Das kurdische Volk hat es durch seine revolutionären Aktionen geschafft, die in der Wahlkampfperiode ausgesprochenen Verbote der Kandidatur kurdischer unabhängiger Kandidaten zurückziehen zu lassen. Gemeinsam mit internationaler Unterstützung internationaler evolutionärer und fortschrittlicher Kräfte wird das kurdische Volk durch einen revolutionären Weg die Kraft und Möglichkeiten finden, seine Freiheit zu erkämpfen.

01 Juni 2011 /Internationales Bulletin / Nr. 105

Die Volksaufstände in Afrika und der arabischen Halbinsel mit der Forderung nach Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit haben in Tunesien und Ägypten jahrzehntelang an der Macht stehende Diktatoren verjagt. Die Volksaufstände weiteten sich schließlich auf die ganze Region aus. Bürgerkrieg und imperialistische Offensiven in Libyen, Jemen und Syrien dauern an.
Der Wille und die Aktionen der Völker in der Region haben sich als eine ungeheure starke Kraft bewiesen und so manche politische Ergebnisse nach sich gezogen. Der jetzige Mittlere Osten ist ein neuer Mittlerer Osten. Neben Öl und imperialistischer Konkurrenz zählen dort auch der Wille der Völker und die Aktionen. Die aktuelle Situation im Mittleren Osten zeigt die Tendenz zu Veränderung und der jetzige Zeitpunkt weist Dynamiken, Möglichkeiten und Bedingungen für Veränderungen auf. US- und EU-Imperialisten, die Imperialisten Russlands und Chinas, regionale Kräfte, islamische Strömungen, revolutionäre und fortschrittliche Parteien reagieren auf die Entwicklungen zugunsten ihrer eigenen Profite.
Das, was die imperialistischen Besatzerkräfte im Irak und in Afghanistan veranstaltet haben, tun sie nun auch in Libyen unter dem Schutzmantel der Vereinten Nationen und NATO, und sie bereiten sich auf neue imperialistische Übergriffe auf Syrien und anschließend den Iran vor. Sie versuchen, den Mittleren Osten durch regionale und strategische Politik unter neuen Bedingungen neu zu formen. Das Ziel der militärischen Intervention in dieser Region besteht nicht nur daraus, die imperialistische Hegemonie neu zu gestalten und die politischen und wirtschaftlichen Hindernisse der imperialistischen Kapitalbewegung aus dem Weg zu räumen. Gleichzeitig soll mit den radikal-islamischen Kräften kollaboriert werden, diese sollen auf die Linie des "gemäßigten Islam" gebracht und mögliche revolutionäre Entwicklungen in der Region verhindert werden. Dies ist die Angst vor einer revolutionären Welle in der Region.
Die regionale und gleichzeitig strategische Politik der USA und der EU verleihen dem kolonialen türkischen Staat eine ganz bestimmte Rolle. Dies wird durch die Tatsachen erfordert, dass es sowohl eine regionale und militärische Kraft und ein moslemisches Land ist, als auch dass eine islamische Regierung wie die AKP an der Macht ist und das Modell des „gemäßigten Islams" repräsentiert.
Auf diese Weise kam ans Tageslicht, dass die Außenpolitik der AKP-Regierung, jahrelang basierend auf eine Politik des "unabhängig seins", "Dynamik" und "der problemlosen Beziehung zu den Nachbarn" bezeichnete, eigentlich eine Politik gebunden an den Imperialismus gewesen ist. Die Türkei hob erst vor einigen Monaten die Visumpflicht für Syrien, Jordanien und Libanon auf und gab bekannt, dass diese Länder gemeinsam mit der Türkei einen "gemeinsamen Markt" schaffen, dass sie in dieser nuklearen Krise dem Iran beiseite stehen oder eine neutrale Position einhalten. Im Kampf gegen die kurdische Guerilla plante sie einen gemeinsamen Krieg als Bündnis Türkei, Iran und Syrien. Nichtsdestotrotz haben die Aufstände im Mittleren Osten, die sich der syrischen und türkischen Grenze annäherten, und die Tatsache, dass die eigenen kollaborierenden Führungen der Imperialisten die AKP-Regierung allein stehen ließen, diese so weit gebracht, dass sie als Schlussfolgerung der Verhandlungen mit den USA die US- Politik in Bezug auf den Iran und Syrien unterstützen. Im Gegenzug dazu bekam die Regierung Unterstützung durch Geheimdienst, Kriegsflugzeuge und militärische Hilfe und startete einen neuen Angriff auf die kurdische Freiheitsbewegung. Die Ermordung von 12 Guerrillakämpfern im Mai dieses Jahres in Sirnak wurde durch Hinweise durch den US-Geheimdienst ermöglicht.
Das koloniale faschistische Regime und die AKP-Kriegsregierung bereiten sich auf einen schmutzigen Krieg gegen das kurdische Volk nach den Wahlen am 12. Juni vor, unterstützt durch die US- und EU-Imperialisten. Der Wunsch des faschistischen Regimes nach Frieden, die Verhandlungen mit Abdullah Öcalan, dem Führer des kurdischen Volkes und das Versprechen, das kurdische Problem zu lösen, dies alles war nur Scheinheiligkeit. Die wahre Politik des kolonialistischen Regimes besteht einzig und allein aus dem Hinhalten und der Liquidation der kurdischen Freiheitsbewegung. Sowohl die militärische Belagerung und die Angriffe als auch die Verhaftung Tausender kurdischer ziviler Politiker im Rahmen der KCK -Operationen sind Beweis genug dafür.
Doch dir kurdische Freiheitsbewegung ist heute noch stärker, organisierter und auf alles besser vorbereitet. Die revolutionären Aktionen der Völker im Mittleren Osten sind eine Kraftquelle in der ganzen Region und in Kurdistan. Der Wahlblock in der Türkei und die erfolgreiche Wahlkampfarbeit und die -Ergebnisse, das Aufeinandertreffen der kurdischen Freiheitsbewegung mit der Arbeiterbewegung am 1. Mai, das Zustandekommen einer revolutionären-fortschrittlichen Front sind wichtige Schritte für ein Zusammenkommen der kurdischen Freiheitsbewegung mit der revolutionären sozialistischen Bewegung. Das kurdische Volk hat es durch seine revolutionären Aktionen geschafft, die in der Wahlkampfperiode ausgesprochenen Verbote der Kandidatur kurdischer unabhängiger Kandidaten zurückziehen zu lassen. Gemeinsam mit internationaler Unterstützung internationaler evolutionärer und fortschrittlicher Kräfte wird das kurdische Volk durch einen revolutionären Weg die Kraft und Möglichkeiten finden, seine Freiheit zu erkämpfen.