NEOLIBERALE ANGRIFFE UND WIDERSTAND DER ARBEITERKLASSE
Share on Facebook Share on Twitter
 
weitere Artikel
 

In der Türkei und in Nordkurdistan gehen die Angriffe des Kapitals auf die Arbeiter und Werktätigen weiter. Die AKP -Regierung (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung), hat verkündet, dass sie entschlossen sei, alle Direktiven der imperialistischen Organisationen wie IWF und Weltbank bis Ende 2004 durchzusetzen. Sie haben schon zahlreiche Mittel über Schritte der Regierung und Maßnahmen für die Überprüfung und Leitung der türkischen Ökonomie und Finanzwelt durch den IWF geschaffen.

Nach dem das Sklavengesetz als Teil der neoliberalen Angriffe gegen die Arbeiterklasse von dem Parlament verabschiedet wurde, versucht die Regierung jetzt, den Werktätigen im öffentlichen Dienst durch Personalregelungsreformen und Verwaltungsgesetze im öffentlichen Dienst, die auf die Tagesordnung gesetzt werden, ökonomische und soziale Rechte zu nehmen und ihre Organisierung zu schwächen.

Im Juni waren die Angriffe des Kapitals mittels Privatisierung, Outsourcing, Nullrunden und Desorganisierung, die von der Regierung umgesetzt und beschleunigt werden, wieder auf der Tagesordnung der Arbeiterklasse. Bei all diesen Angriffen kam die unter den Arbeitern angestaute Wut durch verschiedene Aktionen deutlich zum Vorschein. Trotz physischer Angriffe und der Verhaftung ihrer Führer, setzten die Lederarbeiter ihren Widerstand fort. Die Arbeiter von TEKEL haben versucht den Inhalt ihres Widerstandes auszuweiten, der am 11. Juni gegen Privatisierung begann. Am 12.-13. Juni haben sie ihre Arbeitsplätze nicht verlassen. Und am 19.-20. Juni haben sie eine menschliche Mauer mit ihren Körpern rund um ihre Fabriken gebildet, indem sie sich an den Händen hielten. Die Arbeiter von TEKEL, die Türk-Is (eine der größten Gewerkschaften der Türkei) dazu gezwungen haben, den Streik zu beschließen, haben ihren Widerstand gegen die Angriffe des Kapitals mit Parolen wie "Einheit, Kampf, Sieg!", "Generalstreik, Generalwiderstand!" deutlich gezeigt. Der Widerstand der TEKEL-Arbeiter hat die Regierung erst mal zurückgeschlagen, sie sah sich gezwungen bekannt zu geben, dass der Verkauf von TEKEL zunächst um drei Monate verschoben wird.

Am 9. Juni beschloss KESK (Konföderation der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst) einen Aktionsplan und kündigte an, dass sie beginnen, in 60 Provinzen Aktionen zu orga-nisieren. Nach diesem Aktionsplan organisierten die Werktätigen im öffentlichen Dienst am 14. Juni auf den Straßen von Samsun, Antep und Bursa, am 21. Juni in Tunceli, Aydin und Kayseri, und am 25. Juni in Istanbul und Ankara Proteste gegen die Regierung.

Während in vielen Betrieben Streik beschlossen wird, weil die Tarifverhandlungen in eine Sackgasse geraten sind, ist die Entscheidung zum Streik der Arbeiter aus der PETLAS-Fabrik in Kirikkale, die 1997 privatisiert wurde, durch die Regierung unter dem Vorwand der "Nationalen Sicherheit" ausgesetzt worden. Die Arbeiter der Fabrik PETLAS in Izmir, die am 30. Juni mit der Genehmigung der Obersten Kommission der Privatisierung privatisiert worden ist, haben eine Aktion organisiert, an der sich 2000 Arbeiter beteiligten. Die Aktion fand in der Eingangshalle der Fabrik statt, wo die Arbeiter verkündeten, dass sie der Uzan Familie, die die Fabrik gekauft hat, heute genauso wenig wie gestern Zutritt zu der Fabrik gewähren werden. Erst kürzlich organisierten die Arbeiter von PETKIM eine Besatzungsaktion ihrer Fabriken gegen die Privatisierung.

Am 23. Juni begann die Sozialistische Plattform der Unterdrückten ( ESP ) mit der Organisierung einer breiten Aufklärungsarbeit, die das Ziel hat, die Arbeiter und Werktätigen über die Angriffe des Kapitals aufzuklären. Diese Aktivität wird unter dem Motto "Nein zu Privatisierung und Sklavengesetzen" in allen Provinzen des Landes organisiert. Die Aktivität, die unter dem Namen "Fahnenmarsch" durchgeführt wird, läuft in erster Linie in den Bezirken, wo die werktätige Bevölkerung lebt und dort, wo die Fabriken angesiedelt sind. Die ESP hat sich das Ziel gesetzt, die sich in den Reihen der Arbeiter und Werktätigen entwickelnde Kampfbereitschaft zu verstärken, die sich gegen die Angriffe richtet, die mit dem Sklavengesetz Nr. 1475 begannen, und sich in dem Personalregelungsreformen und dem Gesetzesentwurf zur lokalen Verwaltung fortsetzen. Die ESP, die die Parolen "lasst uns unsere Arbeitsplätze gegen die Privatisierungsangriffe verteidigen", "Weg mit dem Sklavengesetz, Schluss mit den Privatisierungsangriffen" zu den Hauptparolen der Aktivität gemacht hat, versucht den vereinigten Widerstand der Werktätigen zu orga-nisieren. In kürzester Zeit erreichte die ESP Zehntausende von Arbeitern. Sie hat ihre Arbeit auf geplante Art und Weise durch das Verteilen von Flugblättern und Extraausgaben, dem Organisieren von informativen Agitationsreden, persönlichen Gesprächen mit den Menschen und Unterschriftenaktionen durchgeführt. Die Behinderungsversuche durch die Sicherheitskräfte, die besorgt über die Aktivitäten in den Fabriken sind, sowie die vielerorts stattfindenden Angriffe von Polizei und Gendarmerie und die Verhaftungen schüchtern die ESP-Arbeiter nicht ein. Sie geben ihre Fahnen immerfort weiter an die nächsten und pflanzen den Samen neuer Kämpfe in die Erde. Die ESP führt diese Aktivitäten gemäß den jeweiligen Besonderheiten jeder Provinz und jedes Ortes durch.

Die Privatisierungsangriffe der Regierung in den Industriezweigen Öl, Tabak und Spirituosen, Papier etc. und andere Angriffe des Kapitals führen zu dem vereinten Vorgehen der Arbeiter. Einige der Gewerkschaften haben nicht versucht, die Aktionen der Arbeiter zu stoppen, da ihre eigenen Positionen durch die Privatisierungsangriffe ebenfalls in Gefahr waren. Das Arbeitsgesetz Nummer 1475 - jetzt umbenannt in Gesetz Nummer 4857- von den Arbeitern als Sklavengesetz bezeichnet, und das Gesetz über Personalregelungsreformen zwingen die Arbeiter und die Werktätigen des öffentlichen Dienstes dazu, gemeinsam zu handeln. Aus diesem Grund ist der Aufruf von KESK an DISK und HAK-Is zur Organisierung des gemeinsamen Kampfes eine positive Entwicklung.

Die MLKP ist fest entschlossen, den gemeinsamen Kampf der Arbeiter und Werktätigen im öffentlichen Dienst zu organisieren und "Generalstreik - Generalwiderstand" auf die Tagesordnung der Arbeiterklasse zu bringen.

Die MLKP wird den Kampf auch weiterhin in dem Bewusstsein und mit der Perspektive vertiefen, dass es möglich ist, die Angriffe der Regierung und des Kapitals für immer zurückzuschlagen, Arbeiter und Werktätige können nur durch die Revolution und den Sozialismus menschenwürdig und frei leben.

 

 

Archiv

 

2020
Januar
2019
Dezember November
Oktober September
August Juli
Juni Mai
April Februar
Januar

 

NEOLIBERALE ANGRIFFE UND WIDERSTAND DER ARBEITERKLASSE
fc Share on Twitter
 

In der Türkei und in Nordkurdistan gehen die Angriffe des Kapitals auf die Arbeiter und Werktätigen weiter. Die AKP -Regierung (Partei der Gerechtigkeit und Entwicklung), hat verkündet, dass sie entschlossen sei, alle Direktiven der imperialistischen Organisationen wie IWF und Weltbank bis Ende 2004 durchzusetzen. Sie haben schon zahlreiche Mittel über Schritte der Regierung und Maßnahmen für die Überprüfung und Leitung der türkischen Ökonomie und Finanzwelt durch den IWF geschaffen.

Nach dem das Sklavengesetz als Teil der neoliberalen Angriffe gegen die Arbeiterklasse von dem Parlament verabschiedet wurde, versucht die Regierung jetzt, den Werktätigen im öffentlichen Dienst durch Personalregelungsreformen und Verwaltungsgesetze im öffentlichen Dienst, die auf die Tagesordnung gesetzt werden, ökonomische und soziale Rechte zu nehmen und ihre Organisierung zu schwächen.

Im Juni waren die Angriffe des Kapitals mittels Privatisierung, Outsourcing, Nullrunden und Desorganisierung, die von der Regierung umgesetzt und beschleunigt werden, wieder auf der Tagesordnung der Arbeiterklasse. Bei all diesen Angriffen kam die unter den Arbeitern angestaute Wut durch verschiedene Aktionen deutlich zum Vorschein. Trotz physischer Angriffe und der Verhaftung ihrer Führer, setzten die Lederarbeiter ihren Widerstand fort. Die Arbeiter von TEKEL haben versucht den Inhalt ihres Widerstandes auszuweiten, der am 11. Juni gegen Privatisierung begann. Am 12.-13. Juni haben sie ihre Arbeitsplätze nicht verlassen. Und am 19.-20. Juni haben sie eine menschliche Mauer mit ihren Körpern rund um ihre Fabriken gebildet, indem sie sich an den Händen hielten. Die Arbeiter von TEKEL, die Türk-Is (eine der größten Gewerkschaften der Türkei) dazu gezwungen haben, den Streik zu beschließen, haben ihren Widerstand gegen die Angriffe des Kapitals mit Parolen wie "Einheit, Kampf, Sieg!", "Generalstreik, Generalwiderstand!" deutlich gezeigt. Der Widerstand der TEKEL-Arbeiter hat die Regierung erst mal zurückgeschlagen, sie sah sich gezwungen bekannt zu geben, dass der Verkauf von TEKEL zunächst um drei Monate verschoben wird.

Am 9. Juni beschloss KESK (Konföderation der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst) einen Aktionsplan und kündigte an, dass sie beginnen, in 60 Provinzen Aktionen zu orga-nisieren. Nach diesem Aktionsplan organisierten die Werktätigen im öffentlichen Dienst am 14. Juni auf den Straßen von Samsun, Antep und Bursa, am 21. Juni in Tunceli, Aydin und Kayseri, und am 25. Juni in Istanbul und Ankara Proteste gegen die Regierung.

Während in vielen Betrieben Streik beschlossen wird, weil die Tarifverhandlungen in eine Sackgasse geraten sind, ist die Entscheidung zum Streik der Arbeiter aus der PETLAS-Fabrik in Kirikkale, die 1997 privatisiert wurde, durch die Regierung unter dem Vorwand der "Nationalen Sicherheit" ausgesetzt worden. Die Arbeiter der Fabrik PETLAS in Izmir, die am 30. Juni mit der Genehmigung der Obersten Kommission der Privatisierung privatisiert worden ist, haben eine Aktion organisiert, an der sich 2000 Arbeiter beteiligten. Die Aktion fand in der Eingangshalle der Fabrik statt, wo die Arbeiter verkündeten, dass sie der Uzan Familie, die die Fabrik gekauft hat, heute genauso wenig wie gestern Zutritt zu der Fabrik gewähren werden. Erst kürzlich organisierten die Arbeiter von PETKIM eine Besatzungsaktion ihrer Fabriken gegen die Privatisierung.

Am 23. Juni begann die Sozialistische Plattform der Unterdrückten ( ESP ) mit der Organisierung einer breiten Aufklärungsarbeit, die das Ziel hat, die Arbeiter und Werktätigen über die Angriffe des Kapitals aufzuklären. Diese Aktivität wird unter dem Motto "Nein zu Privatisierung und Sklavengesetzen" in allen Provinzen des Landes organisiert. Die Aktivität, die unter dem Namen "Fahnenmarsch" durchgeführt wird, läuft in erster Linie in den Bezirken, wo die werktätige Bevölkerung lebt und dort, wo die Fabriken angesiedelt sind. Die ESP hat sich das Ziel gesetzt, die sich in den Reihen der Arbeiter und Werktätigen entwickelnde Kampfbereitschaft zu verstärken, die sich gegen die Angriffe richtet, die mit dem Sklavengesetz Nr. 1475 begannen, und sich in dem Personalregelungsreformen und dem Gesetzesentwurf zur lokalen Verwaltung fortsetzen. Die ESP, die die Parolen "lasst uns unsere Arbeitsplätze gegen die Privatisierungsangriffe verteidigen", "Weg mit dem Sklavengesetz, Schluss mit den Privatisierungsangriffen" zu den Hauptparolen der Aktivität gemacht hat, versucht den vereinigten Widerstand der Werktätigen zu orga-nisieren. In kürzester Zeit erreichte die ESP Zehntausende von Arbeitern. Sie hat ihre Arbeit auf geplante Art und Weise durch das Verteilen von Flugblättern und Extraausgaben, dem Organisieren von informativen Agitationsreden, persönlichen Gesprächen mit den Menschen und Unterschriftenaktionen durchgeführt. Die Behinderungsversuche durch die Sicherheitskräfte, die besorgt über die Aktivitäten in den Fabriken sind, sowie die vielerorts stattfindenden Angriffe von Polizei und Gendarmerie und die Verhaftungen schüchtern die ESP-Arbeiter nicht ein. Sie geben ihre Fahnen immerfort weiter an die nächsten und pflanzen den Samen neuer Kämpfe in die Erde. Die ESP führt diese Aktivitäten gemäß den jeweiligen Besonderheiten jeder Provinz und jedes Ortes durch.

Die Privatisierungsangriffe der Regierung in den Industriezweigen Öl, Tabak und Spirituosen, Papier etc. und andere Angriffe des Kapitals führen zu dem vereinten Vorgehen der Arbeiter. Einige der Gewerkschaften haben nicht versucht, die Aktionen der Arbeiter zu stoppen, da ihre eigenen Positionen durch die Privatisierungsangriffe ebenfalls in Gefahr waren. Das Arbeitsgesetz Nummer 1475 - jetzt umbenannt in Gesetz Nummer 4857- von den Arbeitern als Sklavengesetz bezeichnet, und das Gesetz über Personalregelungsreformen zwingen die Arbeiter und die Werktätigen des öffentlichen Dienstes dazu, gemeinsam zu handeln. Aus diesem Grund ist der Aufruf von KESK an DISK und HAK-Is zur Organisierung des gemeinsamen Kampfes eine positive Entwicklung.

Die MLKP ist fest entschlossen, den gemeinsamen Kampf der Arbeiter und Werktätigen im öffentlichen Dienst zu organisieren und "Generalstreik - Generalwiderstand" auf die Tagesordnung der Arbeiterklasse zu bringen.

Die MLKP wird den Kampf auch weiterhin in dem Bewusstsein und mit der Perspektive vertiefen, dass es möglich ist, die Angriffe der Regierung und des Kapitals für immer zurückzuschlagen, Arbeiter und Werktätige können nur durch die Revolution und den Sozialismus menschenwürdig und frei leben.