Zentralkomitee der MLKP / Erklärung / Jahr: 2019 Nr. 2

Arbeiter*innen, Frauen*, Jugendliche, unser werktätiges Volk!

Die ungerechte und bestialische kapitalistische Ordnung der Ausbeuter*innen, der Reichen, der Barbaren treibt seine Hegemonie voran, welche den Menschen versklavt, Arbeiter*innen, Werktätige, Behinderte, Kinder und Alte an ein Leben voller Armut und Bitternis fesselt. Diese Herrschaft der Ausbeutung und Unterdrückung, welche mit der Wut und dem Kampf der Arbeiter*innenklasse und Unterdrückten konfrontiert ist, versucht sich durch eine blutige faschistische Diktatur, durch kolonialistischen Krieg, einen auf Lügen gestützten psychologischen Krieg und Missbrauch der Religion aufrecht zu halten.

Der Diktator Erdogan und seine Partei, die angesichts des erstarkenden und wachsenden Kampfes der Arbeiter*innenklasse und Unterdrückten gegen Faschismus, Kolonialismus, Kapitalismus und Patriarchat in Panik geraten, haben am 20. Juli 2015 den „Putsch des Palastes" begonnen. Sie haben eine neue Kampagne faschistischen Staatsterrors und kolonialistischen Krieges begonnen, welche die vorherigen überholt haben. Sie haben verkündet, dass das faschistische Chef-Regime de facto installiert worden ist. Sie haben demokratische Gewinne auf Grundlage des Rechts auf Meinungsfreiheit, Presse, Versammlung, Organisierung und Aktion, die die Arbeiter*innenklasse und Unterdrückten durch Streiks, Widerstände, Demonstrationen, Barrikaden, revolutionäre Massengewalt und bewaffnete Kriege erkämpft hatten, vernichtet.
Um den Widerstand gegen diese Angriffe zu erdrücken, haben sie, inklusive Massaker, kein Mittel gescheut. Hunderttausende Menschen wurden in die Polizeizentralen gebracht. Die Gefängnisse wurden voll gestopft. Es wurde gefoltert. Es wurden Angriffe organisiert, bei denen Menschen innerhalb der Haft verschwinden gelassen wurden. Rojava wurde mit einem Besatzungsangriff ins Visier genommen. Mit Polizeityrannei, Kameraumzingelung und faschistischen Gesetzen wurde versucht, individuelle Rechte und Freiheiten, die Freiheit der Lebensweise und des Glaubens aufzuheben. Der Palast hat mit seinen Dekreten Streiks und Solidaritätsaktionen verboten. Schlösser wurden an die Türen von Vereinen und Massenorganisationen gehängt, die anstrebten, die Stimme der Unterdrückten zu sein. Es wurden nicht nur die fortschrittliche und revolutionäre Presse verboten und diesen all ihr Geld und alle ihre Mittel genommen, sondern auch die Presse und die Publikationen der bürgerlichen Opposition wurden zum Schweigen gebracht. Radio- und Fernsehsender wurden geschlossen. In der selben Zeit haben sich Arbeitslosigkeit, Armut, Arbeitsmorde, Frauenmorde, sexuelle Übergriffe an Kindern, patriarchale Gewalt und sexuelle Straftaten, Selbstmorde, Bandenbildungen und Drogenkonsum um ein Vielfaches vermehrt. Gleichzeitig mit all diesen Entwicklungen haben die Monopolkapitalisten, die Bosse im Umfeld von Erdogan, angefangen bei der Familie Erdogan‘s, Verwalter, welche die AKP anhimmeln und Abgeordnete des bürgerlichen Parlaments mitsamt ihrer Leiter ihr Reichtum um ein Vielfaches vermehrt. Während sie den Arbeiter*innen und Werktätigen das Blut ausgesaugt haben, sind sie bis zum Hals in Luxus und Sünde versunken.

Schwestern und Brüder!
In dieser Zeit hat die MLKP, welche als Trupp der Aufopferung die schwersten Opfer in Kauf nehmend den Kampf für Freiheit und Sozialismus führt, welche ihren grundlegenden revolutionären Zielen sowie den Versprechen, die sie auf ihrem 5. Kongress der Arbeiter*innenklasse und unseren Völkern gegeben hat, treu verbunden ist, deren Mitglieder, Anhänger*innen, Guerillas und verantwortliche Kader*innen der Generalkommandatur zu Dutzenden im Suruc-Massaker, im Massaker vom Bahnhof von Ankara, in Rojava, in Südkurdistan, in den Bergen Dersims, in den ländlichen Gebieten von Nurhak und in Istanbul als Märtyrer*innen gefallen sind, zu Dutzenden weiteren so verletzt worden sind, dass sie nun schwere und bleibende körperliche Folgen davon tragen, zu Hunderten in Gewahrsam genommen worden und Folter ausgesetzt gewesen sind, nach diesen aufreibenden Jahren hat die MLKP in dieser Zeit ihren 6. Parteitag verwirklicht.
Der 6. Parteitag, welcher am 27. Januar mit einer Schweigeminute für das unsterbliche Andenken aller Frauen und Männer, die aus allen Teilen der Erde für ein ehrenwertes und neues Leben, für eine menschliche und freie Welt ihr Leben geopfert haben, und mit dem Marsch der Internationalen eröffnet wurde, wurde am 8. Februar 2019 nach intensiver Arbeit wieder mit der Internationalen abgeschlossen.
Wie bei den vorherigen Parteitagen, hat sich auch der 6. Parteitag der MLKP in einem Kampf Auge um Auge, Zahn um Zahn mit der Diktatur versammelt, indem die faschistische Belagerung durchbrochen worden ist. Erneut wurde das faschistische Regime in diesem besonderen Gefecht geschlagen. Der 6. Parteitag der MLKP, dem Delegierte von verschiedenen Kampffronten Leben geschenkt haben, hat die politische, organisatorische, ideologische und theoretische Entwicklung unserer Partei seit dem 5. Parteitag in die Hand genommen. Es wurden starke Diskussionen über den „politischen und organisatorischen Arbeitsbericht" des Zentralkomitees geführt. Auf Grundlage der Beschlüsse des 5. Parteitags und der Entwicklungen zwischen dem 5. und dem 6. Parteitag, wurden die Arbeit des Zentralkomitees, die Situation der einzelnen Fronten unserer Partei und insgesamt des revolutionären Krieges ausgewertet. Die politischen Entwicklungen in der Türkei, in Kurdistan und auf der Welt, die Rojava Revolution, der aktuelle Stand der Phase der imperialistischen Globalisierung des Kapitalismus und die wahrscheinliche weitere Entwicklung sowie ihre voraussichtlichen Formen, all diese Themen wurden diskutiert, es wurden Schlussfolgerungen gezogen und Aufgaben bestimmt.
Unser 6. Parteitag hat, sowohl als lebendiger Ausdruck und als eine der Hauptlebensadern der Funktion sozialistischer Demokratie der MLKP als auch als höchste Organisation unserer Partei, welche den einzuschlagenden Weg dieser neuen Kriegsperiode und ihre Ziele bestimmt, ihre Aufgabe erfolgreich verwirklicht. Er hat Änderungen im Parteiprogramm und im Statut vorgenommen, die die neuen Ausrichtungen der gesellschaftlich-materiellen Realität der Türkei, Kurdistans und der Welt, sowie die Bedürfnisse der Organisationsstruktur der Partei, das erreichte Niveau des Verständnisses im Frauenbefreiungskampf, die Kurdistan Qualität und die in dieser Hinsicht gemachten Schritten beantwortet haben.
Der 6. Parteitag, der ein neues Zentralkomitee gewählt hat, hat den Beschluss gefasst, an Stelle der Institution einer*s Generalsekretärs innerhalb der organisatorischen Struktur unserer Partei, die Institution eines Co-Vorsitz zu bilden.

Arbeiter*innen, Frauen, Jugendliche, Künstler*innen, Intellektuelle, Arme, Werktätigen in den Städten und Dörfern!
Der 6. Parteitag der MLKP hat an die Auswertungen und Perspektiven anhand der Erfolge und Gewinne der letzten Jahre, dem Ungenügen und Erfolglosigkeiten derselben Zeit gelehnt für unsere Partei eine Reihe von politischen und organisatorischen Aufgaben bestimmt, welche mit einem Kampf, in der alle Mittel und Formen auf ergänzende Weise genutzt werden, den Krieg in der Türkei und Kurdistan vergrößern, die Arbeiten im Zusammenhang mit der regionalen eRvolution voran tragen und die internationalistische Aktion stärken.
Die MLKP wird nicht zögern, die Beschlüsse und Perspektiven ihrer höchsten Organisation zu realisieren und mit der Parteilinie Lösungen für Probleme, die hervortreten, zu produzieren; mit anderen Worten wird sie ihre ganze Kraft und all ihre Fähigkeiten aufbringen, um als Avantgarde-Kraft und Aufopferungstrupp des demokratischen und revolutionären Krieges der Arbeiter*innenklasse und Unterdrückten voran zu schreiten.
Das ist unser Versprechen an die Arbeiter*innenklasse und Unterdrückten. Das ZK-Mitglied der Partei, Genosse Baran Serhat, ist als Vorhut der ersten Schritte in Kurdistan von diesem Kampf, der die Beschlüsse des 6. Parteitags mit Leben füllt, und als der erste Gefallene dieser neuen Phase zu einer Fahne geworden und wird als Zeichen dieses Versprechens Wegweiser unseres Krieges sein.

Schwestern und Brüder!
Der 6. Parteitag unserer Partei, ruft die Arbeiter*innen, Frauen, Jugendlichen, die türkischen, kurdischen, arabischen, lasischen, tscherkessischen, armenischen, georgischen, griechischen, aramäischen, chaldäischen, bosnischen, pomakischen, türkmenischen und romanischen Werktätigen, die Armen, Alevit*innen, Nusairier*innen, antikapitalistischen Muslim*innen, Intellektuelle, Künstler*innen und LGBTI+‘s dazu auf, den Kampf für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit der Völker gegen das faschistische Chef-Regime und den verleumdenden Kolonialismus zu erhöhen, die Ehre zu einer Fahne werden zu lassen und zu einer Barrikade gegen Arbeitslosigkeit, Arbeitsmorde, Frauenmorde, sexuellen Missbrauch an Kindern, die Zerstörung der Natur sowie den kolonialistischen Krieg zu werden.
Die MLKP wird in einer avantgardistischen Position in all diesen Kämpfen sein und mit einer wachsenden Opferbereitschaft kämpfen. Lasst uns den Krieg für die Zerstörung des faschistischen Chef-Regimes, des Kolonialismus und der patriarchalen, kapitalistischen Ausbeuterordung vergrößern, in dem wir uns in den Reihen der MLKP vereinen, indem wir ihre Arbeiten schultern, indem wir für unsere Partei finanziell und militärisch stärkende Unterstützung leisten, indem wir Informationen liefern, die für Rechenschaftsaktionen an Volksfeinden beitragen, indem wir unsere Unsterblichen wertschätzen, die Solidarität mit Gefangenen und Verwundeten erhöhen.
Lasst uns einen Weg für die Arbeiter*innenklasse und Unterdrückten der Welt öffnen, für eine Revolution, die die Front der imperialistischen Globalisierung zerschlägt.