Der US-Imperialismus hat, als ein Schritt zur Verwirklichung seiner Welthegemonie, den Irak besetzt. Damit wollen sie die Naturschätze des Gebiets unter ihre Kontrolle bringen und dazu noch verhindern, dass ihre existierenden und potenziellen Konkurrenten sich entwickeln und mit ihnen konkurrieren. Irak ist für die Geopolitik der Weltmacht des US-Imperialismus nur eine Stufe. Aus diesem Grund kann die Politik des US-Imperialismus zum Nahen Osten, zu Kaukasien, dem Mittleren Osten und dem Kaspischen Becken nicht getrennt von seiner Politik zur EU, Russland und China betrachtet werden. Gerade deswegen ist die Besatzung des Iraks und die Bedrohung des Irans und Syriens, im Ganzen das ,,Projekt Großer Mittlerer Osten'', nur ein logisches Ergebnis des Welthegemonieverständnisses der us-imperialistischen Räuber.

Eine echte, konkrete Reaktion mit Aktionen gegen den imperialistischen Krieg ist von den Werktätigen der Welt gezeigt worden. Millionen von Kriegsgegnern haben, um gegen den drohenden Krieg zu protestieren, sozusagen die Straßen be-setzt. Die Bewegung der Kriegsgegner hat am 15. Februar 2003 mit Millionen von Teilnehmern gegen den möglichen Krieg protestiert. Solch prächtige Demonstra- tionen hat man seit den 60er Jahren nicht gesehen.

Der Krieg gegen den Irak hat die schla-fenden Millionen aufgeweckt und gleichzeitig die Widersprüche zwischen den Imperialisten, zumindest die Wider-sprüche zwischen USA-EU und USA-Russland vertieft, und noch einmal den Charakter der UN gezeigt.

Die räuberischen Besatzer, die geglaubt haben, dass sie im Irak mit Blumen erwartet werden, begegneten dem Widerstand. Die aus der militärischen Überlegenheit herrührenden Vorteile haben nicht gereicht, um den Irak in ein ,,stilles Grab'' zu verwandeln. Die Völker des Iraks haben gegen die Räuber, die das Öl des Landes ausplündern, historische Werke und Werte zertrümmern, mit Folter und Vergewaltigung Menschen erniedrigen, den Widerstand mit Wut und Reaktionen vergrößert. Sie haben angefangen organisiert gegen die Besatzer Widerstand zu leisten. Egal, was für eine politische Neigung und Verständnis sie haben, sie entwickelten sich so, dass sie ihren Widerstand national organisiert weiterführen können. Irak ist für die Besatzer zu einem echten Sumpf geworden. Es ist soweit gekommen, dass der US-Imperialismus ein Vietnam-Syndrom erlebt.

Der Widerstand gegen den konkreten Krieg und die imperialistische Besatzung und Bedrohung hat den Klassencharakter der Führung der Antikriegsbewegung noch einmal gezeigt. Die pazifistische Führung der Bewegung macht, wegen ihres Klassen-charakters, keinen Unterschied zwischen gerechten und ungerechten Krieg und begrenzte die Aktion mit dem konkreten Krieg. Für diese Elemente war das Hauptziel zu verhindern, dass der Krieg anfängt. Der Inhalt und der Erfolg der Aktion wurde mit der Verhinderung des Krieges begrenzt. Man konnte dieses Ziel nicht er-reichen und gegen die Besatzung des Iraks, das Verhalten gegen die Besatzung und die imperialistische Bedrohung wurde nur mit schwachen Aktionen protestiert. Dieser Punkt ist ein aus dem verschiedenen Verständnis resultierender Trennungspunkt zwischen den Pazifisten und den wirklichen Antiimperialisten im Kampf gegen den Imperialismus.

Mitunter hat sich diese Bewegung an die Besatzung des Iraks gewöhnt. Sie misst dem andauernden Widerstand gegen die Besatzung keine Bedeutung bei. Es ist soweit gekommen, dass bei den Beratungen im Rahmen des 3. Euro- päischen Sozialforum wichtige Dis- kussionen stattgefunden haben, ob in der zukünftigen Periode die Aktionen schwerpunktmäßig gegen den Krieg oder gegen die neoliberale Angriffe gerichtet werden sollen. Indessen ist der Kampf gegen imperialistische Aggression und Krieg vom Kampf gegen imperialistische Globali-sierungsangriffe und neoliberale Politik eigentlich nicht zu trennen. Die am 15. Februar stattgefundene große internationale Massenaktion, war gleichzeitig eine indi-rekte, aber auffällige Reaktion der Millionen gegen die neoliberalen Angriffe.

Heute ist ein Punkt eingetreten, an dem die US-Imperialisten im Irak in eine Sackgasse geraten sind. Sie sind sich bewusst, dass sie den Irak nicht einfach so verlassen können, als wäre nichts passiert. Auf der anderen Seite ist deutlich, dass die Weiterführung der Besatzung dazu führt, dass sich noch mehr Iraker im Kampf für Freiheit organisieren und es ist auch sichtbar, dass die USA in Folge dieses Kampfes einem ähnlichen Rausschmiss wie in Vietnam gegenüberstehen werden.

Der US-Imperialismus hat Scheinwahlen durchführen lassen, um zu zeigen, dass sie keine Besatzer sind und dass sie in diesem Land die Demokratie eingeführt haben. Die Wahlen im Irak stellen nur die Bestrebung dar, die imperialistische Aggression und Besatzung zu rechtfertigen.

In diesem Sinne sind die Wahlen eine reine Inszenierung. Die Kollaborateure, wie Barzani und Talabani sind zwei von den wichtigsten Schauspielern dieser Insze-nierung. Ein anderer Schauspieler dieser Farce ist der geistliche Führer der arabi-schen Schiiten Ayatollah Sistani. Diese Kräfte wurden zu den Wahlen überredet. So wird die Besatzung Irak' s über die Wahlen gerechtfertigt. Aber das Volk Irak' s zeigt, dass ihre Wahl der Widerstand ist. Jawohl, im Irak hat man zwei Wahloptionen: Erstens, die Wahl eines protektionistischen Regimes und zweitens die Wahl des Widerstandes für Freiheit.

Bush' s Wiederwahl deutete drauf hin, dass die amerikanische Aggressivität sich noch mehr ausbreiten und intensivieren wird. So ist es auch geworden, und man fing an, Syrien und den Iran erneut zu bedrohen.

"Ich hoffe, wir können die Sache auf diplomatischen Wegen lösen. Jedoch werde ich keine Alternativen akzeptieren." Mit diesen Sätzen deutet der Präsident der USA, G. Bush, auf seine Absicht hin, den Iran auf irgendeine Weise anzugreifen. Im gleichen Zeitraum erklärt der Vizepräsident D. Cheney, "der Iran hat ein starkes nukleares Programm, außerdem wissen wir, dass sie beharrlich terroristische Gruppen unterstützen. Diese beiden Dinge zusammengenommen sind für uns Grund zu ernsthafter Besorgnis".

Der Iran steht aufgrund seiner Bodenschätze, seiner strategischen Lage und seines Regimes ganz oben auf der Liste des US-Imperialismus. Der US-Imperialismus will diese Rohstoffquellen nicht seinen Gegnern überlassen und er will die strategische Lage des Landes für seine hegemonialen Absichten be-nutzen. Aber den Iran zu besetzen ist nicht so leicht, wie den Irak zu besetzen. Erstens ist der Iran im Gegensatz zum Irak noch stärker und zweitens werden die EU, Russland und China gegen einen möglichen Angriff ein noch aktiveres Verhalten zeigen. Diese Länder haben sowieso schon dahingehende Erklärungen abgegeben.

Durch den tiefer und umfassender werdenden Widerstand im Irak, die Bedrohung gegen Syrien und den Iran durch den US-Imperialismus und einen möglichen Angriff auf diese Länder, werden einmal die Widersprüche zwischen den Imperialisten schärfer, und andererseits wird das eine Intensivierung des antiimperialistischen Kampfes mit sich bringen. In dieser Phase haben, neben der Organisierung und Weiterführung des antiimperialistischen Kampfes und der internationalen Solidarität, vor allem die revolutionären und kommunistischen Kräfte der Region besondere und wichtige Aufgaben.

Die revolutionären und kommunistischen Kräfte unserer Region haben die wichtige Aufgabe, nicht nur im Mittleren Osten, sondern auch auf dem Balkan und im Kaukasus, den antiimperialistischen Kampf zu organisieren.

Wir sind davon über-zeugt, dass man eine intensive Arbeit führen muss, um all die Kräfte, die in unserer Region sind, miteinander vereinigen zu können, und wir sind ebenfalls davon überzeugt, dass es kei-nerlei Hindernisse gibt, den vereinigten Kampf aller demokratischen, antiimperialistischen und revolutionären Kräfte aufzubauen. Schließlich haben wir gemeinsame Feinde: Imperialisten, die unsere Länder besetzen oder besetzen wollen, unsere Länder plündern, und ihre jeweiligen einheimische Kollaborateure.

Um den antiimperialistischen Kampf in unserer Region aufzubauen, um die regionalen Widerstände weiter zu entwickeln, müssen regionale antiimperialistische Koordinationen gebildet werden. Unsere Partei MLKP ist der Meinung, dass diese Art von Koordinationen im regionalen antiimperialistischem Kampf eine Notwendigkeit sind, dass sie die geeigneteste Form des Kampfes der regionalen Organisierung darstellen. Zusammen mit regionalen Seminaren, die zur Aufklärung dienen sollen, sind die regionalen antiimperialisti-schen Koordinationen die richtigen Formen im antiimperialistischen Kampf, um die gemeinsamen Probleme der Völker auf dem Balkan, im Kaukasus und im Mittleren Osten zu lösen.