Trotz allen Versuchen des Imperialismus, seine Niederlage im Irak zu verheimlichen, zeigt die Realität ihr Gesicht tagtäglich deutlicher: Den Besatzern steht das Wasser bis zum Hals! Weder mit den Wahlen noch mit den Debatten über das Grundgesetz ist es dem Imperialismus gelungen, den Anschein von Demokratie zu erwecken oder gar den legitimen Widerstand gegen die Besatzung einzudämmen. Im Irak leistet ein ganzes Volk Widerstand gegen die Besatzung seines Landes, gegen eine Besatzung, die jeden Tag Abu Ghraib, Willkür, Vergewaltigung, Provokation nationaler Konflikte, Abhängig-keit und Elend bedeutet.

Auf der ganzen Welt haben sich die Völker gegen diesen Krieg und die darauf folgende Besatzung erhoben; Millionen strömten auf die Straßen und riefen in allen Sprachen: "Kein Krieg gegen den Irak!" Sie äußerten lautstark ihren Protest gegen die Aggression gegen das irakische Volk verbunden mit dem Protest gegen die neoliberalen Angriffe, gegen die Werktätigen im eigenen Land. Um diese Solidarität mit dem irakischen Volk und seinem Widerstand zu stärken und zu verhindern, dass dieses Thema nach der Verkündung des "Ende des Krieges im Irak" von der Tagesordnung gedrängt wird, organisierte ein breites Bündnis dieses Jahr im Mai eine Konferenz in Berlin zur Unterstützung des legitimen Widerstandes. Was für eine wichtige Rolle die Solidarität spielt, konnte man einmal mehr an den zahlreichen Versuchen sehen, die unternommen wurden, um diese Konferenz zu verhindern. Aber allen Einschüchterungsversuchen und Provokationen zum Trotz wurde die Konferenz erfolgreich durchgeführt.

Für den 1.-2. Oktober wurde eine internationale Konferenz zur Unterstützung des Widerstandes in Chianciano, Italien vorbereitet. Wie sehr diese Konferenz den Herrschenden ein Dorn im Auge ist, zeigte sich bereits an den Angriffen während der Vorbereitungszeit; darunter Hausdurchsuchun-gen, Festnahmen von Organisatoren und Beschlagnahmung von Material. Als die Veranstalter sich davon nicht einschüchtern ließen, griff man zu anderen Mitteln; 44 US-Senatoren setzen die italienische Regierung unter Druck, worauf den Konferenzteilnehmern aus dem Irak mit der Begründung, sie seien "Prediger des Hasses" und eine "Bedrohung für die nationale Sicherheit" die Einreisevisa verweigert wurden. Die Veranstalter antworteten darauf mit einem Hungerstreik. Da die Konferenz nicht wie geplant am 1. und 2. Oktober stattfinden konnte, wurde für diesen Tag eine internationale Protestveranstaltung geplant.

In einem Land, in dem angeblich Demokratie herrscht, wird es Menschen unmöglich gemacht, frei ihre Meinung zu äußern und zu diskutieren. Mit dieser Handlung haben die Berlusconi-Regierung und das Bush-Regime uns eine weitere Lektion erteilt, was wir unter ihrer Demokratie zu verstehen haben: Willkür, Rechtlosigkeit und Unterdrückung.

Aber auf der Welt gibt es nicht nur die Bushs, Blairs und Berlusconis, auf der Welt gibt es Millionen von Unterdrückten, die sich nach einer Welt des Friedens und der Freiheit sehnen. Die Imperialisten wissen ganz genau, dass ihre Tage gezählt sind, denn nichts kann den Lauf der Geschichte aufhalten. Wenn die Völker sich zusammenschließen und sich gemeinsam gegen imperialistische Kriege, Besatzung, neoliberale Angriffe erheben, gibt es keine Kraft, die sie aufhalten kann.

Die Völker Palästinas und Iraks weisen uns den Weg - folgen wir ihnen!

Aktive Solidarität mit dem legitimen Widerstand!