Auch wenn rassistisch-faschistische Parteien noch nicht als grundlegende Alternative in Bezug auf die europäische Bourgeoisie gesehen werden, den Nazis und rassistisch-faschistische Parteien wird das Recht eingeräumt, auf der Straße hochgradig präsent zu sein.

01 August 2011 /Internationales Bulletin / Nr. 107

Die Tagesordnung Europas wurde am 22. Juli durch den Neonazi Anders Behring Breivik erschüttert, der 77 Menschen erschoss, die meisten waren Jugendliche. Das Massaker lenkte die Aufmerksamkeit auf die rassistisch-faschistischen Strömungen, die für europäische Migranten sowie einheimische Arbeiter und Werktätige eine große Gefahr darstellen.
Als sich am 22. Juli die erste Explosion im Viertel der Ministerien und des Ministerpräsidenten in Oslo ereignete, berichteten internationale Nachrichtenagenturen von Angriffen der Al Kaida. Als die zweite Nachricht von einem Angriff auf der Insel Utöya, auf der die regierende Arbeiterpartei ein Jugendcamp veranstaltete, eintraf und der Angreifer in Polizeiuniform gekleidet war, wurden schon Analysen verbreitet, warum islamische Organisationen sich Norwegen zum Ziel genommen haben.
Dann wurde nach und nach klar, dass Breivik weder Moslem noch ein Migrant oder dunkelhäutig war. Als er mit seinem hellen Gesicht und seiner Identität auftauchte, änderten die bürgerlichen Medien ihre Aussagen von "terroristischen Angreifern" zu "einem wahnsinnigen Angreifer". Zunächst wurde bekannt gegeben, dass Breivik Mitglied einer geheimen Zelle der Organisation 'Templerorden' ist, dass diese Organisation europaweit organisiert ist und Breivik erklärte sogar, dass sie 80 geheime Zellen hat, doch später wurde berichtet, es handele sich um eine individuelle Tat. Vom wachsenden Rassismus in Europa, der im Hintergrund dieses Massakers lodert, wurde abgelenkt und mehr auf die Persönlichkeit Breiviks eingegangen und Lösungen für seine psychischen Probleme gesucht.
Es ist unverkennbar für die Arbeiter- und werktätigen Massen, dass die Massaker in Norwegen ein Produkt des Rassismus' und Faschismus' sind, die seit einiger Zeit in den europäischen Ländern stärker werden, politische Parteien mit ihren Logos, physische Angriffe, wenn auch nicht in ganz Norwegen sondern hier und da sowie andere Massaker. Breiviks 1500 Seiten starke angebliche Manifest besteht aus der Feindschaft des Islam und Marxismus'. Breivik verheimlicht hier nicht, dass die Massaker der Nazis eine Inspiration für ihn sind, während sie in der Menschheit Scham und Hass verursachen. Die Arbeiterpartei, die das Ziel der Angriffe werden sollte, verurteilte er, da sie "moslemische Migranten nach Norwegen lassen und sie unterstützen".
Auch wenn rassistisch-faschistische Parteien noch nicht als grundlegende Alternative in Bezug auf die europäische Bourgeoisie gesehen werden, den Nazis und rassistisch-faschistische Parteien wird das Recht eingeräumt, auf der Straße hochgradig präsent zu sein.
Besonders seit 2000 werden viele Rechte eingeschränkt und Migranten als Quelle für die daraus resultierende Arbeitslosigkeit und Verarmung aufgezeigt. Die ideologischen Angriffskonzepte, auf die sich die Besetzungen der USA in Afghanistan und dem Irak stützen, und allen voran der Krieg der Zivilisationen waren als das richtige Manifest dieser rassistisch-faschistischen Neigungen und der weltweit anwachsenden politischen Aggression und waren somit die Hauptinspiration der Feindschaft gegenüber Migranten und Moslems in Europa. In fast jedem europäischen Land wurden faschistische Parteien gegründet, die sich lautstark gegen Moslems und Migranten sprachen und in den Vordergrund rückten. Diese konnten ihre Stimmanteile bei Wahlen auch erhöhen. Die Angriffe des Polizeiterrors in Paris und England sowie der rassistischen Massaker in Deutschland und Italien, deren Zielscheibe die Migranten waren, wurden nicht einmal vernünftig verurteilt.
Die Politik, die rassistisch orientierte und Naziparteien erlaubt, der Staat und die Regierungen, die deren Entwicklung dulden und die Medien, die deren Propaganda verbreiten, sind die Hauptschuldigen des Massakers in Norwegen.
Gestern wie heute werden Rassismus und Faschismus genutzt, um die internationalistische Einheit der Arbeiterklasse und der Werktätigen zu zerstören und sie auf die Seite der Bourgeoisie zu ziehen. Die einzige Kraft, die diese auf den Müllhaufen der Geschichte werfen kann, ist der gemeinsame, vereinte und internationalistische Kampf der europäischen Migranten- und der einheimischen Werktätigen in Solidarität mit den Völkern Asiens, Amerikas und Afrikas gegen die Bourgeoisie Europas und der Welt.

ICOR -Erklärung zu den faschistischen Angriffen in Norwegen

Die Internationale Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR) veröffentlichte am 23. Juli 2011 eine Erklärung mit dem Titel "ICOR-Erklärung gegen den faschistisch-rassistischen Terroranschlag in Norwegen". In der Erklärung hieß es:
"Die Verantwortung für diese Tat hat nicht irgendein wild gewordener Einzeltäter, sondern der neofaschistische Terror und die Propaganda, die sich immer mehr gegen die internationale Solidarität, den antifaschistischen Kampf und die internationale revolutionäre und Arbeiterbewegung richtet." ICOR betonte die Notwendigkeit des organisierten Kampfes der Arbeiterklasse und der unterdrückten Massen gegen die Faschisten und die Durchsetzung des Verbots aller faschistischen Parteien und deren Propaganda.