Ihr seid nicht stark genug, uns zu besiegen!
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Am 13. April zeigte die faschistische Diktatur in der Türkei erneut und ziemlich offen ihr wahres Gesicht. Keine Gerechtigkeit in den Gerichtssälen und brutale Gewalt auf der Straße, das ist die momentane Situation in der Türkei und Nordkurdistan.
Nach 6 Monaten Gefängnis wurden 17 Gefangene, die am 21. September während Polizeirazzien in Istanbul festgenommen wurden, vor das 9. Schwere Strafgericht in Istanbul-Besiktas geführt. Beim Betreten des Gerichtssaals zeigten die Gefangenen das Victoryzeichen und riefen Slogans. In der Gerichtsverhandlung verteidigten die 10.September-Gefangenen ihre sozialistische Identität und die Legitimität der Organisationen, in denen sie aktiv sind. Außerdem verlangten sie die Bestrafung der Mörder von Hrant Dink, Süleyman Yeter und Kemal Türkler anstatt ihrer selbst.
Nach den Angriffen auf unsere Partei, revolutionäre sozialistische Zeitungen, Gewerkschaften und Vereine vom 8.-12. September und am 21. September, die im Rahmen des neuen Antiterrorgesetzes stattgefunden hatten, welches im Juni 2006 in Kraft trat, entwickelte sich sowohl in der Türkei und in Nordkurdistan als auch international eine breite Solidaritätsbewegung. Diese Solidarität zeigte sich konkret auf dem „Freiheits- und Gerechtigkeitstreffen", das von 700 Fortschrittlichen, Revolutionären und Sozialisten aus mehr als 20 verschiedenen Provinzen des Landes und internationale Delegierte aus Russland, Kanada, Kolumbien, Deutschland, Frankreich, England, Bulgarien, Griechenland und der Schweiz am 13. April in Besiktas vor dem Gerichtsgebäude verwirklicht wurde, um die 10. September-Gefangenen zu unterstützen und den Staatsterror zu verurteilen.
Der Staat hat die Bedeutung des 13. April im Hinblick auf den vereinten revolutionären Kampf gut verstanden und deshalb das Freiheits- und Gerechtigkeitstreffen brutal angegriffen, dutzende Revolutionäre verhaftet und 20 von ihnen inhaftiert.
Der Angriff selbst wurde zum Inhalt weiterer breiter Solidaritätsaktionen.
Von den 10.September-Gefangenen wurden 10 Inhaftierte, unter denen sich auch der Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Limter-Is und Mitarbeiter des Radiosenders Özgür Radyo befanden, vorerst auf freien Fuß gesetzt. 7 von ihnen bleiben weiterhin in Haft. Das Verfahren wurde auf den 7.August vertagt.
Das Treffen am 13. April bildet nach den Angriffen im September den Höhepunkt des von den sozialistischen Organisationen geleiteten vereinigten Kampfes der demokratischen, revolutionären und fortschrittlichen Kräfte, Intellektuellen und Gewerkschafter, und der Perspektive, die Angriffe des Antiterrorgesetzes und das Antiterrorgesetz selbst zu stoppen bzw. aufzuheben. Die Angriffe des faschistischen Regimes im September wurden von den sozialistischen Kräften mit der Kampagne „Wir wollen Freiheit!" beantwortet und der Kampf gegen diese Angriffe mit der Forderung nach „Politische Freiheit" von Arbeitern, Werktätigen, Jugendlichen, unterdrückten Frauen und des kurdischen Volkes vereint. Vor dem 13. April wurde die Initiative der Diktatur, Sozialisten und Kommunisten in ihren faschistischen Gerichten zu verurteilen, in eine Aktion zur Verurteilung der faschistischen Gerichte umgewandelt, dafür, dass die Verantwortlichen für die Massaker von Maras bis Corum, des Attentats auf Hrant Dink, dem Massaker am 1.Mai 1977 und unzähliger konterrevolutionärer Aktionen, wobei die Forderungen der Arbeiter und Werktätigen nach Gerechtigkeit nie auf eine Antwort stießen, bis heute nicht verurteilt wurden. Arbeiter und Werktätige wurden aufgefordert, die Sozialisten mit der Forderung „Freiheit und Gerechtigkeit" zu verteidigen und Rechenschaft von der faschistischen Diktatur zu verlangen.
Vom 13. April aus zurück betrachtet, kann man leicht erkennen, dass die Angriffe der faschistischen Diktatur, die revolutionären, sozialistischen Organisationen zu marginalisieren, sie ihrer Rolle zu berauben und zum Aufgeben zu bringen mit solchen Kampagnen in den Wind gesetzt wurden. Die sozialistischen Organisationen zeigten zunächst unter der Losung „Ihr seid nicht stark genug, uns zu besiegen!", dass sie nicht bereit sind, aufzugeben und den Kampf noch weitaus besser organisieren werden. Anschließend setzten sie den Bemühungen darum, die von ihnen angeführte Solidaritätsbewegung und die Kampagne mit den Forderungen nach politischen Freiheiten zu marginalisieren, einen derben Schlag entgegen, sowie schützen nicht nur ihre Stellungen, die eingenommen werden sollten, sondern verbreiteten diese sogar und stoppten somit die Angriffe des Faschismus mit dem Antiterrorgesetz. Sie verteidigten nicht nur die Ideale des Sozialismus, die in den Gerichtssälen zerstört werden sollten, sondern machten den 13. April zu jenem Hebel für die Arbeiter und Werktätigen, die sozialistische Ideologie zu tragen. Indem sie eine Brücke vom 13. April zum 1.Mai bildeten, zeigten sie, dass nicht die Sozialisten, sondern der Konterguerillastaat, der auch für das Massaker am 1.Mai 1977 verantwortlich ist, verurteilt werden muss. Sie versuchten, eine starke Verbindung mit den Idealen des Sozialismus, die durch den 13. April symbolisiert werden, und unter den Arbeitern und Werktätigen anlässlich des 1. Mai aufzubauen. Und diese Bemühungen der sozialistischen Kräfte fanden auch bei den fortschrittlichen Intellektuellen, Gewerkschaftern, Journalisten, Massenorganisationen, Arbeitern und Werktätigen und auch auf internationaler Ebene ihren Widerhall. Auf internationaler Ebene waren der gemeinsame Protest gegen die Antiterrorangriffe der Weltbourgeoisie gute Beispiele für die internationale Solidarität, deren Basis wirkliche Beziehungen bildeten. Es wurde gemeinsam Widerstand gegen die Polizeiangriffe in Besiktas geleistet.
Die Gründe für die unbändigen Angriffe der faschistischen Diktatur auf das Treffen in Besiktas mögen wohl genau diesen Punkt treffen. Die Angriffswelle, die die Diktatur mit riesigem Lärm preisgab, explodierte in ihrer eigenen Faust.

 

 

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Am 13. April zeigte die faschistische Diktatur in der Türkei erneut und ziemlich offen ihr wahres Gesicht. Keine Gerechtigkeit in den Gerichtssälen und brutale Gewalt auf der Straße, das ist die momentane Situation in der Türkei und Nordkurdistan.
Nach 6 Monaten Gefängnis wurden 17 Gefangene, die am 21. September während Polizeirazzien in Istanbul festgenommen wurden, vor das 9. Schwere Strafgericht in Istanbul-Besiktas geführt. Beim Betreten des Gerichtssaals zeigten die Gefangenen das Victoryzeichen und riefen Slogans. In der Gerichtsverhandlung verteidigten die 10.September-Gefangenen ihre sozialistische Identität und die Legitimität der Organisationen, in denen sie aktiv sind. Außerdem verlangten sie die Bestrafung der Mörder von Hrant Dink, Süleyman Yeter und Kemal Türkler anstatt ihrer selbst.
Nach den Angriffen auf unsere Partei, revolutionäre sozialistische Zeitungen, Gewerkschaften und Vereine vom 8.-12. September und am 21. September, die im Rahmen des neuen Antiterrorgesetzes stattgefunden hatten, welches im Juni 2006 in Kraft trat, entwickelte sich sowohl in der Türkei und in Nordkurdistan als auch international eine breite Solidaritätsbewegung. Diese Solidarität zeigte sich konkret auf dem „Freiheits- und Gerechtigkeitstreffen", das von 700 Fortschrittlichen, Revolutionären und Sozialisten aus mehr als 20 verschiedenen Provinzen des Landes und internationale Delegierte aus Russland, Kanada, Kolumbien, Deutschland, Frankreich, England, Bulgarien, Griechenland und der Schweiz am 13. April in Besiktas vor dem Gerichtsgebäude verwirklicht wurde, um die 10. September-Gefangenen zu unterstützen und den Staatsterror zu verurteilen.
Der Staat hat die Bedeutung des 13. April im Hinblick auf den vereinten revolutionären Kampf gut verstanden und deshalb das Freiheits- und Gerechtigkeitstreffen brutal angegriffen, dutzende Revolutionäre verhaftet und 20 von ihnen inhaftiert.
Der Angriff selbst wurde zum Inhalt weiterer breiter Solidaritätsaktionen.
Von den 10.September-Gefangenen wurden 10 Inhaftierte, unter denen sich auch der Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft Limter-Is und Mitarbeiter des Radiosenders Özgür Radyo befanden, vorerst auf freien Fuß gesetzt. 7 von ihnen bleiben weiterhin in Haft. Das Verfahren wurde auf den 7.August vertagt.
Das Treffen am 13. April bildet nach den Angriffen im September den Höhepunkt des von den sozialistischen Organisationen geleiteten vereinigten Kampfes der demokratischen, revolutionären und fortschrittlichen Kräfte, Intellektuellen und Gewerkschafter, und der Perspektive, die Angriffe des Antiterrorgesetzes und das Antiterrorgesetz selbst zu stoppen bzw. aufzuheben. Die Angriffe des faschistischen Regimes im September wurden von den sozialistischen Kräften mit der Kampagne „Wir wollen Freiheit!" beantwortet und der Kampf gegen diese Angriffe mit der Forderung nach „Politische Freiheit" von Arbeitern, Werktätigen, Jugendlichen, unterdrückten Frauen und des kurdischen Volkes vereint. Vor dem 13. April wurde die Initiative der Diktatur, Sozialisten und Kommunisten in ihren faschistischen Gerichten zu verurteilen, in eine Aktion zur Verurteilung der faschistischen Gerichte umgewandelt, dafür, dass die Verantwortlichen für die Massaker von Maras bis Corum, des Attentats auf Hrant Dink, dem Massaker am 1.Mai 1977 und unzähliger konterrevolutionärer Aktionen, wobei die Forderungen der Arbeiter und Werktätigen nach Gerechtigkeit nie auf eine Antwort stießen, bis heute nicht verurteilt wurden. Arbeiter und Werktätige wurden aufgefordert, die Sozialisten mit der Forderung „Freiheit und Gerechtigkeit" zu verteidigen und Rechenschaft von der faschistischen Diktatur zu verlangen.
Vom 13. April aus zurück betrachtet, kann man leicht erkennen, dass die Angriffe der faschistischen Diktatur, die revolutionären, sozialistischen Organisationen zu marginalisieren, sie ihrer Rolle zu berauben und zum Aufgeben zu bringen mit solchen Kampagnen in den Wind gesetzt wurden. Die sozialistischen Organisationen zeigten zunächst unter der Losung „Ihr seid nicht stark genug, uns zu besiegen!", dass sie nicht bereit sind, aufzugeben und den Kampf noch weitaus besser organisieren werden. Anschließend setzten sie den Bemühungen darum, die von ihnen angeführte Solidaritätsbewegung und die Kampagne mit den Forderungen nach politischen Freiheiten zu marginalisieren, einen derben Schlag entgegen, sowie schützen nicht nur ihre Stellungen, die eingenommen werden sollten, sondern verbreiteten diese sogar und stoppten somit die Angriffe des Faschismus mit dem Antiterrorgesetz. Sie verteidigten nicht nur die Ideale des Sozialismus, die in den Gerichtssälen zerstört werden sollten, sondern machten den 13. April zu jenem Hebel für die Arbeiter und Werktätigen, die sozialistische Ideologie zu tragen. Indem sie eine Brücke vom 13. April zum 1.Mai bildeten, zeigten sie, dass nicht die Sozialisten, sondern der Konterguerillastaat, der auch für das Massaker am 1.Mai 1977 verantwortlich ist, verurteilt werden muss. Sie versuchten, eine starke Verbindung mit den Idealen des Sozialismus, die durch den 13. April symbolisiert werden, und unter den Arbeitern und Werktätigen anlässlich des 1. Mai aufzubauen. Und diese Bemühungen der sozialistischen Kräfte fanden auch bei den fortschrittlichen Intellektuellen, Gewerkschaftern, Journalisten, Massenorganisationen, Arbeitern und Werktätigen und auch auf internationaler Ebene ihren Widerhall. Auf internationaler Ebene waren der gemeinsame Protest gegen die Antiterrorangriffe der Weltbourgeoisie gute Beispiele für die internationale Solidarität, deren Basis wirkliche Beziehungen bildeten. Es wurde gemeinsam Widerstand gegen die Polizeiangriffe in Besiktas geleistet.
Die Gründe für die unbändigen Angriffe der faschistischen Diktatur auf das Treffen in Besiktas mögen wohl genau diesen Punkt treffen. Die Angriffswelle, die die Diktatur mit riesigem Lärm preisgab, explodierte in ihrer eigenen Faust.