Kämpfen wir für die Verwirklichung der Forderung der weltweiten Arbeiterklasse und der Unterdrückten nach einer anderen Welt!

Die imperialistische Bourgeoisie und die internationalen Monopole behaupten, dass es keine Alternative zum Kapitalismus und zur "Marktwirtschaft" gibt. Das bedeutet, dass es keine Alternativen zur Ausbeutung, den imperialistischen Kriegen, des Abbaus der sozialen Rechte und der Ausplünderung gibt. Ihnen zufolge ist es der Markt, der alles regelt. Wie das Leben zeigt, dient die "Marktwirtschaft" auch unter den Bedingungen des "Sozialstaates" den Interessen der Monopolbourgeoisie.

Die Bewegung des Sozialforums ist das Produkt des Kampfes gegen den IWF, die Weltbank, die WTO, die internationalen Monopole, gegen neoliberale Angriffe, imperi-alistische Kriege und Besatzungen, zusammengefasst: gegen imperialistische Globalisierung und sie hat ein antiimperialistisches Motiv. Dass viele Gruppierungen und besonders die politischen Kräfte, die diese Bewegung anführen, sich dessen nicht bewusst sind, oder die Besonderheit dieser Bewegung nicht beachten oder sogar gegen die revolutionären und kommunistischen Kräfte kämpfen, die diesen Charakter der Bewegung in den Vordergrund stellen wollen, ändert nichts daran, dass es so ist.

Genau so wie bei den ersten beiden Europäischen Sozialforen (ESF) werden auch beim dritten ESF in London Organisationen aus ganz Europa zusammenkommen. Jede Organisation und jede Bewegung wird ihren Kampf gegen aktuelle Probleme auf der Grundlage des eigenen politischen Standpunktes schildern. Krieg und Frieden, Demokratie und Grundrechte, soziale Gerechtigkeit und Solidarität, Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze in Deutschland, 40-Stunden-Woche, Privatisierung, imperialistische Globalisierung, Rassismus, Neoliberalismus usw. sind Themen, die auf dem ESF diskutiert werden. Zehntausende werden nach London kommen und Millionen Arbeiter und Werktätige werden die Ereignisse von dort aus, wo sie sind, verfolgen.

Das vierte Weltsozialforum fand bereits statt, nun wird das dritte ESF stattfinden. Betrachtet man im Allgemeinen die Bemühungen um Lösungen der Problemthemen, über die auf den Sozialforen diskutiert wurde, oder die Schritte, die zur Lösung der ge- nannten Themen unternommen wurden, so wird deutlich, dass kaum etwas erreicht wurde. Doch die Zeit und die Entwicklungen in der Gesellschaft bleiben nicht stehen, alles bewegt sich ständig fort; der Konkurrenzkampf zwischen den imperialistischen Staaten und den internationalen Monopolen spitzt sich zu, vertieft sich und nimmt immer größere Ausmaße an. Kriege und Besatzungen um die Weltmacht und zur Ausplünderung der Welt dauern an. Unter dem Vorwand "Kampf gegen den Terrorismus" setzt jedes imperialistische Land, allen voran der US-Imperialismus, seine Unterdrückung und Massaker fort. Weltweit gibt es 800 Millionen Arbeitslose, allein in den imperialistischen Ländern beträgt die Zahl der Arbeitslosen Dutzende Millionen. Die Bourgeosie bekämpft nicht die Arbeitslosigkeit, sondern die Arbeitslosen und setzt die neoliberale Politik und Angriffe für den Profit des Monopolkapitals in die Tat um. Angriffe und gesetzliche Maßnahmen gegen Migranten finden verstärkt statt. Das Desinteresse und die Passivität des ESF gegenüber all diesen Entwicklungen sind bemerkenswert hoch.

Der Neoliberalismus, die imperialistische Globalisierung, hat ihren historischen Sieg verkündet. Doch der Imperialismus schafft es nicht, die Arbeiterklasse und die Massen der Werktätigen zum Aufgeben zu zwingen. Er schafft es nicht, den Kampf gegen die Besatzung und den Unabhängigkeitskampf der unterdrückten Nationen zu stoppen. Wie in Afghanistan, im Irak und in Palästina ergeben sich die unterdrückten Nationen dem Imperialismus nicht.

Sozialforen sind eine wichtige Bühne des Kampfes der politischen Auffassungen, der Klassen und der Ideologien. In dieser Arena handelt es sich um den Kampf zwischen den Alternativen. Jede politische Strömung und Organisation geht an die Frage von ihrem eigenen ideologischen Standpunkt aus heran. Reformistische und pazifistische Kräfte versuchen, das antiimperialistische und antikapitalistische Bewusstsein der Massen, die an den Sozialforen teilnehmen, ihren Kampfwillen und ihre Entschlossenheit, zu trüben, zu stoppen, zu passivieren und zurückzusetzen. Sie versuchen, die Arbeiter und Werktätigen, die gegen das kapitalistische System kämpfen wollen, welches die Quelle für Ausbeutung, Unterdrückung, Arbeitslosigkeit, Ausplünderung der abhängigen Länder und für imperialistische Kriege ist, zu stoppen und vom Kampf abzubringen. Sie möchten die Tatsache nicht verstehen, dass der Kampf gegen imperialistische Institutionen und imperialistische Politik gleichzeitig Kampf gegen den Kapitalismus bedeutet.

Der Kampf gegen reformistische und pazifistische Kräfte darf nicht beim verbalen bleiben. Man muss sich an Aktionen wie den Sozialforen beteiligen, die auf der Tagesordnung und damit im Interesse von Millionen Werktätigen stehen und in der Praxis eine führende Rolle einnehmen.

Dass manche Kräfte, wie zum Beispiel Reformisten und Pazifisten, die innerhalb der Bewegung des Sozialforums eine einflussreiche Rolle spielen, eine Reihe von Slogans befürworten, die auch von den werktätigen Massen befürwortet wurden und werden, bedeutet absolut nicht, dass sie wirklich gegen Ausbeutung, Ausplünderung, imperialis- tische Angriffslust und imperialistische Kriege sind.

Die Forderung und das Verständnis eines "Sozialsstaats" sieht den Kampf gegen die "Übertriebenheiten" der imperialistischen Globalisierung und Ausplünderung, imperialisti-sche Kriege und Angriffe vor und ruft die Millionen Werktätigen weltweit dazu auf, in Frieden mit dem bestehenden kapitalistischen System zu leben. Doch die imperialistische Politik darf nicht als Ausdruck der "bevorzugten Politik" dieses oder jenes Menschen, dieses oder jenes imperialistischen Landes und internationalen Monopols betrachtet werden. Denn die ökonomischen Gesetze des Kapitalismus sind objektiv. Und dies macht den Kampf gegen die Grundlagen des Kapitalismus zu einer Notwendigkeit.

Eine andere Welt, ein anderes Europa; diese Forderung der Arbeiterklasse und der werktätigen Massen dieser Welt kann nur durch den Kampf gegen das kapitalistische System verwirklicht werden.

Wir, die MLKP, sind uns der Aufgabe und Verantwortung bewusst, die internationale Massenbewegung, die sich gegen die imperialistische Globalisierung entwickelte, zu revolutionisieren, zu organisieren und sie dazu zu bringen, gegen das kapitalistische System zu kämpfen und wiederholen unseren Aufruf, eine internationale revolutionäre Plattform und Initiative zu entwickeln.

Wir sagen:

Die Probleme, die der Neoliberalismus, imperialistische Besatzungen, Kriege und Aggression, im Allgemeinen ausgedrückt das imperialistisch/kapitalistische System auf die Tagesordnung bringen, können in jedem Land anders in Erscheinung treten, doch im Grunde genommen sind sie gleich. Die Arbeiterklasse und Werktätigen dieser Welt sehen, dass ihre Probleme und ihr Feind gleich sind und dies entwickelt das Verständnis von einem gemeinsamen Kampf gegen gemeinsame Probleme und den gemeinsamen Feind.

In diesem Sinne sollte es keinen Grund für die getrennte Organisierung der revolutionären Kräfte im antiimperialistischen Kampf geben. Es gibt keinen Grund für die Kräfte, die den Sozialismus als Alternative sehen, bei den Foren nicht zusammenzuarbeiten. Es gilt, den Widerstand gegen imperialistische Globalisierung und gegen die Institutionen des globalen Kapitalismus organisatorisch zu vereinigen. Die Zukunft dieser Bewegung liegt in den Händen der revolutionären und kommunistischen Kräfte. Die Mission der revolutionären und kommunistischen Kräfte unter diesen Bedingungen ist der Kampf zur Sicherung der politischen und organisatorischen Einheit dieser Bewegung. Und dies kann einzig und allein durch eine revolutionäre Haltung geschehen.

Die Alternative zum Kapitalismus ist der Sozialismus!