Was zeigen die Ergebnisse des Volksentscheides in Zypern?
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Die erwartete Volksbefragung über die Wiedervereinigung Zyperns, wurde am 24. April 2004 durchgeführt und hat zu folgenden Ergebnissen geführt:

Die türkischen Zyprioten haben mit großer Mehrheit dem Annan-Plan zugestimmt, während die griechischen Zyprioten diesen abgelehnt haben. Mit 64,9 % stimmten die türkischen Zyprioten der Wiedervereinigung Zyperns zu, nur 35, 1% der türkischen Zyprioten stimmten mit einem "Nein" zur Wiedervereinigung. Die Mehrheit der griechischen Zyprioten, insgesamt waren es 75,8 %, lehnten den Annan-Plan ab und nur 24,2 % befürworteten diesen. Insgesamt zeugte die Beteiligung an dieser Volksbefragung von nicht geringem Interesse. Im Norden der Insel nahmen 84,35 % an den Wahlen teil. Im Süden der Insel beteiligten sich 96,53% der Bevölkerung. Die Inselbewohner beider Gruppen waren also an der Lösung des Zypernkonfliktes inte-ressiert. Allerdings war das Ergebnis der Volksentscheidung über die Lösung des Zypernkonfliktes weit von der erhofften Lösung entfernt.

Die USA und die EU haben eine Hypothek auf die Zukunft der Zyperninsel gesetzt und sich darauf geeinigt, die Insel als ein gemeinsames Herrschaftsgebiet zu nutzen. Der Annan-Plan war der Ausdruck dieser Einigung. Die Zypernvölker wurden dazu gezwungen, dieses Beharren der politischen Mächte aus den USA und der EU - im Hinblick auf ihre Politik - entweder zu befürworten oder aber sie abzulehnen. Und genau dies haben die Inselbewohner auch getan: Sie haben "Ja" oder eben "Nein" zur Wiedervereinigung Zyperns gesagt. Der Annan-Plan hat nicht die Funktion gehabt, die Zyprioten zu fragen, wie die beiden Völker sich wiedervereinigen, wie sie über ihr Schicksal entscheiden wollen oder wie sie ein gemeinsames Zypern aufbauen möchten. Genau das Gegenteil war der Fall. Dieser Plan diente nur dazu, die Vorteile und Absichten der USA und der EU auszubalancieren und diese von den Zyprioten bestätigen zu lassen. Auf diese Weise war der Annan-Plan nur eine Bemühung, den imperialistischen "Frieden" herbeizuführen - doch ohne Erfolg. Die aus der Volksbefragung entstandene neue Situation, dass die griechischen Zyprioten mehrheitlich gegen den Plan und die türkischen Zyprioten meist für diesen Plan gestimmt haben zeigt, dass die Konkurrenz auf Zypern unter neuen Bedingungen geführt wird.

Was wollten die Parteien und was haben sie erreicht?

Vor der Auflösung der Sowjetunion waren die USA, die UdSSR, teilweise die EU, die Türkei und Griechenland dafür verantwortlich, dass für den Zypernkonflikt keine konkrete Lösung gefunden wurde. Die UN war die Hauptbühne für die Fortsetzung des Konkurrenzkampfes. Nach der Auflösung der UdSSR war Russland nicht weiter an der Frage beteiligt. Die verbleibenden Teilnehmer beschäftigten sich weiterhin mit der Zypernfrage. Schließlich hatten sie sich auf den Rahmen des Annan-Plans geeinigt. Aber diesmal meldete sich Russland zurück und lehnte den Resolutionsentwurf der UN ab. Diese Ablehnung beeinflusste das Ergebnis des Volksentscheides und dadurch konnten weder die USA noch die EU die Lösung, die sie sich für den Zypernkonflikt im Zusammenhang mit dem Annan-Plan erhofft hatten, erreichen.

Griechenland konnte seinen Plan, Zypern komplett über die Herrschaft der EU zu schlucken, nicht verwirklichen. Nach dem Ergebnis der Volksbefragung hat die Türkei kräftige Möglichkeiten erlangt, ihre Teilungspolitik zu verwirklichen. Bereits jetzt versucht die Türkei, indem sie betont artikuliert, dass man den türkischen Teil Zyperns als einen Staat anerkennen soll und mit den Erklärungen der USA und EU, der Aufhebung von dem Embargo und Eröffnung von Vertretungen im türkischen Teil, das Ergebnis der Volksbefragung für ihre Politik zu nutzen.

Fazit: Dieses Ergebnis der Volksentscheidung kann am ehesten den Interessen des Status quo und denen des amerikanischen Imperialismus dienen. Der amerikanische Imperialismus kann seine Herrschaft über die Insel in direkter Weise über die türkischen Zyprioten und in indirekter Weise über die griechischen Zyprioten wei-terhin ausüben. Die EU, welche begonnen hat, die "grüne Linie" als die Grenze anzusehen, kann im Süden der Insel ihre Herrschaft ausüben.

Die Volksentscheidung der Zyprioten wird ein Anfang für die weiteren Pläne im Hinblick auf die Insel und die Zypernpolitik sein. Die Situation nach der Volksentscheidung wird der früheren Situation des Landes nicht ähneln. Die Meinungen der Herrschenden haben sich bislang nicht geändert. Doch es besteht keine Möglichkeit, diese vorhandenen Meinungen und Pläne, mit ihrer früheren Politik zu verwirklichen. Das Ergebnis dieser Volksentscheidung hat materielle Grundlagen für die neue Politik geschaffen. Außerdem hat die Volksentscheidung dazu geführt, dass die beiden Völker sich besser kennen lernten und Möglichkeiten geschaffen, die Vertrauensbeziehungen untereinander zu erweitern.

 

 

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Die erwartete Volksbefragung über die Wiedervereinigung Zyperns, wurde am 24. April 2004 durchgeführt und hat zu folgenden Ergebnissen geführt:

Die türkischen Zyprioten haben mit großer Mehrheit dem Annan-Plan zugestimmt, während die griechischen Zyprioten diesen abgelehnt haben. Mit 64,9 % stimmten die türkischen Zyprioten der Wiedervereinigung Zyperns zu, nur 35, 1% der türkischen Zyprioten stimmten mit einem "Nein" zur Wiedervereinigung. Die Mehrheit der griechischen Zyprioten, insgesamt waren es 75,8 %, lehnten den Annan-Plan ab und nur 24,2 % befürworteten diesen. Insgesamt zeugte die Beteiligung an dieser Volksbefragung von nicht geringem Interesse. Im Norden der Insel nahmen 84,35 % an den Wahlen teil. Im Süden der Insel beteiligten sich 96,53% der Bevölkerung. Die Inselbewohner beider Gruppen waren also an der Lösung des Zypernkonfliktes inte-ressiert. Allerdings war das Ergebnis der Volksentscheidung über die Lösung des Zypernkonfliktes weit von der erhofften Lösung entfernt.

Die USA und die EU haben eine Hypothek auf die Zukunft der Zyperninsel gesetzt und sich darauf geeinigt, die Insel als ein gemeinsames Herrschaftsgebiet zu nutzen. Der Annan-Plan war der Ausdruck dieser Einigung. Die Zypernvölker wurden dazu gezwungen, dieses Beharren der politischen Mächte aus den USA und der EU - im Hinblick auf ihre Politik - entweder zu befürworten oder aber sie abzulehnen. Und genau dies haben die Inselbewohner auch getan: Sie haben "Ja" oder eben "Nein" zur Wiedervereinigung Zyperns gesagt. Der Annan-Plan hat nicht die Funktion gehabt, die Zyprioten zu fragen, wie die beiden Völker sich wiedervereinigen, wie sie über ihr Schicksal entscheiden wollen oder wie sie ein gemeinsames Zypern aufbauen möchten. Genau das Gegenteil war der Fall. Dieser Plan diente nur dazu, die Vorteile und Absichten der USA und der EU auszubalancieren und diese von den Zyprioten bestätigen zu lassen. Auf diese Weise war der Annan-Plan nur eine Bemühung, den imperialistischen "Frieden" herbeizuführen - doch ohne Erfolg. Die aus der Volksbefragung entstandene neue Situation, dass die griechischen Zyprioten mehrheitlich gegen den Plan und die türkischen Zyprioten meist für diesen Plan gestimmt haben zeigt, dass die Konkurrenz auf Zypern unter neuen Bedingungen geführt wird.

Was wollten die Parteien und was haben sie erreicht?

Vor der Auflösung der Sowjetunion waren die USA, die UdSSR, teilweise die EU, die Türkei und Griechenland dafür verantwortlich, dass für den Zypernkonflikt keine konkrete Lösung gefunden wurde. Die UN war die Hauptbühne für die Fortsetzung des Konkurrenzkampfes. Nach der Auflösung der UdSSR war Russland nicht weiter an der Frage beteiligt. Die verbleibenden Teilnehmer beschäftigten sich weiterhin mit der Zypernfrage. Schließlich hatten sie sich auf den Rahmen des Annan-Plans geeinigt. Aber diesmal meldete sich Russland zurück und lehnte den Resolutionsentwurf der UN ab. Diese Ablehnung beeinflusste das Ergebnis des Volksentscheides und dadurch konnten weder die USA noch die EU die Lösung, die sie sich für den Zypernkonflikt im Zusammenhang mit dem Annan-Plan erhofft hatten, erreichen.

Griechenland konnte seinen Plan, Zypern komplett über die Herrschaft der EU zu schlucken, nicht verwirklichen. Nach dem Ergebnis der Volksbefragung hat die Türkei kräftige Möglichkeiten erlangt, ihre Teilungspolitik zu verwirklichen. Bereits jetzt versucht die Türkei, indem sie betont artikuliert, dass man den türkischen Teil Zyperns als einen Staat anerkennen soll und mit den Erklärungen der USA und EU, der Aufhebung von dem Embargo und Eröffnung von Vertretungen im türkischen Teil, das Ergebnis der Volksbefragung für ihre Politik zu nutzen.

Fazit: Dieses Ergebnis der Volksentscheidung kann am ehesten den Interessen des Status quo und denen des amerikanischen Imperialismus dienen. Der amerikanische Imperialismus kann seine Herrschaft über die Insel in direkter Weise über die türkischen Zyprioten und in indirekter Weise über die griechischen Zyprioten wei-terhin ausüben. Die EU, welche begonnen hat, die "grüne Linie" als die Grenze anzusehen, kann im Süden der Insel ihre Herrschaft ausüben.

Die Volksentscheidung der Zyprioten wird ein Anfang für die weiteren Pläne im Hinblick auf die Insel und die Zypernpolitik sein. Die Situation nach der Volksentscheidung wird der früheren Situation des Landes nicht ähneln. Die Meinungen der Herrschenden haben sich bislang nicht geändert. Doch es besteht keine Möglichkeit, diese vorhandenen Meinungen und Pläne, mit ihrer früheren Politik zu verwirklichen. Das Ergebnis dieser Volksentscheidung hat materielle Grundlagen für die neue Politik geschaffen. Außerdem hat die Volksentscheidung dazu geführt, dass die beiden Völker sich besser kennen lernten und Möglichkeiten geschaffen, die Vertrauensbeziehungen untereinander zu erweitern.