Der 20. März 2004 ist auf der ganzen Welt ein "globaler Aktionstag". Es ist der erste Jahrestag der imperialistischen Besatzung des Iraks durch die USA und Großbri- tannien. Und am 20. März werden diejenigen, die unter den neoliberalen Angriffen leiden, die gegen imperialistischen Krieg und Besatzung sind, Arbeiter, Werktätige, Frauen, Jugendliche, Intellektuelle, Immigranten und alle Unterdrückten der Welt, unabhängig von Sprache, Religion, Rasse, Hautfarbe und Geschlecht auf die Straßen strömen. Sie werden imperialistischen Krieg, Besatzung und den Kapitalismus verurteilen und "eine andere Welt" fordern.
Die ganze Welt war Zeuge, dass die kolonialistischen Besatzer schließlich doch zugeben mussten, dass keine "Massenvernichtungswaffen" existieren, die angeblich der Grund für den imperialistischen Krieg und die Besatzung waren. Anstelle von Demokratie, Frieden, Wohlstand und Sicherheit brachten sie imperialistische Aggression, Abhängigkeit, Besatzung, Militarismus, Kolonialismus und Massaker in den Mittleren Osten und den Irak. Sie haben interne Konflikte und Spannungen verursacht.
Kommunistische und revolutionäre Parteien, Kräfte und Personen, die für die Brüder-lichkeit der Völker, Freiheit und Gleichheit, Sozialismus, wahren Frieden und Demo-kratie kämpfen, haben die oben genannte Situation in ihren politischen Analysen, Aktio-nen, ihrer Politik, ihren Taktiken, Parolen und Aufrufen bei jeder Gelegenheit zum Aus-druck gebracht.
Denn die Kommunisten und Revolutionäre wussten, dass, wo immer die imperialistischen Barbaren und Ausplünderer Einzug halten und/oder Hand anlegen, sie koloniale Unterdrückung, Massaker und Folter veranstalteten und nationale, ethnische und religiöse Konflikte sowie lang anhaltende Gewalt zwischen den Völkern verursachten.
Die Kommunisten und Revolutionäre wussten auch, dass die Besatzungen von Afghanistan und dem Irak nicht aufgrund der "Kriegsabenteuergelüste" von George W. Bush, T. Blair oder anderen stattfanden. Sie wurden wegen der unbegrenzten und unersättlichen Interessen und Bedürfnisse der imperialistischen Monopole durchgeführt. Die Drohungen gegen den Iran, Syrien, Saudi Arabien, Libyen etc. machen die Politik der Rekonstruierung des Mittleren Ostens deutlicher.
Die USA wollen den Mittleren Osten und den Irak gemäß den Interessen und Bedürfnissen der imperialistischen Monopole neu gestalten. Mit anderen Worten, der imperialistische Krieg und die Besatzung sind Teile der Geopolitik der USA zur Welthege-monie. Es ist der Brückenkopf dieser Politik im Mittleren Osten
Was ist im letzten Jahr unter den Bedingungen der imperialistischen Besatzung und des Kolonialismus im Irak geschehen?
Die imperialistischen Banditen haben sich der irakischen Ölvorkommen bemächtigt. Sie haben neue Projekte für die Ölförderung und neue Pipelines, wie die Pipeline Kerkuk-Haifa, entwickelt. Das historische und kulturelle irakische Erbe wurde geplündert. Die Völker des Irak wurden in Massenarbeitslosigkeit, Elend und Hunger gestürzt.
Massaker, unmenschliche und gesetzlose Verhöre und Verhaftungen sowie Folter haben sich weit verbreitet, die Gefängnisse haben sich gefüllt. Nach dem Massaker in Hewler, das sich am 1. Februar 2004 während religiöser Feier-lichkeiten der Moslems ereignete, ist jede Region des Irak, eingeschlossen Südkurdistan (irakisch-Kurdistan), das eine relativ stabile Region war, ein Ort möglicher Explosionen und des Chaos' geworden.
Die USA und Großbritannien haben begonnen, irakische Zivilisten, Polizisten und Soldaten an den Angriffszielen einzusetzen, um ihre eigenen Militärkräfte davor zu bewahren, zum Ziel der Antibesatzungs- Widerstände und Aktionen zu werden. Das irakische Volk soll sich gegenseitig umbringen.
Heute sind die USA und Großbritannien nicht in der Lage, die von ihnen angestrebte Ordnung im Mittleren Osten und dem Irak zu errichten. Der Widerstand gegen die imperialistische Aggression und Besatzung weitet sich aus und vertieft sich. Der Widerstand macht Fortschritte in seiner Organisierung und der Schaffung einer vereinigten Front. Angesichts des Sumpfes in den sie geraten sind und des wachsenden Widerstandes, drohen die USA damit, die Übergabe der Regierung an die Iraker zu verzögern.
Wir leben in einer Welt, in der imperialistische Konkurrenz und der Hegemoniekampf sich verschärfen; neoliberale Angriffe und Politik stürzen die Arbeiterklasse, die Werktäti-gen, Jugendlichen und Frauen in jedem Land mit unterschiedlichen konkreten Formen in wirtschaftliche und soziale Vernichtung. Und die USA, die EU und andere Imperialisten sind die Herren und Verursacher einer solchen Welt. Nach Innen setzen sie Reaktion und Militarismus gegen die Arbeiterklasse, die Werktätigen und Immigranten ein; nach Außen imperialistische Hegemonie, Aggression und Kolonialismus gegen die unterdrückten Völker, Nationen und kleinen Ländern.
Unsere Partei MLKP rief die unterdrückten Völker in ihrem Aufruf zu Solidaritätsaktionen mit Palästina am 27. September 2003 zum Kampf auf und beschrieb die Situation folgendermaßen: "der imperialistische Hegemoniekampf wird zusammen mit den imperialistischen Globalisierungsangriffen ausgeführt. Die kapitalistische Stagnation und Krise, die neoliberalen Angriffe und Politik spiegeln das ökonomische und gesellschaftliche Leben unserer Länder in Form von Armut, Arbeitslosigkeit, Privatisierung der Bildung, Einschnitten bei den Renten, Abschaffung gewerkschaftlicher Organisierung usw. wider."
Heute sagt sie den Unterdrückten, Arbeitern und Werktätigen:
Der Kampf gegen imperialistische Globalisierungsangriffe und Politik kann nicht geführt werden, ohne gegen die imperialistische Aggression und Besatzung zu kämpfen. Der Kampf gegen Imperialismus ist der Kampf gegen Kapitalismus.
Immigranten, Arbeiter, Frauen und Jugendliche!
Die imperialistisch-kapitalistischen Kräfte und Regierenden stellen die Immigranten-arbeiter und Werktätigen als den Grund für die Krankheit und Schlechtigkeit des kapita-listischen Systems dar, sie wären der Grund für die Litanei von dem falschen "internationalen Terrorismus", für die kriminellen Ereignisse, Arbeitslosigkeit und sogar für die Umweltverschmutzung. Die Immigranten sind im Visier der sich entwickelnden rassisti-schen und faschistischen Bewegung. Sie führen ein neues reaktionäres Gesetz nach dem anderen ein, die sich gegen Immigranten und politische Flüchtlinge richten, und die zunehmende ökonomische und politische Ungleichheit vertieft sich. Wir können diese Angriffe und Politik nur durch einen gemeinsamen Kampf mit unseren Klassenbrüdern und den unterdrückten Völkern und durch internationale Solidarität zurückschlagen. Also solltet ihr es sein, die als erstes am 20. März auf die Straße gehen.
Immigranten und politische Flüchtlinge aus der Türkei und Kurdistan!
Wir sind Menschen aus der Region Mittlerer Osten. Wir können nicht desinteressiert an den Entwicklungen in unserer Region und unseren Ländern sein. In der Türkei verhandelt das kolonialistisch-faschistische Regime weiterhin über das Blut der türkischen und kurdischen Kinder. Durch geheime Verhandlungen und Abkommen bindet es die Zukunft unserer Völker an die strategischen Interessen und die Politik der USA.
Wir sind das Volk eines Landes, wo die Tradition des antiimperialistischen Kampfes sehr stark ist. Am 20. März müssen wir unsere Tradition erneut zeigen.
Irak und Palästina sind das Zentrum des Widerstandes der unterdrückten Völker der Welt. Wir müssen ihn verteidigen und entwickeln.
Wir sind am 20. März mit der Parole
"eine neue Welt ist Sozialismus" auf der Straße!
Es lebe die Brüderlichkeit der Völker und die Freiheit!
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