Die TEKEL Arbeiter leisten im Namen der gesamten Arbeiterklasse Widerstand!
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Einer der wichtigsten Aspekte des TEKEL Widerstandes ist, dass die Interessenunterschiede zwischen der kollaborierenden Türk-Is und den Arbeitern und Werktätigen deutlich hervorgetreten ist und nicht nur das, durch den über die Gewerkschaften erzeugten Druck sahen sich die Gewerkschaftskonföderationen sogar gezwungen, einen Generalstreik anzukündigen.{divide}

 

01. Februar 2010 / Internationales Bulletin / Nummer 90 

Der sich bereits dem zweiten Monat nährende TEKEL Widerstand eröffnet sowohl für die Arbeiterklasse als auch für die gesamte soziale Bewegung der Türkei und Nordkurdistans einen neuen Abschnitt.
12.000 Arbeiter aus an die 40 Betrieben verschiedener Provinzen haben sich am 15. Dezember 2009 in Ankara versammelt. Weder die wütenden Angriffe und Verhaftungen der Polizei, die unter anderem mit Wasserwerfern die Arbeiter bei Schnee und Winterkälte durchnässten, noch die versöhnlerischen Bemühungen der kollaborierenden Führung von Türk-Is konnten den Widerstand der TEKEL Arbeiter gegen das "4-C"-Gesetz aufhalten. Die TEKEL Arbeiter setzen ihren Widerstand seit 2 Monaten in Ankara fort.
Zu Beginn des Widerstandes waren das kurdische Volk und seine Organisationen mit einer neuen Angriffswelle konfrontiert. Vom kurdischen Volk mit großer Stimmenmehrheit gewählte Bürgermeister eingeschlossen wurden Hunderte kurdischer Patrioten ins Gefängnis geworfen und auf der Straße kam es immer wieder zum Ausbruch von Provokationen eines ethnischen Krieges. Wieder einmal wird versucht, die mit Chauvinismus vergifteten türkischen Arbeiter und Werktätigen zu einer Kraft von massenhaften Milizen der kolonialistischen Angriffe auf das kurdische Volk zu machen.
Genau zu dieser Zeit ist der TEKEL Widerstand als Zusammenkommen von Istanbul und Amed* auf der Grundlage der objektiven Klasseninteressen der Arbeiterklasse, nicht nur gegen das gegen die Arbeiterklasse gerichtete Angriffspaket der AKP -Regierung die wichtigste Dynamik, sondern auch für den Sieg aller sozialen Kämpfe und Widerstände, allen voran des nationalen kurdischen Freiheitskampfes und auch, weil dieser Widerstand auf die Bedeutung der Arbeiterbewegung aufmerksam macht, ist er von größter Bedeutung.
Innerhalb kürzester Zeit erlangte der TEKEL Widerstand sehr breite gesellschaftliche Unterstützung. Arbeiter verschiedener Sektoren, Gewerkschaften, demokratische Massenorganisationen sowie revolutionäre und demokratische Kräfte haben den Widerstand unterstützt. Dadurch, dass der TEKEL Widerstand mit den gleichzeitig stattfinden Widerstanden der Feuerwehrleute und Eisenbahner zusammenfiel, gelang es ihm auch eines der dauerhaften Probleme der Bewegung der Arbeiterklasse in der Türkei zu überwinden, nämlich ihr zersprengter Zustand und die vereinzelten Widerstände.
Eine weitere starke Seite ist die militante Haltung und Entschlossenheit der Frauen in dem TEKEL Widerstand, die bei allen Arten von Aktionen in den ersten Reihen stehen.
Ohne Zweifel hat die starke historische Widerstandstradition der Tabakarbeiter bei diesem Widerstand eine Rolle gespielt. Wie bereits in der Vergangenheit im Prozess der Privatisierung von TEKEL haben die TEKEL Arbeiter auch in dem aktuellen Kampf gegen das 4-C genannte Aufzwingen der versklavenden Regelung einen bedeutenden Widerstand gezeigt. Dem § 4-C des Gesetzes Nr. 657 des Beamtengesetzes zufolge (in diesem § geht es um "Leiharbeiter, die aufgrund von Privatisierung in verschiedenen öffentlichen Institutionen und Betrieben beschäftigt werden") wird die große Mehrheit der TEKEL Arbeiter den Status "zeitlich befristete Angestellte" haben. Mit diesem Status würden die Arbeiter keine Abfindung erhalten, können sich nicht gewerkschaftlich organisieren und werden zeitlich begrenzt für einen Zeitraum von 4 bis zu 10 Monaten beschäftigt.
Der Widerstand der TEKEL Arbeiter gegen das 4-C-Gesetz fällt mit neuen Angriffen in Form von Gesetzen auf die Arbeiter und Werktätigen zusammen. Einige davon sind die privaten Beschäftigungsbüros, die Gewerkschaftsgesetze, der Ganztagsgesetzesentwurf, der die Werktätigen im Gesundheitssektor betrifft sowie zahlreiche Gesetze, die die Tarifverträge und Beschäftigungsrechte der werktätigen Beamten betreffen. In diesem Sinne ist der TEKEL Widerstand ein Widerstand im Namen aller Arbeiter und Werktätigen gegen den Versuch der AKP-Regierung, die ökonomische Krise als Gelegenheit zu nutzen, für das Kapital vorteilhafte Gesetzesänderungen vorzunehmen.
Einer der wichtigsten Aspekte des TEKEL Widerstandes ist, dass die Interessenunterschiede zwischen der kollaborierenden Türk-Is und den Arbeitern und Werktätigen deutlich hervorgetreten ist und nicht nur das, durch den über die Gewerkschaften erzeugten Druck sahen sich die Gewerkschaftskonföderationen sogar gezwungen, einen Generalstreik anzukündigen.
Dieses Mal ist die traditionelle Taktik des „Dampf ab Lassens" von Türk-Is nicht aufgegangen. Auf der zu diesem Zweck organisierten Kundgebung in Ankara haben die Arbeiter mit der Parole des Generalstreikes die Bühne besetzt und bei jeder Gelegenheit gegen die Türk-Is-Bürokratie protestiert. Auch alle versöhnlerischen Bemühungen der Gewerkschaften, sich mit der Regierung zu einigen blieben ergebnislos. Die mit dem IWF kollaborierende AKP-Regierung hat beim Durchdrücken des 4-C-Gesetzes nicht einen Schritt nachgegeben. Schließlich haben Türk-Is, DISK , KESK , Hak-Is, Kamu-Sen und Memur-Sen für den 4. Februar einen Generalstreik ausgerufen.
Am 4. Februar fanden in den großen Städten Kundgebungen statt und die Arbeiter einer Reihe von Sektoren haben gestreikt. In Ankara, dem Zentrum des Widerstandes, war die Streikbeteiligung hoch. Zehntausende Arbeiter und Werktätige von verschiedenen Arbeitsbereichen nahmen an einer Demonstration im Zentrum von Ankara teil, stellten sich auf die Seite des Widerstandes der TEKEL Arbeiter und protestierten gegen die AKP-Regierung.
Schon bei der Vorbereitung des Generalstreiks fiel die sabotierende Haltung der Gewerkschaftskonföderationen auf, die von der Basis der TEKEL Arbeiter zu dem Streik gezwungen worden waren und auch die Aktionen vom 4. Februar wurden davon in vielen Fällen negativ beeinflusst. Im letzten Moment haben Türkei Kamu-Sen und Memur-Sen ihre Beteiligung abgesagt und die zentrale Leitung von Türk-Is entschied „allen Zweigstellen der Gewerkschaften selber zu überlassen, was für Aktionen sie durchführen", nachdem es ihr nicht gelungen war, in den Verhandlungen mit der Regierung ein Ergebnis zu erzielen, um den Streikbeschluss rückgängig machen zu können. Durch diese unklare Anleitung durch die Konföderation entstand Unsicherheit bei den Arbeitern verschiedener Branchen.
Auch nach dem 4. Februar setzten die TEKEL Arbeiter ihren Widerstand ungebrochen fort. Am 5 Februar traten 170 TEKEL Arbeiter in einen unbegrenzten Hungerstreik.
Die TEKEL Arbeiter leisten heute im Namen aller Arbeiter, Werktätigen und unterdrückten Schichten Widerstand. Ihr anhaltender Widerstand öffnet dem gesellschaftlichen Kampf die Türen und weist den Weg.


* Während Istanbul die Hauptstadt der Arbeiterbewegung ist, so ist Amed faktisch die Hauptstadt Kurdistans und der nationalen kurdischen Bewegung. Die Aus Istanbul, Amed und anderen Städten kommenden TEKEL Arbeiter haben Ankara, die Hauptstadt des bürgerlichen türkischen Staates, zu einem Ort des Widerstandes gemacht.
 

 

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Einer der wichtigsten Aspekte des TEKEL Widerstandes ist, dass die Interessenunterschiede zwischen der kollaborierenden Türk-Is und den Arbeitern und Werktätigen deutlich hervorgetreten ist und nicht nur das, durch den über die Gewerkschaften erzeugten Druck sahen sich die Gewerkschaftskonföderationen sogar gezwungen, einen Generalstreik anzukündigen.{divide}

 

01. Februar 2010 / Internationales Bulletin / Nummer 90 

Der sich bereits dem zweiten Monat nährende TEKEL Widerstand eröffnet sowohl für die Arbeiterklasse als auch für die gesamte soziale Bewegung der Türkei und Nordkurdistans einen neuen Abschnitt.
12.000 Arbeiter aus an die 40 Betrieben verschiedener Provinzen haben sich am 15. Dezember 2009 in Ankara versammelt. Weder die wütenden Angriffe und Verhaftungen der Polizei, die unter anderem mit Wasserwerfern die Arbeiter bei Schnee und Winterkälte durchnässten, noch die versöhnlerischen Bemühungen der kollaborierenden Führung von Türk-Is konnten den Widerstand der TEKEL Arbeiter gegen das "4-C"-Gesetz aufhalten. Die TEKEL Arbeiter setzen ihren Widerstand seit 2 Monaten in Ankara fort.
Zu Beginn des Widerstandes waren das kurdische Volk und seine Organisationen mit einer neuen Angriffswelle konfrontiert. Vom kurdischen Volk mit großer Stimmenmehrheit gewählte Bürgermeister eingeschlossen wurden Hunderte kurdischer Patrioten ins Gefängnis geworfen und auf der Straße kam es immer wieder zum Ausbruch von Provokationen eines ethnischen Krieges. Wieder einmal wird versucht, die mit Chauvinismus vergifteten türkischen Arbeiter und Werktätigen zu einer Kraft von massenhaften Milizen der kolonialistischen Angriffe auf das kurdische Volk zu machen.
Genau zu dieser Zeit ist der TEKEL Widerstand als Zusammenkommen von Istanbul und Amed* auf der Grundlage der objektiven Klasseninteressen der Arbeiterklasse, nicht nur gegen das gegen die Arbeiterklasse gerichtete Angriffspaket der AKP -Regierung die wichtigste Dynamik, sondern auch für den Sieg aller sozialen Kämpfe und Widerstände, allen voran des nationalen kurdischen Freiheitskampfes und auch, weil dieser Widerstand auf die Bedeutung der Arbeiterbewegung aufmerksam macht, ist er von größter Bedeutung.
Innerhalb kürzester Zeit erlangte der TEKEL Widerstand sehr breite gesellschaftliche Unterstützung. Arbeiter verschiedener Sektoren, Gewerkschaften, demokratische Massenorganisationen sowie revolutionäre und demokratische Kräfte haben den Widerstand unterstützt. Dadurch, dass der TEKEL Widerstand mit den gleichzeitig stattfinden Widerstanden der Feuerwehrleute und Eisenbahner zusammenfiel, gelang es ihm auch eines der dauerhaften Probleme der Bewegung der Arbeiterklasse in der Türkei zu überwinden, nämlich ihr zersprengter Zustand und die vereinzelten Widerstände.
Eine weitere starke Seite ist die militante Haltung und Entschlossenheit der Frauen in dem TEKEL Widerstand, die bei allen Arten von Aktionen in den ersten Reihen stehen.
Ohne Zweifel hat die starke historische Widerstandstradition der Tabakarbeiter bei diesem Widerstand eine Rolle gespielt. Wie bereits in der Vergangenheit im Prozess der Privatisierung von TEKEL haben die TEKEL Arbeiter auch in dem aktuellen Kampf gegen das 4-C genannte Aufzwingen der versklavenden Regelung einen bedeutenden Widerstand gezeigt. Dem § 4-C des Gesetzes Nr. 657 des Beamtengesetzes zufolge (in diesem § geht es um "Leiharbeiter, die aufgrund von Privatisierung in verschiedenen öffentlichen Institutionen und Betrieben beschäftigt werden") wird die große Mehrheit der TEKEL Arbeiter den Status "zeitlich befristete Angestellte" haben. Mit diesem Status würden die Arbeiter keine Abfindung erhalten, können sich nicht gewerkschaftlich organisieren und werden zeitlich begrenzt für einen Zeitraum von 4 bis zu 10 Monaten beschäftigt.
Der Widerstand der TEKEL Arbeiter gegen das 4-C-Gesetz fällt mit neuen Angriffen in Form von Gesetzen auf die Arbeiter und Werktätigen zusammen. Einige davon sind die privaten Beschäftigungsbüros, die Gewerkschaftsgesetze, der Ganztagsgesetzesentwurf, der die Werktätigen im Gesundheitssektor betrifft sowie zahlreiche Gesetze, die die Tarifverträge und Beschäftigungsrechte der werktätigen Beamten betreffen. In diesem Sinne ist der TEKEL Widerstand ein Widerstand im Namen aller Arbeiter und Werktätigen gegen den Versuch der AKP-Regierung, die ökonomische Krise als Gelegenheit zu nutzen, für das Kapital vorteilhafte Gesetzesänderungen vorzunehmen.
Einer der wichtigsten Aspekte des TEKEL Widerstandes ist, dass die Interessenunterschiede zwischen der kollaborierenden Türk-Is und den Arbeitern und Werktätigen deutlich hervorgetreten ist und nicht nur das, durch den über die Gewerkschaften erzeugten Druck sahen sich die Gewerkschaftskonföderationen sogar gezwungen, einen Generalstreik anzukündigen.
Dieses Mal ist die traditionelle Taktik des „Dampf ab Lassens" von Türk-Is nicht aufgegangen. Auf der zu diesem Zweck organisierten Kundgebung in Ankara haben die Arbeiter mit der Parole des Generalstreikes die Bühne besetzt und bei jeder Gelegenheit gegen die Türk-Is-Bürokratie protestiert. Auch alle versöhnlerischen Bemühungen der Gewerkschaften, sich mit der Regierung zu einigen blieben ergebnislos. Die mit dem IWF kollaborierende AKP-Regierung hat beim Durchdrücken des 4-C-Gesetzes nicht einen Schritt nachgegeben. Schließlich haben Türk-Is, DISK , KESK , Hak-Is, Kamu-Sen und Memur-Sen für den 4. Februar einen Generalstreik ausgerufen.
Am 4. Februar fanden in den großen Städten Kundgebungen statt und die Arbeiter einer Reihe von Sektoren haben gestreikt. In Ankara, dem Zentrum des Widerstandes, war die Streikbeteiligung hoch. Zehntausende Arbeiter und Werktätige von verschiedenen Arbeitsbereichen nahmen an einer Demonstration im Zentrum von Ankara teil, stellten sich auf die Seite des Widerstandes der TEKEL Arbeiter und protestierten gegen die AKP-Regierung.
Schon bei der Vorbereitung des Generalstreiks fiel die sabotierende Haltung der Gewerkschaftskonföderationen auf, die von der Basis der TEKEL Arbeiter zu dem Streik gezwungen worden waren und auch die Aktionen vom 4. Februar wurden davon in vielen Fällen negativ beeinflusst. Im letzten Moment haben Türkei Kamu-Sen und Memur-Sen ihre Beteiligung abgesagt und die zentrale Leitung von Türk-Is entschied „allen Zweigstellen der Gewerkschaften selber zu überlassen, was für Aktionen sie durchführen", nachdem es ihr nicht gelungen war, in den Verhandlungen mit der Regierung ein Ergebnis zu erzielen, um den Streikbeschluss rückgängig machen zu können. Durch diese unklare Anleitung durch die Konföderation entstand Unsicherheit bei den Arbeitern verschiedener Branchen.
Auch nach dem 4. Februar setzten die TEKEL Arbeiter ihren Widerstand ungebrochen fort. Am 5 Februar traten 170 TEKEL Arbeiter in einen unbegrenzten Hungerstreik.
Die TEKEL Arbeiter leisten heute im Namen aller Arbeiter, Werktätigen und unterdrückten Schichten Widerstand. Ihr anhaltender Widerstand öffnet dem gesellschaftlichen Kampf die Türen und weist den Weg.


* Während Istanbul die Hauptstadt der Arbeiterbewegung ist, so ist Amed faktisch die Hauptstadt Kurdistans und der nationalen kurdischen Bewegung. Die Aus Istanbul, Amed und anderen Städten kommenden TEKEL Arbeiter haben Ankara, die Hauptstadt des bürgerlichen türkischen Staates, zu einem Ort des Widerstandes gemacht.