Vereinigter Volkswiderstand gegen GSS
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Seit Dezember 2007 sind die Arbeiter und Werktätigen der Türkei und Nordkurdistans im ganzen Land gegen den Gesetzesentwurf zur Sozialversicherung und Allgemeinen Gesundheitsversicherung (SSGSS) auf der Straße.
01. Februar 2008 / Internationales Bulletin / Nummer 66
Seit Dezember 2007 sind die Arbeiter und Werktätigen der Türkei und Nordkurdistans im ganzen Land gegen den Gesetzesentwurf zur Sozialversicherung und Allgemeinen Gesundheitsversicherung (SSGSS) auf der Straße.
Am 27. Dezember erhoben 1500 Arbeiter und Werktätige in Istanbul die Parole „Wir gehen nicht erst im Grab in Rente" und demonstrierten zur örtlichen Verwaltung des Ministeriums Arbeit und Soziale Sicherheit in Unkapani, Istanbul.
An die 50 demokratischen Massenorganisationen und Gewerkschaften, darunter die DTP, ESP , KESK , DISK und TTB beteiligten sich an der Aktion im Namen der „Plattform für Gesundheit und eine gesicherte Zukunft für alle" und trugen ein Transparent mit der Aufschrift: „Für einen vereinigten Kampf für Gesundheit und eine gesicherte Zukunft für alle".
Die Sozialistische Plattform der Unterdrückten (ESP) führt den Kampf gegen das Gesetz SSGSS mit der Perspektive des Generalstreiks und allgemeinen Widerstandes. Zu diesem Zweck hat die ESP Widerstandskomitees gegen die GSS in jedem Wohngebiet gegründet und organisiert jede Woche eine Aktion vor einem anderen Krankenhaus. Die Komitees verteilen außerdem Flugblätter in Cafés und auf lokalen Märkten.
Gewerkschaften wie Tekstil-Sen und Limter-Is sowie Vereine wie der Verein der Werktätigen Frauen nehmen aktiv an dem Kampf gegen den SSGSS teil. Am 6. Januar veranstalten Mitglieder von Tekstil-Sen eine Aktion vor dem SSK Frauengeburtshaus und dem Krankenhaus für Kinderkrankheiten in Bakirköy, Istanbul. Sie protestieren gegen die GSS indem sie Flugblätter verteilten.
Mitglieder des Vereins der Werktätigen Frauen Ankara organisieren in der Yüksel Straße im Zentrum von Ankara eine Aktion gegen den SSGSS. Dort trugen die Frauen Plakate mit der Aufschrift: „Weg mit den Beitragserhöhungen" und betonten, dass die GSS besonders die Frauen trifft.
Die Werftarbeiter gingen ebenfalls auf die Straße, um ihren Protest gegen die GSS zum Ausdruck zu bringen. Am 10. Januar versammelten die Werftarbeiter sich unter Führung der Gewerkschaft Limter-Is am Bahnhof Tuzla Icmeler. Sie protestierten auf ihrer Aktion gegen die AKP -Regierung, die unter dem Motto „Veränderungen in der Gesundheit" die Gesundheitsversorgung zu einem nicht mehr unentgeltlichen Dienst sondern zu etwas, macht, wofür die Leute zahlen müssen.
Am 13. Januar organisierte die „Plattform für Gesundheit und eine gesicherte Zukunft für alle" einen Massenkundgebung in Kadiköy, Istanbul. Trotz Provokationen seitens der Polizei und Versuchen, die Demonstration zu verhindern, marschierten 3000 Leute entschlossen zum Fähranlegeplatz.
Am 15. Januar starteten die Arbeiter und Werktätigen einen Marsch von Istanbul und Izmir mit der Forderung der Abschaffung des SSGSS Gesetzentwurfes, um sich am 17. Januar in Ankara zu treffen. Der Marsch für Gesundheit und eine gesicherte Zukunft für alle wurde von KESK, DISK, TMMOB, TTB, TDHB und BASK organisiert und ging durch zahlreiche Städte, in denen die Arbeiter Aktionen organisierten und Transparente mit der Aufschrift: „Achtung! Unsere Gesundheit und Rente ist in Gefahr!" entrollten.
Neben der Tatsache, dass alle Arten von Aktionen, die gegen den SSGSS stattfinden, eine wichtige Rolle spielen, muss ebenso anerkannt werden, dass die Gewerkschaftskonföderationen immer noch ein ungenügendes Interesse daran zeigen, einen Aktionsplan zur Rücknahme des Gesetzentwurfes zu entwickeln. Ein anderer Schwachpunkt in ihrem Interesse ist der Protest gegen die Operationen in Südkurdistan zur Verteidigung des Befreiungskampfes des kurdischen Volkes. Nichtsdestotrotz ist es eine sehr positive Entwicklung, dass die Bewegung gegen den SSGSS dadurch stärker wurde, dass sie eine Basis von lokalen Plattformen in vielen Städten hat und mit der Beteiligung der Gewerkschaften, Berufskammern und demokratischen Massenorganisationen diese Plattformen jetzt ein größeres Potential haben, zu bleibenden Kampfstellungen zu werden.

 

 

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Seit Dezember 2007 sind die Arbeiter und Werktätigen der Türkei und Nordkurdistans im ganzen Land gegen den Gesetzesentwurf zur Sozialversicherung und Allgemeinen Gesundheitsversicherung (SSGSS) auf der Straße.
01. Februar 2008 / Internationales Bulletin / Nummer 66
Seit Dezember 2007 sind die Arbeiter und Werktätigen der Türkei und Nordkurdistans im ganzen Land gegen den Gesetzesentwurf zur Sozialversicherung und Allgemeinen Gesundheitsversicherung (SSGSS) auf der Straße.
Am 27. Dezember erhoben 1500 Arbeiter und Werktätige in Istanbul die Parole „Wir gehen nicht erst im Grab in Rente" und demonstrierten zur örtlichen Verwaltung des Ministeriums Arbeit und Soziale Sicherheit in Unkapani, Istanbul.
An die 50 demokratischen Massenorganisationen und Gewerkschaften, darunter die DTP, ESP , KESK , DISK und TTB beteiligten sich an der Aktion im Namen der „Plattform für Gesundheit und eine gesicherte Zukunft für alle" und trugen ein Transparent mit der Aufschrift: „Für einen vereinigten Kampf für Gesundheit und eine gesicherte Zukunft für alle".
Die Sozialistische Plattform der Unterdrückten (ESP) führt den Kampf gegen das Gesetz SSGSS mit der Perspektive des Generalstreiks und allgemeinen Widerstandes. Zu diesem Zweck hat die ESP Widerstandskomitees gegen die GSS in jedem Wohngebiet gegründet und organisiert jede Woche eine Aktion vor einem anderen Krankenhaus. Die Komitees verteilen außerdem Flugblätter in Cafés und auf lokalen Märkten.
Gewerkschaften wie Tekstil-Sen und Limter-Is sowie Vereine wie der Verein der Werktätigen Frauen nehmen aktiv an dem Kampf gegen den SSGSS teil. Am 6. Januar veranstalten Mitglieder von Tekstil-Sen eine Aktion vor dem SSK Frauengeburtshaus und dem Krankenhaus für Kinderkrankheiten in Bakirköy, Istanbul. Sie protestieren gegen die GSS indem sie Flugblätter verteilten.
Mitglieder des Vereins der Werktätigen Frauen Ankara organisieren in der Yüksel Straße im Zentrum von Ankara eine Aktion gegen den SSGSS. Dort trugen die Frauen Plakate mit der Aufschrift: „Weg mit den Beitragserhöhungen" und betonten, dass die GSS besonders die Frauen trifft.
Die Werftarbeiter gingen ebenfalls auf die Straße, um ihren Protest gegen die GSS zum Ausdruck zu bringen. Am 10. Januar versammelten die Werftarbeiter sich unter Führung der Gewerkschaft Limter-Is am Bahnhof Tuzla Icmeler. Sie protestierten auf ihrer Aktion gegen die AKP -Regierung, die unter dem Motto „Veränderungen in der Gesundheit" die Gesundheitsversorgung zu einem nicht mehr unentgeltlichen Dienst sondern zu etwas, macht, wofür die Leute zahlen müssen.
Am 13. Januar organisierte die „Plattform für Gesundheit und eine gesicherte Zukunft für alle" einen Massenkundgebung in Kadiköy, Istanbul. Trotz Provokationen seitens der Polizei und Versuchen, die Demonstration zu verhindern, marschierten 3000 Leute entschlossen zum Fähranlegeplatz.
Am 15. Januar starteten die Arbeiter und Werktätigen einen Marsch von Istanbul und Izmir mit der Forderung der Abschaffung des SSGSS Gesetzentwurfes, um sich am 17. Januar in Ankara zu treffen. Der Marsch für Gesundheit und eine gesicherte Zukunft für alle wurde von KESK, DISK, TMMOB, TTB, TDHB und BASK organisiert und ging durch zahlreiche Städte, in denen die Arbeiter Aktionen organisierten und Transparente mit der Aufschrift: „Achtung! Unsere Gesundheit und Rente ist in Gefahr!" entrollten.
Neben der Tatsache, dass alle Arten von Aktionen, die gegen den SSGSS stattfinden, eine wichtige Rolle spielen, muss ebenso anerkannt werden, dass die Gewerkschaftskonföderationen immer noch ein ungenügendes Interesse daran zeigen, einen Aktionsplan zur Rücknahme des Gesetzentwurfes zu entwickeln. Ein anderer Schwachpunkt in ihrem Interesse ist der Protest gegen die Operationen in Südkurdistan zur Verteidigung des Befreiungskampfes des kurdischen Volkes. Nichtsdestotrotz ist es eine sehr positive Entwicklung, dass die Bewegung gegen den SSGSS dadurch stärker wurde, dass sie eine Basis von lokalen Plattformen in vielen Städten hat und mit der Beteiligung der Gewerkschaften, Berufskammern und demokratischen Massenorganisationen diese Plattformen jetzt ein größeres Potential haben, zu bleibenden Kampfstellungen zu werden.