Der erklärte Grund für den Krieg des amerikanischen Imperialismus ist, ein neues Regime im Irak an die Macht zu bringen, dass im Sinne von Amerika handelt. Der amerikanische Imperialismus hat ebenfalls erklärt, was für eine Art von Krieg er zur Schaffung eines Regimes, das seinen Interessen dient, durchführen wird. An dem Bericht, der am 20. September dem amerikanischen Kongress von dem Präsidenten der USA, Bush, vorgelegt worden ist können wir erkennen, was für ein Krieg das sein wird. Der Bericht "Nationale Sicherheitsstrategie der USA" bedeutet nichts anderes, als eine Kriegserklärung des amerikanischen Imperialismus an die ganze Welt. Die Kriegserklärung des amerikanischen Imperialismus gegen die ganze Welt wurde nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion (SU) und dem revisionistischen Block syste-matisiert und bereits nach dem Anschlag vom 11. September unter dem Namen "Krieg gegen internationalen Terrorismus" praktiziert. Auf diese Weise hat Busch den andauernden Krieg des amerikanischen Imperialismus in verschiedenen Teilen der Erde im Rahmen der "Nationalen Sicherheitsstrategie" erklärt.
Mit dieser neuen Strategie nimmt der amerikanische Imperialismus bedeutende nderungen in seiner aktuellen Militärstrategie vor und geht dabei einfach über international anerkanntes Staaten- und Völkerrecht hinweg. Wir können das in seiner Erklärung der Anwendung von "Präventivkriegen" sehen, die dazu dienen, Staaten, die nicht im Sinne der Interessen von Amerika handeln immer und überall auf der Welt auf Linie zu bringen. Dem entsprechend greift der amerikanische Imperialismus vor einem Angriff des Feindes an, um einen möglichen Angriff durch den Feind vorher zu stoppen. So verletzt der amerikanische Imperialismus die Souveränitätsrechte der Länder wenn er es für nötig erachtet.
Diese neue Strategie geht von der politischen und militärischen Hegemonie des amerikanischen Imperialismus in der ganzen Welt im 21. Jahrhundert aus. Diese Strategie, die dazu dient, die Geopolitik des amerikanischen Imperialismus im 21. Jahrhundert umzusetzen, hat ebenfalls das Ziel die existierenden und potentiellen Potentiale unter Druck zu setzen, die der Umsetzung dieser Geopolitik im Weg sein
könnten. Sie zielt darauf ab, dass weder die EU, noch Russland und China und ferner Indien eine den USA ebenbürtige Macht erlangen. Mit dem "Präventivkrieg" droht der amerikanische Imperialismus auch den existierenden und potentiellen Konkurrenten.
Diese Strategie ist ein offener Ausdruck davon, dass der amerikanische Imperialismus nicht gemäß irgendwelcher internationalen Abkommen handeln würde, wenn seine Interessen auf dem Spiel stehen. Wenn es nötig ist, werden die Repräsentanten des amerikanischen Imperialismus Bündnisse mit anderen eingehen, sie könnten sich zum Beispiel mit den Vereinten Nationen beraten, aber faktisch erklären sie, dass weder die Vereinten Nationen noch andere internationale Institutionen oder Länder, die als Verbündete betrachtet werden, zu irgendeinem beliebigen Zeitpunkt die Interessen der USA anerkennen. Das bedeutet also, das die USA, falls notwendig, alleine für die Durchsetzung ihrer Interessen in den Krieg treten kann.
Der amerikanische Imperialismus sieht, dass die Welt zu der Zeit, als es zwei Supermächte gab, aufgrund der Zweiteilung und des gewissen Gleichgewichts zwi-schen den Mächten in einem Zustand der relativen Stabilität war. Weiterhin sieht der amerikanische Imperialismus, dass sich diese relative Stabilität der Welt nach dem Zusammenbruch der SU und dem revisionistischen Lager immer mehr zu einer offenen und anwachsenden Unstabilität entwickelt. Gleichzeitig weiß er, dass er die unterdrückten Völker der Welt ideologisch nicht hatte überzeugen können und sie durch seine antikommunistische Propaganda, die auch nach dem Zusammenbruch der SU und des revisionistischen Lagers verstärkt wurde, nicht in ein Instrument für seine Hegemoniepolitik verwandeln konnte.
Die weltweite Reaktion auf die imperialistische Politik und gegen den amerikanischen Imperialismus wächst und organisiert sich. Ja, weltweiter Protest von Millionen von Menschen und die Tatsache, dass die Kämpfe für nationale und soziale Befreiung nicht aufzuhalten sind, zeigen, dass der antiimperialistische Kampf sich im Aufschwung befindet. Die USA verstehen -mit Recht!- all diese Entwicklungen als Opposition zu ihrer imperialistischen Politik und ermächtigen sich selbst, gegen alle organisierten revolutionären, demokratischen und antiimperialistischen Kämpfe vorzugehen und in allen Ländern zu intervenieren, denen es nicht gelingt antiimperialistischen und antiamerikanischen Kampf unter dem Namen des "Kampfes gegen internationalen Terrorismus" zu unterbinden. Die neue Strategie des amerikanischen Imperialismus; die Idee eines "Präventivkrieges" bedeutet, den Krieg auf der ganzen Welt auszubreiten und überall zu kämpfen.
Die gespaltene Situation in der imperialistischen Koalition "gegen internationalen Terrorismus" oder die tiefe Kluft in dieser Koalition deuten darauf hin, dass der amerikanische Imperialismus seinen Angriff gegen den Irak unter dem Namen eines "Präventivkrieges" zusammen mit Großbritannien durchführen wird. Die imperialisti-schen Länder waren in der Lage unter dem Namen des "Kampfes gegen internationalen Terrorismus" eine Koalition gegen Afghanistan zu bilden, aber jetzt wo es um den Irak geht, stehen die eigenen Interessen der Bestandteile der imperialistischen Koalition im Widerspruch zueinander. Das im Irak vorhandene Öl und Gas und sein Potential ist der Grund für diese Situation.
Öl und Gasmonopole imperialistischer Länder wie China, Russland, Frankreich etc. haben Abkommen unterzeichnet, die in Milliardenhöhe zu beziffern sind, um die Rohstoffe des Irak auszubeuten. Mehr als 60 Ölgesellschaften in etwa 30 Ländern sind dafür, dass das Embargo gegen den Irak aufgehoben wird. Denn das Aufheben des Embargos würde, zusätzlich zum In Kraft treten der unterschriebenen Abkommen, den Weg für wichtige ökonomische Interessen frei machen. Wenn wir uns die Länder angucken, die Abkommen mit dem Irak unterzeichnet haben, können wir die Namen von zwei Ländern nicht finden: Die USA und Großbritannien.
Das bedeutet, dass die ökonomischen und politischen Interessen die Bildung einer imperialistischen Koalition unter dem Namen des "Kampfes gegen internationalen Terrorismus" behindern. Im Gegensatz zu den USA und Großbritannien sind die anderen imperialistischen Länder nicht dafür, Bestandteile einer imperialistischen Koalition wie 1991 zu sein. Imperialistische Länder wie Russland, China und von der EU Deutschland und Frankreich wissen sehr gut, dass der Krieg, der von dem amerikani-schen Imperialismus und Großbritannien gegen den Irak geführt werden wird, sich auch gegen sie richtet.
Der Angriff gegen den Irak und seine Besetzung durch den amerikanischen Imperialismus können bedeutende Veränderungen nicht nur in diesem Land, sondern im gesamten Mittleren Osten herbeiführen. Die Türkei, die sich immer gegen einen Krieg im Irak ausgesprochen hat, sieht nun, dass sie keine andere Chance hat als sich irgendwie auf der Seite der USA in diesen Krieg einzumischen. Die türkische Bourgeoisie, die sich vor der Schaffung eines kurdischen Staates in Südkurdistan fürchtet, weiß, dass sie in diesem Krieg nicht einfach teilnahmslos zuschauen kann. Der amerikanische Imperialismus nutzt die Angst der türkischen Bourgeoisie aus, um sie an diesem Krieg zu beteiligen. Die faschistische Diktatur wird sich auf jeden Fall auf die eine oder andere Weise in diesen Krieg einmischen als Gegenleistung für ein paar Krümel wie ökonomi-sche Möglichkeiten von den USA und der Streichung von Militärschulden und sie wird versuchen eine Rolle in der Neugestaltung der Zukunft dieses Landes zu spielen um sicher zu gehen, dass dies nicht im Gegensatz zu ihren Interessen geschieht.
Die Besetzung von Südkurdistan durch die Armee der türkischen Bourgeoisie zur Verhinderung der Bildung eines kurdischen Staates und die Besetzung der Erdölprovinzen Kirkuk und Mossul unter dem Vorwand des Schutzes der Turkmenen wird für die in vier Teile gespaltene kurdische Dynamik ein Faktor sein, der den nationalen Widerstand der kurdischen Nation als Ganzes erhöht.
Kann ein neuer imperialistischer Krieg gegen den Irak gestoppt werden? Natürlich kann er gestoppt werden. Allerdings nicht durch passiven Widerstand oder indem man nur sagt "wir wollen keinen Krieg". Es entwickelt sich als Teil der "Antiglobalisierungsbewegung" oder aus dieser Bewegung heraus oder als seine Reflektion, eine neue "Friedensbewegung" auf der ganzen Welt. Diese Bewegung, die aus Millionen von Menschen besteht, und sich durch gewaltige Demonstrationen ma-nifestiert, besonders in den USA und Großbritannien, ist die Bewegung von Menschen, die gegen den Krieg sind. Das Wichtige dabei ist nicht zu versuchen, Buschs "neuen Krieg" zu stoppen, der sich deutlich als imperialistischer Hegemoniekampf der USA mit dem Verständnis "wir wollen keinen Krieg, wir sind mit der vorherrschenden Situation auf der Welt zufrieden" herausgestellt hat. Wichtig ist, in dem Bewusstsein zu handeln, dass Kriege, die von Imperialisten geführt werden, Ausplünderung, Massaker und ungerechte Kriege bedeuten. Die Pflicht, der sich entwickelnden Bewegung eine solche politische Stoßrichtung zu geben ruht auf den Schultern der Revolutionäre und der Kommunisten im Besonderen. Kommunistische und revolutionäre Parteien müssen den internationalen antiimperialistischen Kampf organisieren und müssen gegen imperialistischen Krieg, Ausplünderung und Massaker kämpfen in dem sie eine internationale antiimperialisti-sche Front bilden.
Abgesehen davon, können wir dem Krieg des amerikanischen Imperialismus gegen den Irak und einer möglichen Besetzung nur durch organisierten Kampf aller kommunisti-schen, revolutionären und antiimperialistischen Kräfte unserer Region und aller politischen Kräfte die für soziale und nationale Befreiung kämpfen Widerstand entgegenbringen.
Die Verhinderung einer möglichen imperialistischen Besetzung, den Imperialismus aus unserer Region zu werfen, die Zerschlagung der kollaborierenden Regimes, Frieden und Demokratisierung unserer Länder und Regionen kann nur durch diese Kräfte
umgesetzt werden.
Gegen den imperialistischen Krieg gegen den Irak oder irgendein anderes Land zu sein heißt nicht, auf der Seite von dem Regime von Saddam Hussein oder faschistischen und repressiven Regimes in anderen Ländern zu stehen. Gegen den imperialistischen Krieg gegen den Irak oder gegen imperialistische Angriffe die gegen dieses oder jenes Land unter dem Namen des "Krieges gegen den internationalen Terrorismus" durchgeführt oder geplant werden zu sein heißt, auf der Seite der Arbeiterklasse und des Volkes dieses Landes zu stehen. Die kommunistischen und revolutionären Kräfte müssen die Arbeiterklasse, die Werktätigen und unterdrückten Völker und Nationen der Welt orga-nisieren. Und das ist das Wichtigste.
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