Den Boden der Wahlen mit Kampf erfüllen
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In der Türkei und Nordkurdistan haben am 31. März Kommunalwahlen stattgefunden, aber dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen, insbesondere durch den Versuch von Erdogan's AKP die Ergebnisse zu ihren Gunsten umzuwandeln. Abgesehen von diesem Versuch, der das blanke Gesicht der faschistischen Diktatur bloßstellt, scheinen die Kommunalwahlen länger auf der Tagesordnung zu bleiben, da sie neue politische Dynamiken im Kampf gegen die faschistische Chef-Diktatur Erdogan's freigesetzt haben.
Es war klar, dass die politische Bedeutung der Wahlen vom 31. März weit über die bloße Wahl der Kommunen hinausgehen würden. In dieser Hinsicht wurde der gesamte Prozess als eine Art Referendum über die 17-jährige Herrschaft des faschistischen Chefs Erdogan angesehen und verwirklicht.
Angesichts der wachsenden Unzufriedenheit nicht nur auf Grund der wachsenden Unterdrückung des Faschismus, sondern auch der zunehmenden ökonomischen und politischen Krise, war Erdoğan bestrebt die Kommunalwahlen mit so geringen Verlusten wie möglich zu überstehen, bevor nun eine Periode von vier Jahren ansteht, in der keinerlei weitere Wahlen zu erwarten sind. In diesem Bestreben hat die faschistische Parteienallianz aus AKP und MHP ihre Wahlstrategie auf einen Diskurs des "nationalen Überlebens" begründet, um ihre Massenbasis zu halten durch Darstellung der Kommunalwahlen als eine Frage der Zukunft des Landes. In diesem Kontext wurde jede*r der*die sich gegen die faschistische Macht stellt, inklusive der Opposition in den Reihen der bürgerlichen Opposition und bis hin zu den fortschrittlichen, demokratischen und revolutionären Reihen der Gesellschaft, aber insbesondere das kurdische Volk, welche sich dem kurdischen Freiheitskampf verschrieben hat, zu Terrorist*innen erklärt, die den Fortschritt der Türkei bedrohen würden. Übrigens sind sogar die Großhändler*innen und Kleinhändler*innen auf den lokalen Märkten den Massen als "terroristische Lobby" präsentiert worden, welche die Hauptverantwortung für das Ansteigen der Preise trage. Dies alles bedeutet nichts Anderes als Feindschaft und Chauvinismus emporzuhalten als die einzigen Mittel, die der faschistischen Erdogan-Diktatur übrigbleiben, um ihre illegitime und brutal gewalttätige Macht über die Wahlen hinweg zu festigen.
Der größte Anteil innerhalb dieses chauvinistischen Diskurses der faschistischen Diktatur als Antwort auf ihr Bedürfnis zur Festigung der eigenen Massenbasis und danach, sich in den ihrer Hegemonie unterstellten Kommunalverwaltungen zu halten, war natürlich Angriffen auf die Demokratische Front der Völker der Türkei und Nordkurdistans, die HDP , vorbehalten. Die HDP hat ihre Wahlstrategie dahingehend formuliert, die Kommunen in Nordkurdistan den Zwangsverwaltern wieder abzunehmen und die Macht der AKP im Westen zu schwächen. Dieser Doppelstrategie entsprechend, hat die HDP in Nordkurdistan an den Kommunalwahlen mit ihren eigenen Kanditat*innen teilgenommen, während sie in den großen Provinzen im Westen wie Istanbul, Ankara und Izmir dazu aufgerufen hat, gegen die AKP-MHP zu wählen.
Der faschistische Chef Erdoğan, der persönlich in die Propaganda seiner Kandidaten involviert war und diese bestimmt hat, hatte während des gesamten Wahlprozesses insbesondere die HDP im Visier. Vor diesem Hintergrund hat die faschistische Chefdiktatur Erdoğan's alle Kräfte wie Militär, Polizei, Gerichte und Medien gegen die HDP mobilisiert, eine totale Zensur gegen die politische Propaganda der HDP organisiert und hunderte Kader*innen der HDP innerhalb der Zeit des Wahlprozesses verhaften lassen. Darüber hinaus wurden von der Diktatur AKP-MHP-Wähler*innen, darunter Offiziere und Soldaten, vor den Wahlen an strategische Orte in Nordkurdistan verlegt und registriert, eine große Zahl an Militärkonvois machte sich am 31. März auf den Weg zu den Wahlurnen. Diese Zahl verlegter Soldaten veränderte die Wahlergebnisse in kurdischen Städten mit geringer Bevölkerungszahl.
Trotz dieser ungleichen und antidemokratischen Bedingungen, der kontinuierlichen militärischen und zivilen Unterdrückung durch die Staatsmacht insbesondere in Nordkurdistan, trotz dreckiger Medienmanipulation und umfassendem Walbetrug der faschistischen Diktatur während und nach den Wahlen, sind AKP und MHP weit entfernt geblieben von dem, was sie erwartet haben, und waren der größte Verlierer der Wahlen. Trotz Manipulation und Betrug hat der Wille des Volkes, der von der HDP repräsentiert wird, größtenteils die Zwangsverwalter in Nordkurdistan zurückgeschlagen und zahlreiche Gebiete zurückerobert. Im Westen hat die AKP-MHP-Koalition zahlreiche Gebiete an die bürgerliche Opposition der CHP -IYIP-Koalition verloren, darunter Istanbul und Ankara, die seit Jahrzehnten in der Hand von AKP-Regierungen gewesen sind. Nicht nur in Nordkurdistan sondern auch im Großteil der westlichen Gebiete waren die Stimmen der HDP-Wähler*innen der bestimmende Faktor für die Niederlage der AKP-MHP-Koalition.
Unabhängig von dem Stimmanteil der AKP und MHP, der im ganzen Land immer noch etwa 51% beträgt, oder die Übernahme der kommunalen Verwaltungen, ist es in den Kommunalwahlen und in der Periode danach gelungen, die Psychologie der Überlegenheit zurück zu schlagen, welche die faschistische Diktatur bis dahin geschafft hatte, aufrecht zu erhalten, wodurch die Opposition, genauso wie weite Teile der unterdrückten Sektionen zu motivieren. Diese Realität kann entscheidend sein für den Kampf gegen den Faschismus, solange sie auf die richtige Weise verstanden wird.
Während der Diskussionen vor den Wahlen innerhalb der HDP, hat die kommunistische Komponente der Partei eine Wahlstrategie vertreten, in der die Wichtigkeit einer Wahlpropaganda und organisatorischen Arbeit im Westen mit eigenen Co-Bürgermeisterkandidat*innen berücksichtigt wurde. Das Risiko revolutionäres Potential zu einer Reserve der CHP werden zu lassen, welche eine immer rechtere Politik vertritt, das Aufstellen faschistischer Kandidaten innbegriffen, und damir den unterdrückten Klassen keine revolutionäre Alternative im Westen zu bieten, war eines der Gründe für die Verteidigung dieser Wahlstrategie. Die Mehrheit des Willens innerhalb der HDP hat unter den Bedingungen der wachsenden faschistischen Angriffe, das Ziel die AKP im Westen zu schwächen als viel dringender bewertet, auch wenn das bedeutete, rechte/faschistische Kandidaten der CHP zu wählen.
Einmal mehr bewies die Erklärung von CHP-Vorsitzenden nach den Wahlen, in denen er betonte, seine Partei werde jede Verantwortung übernehmen, um die Wirtschaftskrise zu überwinden, dass die bürgerliche Opposition kein fortschrittliches und demokratisches Programm für die breiten Massen der Unterdrückte bietet, die unter den erdrückenden Bedingungen des faschistischen, kapitalistischen türkischen Staates leben. Es ist offensichtlich, dass die bürgerliche Opposition für den Erhalt der gewonnenen Kommunen gegen die Angriffe der Diktatur, die wachsende Wut der Arbeiter*innen, Unterdrückten, Kurd*innen, Frauen und Jugendlichen im Zaum halten, innerhalb der Grenzen der herrschenden Ordnung halten wird, anstatt sie im Licht dieser Wahlen zu einer Konfrontation gegen das Erdogan Chef-Regime voranzuführen. Der positive Boden, der nach den Wahlen entstanden ist, also die Motivation und das Vertrauen nach der Niederlage Erdogan's AKP, kann gesät werden, indem sie zu einer organisatorischen Kraft im Kampf transformiert wird, welche über die Grenzen der bürgerlichen Ordnung hinausgeht. Wie die Kommunist*innen im Kontext der HDP-Wahlstrategie ausgeführt haben, ist diese Art des Kampfes der einzige Weg den Erfolg der Wahlen zu sichern.
Der faschistische Chef hat durch die Wahlergebnisse einen unerwarteten Schlag erlitten, der eine vertiefende Rolle für die Regimekrise spielt. Das wird in einer Steigerung der faschistischen und kolonialistischen Aggressionen resultieren. Abgesehen von verschiedenen Intentionen die Wiederwahlen in Istanbul zu erzwingen, wurden in acht Städten Nordkurdistans, die Co-Bürgermeister*innen der HDP daran gehindert ihr Amt zu übernehmen, indem die Hohe Wahlkommission kurzerhand ein „Gesetz" erließ, das diejenigen, die durch Erdogan's Notstandsdekrete ihre Arbeit verloren haben, kein Amt übernehmen dürfen, obwohl deren Kandidaturen von eben dieser Hohen Wahlkommission im Vorhinein geprüft und anerkannt wurden. In dieser Hinsicht verdeutlichen die Ereignisse innerhalb der ersten Wochen nach den Wahlen, dass der Faschismus nie davor zurückschrecken wird de facto Mittel anzuwenden um seine illegitime Macht zu erhalten. Was für den Fall der faschistischen Diktatur von Erdogan entscheidend sein wird ist die Perspektive und Praxis revolutionärer Kräfte sich an ihre eigene legitime Macht zu lehnen, indem die avantgardistische Atmosphäre durch eine Kampflinie, welche die de facto Konfronation der Massen anstrebt, erfüllt wird.
 

 

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In der Türkei und Nordkurdistan haben am 31. März Kommunalwahlen stattgefunden, aber dieser Prozess ist noch nicht abgeschlossen, insbesondere durch den Versuch von Erdogan's AKP die Ergebnisse zu ihren Gunsten umzuwandeln. Abgesehen von diesem Versuch, der das blanke Gesicht der faschistischen Diktatur bloßstellt, scheinen die Kommunalwahlen länger auf der Tagesordnung zu bleiben, da sie neue politische Dynamiken im Kampf gegen die faschistische Chef-Diktatur Erdogan's freigesetzt haben.
Es war klar, dass die politische Bedeutung der Wahlen vom 31. März weit über die bloße Wahl der Kommunen hinausgehen würden. In dieser Hinsicht wurde der gesamte Prozess als eine Art Referendum über die 17-jährige Herrschaft des faschistischen Chefs Erdogan angesehen und verwirklicht.
Angesichts der wachsenden Unzufriedenheit nicht nur auf Grund der wachsenden Unterdrückung des Faschismus, sondern auch der zunehmenden ökonomischen und politischen Krise, war Erdoğan bestrebt die Kommunalwahlen mit so geringen Verlusten wie möglich zu überstehen, bevor nun eine Periode von vier Jahren ansteht, in der keinerlei weitere Wahlen zu erwarten sind. In diesem Bestreben hat die faschistische Parteienallianz aus AKP und MHP ihre Wahlstrategie auf einen Diskurs des "nationalen Überlebens" begründet, um ihre Massenbasis zu halten durch Darstellung der Kommunalwahlen als eine Frage der Zukunft des Landes. In diesem Kontext wurde jede*r der*die sich gegen die faschistische Macht stellt, inklusive der Opposition in den Reihen der bürgerlichen Opposition und bis hin zu den fortschrittlichen, demokratischen und revolutionären Reihen der Gesellschaft, aber insbesondere das kurdische Volk, welche sich dem kurdischen Freiheitskampf verschrieben hat, zu Terrorist*innen erklärt, die den Fortschritt der Türkei bedrohen würden. Übrigens sind sogar die Großhändler*innen und Kleinhändler*innen auf den lokalen Märkten den Massen als "terroristische Lobby" präsentiert worden, welche die Hauptverantwortung für das Ansteigen der Preise trage. Dies alles bedeutet nichts Anderes als Feindschaft und Chauvinismus emporzuhalten als die einzigen Mittel, die der faschistischen Erdogan-Diktatur übrigbleiben, um ihre illegitime und brutal gewalttätige Macht über die Wahlen hinweg zu festigen.
Der größte Anteil innerhalb dieses chauvinistischen Diskurses der faschistischen Diktatur als Antwort auf ihr Bedürfnis zur Festigung der eigenen Massenbasis und danach, sich in den ihrer Hegemonie unterstellten Kommunalverwaltungen zu halten, war natürlich Angriffen auf die Demokratische Front der Völker der Türkei und Nordkurdistans, die HDP , vorbehalten. Die HDP hat ihre Wahlstrategie dahingehend formuliert, die Kommunen in Nordkurdistan den Zwangsverwaltern wieder abzunehmen und die Macht der AKP im Westen zu schwächen. Dieser Doppelstrategie entsprechend, hat die HDP in Nordkurdistan an den Kommunalwahlen mit ihren eigenen Kanditat*innen teilgenommen, während sie in den großen Provinzen im Westen wie Istanbul, Ankara und Izmir dazu aufgerufen hat, gegen die AKP-MHP zu wählen.
Der faschistische Chef Erdoğan, der persönlich in die Propaganda seiner Kandidaten involviert war und diese bestimmt hat, hatte während des gesamten Wahlprozesses insbesondere die HDP im Visier. Vor diesem Hintergrund hat die faschistische Chefdiktatur Erdoğan's alle Kräfte wie Militär, Polizei, Gerichte und Medien gegen die HDP mobilisiert, eine totale Zensur gegen die politische Propaganda der HDP organisiert und hunderte Kader*innen der HDP innerhalb der Zeit des Wahlprozesses verhaften lassen. Darüber hinaus wurden von der Diktatur AKP-MHP-Wähler*innen, darunter Offiziere und Soldaten, vor den Wahlen an strategische Orte in Nordkurdistan verlegt und registriert, eine große Zahl an Militärkonvois machte sich am 31. März auf den Weg zu den Wahlurnen. Diese Zahl verlegter Soldaten veränderte die Wahlergebnisse in kurdischen Städten mit geringer Bevölkerungszahl.
Trotz dieser ungleichen und antidemokratischen Bedingungen, der kontinuierlichen militärischen und zivilen Unterdrückung durch die Staatsmacht insbesondere in Nordkurdistan, trotz dreckiger Medienmanipulation und umfassendem Walbetrug der faschistischen Diktatur während und nach den Wahlen, sind AKP und MHP weit entfernt geblieben von dem, was sie erwartet haben, und waren der größte Verlierer der Wahlen. Trotz Manipulation und Betrug hat der Wille des Volkes, der von der HDP repräsentiert wird, größtenteils die Zwangsverwalter in Nordkurdistan zurückgeschlagen und zahlreiche Gebiete zurückerobert. Im Westen hat die AKP-MHP-Koalition zahlreiche Gebiete an die bürgerliche Opposition der CHP -IYIP-Koalition verloren, darunter Istanbul und Ankara, die seit Jahrzehnten in der Hand von AKP-Regierungen gewesen sind. Nicht nur in Nordkurdistan sondern auch im Großteil der westlichen Gebiete waren die Stimmen der HDP-Wähler*innen der bestimmende Faktor für die Niederlage der AKP-MHP-Koalition.
Unabhängig von dem Stimmanteil der AKP und MHP, der im ganzen Land immer noch etwa 51% beträgt, oder die Übernahme der kommunalen Verwaltungen, ist es in den Kommunalwahlen und in der Periode danach gelungen, die Psychologie der Überlegenheit zurück zu schlagen, welche die faschistische Diktatur bis dahin geschafft hatte, aufrecht zu erhalten, wodurch die Opposition, genauso wie weite Teile der unterdrückten Sektionen zu motivieren. Diese Realität kann entscheidend sein für den Kampf gegen den Faschismus, solange sie auf die richtige Weise verstanden wird.
Während der Diskussionen vor den Wahlen innerhalb der HDP, hat die kommunistische Komponente der Partei eine Wahlstrategie vertreten, in der die Wichtigkeit einer Wahlpropaganda und organisatorischen Arbeit im Westen mit eigenen Co-Bürgermeisterkandidat*innen berücksichtigt wurde. Das Risiko revolutionäres Potential zu einer Reserve der CHP werden zu lassen, welche eine immer rechtere Politik vertritt, das Aufstellen faschistischer Kandidaten innbegriffen, und damir den unterdrückten Klassen keine revolutionäre Alternative im Westen zu bieten, war eines der Gründe für die Verteidigung dieser Wahlstrategie. Die Mehrheit des Willens innerhalb der HDP hat unter den Bedingungen der wachsenden faschistischen Angriffe, das Ziel die AKP im Westen zu schwächen als viel dringender bewertet, auch wenn das bedeutete, rechte/faschistische Kandidaten der CHP zu wählen.
Einmal mehr bewies die Erklärung von CHP-Vorsitzenden nach den Wahlen, in denen er betonte, seine Partei werde jede Verantwortung übernehmen, um die Wirtschaftskrise zu überwinden, dass die bürgerliche Opposition kein fortschrittliches und demokratisches Programm für die breiten Massen der Unterdrückte bietet, die unter den erdrückenden Bedingungen des faschistischen, kapitalistischen türkischen Staates leben. Es ist offensichtlich, dass die bürgerliche Opposition für den Erhalt der gewonnenen Kommunen gegen die Angriffe der Diktatur, die wachsende Wut der Arbeiter*innen, Unterdrückten, Kurd*innen, Frauen und Jugendlichen im Zaum halten, innerhalb der Grenzen der herrschenden Ordnung halten wird, anstatt sie im Licht dieser Wahlen zu einer Konfrontation gegen das Erdogan Chef-Regime voranzuführen. Der positive Boden, der nach den Wahlen entstanden ist, also die Motivation und das Vertrauen nach der Niederlage Erdogan's AKP, kann gesät werden, indem sie zu einer organisatorischen Kraft im Kampf transformiert wird, welche über die Grenzen der bürgerlichen Ordnung hinausgeht. Wie die Kommunist*innen im Kontext der HDP-Wahlstrategie ausgeführt haben, ist diese Art des Kampfes der einzige Weg den Erfolg der Wahlen zu sichern.
Der faschistische Chef hat durch die Wahlergebnisse einen unerwarteten Schlag erlitten, der eine vertiefende Rolle für die Regimekrise spielt. Das wird in einer Steigerung der faschistischen und kolonialistischen Aggressionen resultieren. Abgesehen von verschiedenen Intentionen die Wiederwahlen in Istanbul zu erzwingen, wurden in acht Städten Nordkurdistans, die Co-Bürgermeister*innen der HDP daran gehindert ihr Amt zu übernehmen, indem die Hohe Wahlkommission kurzerhand ein „Gesetz" erließ, das diejenigen, die durch Erdogan's Notstandsdekrete ihre Arbeit verloren haben, kein Amt übernehmen dürfen, obwohl deren Kandidaturen von eben dieser Hohen Wahlkommission im Vorhinein geprüft und anerkannt wurden. In dieser Hinsicht verdeutlichen die Ereignisse innerhalb der ersten Wochen nach den Wahlen, dass der Faschismus nie davor zurückschrecken wird de facto Mittel anzuwenden um seine illegitime Macht zu erhalten. Was für den Fall der faschistischen Diktatur von Erdogan entscheidend sein wird ist die Perspektive und Praxis revolutionärer Kräfte sich an ihre eigene legitime Macht zu lehnen, indem die avantgardistische Atmosphäre durch eine Kampflinie, welche die de facto Konfronation der Massen anstrebt, erfüllt wird.