Die Beziehungen zwischen der EU, Zypern und der Türkei
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Die Zeit der gegenseitigen Drohungen, genauen Abwägungen und Beschwerden ist erneut wieder einmal vorbei und die EU hat auf ihrer Versammlung vom 15. Dezember den Vorschlag der Kommission akzeptiert und somit die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei in acht Punkten eingefroren. Nun wird die Türkei, um EU-Mitglied zu werden, in eine verlangsamte Verhandlungsperiode treten.
Unter den eingefrorenen Verhandlungspunkten befinden sich Themen wie, der freie Verkehr der Waren, Transport, Zollunion, Agrarwirtschaft, die Fischerei und die Außenbeziehungen. Der Grund für die Einfrierung der Verhandlungspunkte wird als die Nichtöffnung der Häfen und Flughäfen für die Republik Zypern seitens der Türkei angegeben. Nachdem in der Vergangenheit unterschriebenen Protokoll von Ankara, hatte die Regierung sich bereit erklärt, ihre Flughäfen und Häfen der Republik Zypern zu öffnen. Doch damit dies geschehen könne, wurde als Vorbedingung, die Aufhebung des Embargos gegenüber Nord-Zypern genannt. Da das Embargo gegenüber Nord-Zypern nicht aufgehoben wurde, erfüllte die Regierung die Bedingungen des unterschriebenen Protokolls nicht.
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU (COREPER) beschloss auf seiner Versammlung vom 20. Dezember die Eröffnung der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei in einem Punkt. Die Erwartung der Türkei war die Eröffnung der Verhandlungen in vier Punkten. Durch das Drängen der griechischen Seite Zyperns wurden die zu verhandelnden Punkte auf einen reduziert.
So wie immer haben auch dieses Mal einige EU- Länder der türkischen Bourgeoisie moralische Unterstützung gegeben. Einige sagten: „Weiter so mit den Reformen, verliert nicht eure Hoffnung, irgendwann werdet ihr schon EU-Mitglied." Mit derartigen Versprechungen wurde die Türkei seit Anfang der 1960er Jahre bis heute fast vierzig Jahre warten gelassen, hingehalten, um den Bewerberstatus zu erhalten. Als man sah, dass dieses Hinhalten nicht länger funktionieren würde, teilte die EU- Delegation unter dem Vorsitz von S. Xaviar, die zu Zeiten des Helsinki-Gipfels, zu einer Mitternachtsstunde des Jahres 1999 in die Türkei kam, dem damals amtierenden Ministerpräsidenten B. Ecevit mit, dass der Bewerberstatus auf EU-Mitgliedschaft anerkannt wurde. An jenem Tag fing die Phase der EU- Beitrittsverhandlungen an.
Die Haltung Deutschlands und Frankreichs als führende Länder der EU ist, die Türkei nicht zum Mitglied der EU zu machen, doch auch gleichzeitig die totale Loslösung von der EU zu verhindern.
England und Spanien vertreten die Ansicht, die Beitrittsphase der Türkei nicht weiter in die Länge zu ziehen. Aus diesem Grund erklärte Zapatero, dass sie es für wichtig befinden die Türen der EU der Türkei weiterhin offen zu halten und Blair sagte, dass es für die EU langwierig ein ernster Fehler sein würde, in dieser Phase der Türkei eine negative Nachricht mitzuteilen.
Deutschland und Frankreich, als imperialistische Länder der EU, die Meister in der Verlängerung der Beitrittsverhandlungen geworden sind oder andere Länder, die verteidigen, dass die Türkei zwar nicht Mitglied der EU wird, aber auch nicht ganz von ihr losgelöst werden soll, benutzen nun, um den Beitrittsverhandlungen weitere Barrieren in den Weg zu stellen, anstelle der „Reformen", welche die Türkei akzeptiert hatte umzusetzen, die Probleme zwischen Griechenland und der Türkei, welche seit 2004 Probleme zwischen Griechenland-Süd-Zypern und der Türkei sind. Diese Probleme sollen nun zu solchen zwischen der EU und der Türkei umgewandelt werden, also zu Problemen, die während der Beitrittsverhandlungen um die Mitgliedschaft der Türkei verhandelt werden müssen. In diesem Sinne ist die Nichtöffnung der Häfen und Flughäfen heute ein aktueller Grund für Diskrepanzen. Morgen wird man sicherlich einen anderen Grund finden.
Das Beitrittsproblem der Türkei zur EU ist eigentlich ein Problem der Weltpolitik, wenigstens so eins, welches im Rahmen der USA-EU die Weltpolitik direkt interessiert. Für die EU, welche das Schwarze Meer zu einem Binnenmeer der EU machen möchte, ist die Türkei ein unverzichtbares Land. Aus der Sicht der EU, welche im Mittleren Osten und im Kaukasus einflussreich sein möchte, besitzt die Türkei eine unverzichtbare Position. Genauso kann die EU allein schon nicht auf Zypern verzichten, weil sie sich vorgenommen hat, ihre hegemoniale Einflusssphäre in Richtung östliches Mittelmeer auszuweiten. Die Türkei und Zypern weiten die hegemoniale Einflusssphäre der EU auf den Kaukasus, den Mittleren Osten und auf den Nahen Osten aus. Doch im gleichen Gebiet ist der US-Imperialismus im Moment vorherrschend und er möchte seine Position bewahren. Aus diesen Gründen können weder die EU, noch die USA, auf die Türkei oder Zypern verzichten. Nur wenn sich die Türkei total von den USA loslöst, kann ihre EU-Mitgliedschaft vielleicht möglich sein. Die USA werden die Mitgliedschaft der Türkei weiterhin unterstützen, um ihre Position in der EU zu stärken.
Der Entwicklungsverlauf des Konkurrenzkampfes zwischen den USA und der EU über unser Gebiet, wird bestimmen, ob die Türkei Mitglied der EU wird oder nicht.

 

 

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Die Beziehungen zwischen der EU, Zypern und der Türkei
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Die Zeit der gegenseitigen Drohungen, genauen Abwägungen und Beschwerden ist erneut wieder einmal vorbei und die EU hat auf ihrer Versammlung vom 15. Dezember den Vorschlag der Kommission akzeptiert und somit die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei in acht Punkten eingefroren. Nun wird die Türkei, um EU-Mitglied zu werden, in eine verlangsamte Verhandlungsperiode treten.
Unter den eingefrorenen Verhandlungspunkten befinden sich Themen wie, der freie Verkehr der Waren, Transport, Zollunion, Agrarwirtschaft, die Fischerei und die Außenbeziehungen. Der Grund für die Einfrierung der Verhandlungspunkte wird als die Nichtöffnung der Häfen und Flughäfen für die Republik Zypern seitens der Türkei angegeben. Nachdem in der Vergangenheit unterschriebenen Protokoll von Ankara, hatte die Regierung sich bereit erklärt, ihre Flughäfen und Häfen der Republik Zypern zu öffnen. Doch damit dies geschehen könne, wurde als Vorbedingung, die Aufhebung des Embargos gegenüber Nord-Zypern genannt. Da das Embargo gegenüber Nord-Zypern nicht aufgehoben wurde, erfüllte die Regierung die Bedingungen des unterschriebenen Protokolls nicht.
Der Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU (COREPER) beschloss auf seiner Versammlung vom 20. Dezember die Eröffnung der Verhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei in einem Punkt. Die Erwartung der Türkei war die Eröffnung der Verhandlungen in vier Punkten. Durch das Drängen der griechischen Seite Zyperns wurden die zu verhandelnden Punkte auf einen reduziert.
So wie immer haben auch dieses Mal einige EU- Länder der türkischen Bourgeoisie moralische Unterstützung gegeben. Einige sagten: „Weiter so mit den Reformen, verliert nicht eure Hoffnung, irgendwann werdet ihr schon EU-Mitglied." Mit derartigen Versprechungen wurde die Türkei seit Anfang der 1960er Jahre bis heute fast vierzig Jahre warten gelassen, hingehalten, um den Bewerberstatus zu erhalten. Als man sah, dass dieses Hinhalten nicht länger funktionieren würde, teilte die EU- Delegation unter dem Vorsitz von S. Xaviar, die zu Zeiten des Helsinki-Gipfels, zu einer Mitternachtsstunde des Jahres 1999 in die Türkei kam, dem damals amtierenden Ministerpräsidenten B. Ecevit mit, dass der Bewerberstatus auf EU-Mitgliedschaft anerkannt wurde. An jenem Tag fing die Phase der EU- Beitrittsverhandlungen an.
Die Haltung Deutschlands und Frankreichs als führende Länder der EU ist, die Türkei nicht zum Mitglied der EU zu machen, doch auch gleichzeitig die totale Loslösung von der EU zu verhindern.
England und Spanien vertreten die Ansicht, die Beitrittsphase der Türkei nicht weiter in die Länge zu ziehen. Aus diesem Grund erklärte Zapatero, dass sie es für wichtig befinden die Türen der EU der Türkei weiterhin offen zu halten und Blair sagte, dass es für die EU langwierig ein ernster Fehler sein würde, in dieser Phase der Türkei eine negative Nachricht mitzuteilen.
Deutschland und Frankreich, als imperialistische Länder der EU, die Meister in der Verlängerung der Beitrittsverhandlungen geworden sind oder andere Länder, die verteidigen, dass die Türkei zwar nicht Mitglied der EU wird, aber auch nicht ganz von ihr losgelöst werden soll, benutzen nun, um den Beitrittsverhandlungen weitere Barrieren in den Weg zu stellen, anstelle der „Reformen", welche die Türkei akzeptiert hatte umzusetzen, die Probleme zwischen Griechenland und der Türkei, welche seit 2004 Probleme zwischen Griechenland-Süd-Zypern und der Türkei sind. Diese Probleme sollen nun zu solchen zwischen der EU und der Türkei umgewandelt werden, also zu Problemen, die während der Beitrittsverhandlungen um die Mitgliedschaft der Türkei verhandelt werden müssen. In diesem Sinne ist die Nichtöffnung der Häfen und Flughäfen heute ein aktueller Grund für Diskrepanzen. Morgen wird man sicherlich einen anderen Grund finden.
Das Beitrittsproblem der Türkei zur EU ist eigentlich ein Problem der Weltpolitik, wenigstens so eins, welches im Rahmen der USA-EU die Weltpolitik direkt interessiert. Für die EU, welche das Schwarze Meer zu einem Binnenmeer der EU machen möchte, ist die Türkei ein unverzichtbares Land. Aus der Sicht der EU, welche im Mittleren Osten und im Kaukasus einflussreich sein möchte, besitzt die Türkei eine unverzichtbare Position. Genauso kann die EU allein schon nicht auf Zypern verzichten, weil sie sich vorgenommen hat, ihre hegemoniale Einflusssphäre in Richtung östliches Mittelmeer auszuweiten. Die Türkei und Zypern weiten die hegemoniale Einflusssphäre der EU auf den Kaukasus, den Mittleren Osten und auf den Nahen Osten aus. Doch im gleichen Gebiet ist der US-Imperialismus im Moment vorherrschend und er möchte seine Position bewahren. Aus diesen Gründen können weder die EU, noch die USA, auf die Türkei oder Zypern verzichten. Nur wenn sich die Türkei total von den USA loslöst, kann ihre EU-Mitgliedschaft vielleicht möglich sein. Die USA werden die Mitgliedschaft der Türkei weiterhin unterstützen, um ihre Position in der EU zu stärken.
Der Entwicklungsverlauf des Konkurrenzkampfes zwischen den USA und der EU über unser Gebiet, wird bestimmen, ob die Türkei Mitglied der EU wird oder nicht.