Die Diskussionen des kolonialistischen Regimes über die “Kurdische Initiative”
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Zusammenfassend sind die Kurden nicht mehr die alten Kurden, sie haben nationale Ehre und Freiheit erlebt. Und die mit dem nationalen Bewusstsein und Organisierung bewaffneten neuen Kurden verteidigen ihre Stellungen ohne zurückzuweichen.

 

01 September 2009 /Internationales Bulletin / Nr. 85

 

In Nordkurdistan, innerhalb der Grenzen der Türkei, führt die unterdrückte kurdische Nation seit 25 Jahren einen gerechten, legitimen und revolutionären Guerillakrieg gegen das kolonialistische türkische bürgerliche Regime. Dieser nationale demokratische Befreiungskampf, der auf militärischer, politischer und kultureller Ebene geführt wird, wird von der PKK angeführt. Dieser Krieg hat in Anatolien und Mesopotamien zu militärischen, politischen und kulturellen sowie zu regionalen und internationalen Auswirkungen geführt. In den letzten Monaten wurden „die kurdische Frage und der Frieden" im Namen des Eingreifens in diese Situation und des Findens einer Lösung erneut eines der Hauptdiskussionsthemen verschiedener politischer Kreise.
Nach den Kommunalwahlen vom März 2009 hat die AKP -Regierung Diskussionen über die „Kurdische Initiative" begonnen, indem sie offizielle Erklärungen abgab und begann, sich mit anderen Parteien zu diesem Thema zu treffen. Politische Parteien, die Medien, Intellektuelle, Universitäten, das Parlament, militaristische und Geheimorganisationen des Staates und verschiedene seiner Institutionen, Arbeitgeberorganisationen und Gewerkschaften, politische Repräsentanten der PKK und der nationalen kurdischen Bewegung, revolutionäre Parteien und Gruppen beteiligten sich an dem Diskussionsprozess mit einigen neuen Erklärungen, Argumenten und Begriffen und entwickelten Erwartungen. Einige türkisch-chauvinistische und rassistische politische Kräfte ausgenommen unterstützten auch das türkische und das kurdische Volk die Erhebung der Forderung nach Frieden und Brüderlichkeit und der neuen Initiativen.
Verschiedene Erklärungen zu „Frieden" und einer „demokratischen Lösung" wurden abgegeben. Eine „Erklärung" und „Road Maps" wurden veröffentlicht. Optimistische Erwartungen verbreiteten sich.
Ohne Zweifel stellen die Diskussionen der „Kurdischen Initiative" bezüglich des Ausmaßes in einigen Punkten etwas Neues dar. Und diese Situation entstand nicht von selbst. Diese Situation, die Erwartungen beim türkischen und kurdischen Volk weckt und sich selbst auf die Tagesordnung setzt, ist ein Produkt des nationalen kurdischen demokratischen Freiheitskampfes. Der Guerillakrieges der PKK und des kurdischen Volkes und die Serhildans sind ein Produkt der politischen Organisierung und Aktionen. Das kurdische Volk hat im Kampf für seine Sache einen nicht auszulöschenden, nicht umkehrbaren Weg im nationalen Erwachen, Aufschwung und der Freiheit zurückgelegt.
Was stellen die Diskussionen über die „Kurdische Initiative" dar, die auch Ergebnisse wie Enttäuschung, Ablenkung und leere Erwartungen beinhalten?
Die Kurdische Initiative ist keine demokratische, werktätige Lösung der kurdischen Frage sondern im Gegenteil ein Bestandteil oder Reflektion zur Umsetzung der Manöver und Taktiken der kolonialistischen türkischen Bourgeoisie und der amerikanischen Lösungspläne und Politik. Die USA und das kolonialistische türkische Regime haben gesehen, dass sie die Kräfte in Südkurdistan auf ihre Seite ziehend keinen Lösungsweg „ohne die PKK und ohne Apo" beschreiten können. Und sie versuchen irgendwie die nationale demokratische Bewegung auf ihre Lösung zu orientieren. Man kann die Diskussionen über die Kurdische Initiative nicht unabhängig von der Politik der US- und EU-Imperialisten, der Nahostpolitik Obamas in den USA, dem türkischen bürgerlichen Staat, den Regierungen im Irak und in Südkurdistan sowie der Politik der PKK und der DTP betrachten.
Die USA ist im Irak im Sumpf stecken geblieben. Ihre strategische Politik im Mittleren Osten ist gescheitert. Ihre imperialistische Aggressions-, Kriegs- und Besatzungspolitik hat nicht gefruchtet sondern sie bloß gestellt und sie wirtschaftlich und politisch in einen Prozess des Rückgangs getrieben. Die weltweite ökonomische mit den USA im Zentrum hat diesen Rückgang und dieses Stocken noch vertieft. Infolge dieser Situation haben die USA mit der neuen Obama-Regierung den Weg des Dialogs und der Kollaboration mit einigen lokalen Kräften anstelle der Aggressions- und Besatzungspolitik eingeschlagen. Außerdem könnte ein Rückzug aus dem Irak einen blutigen nationalen Konflikt zwischen dem kurdischen Volk und den schiitischen-sunnitischen Arabern in Südkurdistan bewirken. Aus diesem Grund kann sowohl in Bezug auf das Ausfüllen von Lücken in der Region als auch bezüglich des Schutzes der Kurden nur die Türkei „strategischer Partner" sein. Deswegen waren die PKK und die kurdische Frage das Haupthindernis für diese Rolle, das endlich gelöst werden musste. Aus diesem Grund sehen die USA es als notwendig an, dass einige kulturelle und politische Schritte in der kurdischen Frage unternommen werden, weswegen sie den bürgerlichen türkischen Staat weiterhin in diese Richtung drängt.
Vor 25 Jahren wurden den Kindern der türkischen Werktätigen Uniformen angezogen und sie in den schmutzigen und dunklen kolonialistischen Krieg in Nordurdistan geschickt. Der Kriegswille der faschistischen bürgerlichen türkischen Armee wurde durch den kurdischen Guerillakrieg und Widerstand in den Gebieten Zap und Bezele in Südkurdistan angeschlagen. Die Ausweglosigkeit angesichts des Guerillakrieges reichte soweit, dass Vorbereitungen und Verhandlungen über gemeinsame Angriffspläne mit den USA, Israel und Irak/Südkurdistan unternommen wurden. Diese Situation bedeutet militärische Erfolglosigkeit.
Die Serhildans und Massenwiderstände, an denen sich 2008 und 2009 Millionen in Nordkurdistan beteiligten, waren von großer Entschlossenheit du Hoffnung geprägt.
Das kolonialistische Regime wertete die Wahlen vom März 2009 als politische Niederlage gegenüber der nationalen kurdischen Bewegung. Sämtliche Systemparteien und militaristischen Kräfte unterstützten die AKP in Kurdistan und versuchten, die DTP aus den lokalen Regierungen zu verdrängen. Die Kommunalwahlen wurden zu einem nationalen Referendum. Es war die DTP, die die Wahlen gewann und die kolonialistische Front wurde trotz aller Tricks und schmutzigen Methoden besiegt. Und darin bestand die politische Niederlage des kolonialistischen Regimes. Kurz gesagt, das faschistische türkische Regime hat alles versucht und sämtliche schmutzigen Methoden in diesem Krieg angewendet. Was militärische und politische Gewalt betrifft gibt es nichts, was das Regime unversucht gelassen hätte. Dieser Krieg hat begonnen über 400 Milliarden US Dollar zu kosten. Die Türkei ist eines der drei Länder, die am meisten von der weltweiten ökonomischen Krise betroffen sind. Die Forderung der Völker nach Frieden sowie die ökonomischen und demokratischen Forderungen sowie auch die politischen Forderungen haben das Regime gezwungen, über die „Kurdische Initiative" zu reden.
Dann gibt es in dieser Angelegenheit natürlich noch die Kurdistanfront. Die PKK hat den Kriegswillen der stärksten Armee im Mittleren Osten und der zweitgrößten Armee der NATO angeschlagen. Sie hat die türkische Kriegsarmee in eine ausweglose Situation gebracht. Aber die Kräfteverhältnisse und Gleichgewichte, die regionalen und weltweiten Beziehungen und die Tatsache, dass die revolutionäre Bewegung im Westen der Türkei keine zweite Front eröffnet hat, haben das kolonialistische Regime zu Atem kommen lassen. Und dies hat den Zusammenbruch der Gleichgewichte verhindert. 1999 wurde der Führer der PKK A. Öcalan ausgeliefert und infolgedessen hat die PKK eine reformistische Linie angenommen, was beides den Verlauf des Kampfes beeinflusst hat. Es ist eine Tatsache, dass zwischen der PKK und den Kräften in Südkurdistan bezüglich der Zukunft Kurdistans einige Widersprüche und Differenzen bestehen. Unter diesen Bedingungen hat die PKK anstelle des Nationalstaates Forderungen nach einer demokratische Republik und demokratischer Autonomie in den Vordergrund gestellt. Sie hat die Forderung eines demokratischen Friedens erhoben. Sie hat Forderungen wie die Garantie der demokratischen und kulturellen Rechte der Kurden in der Verfassung, demokratische kurdische Nation und demokratische Autonomie, die Organisierung ihrer eigenen lokalen Verwaltung und Sicherheitskräfte etc. erhoben
Der Staat hat jetzt die „Road Map", die von A. Öcalan ausgearbeitet wurden in den Händen. Das wahre Ziel des türkischen bürgerlichen Staates ist das Zurückdrängen des Guerillakampes und der Serhildans und die Liquidierung der PKK und der nationalen kurdischen Bewegung. Das will er erreichen, indem er über einen langen Zeitraum verteilt Erwartungen entstehen lässt und ablenkt. Die letzten Erklärungen sind allerdings weiterhin Ausdruck der traditionellen Leugnungs- und Vernichtungspolitik.
Zusammenfassend sind die Kurden nicht mehr die alten Kurden, sie haben nationale Ehre und Freiheit erlebt. Und die mit dem nationalen Bewusstsein und Organisierung bewaffneten neuen Kurden verteidigen ihre Stellungen ohne zurückzuweichen. Mit den Manövern, die das kolonialistische Regime auf militärischer und politischer Ebene unternimmt, gesteht es letztendlich seine Niederlage ein.
Von jetzt an wird nicht alles wie früher sein.

 

 

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Zusammenfassend sind die Kurden nicht mehr die alten Kurden, sie haben nationale Ehre und Freiheit erlebt. Und die mit dem nationalen Bewusstsein und Organisierung bewaffneten neuen Kurden verteidigen ihre Stellungen ohne zurückzuweichen.

 

01 September 2009 /Internationales Bulletin / Nr. 85

 

In Nordkurdistan, innerhalb der Grenzen der Türkei, führt die unterdrückte kurdische Nation seit 25 Jahren einen gerechten, legitimen und revolutionären Guerillakrieg gegen das kolonialistische türkische bürgerliche Regime. Dieser nationale demokratische Befreiungskampf, der auf militärischer, politischer und kultureller Ebene geführt wird, wird von der PKK angeführt. Dieser Krieg hat in Anatolien und Mesopotamien zu militärischen, politischen und kulturellen sowie zu regionalen und internationalen Auswirkungen geführt. In den letzten Monaten wurden „die kurdische Frage und der Frieden" im Namen des Eingreifens in diese Situation und des Findens einer Lösung erneut eines der Hauptdiskussionsthemen verschiedener politischer Kreise.
Nach den Kommunalwahlen vom März 2009 hat die AKP -Regierung Diskussionen über die „Kurdische Initiative" begonnen, indem sie offizielle Erklärungen abgab und begann, sich mit anderen Parteien zu diesem Thema zu treffen. Politische Parteien, die Medien, Intellektuelle, Universitäten, das Parlament, militaristische und Geheimorganisationen des Staates und verschiedene seiner Institutionen, Arbeitgeberorganisationen und Gewerkschaften, politische Repräsentanten der PKK und der nationalen kurdischen Bewegung, revolutionäre Parteien und Gruppen beteiligten sich an dem Diskussionsprozess mit einigen neuen Erklärungen, Argumenten und Begriffen und entwickelten Erwartungen. Einige türkisch-chauvinistische und rassistische politische Kräfte ausgenommen unterstützten auch das türkische und das kurdische Volk die Erhebung der Forderung nach Frieden und Brüderlichkeit und der neuen Initiativen.
Verschiedene Erklärungen zu „Frieden" und einer „demokratischen Lösung" wurden abgegeben. Eine „Erklärung" und „Road Maps" wurden veröffentlicht. Optimistische Erwartungen verbreiteten sich.
Ohne Zweifel stellen die Diskussionen der „Kurdischen Initiative" bezüglich des Ausmaßes in einigen Punkten etwas Neues dar. Und diese Situation entstand nicht von selbst. Diese Situation, die Erwartungen beim türkischen und kurdischen Volk weckt und sich selbst auf die Tagesordnung setzt, ist ein Produkt des nationalen kurdischen demokratischen Freiheitskampfes. Der Guerillakrieges der PKK und des kurdischen Volkes und die Serhildans sind ein Produkt der politischen Organisierung und Aktionen. Das kurdische Volk hat im Kampf für seine Sache einen nicht auszulöschenden, nicht umkehrbaren Weg im nationalen Erwachen, Aufschwung und der Freiheit zurückgelegt.
Was stellen die Diskussionen über die „Kurdische Initiative" dar, die auch Ergebnisse wie Enttäuschung, Ablenkung und leere Erwartungen beinhalten?
Die Kurdische Initiative ist keine demokratische, werktätige Lösung der kurdischen Frage sondern im Gegenteil ein Bestandteil oder Reflektion zur Umsetzung der Manöver und Taktiken der kolonialistischen türkischen Bourgeoisie und der amerikanischen Lösungspläne und Politik. Die USA und das kolonialistische türkische Regime haben gesehen, dass sie die Kräfte in Südkurdistan auf ihre Seite ziehend keinen Lösungsweg „ohne die PKK und ohne Apo" beschreiten können. Und sie versuchen irgendwie die nationale demokratische Bewegung auf ihre Lösung zu orientieren. Man kann die Diskussionen über die Kurdische Initiative nicht unabhängig von der Politik der US- und EU-Imperialisten, der Nahostpolitik Obamas in den USA, dem türkischen bürgerlichen Staat, den Regierungen im Irak und in Südkurdistan sowie der Politik der PKK und der DTP betrachten.
Die USA ist im Irak im Sumpf stecken geblieben. Ihre strategische Politik im Mittleren Osten ist gescheitert. Ihre imperialistische Aggressions-, Kriegs- und Besatzungspolitik hat nicht gefruchtet sondern sie bloß gestellt und sie wirtschaftlich und politisch in einen Prozess des Rückgangs getrieben. Die weltweite ökonomische mit den USA im Zentrum hat diesen Rückgang und dieses Stocken noch vertieft. Infolge dieser Situation haben die USA mit der neuen Obama-Regierung den Weg des Dialogs und der Kollaboration mit einigen lokalen Kräften anstelle der Aggressions- und Besatzungspolitik eingeschlagen. Außerdem könnte ein Rückzug aus dem Irak einen blutigen nationalen Konflikt zwischen dem kurdischen Volk und den schiitischen-sunnitischen Arabern in Südkurdistan bewirken. Aus diesem Grund kann sowohl in Bezug auf das Ausfüllen von Lücken in der Region als auch bezüglich des Schutzes der Kurden nur die Türkei „strategischer Partner" sein. Deswegen waren die PKK und die kurdische Frage das Haupthindernis für diese Rolle, das endlich gelöst werden musste. Aus diesem Grund sehen die USA es als notwendig an, dass einige kulturelle und politische Schritte in der kurdischen Frage unternommen werden, weswegen sie den bürgerlichen türkischen Staat weiterhin in diese Richtung drängt.
Vor 25 Jahren wurden den Kindern der türkischen Werktätigen Uniformen angezogen und sie in den schmutzigen und dunklen kolonialistischen Krieg in Nordurdistan geschickt. Der Kriegswille der faschistischen bürgerlichen türkischen Armee wurde durch den kurdischen Guerillakrieg und Widerstand in den Gebieten Zap und Bezele in Südkurdistan angeschlagen. Die Ausweglosigkeit angesichts des Guerillakrieges reichte soweit, dass Vorbereitungen und Verhandlungen über gemeinsame Angriffspläne mit den USA, Israel und Irak/Südkurdistan unternommen wurden. Diese Situation bedeutet militärische Erfolglosigkeit.
Die Serhildans und Massenwiderstände, an denen sich 2008 und 2009 Millionen in Nordkurdistan beteiligten, waren von großer Entschlossenheit du Hoffnung geprägt.
Das kolonialistische Regime wertete die Wahlen vom März 2009 als politische Niederlage gegenüber der nationalen kurdischen Bewegung. Sämtliche Systemparteien und militaristischen Kräfte unterstützten die AKP in Kurdistan und versuchten, die DTP aus den lokalen Regierungen zu verdrängen. Die Kommunalwahlen wurden zu einem nationalen Referendum. Es war die DTP, die die Wahlen gewann und die kolonialistische Front wurde trotz aller Tricks und schmutzigen Methoden besiegt. Und darin bestand die politische Niederlage des kolonialistischen Regimes. Kurz gesagt, das faschistische türkische Regime hat alles versucht und sämtliche schmutzigen Methoden in diesem Krieg angewendet. Was militärische und politische Gewalt betrifft gibt es nichts, was das Regime unversucht gelassen hätte. Dieser Krieg hat begonnen über 400 Milliarden US Dollar zu kosten. Die Türkei ist eines der drei Länder, die am meisten von der weltweiten ökonomischen Krise betroffen sind. Die Forderung der Völker nach Frieden sowie die ökonomischen und demokratischen Forderungen sowie auch die politischen Forderungen haben das Regime gezwungen, über die „Kurdische Initiative" zu reden.
Dann gibt es in dieser Angelegenheit natürlich noch die Kurdistanfront. Die PKK hat den Kriegswillen der stärksten Armee im Mittleren Osten und der zweitgrößten Armee der NATO angeschlagen. Sie hat die türkische Kriegsarmee in eine ausweglose Situation gebracht. Aber die Kräfteverhältnisse und Gleichgewichte, die regionalen und weltweiten Beziehungen und die Tatsache, dass die revolutionäre Bewegung im Westen der Türkei keine zweite Front eröffnet hat, haben das kolonialistische Regime zu Atem kommen lassen. Und dies hat den Zusammenbruch der Gleichgewichte verhindert. 1999 wurde der Führer der PKK A. Öcalan ausgeliefert und infolgedessen hat die PKK eine reformistische Linie angenommen, was beides den Verlauf des Kampfes beeinflusst hat. Es ist eine Tatsache, dass zwischen der PKK und den Kräften in Südkurdistan bezüglich der Zukunft Kurdistans einige Widersprüche und Differenzen bestehen. Unter diesen Bedingungen hat die PKK anstelle des Nationalstaates Forderungen nach einer demokratische Republik und demokratischer Autonomie in den Vordergrund gestellt. Sie hat die Forderung eines demokratischen Friedens erhoben. Sie hat Forderungen wie die Garantie der demokratischen und kulturellen Rechte der Kurden in der Verfassung, demokratische kurdische Nation und demokratische Autonomie, die Organisierung ihrer eigenen lokalen Verwaltung und Sicherheitskräfte etc. erhoben
Der Staat hat jetzt die „Road Map", die von A. Öcalan ausgearbeitet wurden in den Händen. Das wahre Ziel des türkischen bürgerlichen Staates ist das Zurückdrängen des Guerillakampes und der Serhildans und die Liquidierung der PKK und der nationalen kurdischen Bewegung. Das will er erreichen, indem er über einen langen Zeitraum verteilt Erwartungen entstehen lässt und ablenkt. Die letzten Erklärungen sind allerdings weiterhin Ausdruck der traditionellen Leugnungs- und Vernichtungspolitik.
Zusammenfassend sind die Kurden nicht mehr die alten Kurden, sie haben nationale Ehre und Freiheit erlebt. Und die mit dem nationalen Bewusstsein und Organisierung bewaffneten neuen Kurden verteidigen ihre Stellungen ohne zurückzuweichen. Mit den Manövern, die das kolonialistische Regime auf militärischer und politischer Ebene unternimmt, gesteht es letztendlich seine Niederlage ein.
Von jetzt an wird nicht alles wie früher sein.