Stärken wir den antiimperialistischen Kampf
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Der verschlafene Ferienort Heiligendamm an der Ostsee wird nach diesem Sommer in einer Reihe mit Seattle, Göteborg und Genua genannt werden - zumindest wenn die fortschrittlichen, antiimperialistischen, revolutionären und kommunistischen Kräfte in Europa, den Vertretern der G8 Staaten dort gemeinsam einen gebührenden Empfang bereiten.
Vom 6.-8. Juni treffen sich die acht imperialistischen Staaten (Deutschland, Frankreich, USA, Japan, Kanada, Italien, Großbritannien und Russland), die mehr als 50% des Welthandels kontrollieren und deren Anteil an der Weltbruttoproduktion 65% beträgt. Solche Art von Treffen von Staats- und Ministerpräsidenten finden seit 1975 jedes Jahr statt. Diese imperialistischen Staaten, die jedes Jahr zusammenkommen, beraten hinter geschlossenen Türen über die internationalen ökonomischen, politischen und daran gebundenen militärischen Entwicklungen. Sie testen sich gegenseitig; Auf diesen Treffen werden die Ausmaße getestet, in der Weltpolitik zusammenzuarbeiten oder getrennt zu handeln. Ebenso wird das Kräfteverhältnis der Mächte bezüglich der Weltwirtschaft auf jenen Gebieten überprüft, in denen die Widersprüche ineinander geraten und aufeinander treffen. Diese Länder, die als die G8-Staaten bezeichnet werden, sind jene, die die Fähigkeit besitzen, die Welt neu aufzuteilen und die Geopolitik zu entwickeln.

Damit das Treffen im Juni "sorglos" über die Runden verläuft, wurde das Gebiet um den Gipfeltreff herum mit einem 16 km langen und 2,5m hohen Zaun in eine nicht zu erobernde Festung verwandelt. Die luxuriösesten Hotels wurden gemietet, damit die internationalen "Herrschaften" sich wohl fühlen. Die Ausgaben belaufen sich schon jetzt auf über 110 Millionen Euro.

Diese Plünderstaaten zeigen Themen, die auf jedermanns Tagesordnung stehen, als neu und aktuell auf und behandeln diese mit der Perspektive der Neuaufteilung der Welt.

Diese Themen sind dieses Mal der Klimaschutz, Atomenergie, "der Kampf gegen den Terrorismus" und die Probleme Afrikas. Den Forderungen internationaler Monopole folgend und in Anbetracht des Gleichgewichts der Mächte, wird besprochen, wer wo und in welchem Ausmaß angreifen wird, wie die Rohstoffquellen in diesem oder jenem Land/ Gebiet geplündert werden können und wo und wie militärische Eingriffe stattfinden. Der Grund dafür, warum Afrika auf die Tagesordnung gesetzt wurde, ist nicht jener, dass fast 1 Milliarde Menschen am Verhungern sind. Afrika ist auf der Tagesordnung, weil sie die Reichtümer (Uran, Gold, Öl, Diamanten, Kupfer, etc.) dieses schwarzen Kontinents aufteilen wollen. Seit einiger Zeit werden auch Kriegsproben durchgeführt, so wie in Somalia, im Sudan und Kongo.
Auf dem Treffen dieses Jahr werden die G8-Staaten auch einen "Meinungsaustausch über jene Strategien durchführen, um die globale Ungleichheit aufzuheben".

Ein anderer Punkt auf der Tagesordnung des diesjährigen Treffens wird auch der Meinungsaustausch über "Maßnahmen für die Verbesserung der systematischen Stabilität und Offenheit der Finanz- und Kapitalmärkte". Dies bedeutet, dass die Anwendung der aktuellen neoliberalen Politik nicht ausreicht. Um die Welt noch weiter auszubeuten, müssen ihrer Meinung nach die aktuellen Finanz- und Kapitalmärkte weiter ausgebaut werden. In diesem Sinne stehen der WTO, dem IWF und der Weltbank größere "Aufgaben" bevor.

Der diesjährige Gipfel findet unter Bedingungen statt, unter denen die Niederlage des US-Imperialismus und seiner Komplizen im Irak und immer mehr in Afghanistan weitgehend akzeptiert ist, und der Widerstand mit einem Sieg enden wird.

Der diesjährige Gipfel findet zu einer Zeit statt, in der der US-Imperialismus seine Herrschaft im Mittleren Osten langsam verliert und dies wird sich zweifellos auf das Interesse aller imperialistischen Staaten in dieser Region ausweiten.

Der diesjährige Gipfel findet zu eine Zeit statt, in der sich der Atomkonflikt mit dem Iran zuspitzt; in der die EU Maßnahmen trifft, um sich als Militärmacht neu aufzubauen und ihre militärische Existenz so organisiert, um sie im Hegemoniekampf nutzen zu können. Aus diesem Grund wird der US-Imperialismus die stärker werdende EU mit einrechnen müssen.

Wir erleben jeden Tag, dass das Resultat der Internationalisierung des Kapitals und der Produktion imperialistische Kriege, Besetzung, Bedrohung sind und dass Armut einerseits und Reichtum andererseits zunehmen. Die Widersprüche zwischen den Imperialisten haben sich so weit zugespitzt, dass die Mehrheit der Länder, die als die G8-Staaten zusammenkommen, auf die eine oder andere Art Krieg führen oder ihre Armeen Besatzungen durchführen. Die Widersprüche, die Konkurrenz haben solche Ausmaße angenommen, dass zur gleichen Zeit mehrere Kriege und Besatzungen weltweit stattfinden und Pläne für neue Besatzungen geschmiedet werden. Der Beginn des Krieges gegen den Iran und die Besatzung des Sudan, während die Kriege und Besatzungen Afghanistans, des Irak und Somalias andauern, sind nur noch eine Frage der Zeit.

Irak, Afghanistan, Nepal, Lateinamerika...! Nahezu überall auf der Welt wächst der antiimperialistische Kampf gegen den Imperialismus, imperialistische Kriege, Besatzungen, Bedrohungen und neoliberale Angriffe. Antiimperialistische Bündnisse weltweit und regional und das Verständnis von Einheit sind dabei, sich überall zu organisieren. So wie in vielen Ländern Lateinamerikas bilden fortschrittliche, antiamerikanische und antiimperialistische Kräfte die Regierung.

Doch auch dies ist eine Tatsache: Seit den Angriffen am 11. September oder seit den Angriffen der imperialistischen Bourgeoisie auf Afghanistan und den Irak unter dem Vorwand "Kampf gegen den Terrorismus" ist die islamische Welt in eine politische und militärische Kampfphase gegen den Imperialismus, allen voran gegen den US-Imperialismus, eingetreten. Der diesjährige Gipfel wird zu jener Zeit realisiert, in der sich dieser Kampf zuspitzt und dem Imperialismus heftige Schläge versetzt. Dies läßt alle imperialistischen Staaten nachdenklich werden.

Die G8-Staaten wollen als "Weltregierung" agieren, doch die Widersprüche und die Konkurrenz unter ihnen hindert sie daran, gemeinsam zu handeln. Momentan kämpfen sie indirekt gegeneinander, die Konkurrenz wird auf "diplomatischem Weg" und mit erzwungenen Vereinbarungen, basierend auf das Kräfteverhältnis, fortgesetzt. In den letzten Jahrzehnten haben sie mehr als 60 regionale und lokale indirekte und direkte Konflikte verursacht. Sie versuchen, ihren Interessen folgend über die Zukunft der Menschheit zu entscheiden.

Die Proteste, die gegen solche Gipfel stattfinden, so wie z.B. in Seattle, Prag, Istanbul und Göteborg, haben die Veranstalter in Angst und Schrecken versetzt. Auch dieses Jahr wurden unter dem Vorwand der Sicherheit des Gipfels außerordentliche Maßnahmen getroffen. Bereits Wochen zuvor wurden in vielen Städten Häuser und Einrichtungen durchsucht und Menschen willkürlich verhaftet und die Verhaftungen dauern weiterhin an. Die Grenzen innerhalb der EU waren angeblich aufgehoben, doch wir sehen, dass der deutsche Staat auf einmal unter dem Vorwand "Sicherheit des Gipfels" wieder Grenzkontrollen durchführt.

Es reicht nicht aus, von Aktion zu Aktion zusammenzukommen und nur an bestimmten Tagen gegen den Imperialismus zu kämpfen. Im Kampf gegen den Imperialismus stehen wir der Aufgabe gegenüber, der organisatorischen Zerstreutheit ein Ende zu setzen und alle Kräfte, die vereint werden können, in regionalen und internationalen Organisationen zu vereinen.

Der Imperialismus und die neoliberalen Angriffe vereinen die Probleme der Arbeiterklasse und der werktätigen Massen weltweit. Es ist die Aufgabe aller fortschrittlichen, antiimperialistischen Kräfte, allen voran der kommunistischen und revolutionären Kräfte, den Kampf gegen die gemeinsamen Probleme mit kontinuierlich existierenden Organisationen zu führen. Dies ist, was die objektive Realität heutzutage von uns verlangt. Die Zehntausenden, Hunderttausenden, ja insgesamt sogar Millionen, die gegen den IWF, die Weltbank, den WTO, imperialistische Kriege, Besatzungen, Bedrohung und die G8-Treffen, etc. Zusammenkommen, haben offen gezeigt, dass der antiimperialistische Kampf über die nationalen Grenzen hinaus organisiert geführt werden muss. Die Massen haben gezeigt, dass sie bereit sind, sich zu organisieren und einen organisierten Kampf zu führen. Wenn etwas zur Auswahl steht, dann ist unsere einzige Auswahl die internationale Organisation des antiimperialistischen Kampfes und die Emporhebung des proletarischen Internationalismus.

Es kann jedoch keinen antiimperialistischen Kampf ohne eine Perspektive geben. Das Ziel des antiimperialistischen Kampfes kann nicht auf ein Ende der neoliberalen Angriffe und der Rückkehr zum "Sozialstaat" beschränkt werden. Ein antiimperialistischer Kampf, der nicht mit Machtperspektive geführt wird, ist jener Kampf, auf den die Kräfte des Weltsozialforums und des Europäischen Sozialforums und die pazifistischen und reformistischen Kräfte abzielen. Diese Kräfte versuchen, den antiimperialistischen Kampf unter dem Motto "eine andere Welt ist möglich" innerhalb der bürgerlichen Grenzen zu halten und diesen Kampf auf den Kampf für einen "Sozialstaat" zu beschränken.

Der antiimperialistische Kampf muss mit der Perspektive geführt werden, den Imperialismus zu beseitigen, der der Arbeiterklasse der Welt und den Völkern fortwährend nicht anderes als Kriege, Besatzungen, Massaker, Ausbeutung und Armut bringt. Zweifelsohne ist eine andere Welt möglich und es ist die historische Mission der Arbeiterklasse und die grundlegende Aufgabe der kommunistischen Kräfte, diese Möglichkeit in die Realität umzusetzen und dem weltweit wachsenden antiimperialistischen Kampf eine Machtperspektive zu geben. Diese andere Welt ist der Sozialismus, die Alternative des Kapitalismus und des Imperialismus. Die Arbeiterklasse und die Werktätigen führen den Kampf gegen die imperialistischen Kräfte fort, indem sie die Fahnen des Sozialismus, die helle Zukunft der Menschheit, emporheben.

Nieder mit dem Imperialismus, es lebe der Sozialismus!
Es lebe der proletarische Internationalismus!
Eine andere Welt ist möglich; die einzige Alternative ist der Sozialismus!

 

 

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Vom 6.-8. Juni treffen sich die acht imperialistischen Staaten (Deutschland, Frankreich, USA, Japan, Kanada, Italien, Großbritannien und Russland), die mehr als 50% des Welthandels kontrollieren und deren Anteil an der Weltbruttoproduktion 65% beträgt. Solche Art von Treffen von Staats- und Ministerpräsidenten finden seit 1975 jedes Jahr statt. Diese imperialistischen Staaten, die jedes Jahr zusammenkommen, beraten hinter geschlossenen Türen über die internationalen ökonomischen, politischen und daran gebundenen militärischen Entwicklungen. Sie testen sich gegenseitig; Auf diesen Treffen werden die Ausmaße getestet, in der Weltpolitik zusammenzuarbeiten oder getrennt zu handeln. Ebenso wird das Kräfteverhältnis der Mächte bezüglich der Weltwirtschaft auf jenen Gebieten überprüft, in denen die Widersprüche ineinander geraten und aufeinander treffen. Diese Länder, die als die G8-Staaten bezeichnet werden, sind jene, die die Fähigkeit besitzen, die Welt neu aufzuteilen und die Geopolitik zu entwickeln.

Damit das Treffen im Juni "sorglos" über die Runden verläuft, wurde das Gebiet um den Gipfeltreff herum mit einem 16 km langen und 2,5m hohen Zaun in eine nicht zu erobernde Festung verwandelt. Die luxuriösesten Hotels wurden gemietet, damit die internationalen "Herrschaften" sich wohl fühlen. Die Ausgaben belaufen sich schon jetzt auf über 110 Millionen Euro.

Diese Plünderstaaten zeigen Themen, die auf jedermanns Tagesordnung stehen, als neu und aktuell auf und behandeln diese mit der Perspektive der Neuaufteilung der Welt.

Diese Themen sind dieses Mal der Klimaschutz, Atomenergie, "der Kampf gegen den Terrorismus" und die Probleme Afrikas. Den Forderungen internationaler Monopole folgend und in Anbetracht des Gleichgewichts der Mächte, wird besprochen, wer wo und in welchem Ausmaß angreifen wird, wie die Rohstoffquellen in diesem oder jenem Land/ Gebiet geplündert werden können und wo und wie militärische Eingriffe stattfinden. Der Grund dafür, warum Afrika auf die Tagesordnung gesetzt wurde, ist nicht jener, dass fast 1 Milliarde Menschen am Verhungern sind. Afrika ist auf der Tagesordnung, weil sie die Reichtümer (Uran, Gold, Öl, Diamanten, Kupfer, etc.) dieses schwarzen Kontinents aufteilen wollen. Seit einiger Zeit werden auch Kriegsproben durchgeführt, so wie in Somalia, im Sudan und Kongo.
Auf dem Treffen dieses Jahr werden die G8-Staaten auch einen "Meinungsaustausch über jene Strategien durchführen, um die globale Ungleichheit aufzuheben".

Ein anderer Punkt auf der Tagesordnung des diesjährigen Treffens wird auch der Meinungsaustausch über "Maßnahmen für die Verbesserung der systematischen Stabilität und Offenheit der Finanz- und Kapitalmärkte". Dies bedeutet, dass die Anwendung der aktuellen neoliberalen Politik nicht ausreicht. Um die Welt noch weiter auszubeuten, müssen ihrer Meinung nach die aktuellen Finanz- und Kapitalmärkte weiter ausgebaut werden. In diesem Sinne stehen der WTO, dem IWF und der Weltbank größere "Aufgaben" bevor.

Der diesjährige Gipfel findet unter Bedingungen statt, unter denen die Niederlage des US-Imperialismus und seiner Komplizen im Irak und immer mehr in Afghanistan weitgehend akzeptiert ist, und der Widerstand mit einem Sieg enden wird.

Der diesjährige Gipfel findet zu einer Zeit statt, in der der US-Imperialismus seine Herrschaft im Mittleren Osten langsam verliert und dies wird sich zweifellos auf das Interesse aller imperialistischen Staaten in dieser Region ausweiten.

Der diesjährige Gipfel findet zu eine Zeit statt, in der sich der Atomkonflikt mit dem Iran zuspitzt; in der die EU Maßnahmen trifft, um sich als Militärmacht neu aufzubauen und ihre militärische Existenz so organisiert, um sie im Hegemoniekampf nutzen zu können. Aus diesem Grund wird der US-Imperialismus die stärker werdende EU mit einrechnen müssen.

Wir erleben jeden Tag, dass das Resultat der Internationalisierung des Kapitals und der Produktion imperialistische Kriege, Besetzung, Bedrohung sind und dass Armut einerseits und Reichtum andererseits zunehmen. Die Widersprüche zwischen den Imperialisten haben sich so weit zugespitzt, dass die Mehrheit der Länder, die als die G8-Staaten zusammenkommen, auf die eine oder andere Art Krieg führen oder ihre Armeen Besatzungen durchführen. Die Widersprüche, die Konkurrenz haben solche Ausmaße angenommen, dass zur gleichen Zeit mehrere Kriege und Besatzungen weltweit stattfinden und Pläne für neue Besatzungen geschmiedet werden. Der Beginn des Krieges gegen den Iran und die Besatzung des Sudan, während die Kriege und Besatzungen Afghanistans, des Irak und Somalias andauern, sind nur noch eine Frage der Zeit.

Irak, Afghanistan, Nepal, Lateinamerika...! Nahezu überall auf der Welt wächst der antiimperialistische Kampf gegen den Imperialismus, imperialistische Kriege, Besatzungen, Bedrohungen und neoliberale Angriffe. Antiimperialistische Bündnisse weltweit und regional und das Verständnis von Einheit sind dabei, sich überall zu organisieren. So wie in vielen Ländern Lateinamerikas bilden fortschrittliche, antiamerikanische und antiimperialistische Kräfte die Regierung.

Doch auch dies ist eine Tatsache: Seit den Angriffen am 11. September oder seit den Angriffen der imperialistischen Bourgeoisie auf Afghanistan und den Irak unter dem Vorwand "Kampf gegen den Terrorismus" ist die islamische Welt in eine politische und militärische Kampfphase gegen den Imperialismus, allen voran gegen den US-Imperialismus, eingetreten. Der diesjährige Gipfel wird zu jener Zeit realisiert, in der sich dieser Kampf zuspitzt und dem Imperialismus heftige Schläge versetzt. Dies läßt alle imperialistischen Staaten nachdenklich werden.

Die G8-Staaten wollen als "Weltregierung" agieren, doch die Widersprüche und die Konkurrenz unter ihnen hindert sie daran, gemeinsam zu handeln. Momentan kämpfen sie indirekt gegeneinander, die Konkurrenz wird auf "diplomatischem Weg" und mit erzwungenen Vereinbarungen, basierend auf das Kräfteverhältnis, fortgesetzt. In den letzten Jahrzehnten haben sie mehr als 60 regionale und lokale indirekte und direkte Konflikte verursacht. Sie versuchen, ihren Interessen folgend über die Zukunft der Menschheit zu entscheiden.

Die Proteste, die gegen solche Gipfel stattfinden, so wie z.B. in Seattle, Prag, Istanbul und Göteborg, haben die Veranstalter in Angst und Schrecken versetzt. Auch dieses Jahr wurden unter dem Vorwand der Sicherheit des Gipfels außerordentliche Maßnahmen getroffen. Bereits Wochen zuvor wurden in vielen Städten Häuser und Einrichtungen durchsucht und Menschen willkürlich verhaftet und die Verhaftungen dauern weiterhin an. Die Grenzen innerhalb der EU waren angeblich aufgehoben, doch wir sehen, dass der deutsche Staat auf einmal unter dem Vorwand "Sicherheit des Gipfels" wieder Grenzkontrollen durchführt.

Es reicht nicht aus, von Aktion zu Aktion zusammenzukommen und nur an bestimmten Tagen gegen den Imperialismus zu kämpfen. Im Kampf gegen den Imperialismus stehen wir der Aufgabe gegenüber, der organisatorischen Zerstreutheit ein Ende zu setzen und alle Kräfte, die vereint werden können, in regionalen und internationalen Organisationen zu vereinen.

Der Imperialismus und die neoliberalen Angriffe vereinen die Probleme der Arbeiterklasse und der werktätigen Massen weltweit. Es ist die Aufgabe aller fortschrittlichen, antiimperialistischen Kräfte, allen voran der kommunistischen und revolutionären Kräfte, den Kampf gegen die gemeinsamen Probleme mit kontinuierlich existierenden Organisationen zu führen. Dies ist, was die objektive Realität heutzutage von uns verlangt. Die Zehntausenden, Hunderttausenden, ja insgesamt sogar Millionen, die gegen den IWF, die Weltbank, den WTO, imperialistische Kriege, Besatzungen, Bedrohung und die G8-Treffen, etc. Zusammenkommen, haben offen gezeigt, dass der antiimperialistische Kampf über die nationalen Grenzen hinaus organisiert geführt werden muss. Die Massen haben gezeigt, dass sie bereit sind, sich zu organisieren und einen organisierten Kampf zu führen. Wenn etwas zur Auswahl steht, dann ist unsere einzige Auswahl die internationale Organisation des antiimperialistischen Kampfes und die Emporhebung des proletarischen Internationalismus.

Es kann jedoch keinen antiimperialistischen Kampf ohne eine Perspektive geben. Das Ziel des antiimperialistischen Kampfes kann nicht auf ein Ende der neoliberalen Angriffe und der Rückkehr zum "Sozialstaat" beschränkt werden. Ein antiimperialistischer Kampf, der nicht mit Machtperspektive geführt wird, ist jener Kampf, auf den die Kräfte des Weltsozialforums und des Europäischen Sozialforums und die pazifistischen und reformistischen Kräfte abzielen. Diese Kräfte versuchen, den antiimperialistischen Kampf unter dem Motto "eine andere Welt ist möglich" innerhalb der bürgerlichen Grenzen zu halten und diesen Kampf auf den Kampf für einen "Sozialstaat" zu beschränken.

Der antiimperialistische Kampf muss mit der Perspektive geführt werden, den Imperialismus zu beseitigen, der der Arbeiterklasse der Welt und den Völkern fortwährend nicht anderes als Kriege, Besatzungen, Massaker, Ausbeutung und Armut bringt. Zweifelsohne ist eine andere Welt möglich und es ist die historische Mission der Arbeiterklasse und die grundlegende Aufgabe der kommunistischen Kräfte, diese Möglichkeit in die Realität umzusetzen und dem weltweit wachsenden antiimperialistischen Kampf eine Machtperspektive zu geben. Diese andere Welt ist der Sozialismus, die Alternative des Kapitalismus und des Imperialismus. Die Arbeiterklasse und die Werktätigen führen den Kampf gegen die imperialistischen Kräfte fort, indem sie die Fahnen des Sozialismus, die helle Zukunft der Menschheit, emporheben.

Nieder mit dem Imperialismus, es lebe der Sozialismus!
Es lebe der proletarische Internationalismus!
Eine andere Welt ist möglich; die einzige Alternative ist der Sozialismus!