Internationales Bulletin / Nr.199 / Juni 2019

Der 6. Parteitag der MLKP und ihre 2. Kommunistische Frauenkonferenz haben stattgefunden. Hivron Razmuhi, Repräsentantin der Kommunistischen Frauenorganisation (KKÖ) und Mitglied des Generalrats der Vereinten Revolutionsbewegung der Frauen (KBDH), hat sich in einem Interview zu der zweiten Konferenz geäußert. Sie hat dabei erläutert, unter welchen Bedingungen die Konferenz stattgefunden hat, welche programmatischen Änderungen vorgenommen worden sind und über die Prioritäten der Frauenkämpfe gesprochen:

Ihr habt Eure zweite Konferenz in einer Zeit abgehalten, in der der Freiheitskampf der Frauen einen intensiven Prozess durchlebt. Kannst Du den Prozess und das Niveau der Frauenbefreiung erläutern, die Euch zu der zweiten Kommunistischen Frauenkonferenz geführt haben?

In dieser Zeit sind Frauen zu grundlegenden Subjekten gesellschaftlicher Kämpfe geworden und sind gleichzeitig für ihre eigenen Forderungen eingetreten. Die sich entwickelnden Frauenbewegungen wachsen zu einer Aufstandsbewegung heran. Vom Iran bis nach Amerika waren in der Zeit seit unserer ersten Konferenz Frauenbewegungen gegen die sexistische Politik des patriarchalen, homophoben kapitalistischen Systems auf den Straßen.
Sie waren Leuchtfeuer der Entschlossenheit, Vorreiterinnen, Symbole des Muts, die die Rolle von Eisbrecherinnen in den Revolten, Aufständen und Revolutionen der Arbeiter*innenklasse und Unterdrückten übernommen und gegen den patriarchalen Kapitalismus, Armut, Hunger, Rassismus, Militarismus, faschistische Regime und Kolonialismus gekämpft haben.
Während die gesellschaftliche und männliche Gewalt gegen Frauen systematisch angestiegen ist, haben wir erlebt, dass Frauen ihr Recht auf Selbstverteidigung wahrnehmen und parallel dazu sich ihr Geschlechtsbewusstsein entwickelt. Von der Türkei bis nach Indien, von Italien bis nach Deutschland gibt es etliche Beispiele dafür.
Während der Verteidigungskrieg der Rojava-Revolution gegen die politische und militärische Belagerung und Besatzung fortgesetzt wird, sind einerseits die faschistischen Banden des IS besiegt worden und geht andererseits der Prozess des Aufbaus der Revolution weiter. Unsere Rojava-Revolution ist weiterhin eine Quelle der Inspiration für die Frauenbewegungen - ein Leuchtturm im Kampf für Gleichstellung und Freiheit.
In dieser Phase hat sich die faschistische AKP unter Erdogan zu einer faschistischen Ein-Chef-Diktatur reorganisiert. Sie strebt an, die Gesellschaft auf Grund einer politisch-islamistischen Ideologie zu restaurieren. Die Geschlechterwidersprüche haben sich vertieft. Die Institution der Familie ist gestärkt worden, indem erkämpfte Rechte aufgehoben worden sind, um die Haussklaverei der Frau zu verfestigen. Die Frauen haben sich diesen Angriffen auf den Straßen der Türkei und Kurdistans entgegen gestellt. Das faschistische Ein-Chef-Regime hat den Kampf gegen Frauen, die zu Subjekten des Kampfes geworden sind, gestärkt, um sie aus der Politik zu vertreiben. Die sexistischen Angriffe auf die Körper von Guerilla-Kämpferinnen haben nicht nachgelassen. Angesichts dieser Angriffe setzen die Frauen ihre Existenz im politischen Kampf sowohl im bewaffneten Kampf als auch in anderen Formen und Bereichen fort, ohne auch nur einen Schritt zurück zu weichen.
Mit dem Wachsen der patriarchalen Unterdrückung und Ausbeutung der Arbeit und des Körpers der Frau in der Welt, hat die Armut der Frauen zugenommen und die Sexindustrie hat sich über die Ausbeutung der weiblichen Sexualität entwickelt. Die weltweite Frauenbewegung hat das Jahr 2019 den Vorbereitungen für einen Frauenstreik am 8. März gewidmet. Die politischen Kalendertage des Kampfes für die Freiheit der Frau, der 8. März und der 25. November, haben mit jedem Jahr deutlich an Stärke, Masse und Militanz zugenommen. Wir haben als kommunistische Frauen die zweite Frauenkonferenz organisiert als Subjekte der heißen Tage des Widerstands, der von der Türkei bis nach Nordkurdistan, von Rojava bis zu den Guerilla-Gebieten und bis nach Europa reicht.
Unsere Konferenz hat die politische Tagesordnung der Frauenrevolution als Möglichkeit diskutiert, um der Notwendigkeit zu begegnen, die Frauenmassen gegen den homophoben, patriarchalen Kapitalismus und gegen das faschistische AKP-Regime zu organisieren. Wir haben die Probleme der Organisierung des unterdrückten Geschlechts als Subjekt der Frauenrevolution und als zerstörerische Kraft gegen das sexistische kapitalistische System diskutiert und Lösungsperspektiven entwickelt. Vor diesem Hintergrund machen wir uns an die Arbeit.

Mit der Konferenz und dem Parteitag sind eine Vielzahl an Änderungen im Programm vorgenommen worden. Welchen Platz nimmt die Idee der Frauenrevolution in eurem Programm ein?

Wir haben Diskussionen über die theoretischen, ideologischen und politischen Tagesordnungspunkte der Frauenrevolution geführt und haben mutige Schritte hinsichtlich unserer Definition des 21. Jahrhunderts als Jahrhundert der Frauenrevolutionen getan. Wir sind zu der Schlussfolgerung gekommen, dass sich die demokratischen, völkischen und sozialistischen Revolutionen gegen das imperialistisch-kapitalistische System, gegen reaktionäre, faschistische Regime und gegen die Macht der Bourgeoisie im 21. Jahrhundert als Frauenrevolutionen entwickeln werden. Diese Schlussfolgerungen spiegeln sich jetzt in unserem Programm wieder.
Die Definition der Frauenrevolution findet erstmals ihren Platz im Programm einer Kommunistischen Partei unter der Führung der kommunistischen Frauen, auch wenn die Bezeichnung der Frauenrevolution nicht uns gehört. Sie hat strategische Bedeutung für unser Programm und ist entscheidend, indem sie richtungsweisend für unseren politischen und ideologischen Kampf ist. Also begreifen wir die Frauenrevolution als mehr als nur eine theoretische Abhandlung. Wir nehmen unsere Frauenrevolution mit ihren gegenwärtigen und zukünftigen Aufgaben und Zielen in einer lebendigen und dynamischen Weise in die Hand, die unsere Kämpfe für gesellschaftliche und geschlechtliche Freiheit formt. Der 6. Parteitag hat den Diskussionen und Perspektiven unserer zweiten Konferenz entsprechend die Frauenrevolution als revolutionäres Programm der Frauenbefreiung anerkannt. Das Bündnis zwischen unterdrückter Klasse und unterdrücktem Geschlecht findet die seinem Wesen entsprechende Form in einer vereinigten Revolution.
Mit diesen Feststellungen haben unsere Frauenkonferenz und unser Parteitag in ihren Diskussionen über unser antifaschistisches, antiimperialistisches, antikolonialistischen, geschlechterbefreiendes demokratisches Revolutionsprogramm folgendes festgelegt: "Frauen werden innerhalb der Union der Volksrepubliken gleich und unabhängig an der Macht Teil haben." Diese Entscheidung wurde durch den folgenden Punkt weiter gehend gestützt: "Sämtliche Institutionen der Union der Volksrepubliken werden entsprechend dem Prinzip der gesellschaftlichen Geschlechtergleichstellung und der Co-Repräsentation aufgebaut und betrieben".
Wir haben diese Schlussfolgerung als eine duale Macht, eine duale Regierung formuliert, die eine Notwendigkeit der politischen Organisierung der Revolution ist.
Der Parteitag, der die Linie der Frauenbefreiung "Als eine Garantie des Aufbaus einer neuen Gesellschaft" sieht, legte das Ziel fest, dass "die Frauen eigene gesellschaftliche Strukturen auch in unabhängiger Form organisieren, zusätzlich zu der Co-Repräsentation in sämtlichen Institutionen wird die Union der Frauenräte der Arbeiterinnen und Werktätigen gegründet, eine Frauenarmee und eine Frauenmiliz werden geschaffen, Sondergerichte, die aus Frauen und LGBTI+ zusammengesetzt werden, werden für den Umgang mit sexuellen Straftaten gegründet. Alle Rechte innerhalb des Bereiches der Freiheit der Frauen, hinsichtlich sämtlicher Aktivitäten der Union der Volksrepubliken, einschließlich der legislativen Macht, werden den Frauenräten gehören - zuvorderst die Aufgaben der Liquidierung der Sexindustrie, der Vergesellschaftung der Hausarbeit und der Regelung des wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Lebens der Arbeiterinnen."
Unsere Feststellungen, dass sich die Versklavung des weiblichen Geschlechts einhergehend mit dem Privateigentum entwickelt hat, haben seit unserer Gründung die theoretischen und politischen Entscheidungen unserer Partei geformt. Die Feststellung, dass die sexistische Ausbeutung ab einem bestimmten Stadium der historischen Entwicklung begonnen hat, einen heterosexistischen Charakter zu tragen, nimmt einen Platz in unserem Programm als ein Ergebnis der Diskussionen unserer zweiten Frauenkonferenz ein.

Kannst du die Beschlüsse und Neuerungen bezüglich LGBTI+ erläutern?

Eine der Formulierungen in unserem revolutionären Programm ist die folgende: "Das Recht auf Rede, Aktion und Organisierung von LGBTI+ wird sicher gestellt, gegen Homophobie, Transphobie, Heterosexismus und Hassreden wird ein systematischer ideologischer und politischer Kampf geführt, die Strafen für heterosexistische Vergehen werden heraufgesetzt werden."
Das erreichte Niveau unseres Verständnisses in dieser Frage spiegelt sich in unseren theoretischen und politischen Diskussionen dahingehend wieder, das die LGBTI+ Bewegung nicht als eine Reserve unserer Frauenrevolution sondern als ein eigenes Subjekt begriffen wird. Es spiegelt sich auch im Niveau von Theorie und Programm der kommunistischen Frauen wieder. Unsere Frauenkonferenz hat auch die Fragen der Repräsentation der Frauen in politischen Strukturen diskutiert. In dieser Hinsicht wurden die Praxis der Quoten-Regelungen, der Subjektwerdung der Frauen und der Willensbildung der Frauen analysiert. In der Geschichte Kommunistischer Parteien ist es das erste Mal, dass an die Stelle der Institution des*r Sekretär*in, die des Co-Vorsitzes tritt. Derart zentral und strategisch ist das Niveau der Repräsentation, das die Repräsentantin der kommunistischen Frauen innerhalb der Kommunistischen Partei erreicht hat. Das spiegelt das Befreiungsniveau, den Kampfeswillen und die theoretische Entwicklung der kommunistischen Frauen wieder. Das ist Ergebnis der Errungenschaften der kommunistischen Frauen und der Kommunistischen Partei in ihrem Kampf die Frauenrevolution aufzubauen.

In der letzten Periode ist der vereinigte Kampf der Frauenbefreiung vor allem im Mittleren Osten stärker geworden. Welche Arbeit wollt ihr als KKÖ in der kommenden Zeit gegen die patriarchale Mentalität und das kapitalistische System führen?

Die Aufgabe und Möglichkeit einer zunehmenden Rebellion der Frauen, Frauen-Selbstverteidigung, der Aufstieg der vereinten Frauenbewegung entwickeln sich mehr denn je. Die KBDH wurde in dieser Zeit als etwas einmaliges organisiert; es handelt sich um die politisch-militärische Vereinigung von Frauen. Die Fragen der Organisierung, Schaffung und Gründung verschiedener Organisationsformen innerhalb der Frauenmassen warten darauf, von uns gelöst zu werden. Strukturelle Mittel auf Grundlage des de facto legitimen Kampfes der Frauen wie Initiativen, Plattformen, Komitees etc. bilden die Grundlage für die Stärkung und Entwicklung unseres gemeinsamen Kampfes gegen die sexistische Politik des faschistischen Regimes.
Wir müssen diese Grundlage zu einer politisch-organisatorischen Kraft werden lassen. Das erfordert avantgardistische Schritte. Da ist ein wachsendes Bewusstsein für die Legitimität von Selbstverteidigung gegen patriarchale Gewalt, das sich über die Praxis einzelner Individuen verdeutlicht hat und eine Vielzahl von Frauen umfasst. Die Aufgabe von avantgardistischen Frauen, den kommunistischen Frauen ist es, dieses Bewusstsein zu einer organisierten Grundlage zu verhelfen. Frauen-Selbstverteidigungskomitees, antifaschistische Frauenkomitees, Aufstandskomitees gegen Männergewalt, Komitees der Frauen gegen Armut etc. und wie auch immer wir sie nennen mögen: Die Gründung von halb-militärischen oder flexiblen Organisationen muss zu unseren Prioritäten gehören. Schulen, Nachbarschaften, Fabriken, Straßen, also alle Lebensbereiche sollten Orte sein, an denen wir unsere Organisationen aufbauen. Unter den Bedingungen des Imperialismus lernen Frauen voneinander. Es sollte einer der Tagesordnungspunkte der Frauenbewegungen sein, Verallgemeinerungen aus den Erfahrungen der Widerstände gegen Kapitalismus und Patriarchat zu ziehen und vereinte Kämpfe zu gemeinsamen Themen zu entwickeln, wie das zum Beispiel beim Frauenstreik der Fall ist.
Außerdem ist es Teil unserer Tagesordnung, auf Grundlage einer globalen Frauenbewegung Solidarität mit Kämpfen und Errungenschaften der Frauen wie im Sudan und in Algerien zu organisieren. Es ist die Aufgabe kommunistischer Frauen, die Erfahrungen der Rojava-Revolution in die weltweite Frauenbewegung zu tragen ebenso wie internationalistische Frauensolidarität mit der Rojava-Revolution aufzubauen, zu stärken und zu entwickeln.

Die Rojava-Revolution setzt ihren Kampf gegen Besatzung und alle Bedrohungen in ihrem 8. Jahr fort. Was sind die Probleme der Rojava-Frauenrevolution und was sind Eure Lösungsansätze für diese Probleme?

Afrin, das wir mit heldenhaft verteidigt haben, steht unter Besatzung durch koloniale Kräfte. Die Gefahr für andere Teile Rojava's besteht weiter. Die Säuberung Afrin's von den faschistischen Banden spielt eine wichtige Rolle für den Schutz der Errungenschaften unserer Revolution, die auf der Grundlage der Freiheit der Frauen und Gleichheit verwirklicht wird. Diesem Bedürfnis entsprechend ist es unsere Aufgabe als Frauen, das Bewusstsein für die Selbstverteidigung der Völker Rojava's zu stärken und entwickeln, Selbstverteidigung zu entwickeln und zu einer Verteidigungskraft der Revolution zu werden. Ebenso wie die Schaffung von Solidarität mit der Rojava-Revolution ist die Aufgabe der Ausbreitung der Revolution hoch aktuell und von äußerster Wichtigkeit.
Auf der anderen Seite erlebt unsere Rojava-Revolution Probleme einer Revolution, die gerade im Entstehen ist. Sie befindet sich im Prozess der Bildung einer neuen gesellschaftlichen Struktur. Die Aufgaben des Aufbaus unserer Revolution können wir als die Umwandlung der gesellschaftlichen Struktur im Sinne der Frauenbefreiung und eines egalitären Anspruchs definieren, das die Zerstörung alter Verständnisse und Herangehensweisen beinhaltet.
Der Kampf um den Aufbau ist wichtig um die Rojava-Revolution zu schützen. Der Kampf gegen die Rollenbilder zwischen den Geschlechtern wird weiterhin Thema politischer und ideologischer Kämpfe sein. In den Worten unseres Genossen Baran Serhat, der am 23. März in die Unsterblichkeit gegangen ist, muss die Rojava-Revolution in die Häuser eintreten und sicherstellen, dass die Rollen und die geschlechtliche Arbeitsteilung zusammen mit der Institution der Familie umgeworfen werden.

Der Hungerstreik und das Todesfasten, welche von Leyla Güven begonnen worden sind, haben mit einem Sieg geendet. Dieser Prozess hat unter der Führung der Mütter mit den weißen Kopftüchern eine Stärkung der Frauenwiderstände bewirkt. Wohin wird diese Stärkung in der kommenden Zeit führen?

Zuerst möchte ich die Mütter grüßen, die zu Symbolen des Widerstands geworden sind und vor allem auch diejenigen, die sich an dem von Leyla Güven begonnenen Widerstand beteiligt haben. Voller Respekt gedenke ich all denen, die ihr Leben gegeben haben.
Es ist angebracht auf die Bedeutung des Willens der Frauen in diesem Prozess des Widerstands, des unbegrenzten Hungerstreiks und des Todesfastens hinzuweisen. Eine gewählte Repräsentantin, Leyla Güven, hat als eine politische Frau und Mutter einen vorbildhaften Schritt gemacht, um zu einer Barrikade gegen die Isolationsangriffe zu werden. Die revolutionären Vorreiter*innen - angefangen mit den tausenden von PKK/ PAJK Gefangenen und unseren Genoss*innen der MLKP/KKÖ, die die Genossenschaft mit ihnen gestärkt haben - haben das Banner der Freiheit in ihren Händen immer größer und leuchtender werden lassen. Dieser Widerstand, der von einer politischen Frau geführt wurde, hat Geschichte geschrieben.
Auch wenn dieser Widerstand nun vollendet worden ist, wird der Kampf gegen die Isolation mit neuen Mitteln und in neuen Formen weitergeführt werden. Der Widerstand hat sich nicht nur gegen die Isolation gerichtet und er war erst der Anfang. Diese Aktion hat die Rolle gespielt, eine Barrikade gegen die Angriffe des faschistischen Palast-Regimes zu werden, aber er hat die politische Avantgarde draußen an die Notwendigkeit erinnert, durch die "Tore der Aufopferung" zu schreiten. Der Erfolg des Widerstands ist durch den vereinigten Kampf gesichert worden. Wir müssen den Widerstand in eine Gelegenheit überleiten, das Regime zu stürzen.

Was ist Deine Botschaft an die Frauen?

Wir müssen Wurzeln innerhalb der Massen unterdrückter Frauen schlagen. Wir müssen unseren Widerstand entschlossen verbreitern und stärken, indem wir unsere Organisierung entwickeln. Insbesondere müssen wir die Organisierung der Wut junger Frauen gegen das sexistische, faschistische AKP-Regime zu unserer Priorität machen. Das faschistische Regime hat zu Recht Angst vor derartigen neuen Erhebungen. Neue Gezi-Aufstände werden sich in den Aufständen und Revolten der Frauen verkörpern. Wir können nicht darauf warten, dass das alles spontan passiert. Aktuelle Entwicklungen und der Lauf der Geschichte verlangen von den kommunistischen Frauen, organisiert und vorbereitet zu sein. Und die Geschichte der Revolutionen hat wieder und wieder gezeigt, dass Frauen in ihren traditionellen Rollen feststecken anstatt zu Subjekten zu werden, wenn sie nicht ihre eigenen Oganisationen gründen.
Um das zu tun, müssen sich die kommunistischen Frauen tief unter den unterdrückten werktätigen Frauen und unter den jungen Frauen verankern. Organisationen für Frauenselbstverteidigung, vereinigte Frauenmilizen usw. in Form von halb-militärischen Organisationen müssen aufgebaut werden.
Diese Arbeit braucht natürlich viel Geduld, Mühe und Willen. Und es braucht den Schritt durch „das Tor der Aufopferung". Wie ein berühmter Spruch besagt: „Entweder wir finden einen Weg, oder wir ebnen einen". Um an Kazantzakis Worte zu erinnern: Um die Flügel in die Freiheit zu schlagen und frei zu sein, musst du an den Abgrund treten. Einen Gruß an all diejenigen, die am Rande des Abgrunds mit ihren Flügeln in die Freiheit schlagen!