IMPERIALISTISCHE "LÖSUNG" IN ZYPERN IN SICHT?
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Die imperialistischen Zentren, die die Lösung der Zypernfrage jahrzehntelang behindert haben, bemühen sich jetzt auf einmal aktiv um eine Lösung des Problems. Die Teilung von Zypern wird also auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen unter Dach und Fach gebracht. Dem Plan zu Folge, der beiden Seiten von den Vereinten Nationen unterbreitet worden ist, wird die aktuelle Zweiteilung der Insel auch rechtlich abgesegnet.

Die aktuelle Situation, die bis heute andauert, entstand nach der Besetzung der Nordseite durch die Intervention der türkischen Armee 1974. Die Insel wurde in zwei Teile geteilt. Seitdem befinden sich die griechische Gemeinschaft im Süden und die türkische Gemeinschaft im Norden in einem Umgestaltungsprozess mit verschiedenen ökonomischen und politischen Bedingungen. Eine Generation ist so herangewachsen.

Die Türkei und Griechenland, die türkische und die griechische Seite von Zypern, haben die Frage seit vielen Jahren immer in ihrer Innen- und Außenpolitik benutzt. Für beide Seiten ist Zypern eine "nationale" Frage geblieben. Beide Seiten haben durch ihre Politik die Spaltung geschürt, die Unterschiede und nicht das partnerschaftliche Zusammenleben. Unter dem Vorwand den Zusammenschluss der Insel erreichen zu wollen, haben sie auf beiden Seiten die Feindschaft geschürt. Die türkische und die griechische Gemeinde dazu zu bringen, sich nicht gegenseitig zu trauen, war für die Herrschenden auf beiden Seiten von Nutzen. Dieses Spiel hat man Jahrzehnte gespielt. Aber trotz einiger Unterbrechungen bestehen weiterhin Kontakte zwischen den Gemeinden. Zypern ist eines der internationalen Probleme geblieben, und von Zeit zu Zeit wird es aktuell aufgrund der türkischen oder griechischen Innenpolitik und wegen der Widersprüche zwischen den imperialistischen Ländern. Manchmal stand sogar fast der Ausbruch eines Krieges bevor.

Zyperns Rolle in den Widersprüchen zwischen den Imperialisten

Die einheimischen Figuranten sind unzertrennlich mit der Türkei und Griechenland verbunden. Die Figuranten von Zypern lassen sich nicht aus den Reden der "Herren" in der Türkei und Griechenland wegdenken. Die Ohren der nationalen Akteure werden durch die internationalen Akteure lang gezogen. Bei der Zypernfrage hat der amerikanische Imperialismus den Faktor Sowjetunion in Betracht ziehend gehandelt. Bis zu dem Zusammenbruch des revisionistischen Lagers und der Sowjetunion (1989-91) hat der amerikanische Imperialismus hauptsächlich der Türkei die Ohren lang gezogen, um die Sowjets von der Zypernfrage fern zu halten. Denn die Bedrohung für den amerikanischen Imperialismus, dass sich jemand der Sowjetunion nährt, kam von der griechischen Seite.

Später, seit dem Beginn der 1990er Jahre, hat auch die EU sich in die Situation eingemischt. Die EU auf der einen Seite und die USA auf der anderen Seite haben sozusagen ein Wettrennen darum geführt, die Zypernfrage so zu beeinflussen, dass es ihren jeweiligen Interessen zu Gute kommt. Auf seinem Treffen vom 17. September 1990 hat der Balkanrat der EU die Aufnahme der griechischen Seite Zyperns als normalen Vorgang behandelt und dadurch haben die Vereinten Nationen und die EU das erste Mal gezeigt, dass sie auf eine Lösung der Zypernfrage in Übereinstimmung mit ihren Vorstellungen bestehen. Von da an wurde die Geschichte der Verhandlungen über die Zypernfrage zu der Geschichte der Konkurrenz zwischen der EU und der USA und um unsere Region.

In dem Bericht "Agenda 2000" vom 15. Juli 1997 nahm die EU Zypern in die Liste der Kandidaten für die Mitgliedschaft in der EU auf. Auf dem EU-Gipfel in Luxemburg vom 12. Dezember 1997 wurde Zypern dann in den Erweiterungsprozess miteinbezogen. Des Weiteren wurde Zypern in die Verhandlungen über die vollständige Mitgliedschaft aufgenommen, die am 31. März 1998 begonnen haben. Auf diesem Treffen wurde ein Beschluss über "die Vorbereitung zur Partnerschaft" für die Türkei getroffen. Die 55. türkische Regierung (eine Koalition aus ANAP (Vaterlandspartei) - DSP (Demokratische Linkspartei) - DYP (Partei des Richtigen Weges), die während der Bekanntmachung dieses Beschlusses an die Macht kam, erklärte, über die bekannten rethorischen Unterstützungserklärungen hinausgehend, die strategische Wichtigkeit Zyperns und dass Zypern für die Türkei unverzichtbar ist. Der Beschluss der EU bewirkte, dass die neue Regierung einen Zusammenschlussprozess mit der Türkischen Republik Nordzypern begann. Die Idee der "Vereinigung" wurde als Resultat der heftigen internationalen Reaktion durch "besondere Beziehungen" ersetzt.

Auf dem EU-Gipfel in Helsinki vom 10. Dezember 1999 wurde die Türkei als ein Kandidatenland angesehen. Auf dem gleichen Gipfel wurde auch bekannt gegeben, dass über die Mitgliedschaft von Zypern im Jahr 2002 entschieden werden würde. Dieser Beschluss wird nun auf dem Treffen der "Osterweiterung" der EU diesen Monat in Kopenhagen gefällt.

Es gibt Dutzende von dringenden Problemen auf der Welt, und so viel Blut fließt in Strömen, was will man denn von dieser Insel, die zumindest eine stabile Ruhe hat, und warum wurde Zypern an die erste Stelle der Dringlichkeitsliste gestellt? Die Gründe dafür können nicht mit der "friedliebenden" Einstellung der imperialistischen Länder erklärt werden. Wir können dieses Interesse auch nicht mit reichen Bodenschätzen erklären, die existieren nämlich auf Zypern nicht. Aber es muss einen Grund für dieses zunehmende Interesse geben.

Das, was Zypern so wichtig macht, ist seine geostrategische Position. Zypern ist aufgrund seiner Lage schon immer und zu allen Zeiten so wichtig für die herrschenden Klassen gewesen. Für die US- und EU-Imperialisten ist Zypern ein unsinkbares Schiff für die Durchführung von Kontrollen und Inspektionen.

Die türkische Bourgeoisie, die Zypern bis vor ein paar Jahren als "nationale" Frage akzeptiert hat, behandelt die Zypernfrage strategisch und indem sie seine Bedeutung für die Sicherheit der Türkei seit dem Zusammenbruch des revisionistischen Lagers hervorhebt. Die türkische Bourgeoisie denkt geostrategisch. Das heißt, sie geht so mit der Frage um wie die US- und EU-Imperialisten, die aufgrund ihrer eigenen Interessen eingreifen.

Für die EU ist Zypern ein Stützpunkt für ihre Ausdehnung zum Mittleren Osten. Durch die Mitgliedschaft von Zypern in der EU verschiebt sich die Grenze um 500 Km östlich von Kreta. Und dadurch wird die EU in der Lage sein, das gesamte Mittelmeergebiet zu kontrollieren.

Diese Situation wird Ausdruck einer Bedrohung gegen das Verständnis der Welthegemonie des amerikanischen Imperialismus und seine Vorherrschaft im Mittleren Osten sein. Und, was am wichtigsten ist, in der Situation der eurasischen Geopolitik der USA, ist es eine direkte Bedrohung der Türkei, die ein wichtiger Korridor für den Transport des Erdöls und Erdgas vom Kaspischen Meer auf den Weltmarkt sein wird und für Ceyhan, das als wichtiges Verteilungszentrum vorgesehen ist.

Aus diesem Grund wird sich weder die USA noch die EU aus Zypern zurückziehen.

Wenn es nicht zu einer Revolution in großen Ländern kommt, wird die Zukunft Zyperns wegen seiner genannten geostrategischen Lage weiterhin abhängig vom Verlauf der Konkurrenz zwischen den Imperialisten sein. Dies ist der wahre Grund, warum die Unlösbarkeit zur Lösung gemacht wird. Der gestrige Hegemoniekampf zwischen den USA und der SU ist heute durch die Konkurrenz zwischen den USA und der EU um den Mittelmeerraum und seine Umgebung ersetzt worden. Das, was sich immer ändert, sind die Akteure, aber das, was immer gleich bleibt, ist die Lage der Insel. In dieser Situation sind nur wenige imperialistische "Lösungen" möglich:

a) Der amerikanische Imperialismus nimmt eine Niederlage gegenüber der EU hin, was bedeutet, dass der Einfluss der USA in der Region schwächer wird, zumindest der Einfluss auf die Türkei und indirekt über die türkische Seite Zyperns durch die türkische Bourgeoisie, die auch auf der Seite der EU steht.

b) Die Konkurrenz zwischen den USA und der EU verschärft sich und die EU weicht zurück. Das bedeutet, die EU verzichtet auf Zypern. In diesem Fall wird die Unlösbarkeit bis zu der Entstehung eines neuen imperialistischen Kräfteverhältnisses eine Lösung sein.

c) Rechtliche Anerkennung der momentanen Teilung Zyperns. Das heißt, die USA und die EU teilen sich die Insel als Einflussgebiet.

Der Plan der Vereinten Nationen, die Unterstützung dafür von den USA und der EU, und die Tatsache das beide Seiten, (die türkische und die griechische) sich aufgrund dieser Unterstützung den Verhandlungen nicht verweigern können, zeigen, dass die als letztes erwähnte Möglichkeit die ist, die wahrscheinlich umgesetzt werden wird. Auf jeden Fall bricht nach dem Gipfel in Kopenhagen ein neuer Abschnitt für die Zypernfrage an. Die Ablehnung einer Mitgliedschaft der Türkei und Anerkennung von Zypern als Mitgliedsland bedeutet definitive Teilung der Insel. Das ist die Lösung, die die türkische Bourgeoisie erreichen will, wenn die Türkei in der EU nicht akzeptiert wird.

Diejenigen, die eine endgültige Lösung für die Zypernfrage finden können, sind die Menschen die auf der Insel leben. Um wirkliche Lösungsmöglichkeiten zu finden, müssen die Türkei, die Türkische Republik Nordzypern, Griechenland und die Republik Zypern, und darüber hinaus die USA, die EU und England ihre Militärkräfte von der Insel abziehen, aufhören politisch zu bestimmen und dadurch den Menschen der Insel die Möglichkeit geben, ihr Recht auf Selbstbestimmung zu haben. Die Menschen in Zypern können ihre Probleme dadurch lösen, dass sie ihr Selbstbestimmungsrecht erlangen und sich von imperialistischen und allen ausländischen Einflüssen fernhalten und ihre Freiheit erlangen.

 

 

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Die imperialistischen Zentren, die die Lösung der Zypernfrage jahrzehntelang behindert haben, bemühen sich jetzt auf einmal aktiv um eine Lösung des Problems. Die Teilung von Zypern wird also auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen unter Dach und Fach gebracht. Dem Plan zu Folge, der beiden Seiten von den Vereinten Nationen unterbreitet worden ist, wird die aktuelle Zweiteilung der Insel auch rechtlich abgesegnet.

Die aktuelle Situation, die bis heute andauert, entstand nach der Besetzung der Nordseite durch die Intervention der türkischen Armee 1974. Die Insel wurde in zwei Teile geteilt. Seitdem befinden sich die griechische Gemeinschaft im Süden und die türkische Gemeinschaft im Norden in einem Umgestaltungsprozess mit verschiedenen ökonomischen und politischen Bedingungen. Eine Generation ist so herangewachsen.

Die Türkei und Griechenland, die türkische und die griechische Seite von Zypern, haben die Frage seit vielen Jahren immer in ihrer Innen- und Außenpolitik benutzt. Für beide Seiten ist Zypern eine "nationale" Frage geblieben. Beide Seiten haben durch ihre Politik die Spaltung geschürt, die Unterschiede und nicht das partnerschaftliche Zusammenleben. Unter dem Vorwand den Zusammenschluss der Insel erreichen zu wollen, haben sie auf beiden Seiten die Feindschaft geschürt. Die türkische und die griechische Gemeinde dazu zu bringen, sich nicht gegenseitig zu trauen, war für die Herrschenden auf beiden Seiten von Nutzen. Dieses Spiel hat man Jahrzehnte gespielt. Aber trotz einiger Unterbrechungen bestehen weiterhin Kontakte zwischen den Gemeinden. Zypern ist eines der internationalen Probleme geblieben, und von Zeit zu Zeit wird es aktuell aufgrund der türkischen oder griechischen Innenpolitik und wegen der Widersprüche zwischen den imperialistischen Ländern. Manchmal stand sogar fast der Ausbruch eines Krieges bevor.

Zyperns Rolle in den Widersprüchen zwischen den Imperialisten

Die einheimischen Figuranten sind unzertrennlich mit der Türkei und Griechenland verbunden. Die Figuranten von Zypern lassen sich nicht aus den Reden der "Herren" in der Türkei und Griechenland wegdenken. Die Ohren der nationalen Akteure werden durch die internationalen Akteure lang gezogen. Bei der Zypernfrage hat der amerikanische Imperialismus den Faktor Sowjetunion in Betracht ziehend gehandelt. Bis zu dem Zusammenbruch des revisionistischen Lagers und der Sowjetunion (1989-91) hat der amerikanische Imperialismus hauptsächlich der Türkei die Ohren lang gezogen, um die Sowjets von der Zypernfrage fern zu halten. Denn die Bedrohung für den amerikanischen Imperialismus, dass sich jemand der Sowjetunion nährt, kam von der griechischen Seite.

Später, seit dem Beginn der 1990er Jahre, hat auch die EU sich in die Situation eingemischt. Die EU auf der einen Seite und die USA auf der anderen Seite haben sozusagen ein Wettrennen darum geführt, die Zypernfrage so zu beeinflussen, dass es ihren jeweiligen Interessen zu Gute kommt. Auf seinem Treffen vom 17. September 1990 hat der Balkanrat der EU die Aufnahme der griechischen Seite Zyperns als normalen Vorgang behandelt und dadurch haben die Vereinten Nationen und die EU das erste Mal gezeigt, dass sie auf eine Lösung der Zypernfrage in Übereinstimmung mit ihren Vorstellungen bestehen. Von da an wurde die Geschichte der Verhandlungen über die Zypernfrage zu der Geschichte der Konkurrenz zwischen der EU und der USA und um unsere Region.

In dem Bericht "Agenda 2000" vom 15. Juli 1997 nahm die EU Zypern in die Liste der Kandidaten für die Mitgliedschaft in der EU auf. Auf dem EU-Gipfel in Luxemburg vom 12. Dezember 1997 wurde Zypern dann in den Erweiterungsprozess miteinbezogen. Des Weiteren wurde Zypern in die Verhandlungen über die vollständige Mitgliedschaft aufgenommen, die am 31. März 1998 begonnen haben. Auf diesem Treffen wurde ein Beschluss über "die Vorbereitung zur Partnerschaft" für die Türkei getroffen. Die 55. türkische Regierung (eine Koalition aus ANAP (Vaterlandspartei) - DSP (Demokratische Linkspartei) - DYP (Partei des Richtigen Weges), die während der Bekanntmachung dieses Beschlusses an die Macht kam, erklärte, über die bekannten rethorischen Unterstützungserklärungen hinausgehend, die strategische Wichtigkeit Zyperns und dass Zypern für die Türkei unverzichtbar ist. Der Beschluss der EU bewirkte, dass die neue Regierung einen Zusammenschlussprozess mit der Türkischen Republik Nordzypern begann. Die Idee der "Vereinigung" wurde als Resultat der heftigen internationalen Reaktion durch "besondere Beziehungen" ersetzt.

Auf dem EU-Gipfel in Helsinki vom 10. Dezember 1999 wurde die Türkei als ein Kandidatenland angesehen. Auf dem gleichen Gipfel wurde auch bekannt gegeben, dass über die Mitgliedschaft von Zypern im Jahr 2002 entschieden werden würde. Dieser Beschluss wird nun auf dem Treffen der "Osterweiterung" der EU diesen Monat in Kopenhagen gefällt.

Es gibt Dutzende von dringenden Problemen auf der Welt, und so viel Blut fließt in Strömen, was will man denn von dieser Insel, die zumindest eine stabile Ruhe hat, und warum wurde Zypern an die erste Stelle der Dringlichkeitsliste gestellt? Die Gründe dafür können nicht mit der "friedliebenden" Einstellung der imperialistischen Länder erklärt werden. Wir können dieses Interesse auch nicht mit reichen Bodenschätzen erklären, die existieren nämlich auf Zypern nicht. Aber es muss einen Grund für dieses zunehmende Interesse geben.

Das, was Zypern so wichtig macht, ist seine geostrategische Position. Zypern ist aufgrund seiner Lage schon immer und zu allen Zeiten so wichtig für die herrschenden Klassen gewesen. Für die US- und EU-Imperialisten ist Zypern ein unsinkbares Schiff für die Durchführung von Kontrollen und Inspektionen.

Die türkische Bourgeoisie, die Zypern bis vor ein paar Jahren als "nationale" Frage akzeptiert hat, behandelt die Zypernfrage strategisch und indem sie seine Bedeutung für die Sicherheit der Türkei seit dem Zusammenbruch des revisionistischen Lagers hervorhebt. Die türkische Bourgeoisie denkt geostrategisch. Das heißt, sie geht so mit der Frage um wie die US- und EU-Imperialisten, die aufgrund ihrer eigenen Interessen eingreifen.

Für die EU ist Zypern ein Stützpunkt für ihre Ausdehnung zum Mittleren Osten. Durch die Mitgliedschaft von Zypern in der EU verschiebt sich die Grenze um 500 Km östlich von Kreta. Und dadurch wird die EU in der Lage sein, das gesamte Mittelmeergebiet zu kontrollieren.

Diese Situation wird Ausdruck einer Bedrohung gegen das Verständnis der Welthegemonie des amerikanischen Imperialismus und seine Vorherrschaft im Mittleren Osten sein. Und, was am wichtigsten ist, in der Situation der eurasischen Geopolitik der USA, ist es eine direkte Bedrohung der Türkei, die ein wichtiger Korridor für den Transport des Erdöls und Erdgas vom Kaspischen Meer auf den Weltmarkt sein wird und für Ceyhan, das als wichtiges Verteilungszentrum vorgesehen ist.

Aus diesem Grund wird sich weder die USA noch die EU aus Zypern zurückziehen.

Wenn es nicht zu einer Revolution in großen Ländern kommt, wird die Zukunft Zyperns wegen seiner genannten geostrategischen Lage weiterhin abhängig vom Verlauf der Konkurrenz zwischen den Imperialisten sein. Dies ist der wahre Grund, warum die Unlösbarkeit zur Lösung gemacht wird. Der gestrige Hegemoniekampf zwischen den USA und der SU ist heute durch die Konkurrenz zwischen den USA und der EU um den Mittelmeerraum und seine Umgebung ersetzt worden. Das, was sich immer ändert, sind die Akteure, aber das, was immer gleich bleibt, ist die Lage der Insel. In dieser Situation sind nur wenige imperialistische "Lösungen" möglich:

a) Der amerikanische Imperialismus nimmt eine Niederlage gegenüber der EU hin, was bedeutet, dass der Einfluss der USA in der Region schwächer wird, zumindest der Einfluss auf die Türkei und indirekt über die türkische Seite Zyperns durch die türkische Bourgeoisie, die auch auf der Seite der EU steht.

b) Die Konkurrenz zwischen den USA und der EU verschärft sich und die EU weicht zurück. Das bedeutet, die EU verzichtet auf Zypern. In diesem Fall wird die Unlösbarkeit bis zu der Entstehung eines neuen imperialistischen Kräfteverhältnisses eine Lösung sein.

c) Rechtliche Anerkennung der momentanen Teilung Zyperns. Das heißt, die USA und die EU teilen sich die Insel als Einflussgebiet.

Der Plan der Vereinten Nationen, die Unterstützung dafür von den USA und der EU, und die Tatsache das beide Seiten, (die türkische und die griechische) sich aufgrund dieser Unterstützung den Verhandlungen nicht verweigern können, zeigen, dass die als letztes erwähnte Möglichkeit die ist, die wahrscheinlich umgesetzt werden wird. Auf jeden Fall bricht nach dem Gipfel in Kopenhagen ein neuer Abschnitt für die Zypernfrage an. Die Ablehnung einer Mitgliedschaft der Türkei und Anerkennung von Zypern als Mitgliedsland bedeutet definitive Teilung der Insel. Das ist die Lösung, die die türkische Bourgeoisie erreichen will, wenn die Türkei in der EU nicht akzeptiert wird.

Diejenigen, die eine endgültige Lösung für die Zypernfrage finden können, sind die Menschen die auf der Insel leben. Um wirkliche Lösungsmöglichkeiten zu finden, müssen die Türkei, die Türkische Republik Nordzypern, Griechenland und die Republik Zypern, und darüber hinaus die USA, die EU und England ihre Militärkräfte von der Insel abziehen, aufhören politisch zu bestimmen und dadurch den Menschen der Insel die Möglichkeit geben, ihr Recht auf Selbstbestimmung zu haben. Die Menschen in Zypern können ihre Probleme dadurch lösen, dass sie ihr Selbstbestimmungsrecht erlangen und sich von imperialistischen und allen ausländischen Einflüssen fernhalten und ihre Freiheit erlangen.