Am 28. und 29. Juni kommt die NATO, die ein Pakt imperialistischer Staaten ist, zu einem neuen Gipfel in Istanbul zusammen. Es steht außer Zweifel, dass dieses Treffen kein gewöhnliches ist. Die imperialistischen Machtzentren werden über ihr Hauptanliegen diskutieren. Dieser Gipfel findet zu einem Zeitpunkt statt, wo der Konkurrenz- und Hegemoniekampf der imperialistischen Mächte sich aufs äußerste verschärft hat. Demnach ist die offizielle Tagesordnung des Gipfels die Erweiterung der NATO Richtung Asien. Der US-Imperialismus wird den anderen Mitgliedsstaaten der NATO nach der Osterweiterung nun auch eine Asienerweiterung aufdrängen.

Der Gipfel der NATO in Istanbul ist somit ein Treffen, um den anderen Staaten die geopolitischen Interessen des US-Imperialismus an neuen Gebieten aufzudrängen. Gleichzeitig wird auf diesem Treffen über den Beitrag der NATO zur Unterdrückung des Widerstands gegen den Imperialismus in diesen Regionen und besonders im Mittleren Osten diskutiert.

Zwischen der Asienerweiterung der NATO und dem Projekt "Größerer Mittlerer Osten" des US-Imperialismus gibt es einen direkten Zusammenhang. Alle imperialistischen Konkurrenzzentren teilen den Gedanken, dass der Kampf um die Macht im 21. Jahrhundert gleichbedeutend mit dem Kampf um die Macht in Eurasien ist. Dementsprechend legen sie auch ihre Strategien zur Eroberung der Weltmacht fest. Diesen Plänen zufolge hat sich der US-Imperialismus direkt und mittels der NATO in West-, Zentral- und Osteuropa und im Balkan eingenistet. Außerdem errichtete die NATO mittels des Afghanistan-Krieges Stützpunkte im Kaukasus und den zentralasiatischen Ländern. Aber der amerikanische Imperialismus konnte seine Pläne im Süden zur Umzingelung Eurasiens nicht verwirklichen.

Er hat den Irak zwar besetzt, doch nicht seine geplante Protektoratregierung aufbauen können. Der Widerstand im Irak lässt den amerikanischen Imperialismus das Vietnam-syndrom erneut durchleben. Und nun ruft der US-Imperialismus, der in einer Sackgasse steckt, die anderen imperialistischen Staaten mit einer Reihe von Entschädigungen dazu auf, auch zu beginnen, den Widerstand zu brechen.

Des weiteren versucht der US-Imperialismus mittels der NATO, das Projekt des Größeren Mittleren Osten, welches zum weltweiten Kampf gegen den Terrorismus dienen soll und von Pakistan/Indien bis zur Straße von Gibraltar reicht, für seine eigenen Interessen und mit dem Einverständnis der NATO-Mitgliedsstaaten, besonders aber Frankreichs und Deutschlands, unter seine Kontrolle zu bringen. In Istanbul wird darüber diskutiert werden, wie dies geschehen und der Weltöffentlichkeit präsentiert werden soll.

Der US-Imperialismus verfolgt auch das Ziel, seine Kräfte entgegen seiner Konkurrenten und der Völker der Welt unter dem Deckmantel der NATO auch in diesen Regionen zu etablieren und jeden noch so kleinen Widerstand gegen seine Interessen sofort zu brechen.

Die Aussagen der politischen Vertreter des US-Imperialismus wie "Die Zukunft der NATO liegt im Osten und Süden, im Mittleren Osten, sie beugt Krisen vor und gibt ihnen eine Antwort" machen das Problem offensichtlich.

Es ist nicht zufällig, wenn N. Burns, Vertreter der USA innerhalb der NATO, in seiner Rede vom 19. Oktober 2003 in Prag erklärte, dass ein Großteil der Drohungen gegen den Westen von Mittel- und Südasien ausgehe, der Mittlere Osten und Nordafrika selbst die Drohungen verkörperten. Die NATO muss sich neu organisieren und ihren Platz innerhalb des weltweiten Konkurrenzkampfes neu bestimmen. Dies ist ihr eigentliches Ziel. Daher bekämpft sie jeden Widerstand gegen die Interessen des Imperialismus in dieser Region und besonders des US-Imperialismus mit Vorwänden wie "ein plötzlich zustande gekommener Kampf", "Geiselbefreiung" und "Operation zur Wahrung des Friedens".

So wie auch in der Vergangenheit ist die NATO auch heutzutage ein Mittel zur Verwirklichung der imperialistischen Politik der USA. In der Welt der zwei Supermächte, als es die sozialimperialistische Sowjetunion noch gab, hatte die NATO innerlich keine nennenswerten Probleme, ihrer Aufgabe nachzugehen. Doch heutzutage, nach dem Zerfall der Sowjetunion, hat sich die Lage geändert und imperialistische Staaten wie Deutschland und Frankreich, die Mitglieder der NATO sind, haben begonnen, unter dem Deckmantel der Europäischen Union einen offenen Konkurrenzkampf gegen den US-Imperialismus zu führen und handeln seitdem ihren eigenen Interessen entsprechend. Dies bedeutet, dass es für den US-Imperialismus nicht einfach sein wird, die NATO als ganzes vor den Karren seines Zieles zu spannen. Doch zweifelsohne wird die Mehrheit der NATO-Mitglieds- staaten dem US-Imperialismus sein Einverständnis geben.

Die Aufnahme von osteuropäischen Staaten in die NATO zeigt deutlich die Ausmaße des Hegemoniekampfes zwischen den USA und der EU. Da die EU osteuropäische Staaten aufgenommen hat und somit ihre ökonomische Macht vergrößert hat, versuchen die USA als Gegenstück dazu diese Staaten in die NATO aufzunehmen und ihre militärische Überlegenheit zu behaupten. Auf dem Treffen in Istanbul wird sich auch dieser Widerspruch auf gewisse Art zeigen.

Der Widerstand im Irak zeigt, dass der Imperialismus nichts anderes bedeutet als Barbarei, Folter, Besatzung, Ausbeutung und Raub. Wohin der Imperialismus auch gegangen ist, immer hat er dies mit sich gebracht und gemeinsam mit lokalen Kollaborateuren in die Praxis umgesetzt. Und keinen Ort hat der Imperialismus freiwillig verlassen, immer musste er vertrieben werden und wurde vertrieben.

Die NATO, die militärische Organisation der Imperialisten, ist eine Kriegsmaschine zur Bedrohung der Arbeiterklasse und Völker der Welt. Sie zielt darauf ab, die Arbeiterklasse für immer von ihrem Kampf und dem Gedanken der Revolution und des Sozialismus abzubringen. Deswegen wurden die führenden und organisierten Kräfte der Arbeiterklasse, vor allem kommunistische Parteien und Organisationen, immer zum Hauptziel der NATO.

Der türkische Staat, der beim NATO-Gipfel am 28. und 29. Juni in Istanbul die Rolle des Hausherren spielen wird, will an der Besatzung und der Barbarei im Irak teilhaben. Dabei will er als lokale Kraft unter dem militärischen Schutzmantel der USA und der NATO anerkannt werden und plant, sich so im Rahmen des Projekts des Größeren Mittleren Osten eine Rolle zuzuspielen.

Der NATO-Gipfel steht an erster Stelle auf der Tagesordnung aller revolutionären und fortschrittlichen Kräften in der Türkei und Nordkurdistan, vor allem aber der Kommunisten. Es gibt riesige Anstrengungen, um der NATO in Istanbul kein Durchkommen zu gewähren. Jeden Tag findet eine Reihe von Aktionen überall in der Türkei statt. Obwohl die Arbeiterklasse unseres Landes jahrzehntelang der Grausamkeit US-geführter faschistischer Putsche und Diktaturen ausgesetzt war, besitzt sie gleichzeitig eine mächtige antiimperialistische Vergangenheit und Tradition. Wir leben in einem Land, in dem einst die Soldaten der 6. Flotte ins Meer geworfen wurden. Die jetzige Aufgabe besteht darin, dieses antiimperialistischen Bewusstseins und diese Tradition zu vergrößern.

Die MLKP gab allen Aktivisten die Aufgabe, den Massen die Wahrheit über die imperialistische Kriegsmaschine NATO und ihren Gipfel zu erzählen, sie in diesem Sinne aufzu-klären und sie dagegen in Bewegung zu setzen. Dabei handelt sie mit der Perspektive, eine Einheit aller fortschrittlichen Kräfte und Arbeiterorganisationen gegen die NATO aufzubauen und eine gemeinsame Aktionsfront zu bilden.

Die roten Ameisen der MLKP lassen überall, in jeder Strasse die Parole "Kein Durchkommen der NATO!" hochleben!

Nieder mit der imperialistischen Kriegsmaschine NATO!

Es lebe die Revolution! Es lebe der Sozialismus!