DER KAMPF GEGEN DIE ISOLATIONSHAFT UND DAS NEUE STRAFGESETZ WCHST
Share on Facebook Share on Twitter
 
weitere Artikel
 

Das neue Strafgesetz ist ein Glied der Sklavereikette, die die faschistische Diktatur den revolutionären Gefangenen, der Arbeiterklasse und den Werktätigen in der Türkei um den Hals schlingt, um die Ausbeutung und Armut zu verstärken. Der türkische Staat möchte das Gesetz noch vor dem EU-Gipfel am 17. Dezember (auf diesem Gipfel wird über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Türkei entschieden) durchbringen. Mit diesem Gesetz versucht der Staat, den Willen der revolutionären Gefangenen zu brechen und sie ideologisch zum Aufgeben zu bringen. Er zwingt sie, eine Einheitskluft zu tragen, Zwangsarbeit zu leisten und sich allen faschistischen Gesetzen und Anordnungen zu unterwerfen. Sie versuchen, die Freiheits- und Sozialismuskämpfer, die im Rahmen ihres Kampfes gegen die faschistische Diktatur gefangen genommen und in F-Typ-Isolationsgefängnisse gesperrt werden, von ihrem Kampf abzubringen, zu nicht mehr denkenden, nicht mehr produzierenden und nicht mehr Widerstand leistenden Menschengestalten zu machen.

Doch der türkische bürgerliche Staat hat einen Punkt vergessen: Die revolutionären Gefangenen haben selbst unter der faschistischen Militärdiktatur nach dem Putsch vom 12. September 1980 diese Anordnungen nicht befolgt. Sie haben große Opfer in Kauf genommen und sich mit verschiedenen Kampfmitteln, einschließlich Hungerstreiks und Todesfasten, erfolgreich widersetzt, Einheitskleidung zu tragen und den faschistischen Anordnungen zu folgen. Und auch heute gehen die kommunistischen und revolutionären Gefangenen den Weg, den Hunderte von Gefallenen für sie frei machten. Unsere Partei hat eine ganze Reihe von Kadern und Aktivisten in Kampf um die Gefängnisse verloren, darunter Hüseyin Demircioglu, Mitglied des ZK unserer Partei MLKP, Tuncay Yildirim und Hüseyin Kayaci. Hüseyin Demircioglu nahm am Todesfasten 1996 mit seiner Losung "Ich bin in der ersten Reihe" teil und marschierte herausfordernd auf die Unterdrücker und den Tod zu.

Die Kräfte, die gegen die Isolationshaft und das neue Strafvollzugsgesetz kämpfen, haben sich zu einem großen Teil vereinigt und verstärken ihren Protest gemeinsam auf der Straße, damit das Gesetz nicht vom Parlament verabschiedet wird. Die Gegner der Isolationshaft verteidigen die revolutionären Gefangenen, die in den Gefängnissen Widerstand leisten und die faschistischen Anordnungen nicht akzeptieren werden, und sind fest entschlossen, die Stimme der Gefangenen in der gesamten Türkei und Nordkurdistan widerhallen zu lassen. Dies tun sie einerseits, indem sie die Arbeiter und Werktätigen über diese "Sklavereigesetze" aufklären und andererseits, indem sie selbst mit verschiedenen Aktionen gegen den Gesetzesentwurf protestieren. Jeden Tag finden auf der Straße, an verschienen Plätzen und Widerstandszentren zahlreiche Aktionen wie z.B. Diskussionsrunden, Veranstaltungen, Demonstrationen, Versammlungen, Transparente aufhängen, das Verteilen von Flugblätter und Hungerstreiks statt.

Die Plattformen, die gegen die Isolationshaft gegründet wurden, führen fast jeden Tag in vielen Städten der Türkei Aktionen durch. Am 11. Oktober kamen die Beteiligten dieser Plattformen in Ankara zusammen, erklärten, dass sie das Parlament daran hindern werden, das Gesetz zu verabschieden, und riefen Slogans wie "Wir fordern die Rücknahme des Entwurfs des Strafvollzugsgesetzes", Der Wille der revolutionären Gefangenen kann nicht gebrochen werden", "Die revolutionären Gefangenen sind unsere Würde", "Nein zur Einheits-kleidung in den Gefängnissen", "Die revolutionären Gefangenen werden sich nicht ergeben" und "Wir werden die Isolation in den F-Typ-Gefängnis se n als auch auf Imrali stoppen".

Während die kurdische nationale Bewegung für die Abschaffung der Isolationshaft gegen Abdullah Öcalan, der sich auf der Insel Imrali befindet, kämpft, kämpft die revolutionäre und kommunistische Bewegung seit vier Jahren für die Abschaffung der Isolationshaft in den F-Typ Isolationsgefängnisse. Heutzutage haben sich diese beiden Gruppen im Kampf unter der Losung "Nein zur Isolation von den F-Typ-Gefängnissen bis nach Imrali" vereinigt.

Zu diesen Aktionen zählen die Hungerstreiks der Sozialistischen Plattform der Unterdrückten ( ESP ) und ihre Kampagne "Arbeiter wollen Freiheit", mit der sie die Arbeiter aufklären und in der sie auch die Isolationshaft in den Gefängnissen mit einbeziehen, ihre Demonstrationen, bei denen sie Fackeln entzünden, und verschiedene weitere Aktionen. Des Weiteren organisierte der Menschenrechtsverein IHD Diskussionsrunden, Presseerklärungen und Sitzaktionen. Die Gewerkschaften Tekstil-Sen (Textil) und Limter-Is (Hafen und Dock) organisieren Proteste von der Arbeiterbasis aus, der Bund der Werktätigen Frauen (EKB) und die Front für die Rechte und Freiheiten (HÖC) führten ebenfalls Proteste durch.

Die MLKP spielte sowohl bei der Gründung und Aktivierung der "Vereinigung gegen die Isolationshaft" und ähnlicher Plattformen eine führende Rolle und stärkt auch den Kampf gegen das neue Strafvollzugsgesetz.

 

 

Archiv

 

2020
Januar
2019
Dezember November
Oktober September
August Juli
Juni Mai
April Februar
Januar

 

DER KAMPF GEGEN DIE ISOLATIONSHAFT UND DAS NEUE STRAFGESETZ WCHST
fc Share on Twitter
 

Das neue Strafgesetz ist ein Glied der Sklavereikette, die die faschistische Diktatur den revolutionären Gefangenen, der Arbeiterklasse und den Werktätigen in der Türkei um den Hals schlingt, um die Ausbeutung und Armut zu verstärken. Der türkische Staat möchte das Gesetz noch vor dem EU-Gipfel am 17. Dezember (auf diesem Gipfel wird über die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Türkei entschieden) durchbringen. Mit diesem Gesetz versucht der Staat, den Willen der revolutionären Gefangenen zu brechen und sie ideologisch zum Aufgeben zu bringen. Er zwingt sie, eine Einheitskluft zu tragen, Zwangsarbeit zu leisten und sich allen faschistischen Gesetzen und Anordnungen zu unterwerfen. Sie versuchen, die Freiheits- und Sozialismuskämpfer, die im Rahmen ihres Kampfes gegen die faschistische Diktatur gefangen genommen und in F-Typ-Isolationsgefängnisse gesperrt werden, von ihrem Kampf abzubringen, zu nicht mehr denkenden, nicht mehr produzierenden und nicht mehr Widerstand leistenden Menschengestalten zu machen.

Doch der türkische bürgerliche Staat hat einen Punkt vergessen: Die revolutionären Gefangenen haben selbst unter der faschistischen Militärdiktatur nach dem Putsch vom 12. September 1980 diese Anordnungen nicht befolgt. Sie haben große Opfer in Kauf genommen und sich mit verschiedenen Kampfmitteln, einschließlich Hungerstreiks und Todesfasten, erfolgreich widersetzt, Einheitskleidung zu tragen und den faschistischen Anordnungen zu folgen. Und auch heute gehen die kommunistischen und revolutionären Gefangenen den Weg, den Hunderte von Gefallenen für sie frei machten. Unsere Partei hat eine ganze Reihe von Kadern und Aktivisten in Kampf um die Gefängnisse verloren, darunter Hüseyin Demircioglu, Mitglied des ZK unserer Partei MLKP, Tuncay Yildirim und Hüseyin Kayaci. Hüseyin Demircioglu nahm am Todesfasten 1996 mit seiner Losung "Ich bin in der ersten Reihe" teil und marschierte herausfordernd auf die Unterdrücker und den Tod zu.

Die Kräfte, die gegen die Isolationshaft und das neue Strafvollzugsgesetz kämpfen, haben sich zu einem großen Teil vereinigt und verstärken ihren Protest gemeinsam auf der Straße, damit das Gesetz nicht vom Parlament verabschiedet wird. Die Gegner der Isolationshaft verteidigen die revolutionären Gefangenen, die in den Gefängnissen Widerstand leisten und die faschistischen Anordnungen nicht akzeptieren werden, und sind fest entschlossen, die Stimme der Gefangenen in der gesamten Türkei und Nordkurdistan widerhallen zu lassen. Dies tun sie einerseits, indem sie die Arbeiter und Werktätigen über diese "Sklavereigesetze" aufklären und andererseits, indem sie selbst mit verschiedenen Aktionen gegen den Gesetzesentwurf protestieren. Jeden Tag finden auf der Straße, an verschienen Plätzen und Widerstandszentren zahlreiche Aktionen wie z.B. Diskussionsrunden, Veranstaltungen, Demonstrationen, Versammlungen, Transparente aufhängen, das Verteilen von Flugblätter und Hungerstreiks statt.

Die Plattformen, die gegen die Isolationshaft gegründet wurden, führen fast jeden Tag in vielen Städten der Türkei Aktionen durch. Am 11. Oktober kamen die Beteiligten dieser Plattformen in Ankara zusammen, erklärten, dass sie das Parlament daran hindern werden, das Gesetz zu verabschieden, und riefen Slogans wie "Wir fordern die Rücknahme des Entwurfs des Strafvollzugsgesetzes", Der Wille der revolutionären Gefangenen kann nicht gebrochen werden", "Die revolutionären Gefangenen sind unsere Würde", "Nein zur Einheits-kleidung in den Gefängnissen", "Die revolutionären Gefangenen werden sich nicht ergeben" und "Wir werden die Isolation in den F-Typ-Gefängnis se n als auch auf Imrali stoppen".

Während die kurdische nationale Bewegung für die Abschaffung der Isolationshaft gegen Abdullah Öcalan, der sich auf der Insel Imrali befindet, kämpft, kämpft die revolutionäre und kommunistische Bewegung seit vier Jahren für die Abschaffung der Isolationshaft in den F-Typ Isolationsgefängnisse. Heutzutage haben sich diese beiden Gruppen im Kampf unter der Losung "Nein zur Isolation von den F-Typ-Gefängnissen bis nach Imrali" vereinigt.

Zu diesen Aktionen zählen die Hungerstreiks der Sozialistischen Plattform der Unterdrückten ( ESP ) und ihre Kampagne "Arbeiter wollen Freiheit", mit der sie die Arbeiter aufklären und in der sie auch die Isolationshaft in den Gefängnissen mit einbeziehen, ihre Demonstrationen, bei denen sie Fackeln entzünden, und verschiedene weitere Aktionen. Des Weiteren organisierte der Menschenrechtsverein IHD Diskussionsrunden, Presseerklärungen und Sitzaktionen. Die Gewerkschaften Tekstil-Sen (Textil) und Limter-Is (Hafen und Dock) organisieren Proteste von der Arbeiterbasis aus, der Bund der Werktätigen Frauen (EKB) und die Front für die Rechte und Freiheiten (HÖC) führten ebenfalls Proteste durch.

Die MLKP spielte sowohl bei der Gründung und Aktivierung der "Vereinigung gegen die Isolationshaft" und ähnlicher Plattformen eine führende Rolle und stärkt auch den Kampf gegen das neue Strafvollzugsgesetz.