Streiks in den europäischen Häfen

In Europa haben sich die Hafenarbeiter gegen den neoliberalen Angriffsentwurf der Union der Monopole, der EU, bezüglich der Häfen zusammengeschlossen und leisten vereinigten Widerstand.

Die Privatisierungs- Outsourcings- und auf die Organisierung zielenden Angriffe der EU im Bereich Häfen sind nicht neu. Schon 2001 und 2003 standen ähnliche Angriffe auf der Tagesordnung und man machte angesichts des europaweiten Widerstandes der Hafenarbeiter einen Schritt zurück und der Entwurf wurde abgelehnt. Auch gegen den neuen Entwurf wurde von Arbeitern aus europäischen Ländern im November 2005 in Brüssel protestiert.

Der Entwurf "Hafen-Paket II", der die Privatisierung und das Outsourcing in den Häfen erleichtern soll, ist gleichzeitig ein Angriff auf die Organisationsfreiheit. Die flexible Arbeit, Outsourcing, die Normalisierung der Zeitarbeit wird eine Entwicklung sein, wodurch die Möglichkeiten der Hafenarbeiter, sich in einer Gewerkschaft zu organisieren, eingeschränkt werden.

Auf diese neoliberalen Angriffe der Union, der EU der Monopole, haben Hafenarbeiter am 11. Januar mit einem kontinentalen Streik geantwortet. Die Streiks in Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Finnland haben in den Häfen Europas das Leben still gelegt.

Am 17. Januar, an dem Tag, an dem das Europäische Parlament (EP) den Entwurf besprechen wollte, haben die Polizisten die Aktion von den Hafenarbeitern in Straßburg vor dem EP angegriffen, es kam zu Zusammenstößen zwischen Arbeitern und Polizisten. Zu demselben Zeitpunkt sind die Häfen von Spanien, Portugal, Belgien, den Niederlanden, Griechenland, Deutschland, Schweden und Dänemark dem Entwurf mit Streiks begegnet. Angesichts des Widerstands der Arbeiter haben die europäischen Imperialisten ein Schritt zurück gemacht und den Entwurf abgelehnt.

Ein Element, welches während der Streiks von den OPEL Arbeitern in 7 Ländern in der Vergangenheit bei dem Kampf der Arbeiterklasse auftrat, hat sich auch bei dem Kampf des europäischen Proletariats gegen die Privatisierung der Häfen gezeigt. Mit der Entwicklung der ökonomischen und politischen Organisierung des Kapitals auf internationaler Ebene stellt der internationale Widerstand der Arbeiter gegen die internationalen Angriffe der Kapitalvereinigungen, wie die großen transnationalen Monopole und der EU, ein Element dar, welches das Potential aufweist sich zu entwickeln und welches im Klassenkampf entwickelt werden muss.

Eine Schwäche des Widerstandes der Hafenarbeiter ist das Risiko, dass er nur auf die Häfen begrenzt bleibt. Die europäische Bourgeoisie führt in einzelnen Ländern nacheinander mittels der Hilfe von Regierungen, europaweit mit der Hilfe der EU neoliberale Angriffe gegen die Arbeiter der verschiedenen Sektoren durch. Es wird oft erlebt, dass viele große Monopole, die in Europa und auf der ganzen Welt Produktionsstätten haben, in einem oder gleichzeitig in mehreren Ländern Arbeiter entlassen, Fabriken schließen usw. Die Länder der EU bringen nacheinander Angriffespakete gegen die sozialen, politischen und ökonomi-schen Rechte der Arbeiterklasse an die Tagesordnung. Unter diesen Bedingungen senkt die Tatsache, dass die Widerstände der Arbeiter nur auf einzelne Sektoren oder Produktionsstätten begrenz sind, die Erfolgschancen.

Wie die früheren Aktionen der Arbeiter im Automobilbereich, und jetzt die Aktionen der Hafenarbeiter zeigen, ist es unbedingt notwendig, dass die Arbeiterklasse sich auf regionaler und internationaler Ebene gewerkschaftlich oder politisch organisiert. Im Kampf gegen die Angriffe der Bourgeoisie hat die Arbeiterklasse die Aufgabe, die "nationalen" Grenzen zu überschreiten und mit der internationalen Organisierung gegen das Kapital zu kämpfen.

In der Türkei und in Nordkurdistan gehen die Aktionen der Arbeiter auch weiter

Die TEKEL-Arbeiter (Tabak- und Alkoholsektor) in Adana folgen der SEKA. Die Arbeiter von TEKEL, das laut der Privatisierungskommission geschlossen werden soll, sagen; "Lieber sterben, als aufgeben".

Die TEKEL-Arbeiter in Malatya haben am 4. Januar eine Straßensperre organisiert, um sich mit den TEKEL-Arbeitern in Adana zu solidarisieren, die sich in der Fabrik eingeschlossen haben und gegen die Schließung der Fabrik protestieren.

Die Betriebe von TEKEL sind seit langem für die Privatisierung vorgesehen. Die Fabrik in Adana konnte nicht privatisiert werden, deshalb wurde beschlossen, die Fabrik zu schließen. Aus Protest gegen diesen Beschluss haben die TEKEL-Arbeiter in Adana am 2. Januar die Fabrik besetzt. Die TEKEL-Arbeiter in Malatya, die auch in einer ähnlichen Situation sind, haben am 19. Januar den Betrieb besetzt. Diese Aktionen der Arbeiter wurden vor allem von den TEKEL-Arbeitern aus Bursa und Istanbul, in den anderen Städten der Türkei und Nordkurdistan mit Solidaritätsaktionen unterstützt. Die ESP hat auch mit Auf-klärungstätigkeiten und Solidaritätsbesuchen die Arbeiter und Werktätigen aufgerufen, den Widerstand der TEKEL-Arbeiter zu unterstützen.

Auch die Arbeiter von TÜPRAS, welche im Rahmen der Privatisierung an die Koc-Shell Teilhaberschaft verkauft wurde, haben die Fabrik nicht verlassen, um gegen den Verkauf zu protestieren.