracht werden.

Der gescheiterte Putschversuch vom 15. Juni gibt Erdoğan die einmalige Chance jedwede Opposition zu seinem Allmacht-streben in den eigenen Reihen, im Staatsapparat, in Militär und Polizei zu säubern. Ähnlich agierte Hitler als er den angeblich geplanten „Röhm-Putsch“ der faschistischen Paramilitärs niederschlagen und seine Führer um Ernst Röhm ermorden ließ. Gleichzeitig integriert Erdoğan zumindest zeitweise Teile der bürglich-nationalistischen Parteien, wie der CHP und MHP , um gemeinsam für die „neue Türkei“ und gegen alle „inneren- und äußeren Feinde“ der Türkei einzustehen. Die Kritik an einem Präsidialsystem ist hier längst verstummt.
Es ist vollkommen klar, dass die Verhängung des Ausnahmezustandes nur der Konsolidierung und dem Ausbau der faschistischen Erdoğan-Diktatur dient und nicht im Interesse der Arbeiter und Unterdrückten und unserer Völker sein kann. Ein deutsches Sprichwort aus der Zeit des Hitler-Faschismus sagt: Als die Nazis die Kommunisten, die Sozialdemokraten, die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, denn ich war ja keiner von Ihnen. Als sie mich holten, war niemand mehr da, der dagegen protestieren konnte. In diesem Sinne geht es heute darum, gegen jeden Abbau demokratischer Rechte aufzustehen und Erdoğan als das anzugreifen, was er ist; ein faschistischer Diktator.

Heute gilt es deshalb gemeinsam eine demokratisch-antifaschistischen Front der Arbeiter und Werktätigen, der Frauen und Jugend, der unterdrückten Völker und Glaubensgruppen, die Selbstverteidigung organisierend, zu bilden und gegen die faschistische Diktatur zu kämpfen.