Die Krise und die Stagnation in den USA und den anderen imperialistischen Län-dern haben eine Vertiefung der Krise der Ordnung der internationalen Beziehungen der kapitalistischen Welt bewirkt. Dies beweisen die Besatzung des Iraks und die inneren Widersprüche und Krisen von UN, EU und NATO. Die imperialistischen Globalisierungsangriffe und die gnadenlose Durchführung der neoliberalen Politik in allen Ländern sind weitere Beweise. Die weltweite imperialistische Hegemonie und der Konkurrenzkampf haben gleichzeitig das Ziel, die Ordnung der internationalen Beziehungen von neuem zu formen oder zu strukturieren.

Der US-Imperialismus finanziert sein Haushaltsdefizit von jährlich über 500 Milliarden Dollar und Investitionen von mehreren Hundert Milliarden Dollar in Militarismus, durch Besatzung, Raub, Kolonialismus und dem Kapitaltransfer aus nicht entwickelten Ländern. Die USA haben dem Irak bereits jetzt schon eine Kriegsrechnung von 180 Milliarden Dollar vorgelegt. Mit der Besatzung und Reorganisierung Afghanistans, des Iraks und des Mittleren Ostens zielen die USA nicht nur darauf ab, die größte Hegemoniemacht der Region zu werden, sondern die einzige Macht weltweit. Deshalb be-ginnen sie zügel- und grenzenlos einen Krieg nach dem anderen. Selbst von ihnen befürwortete, unterstützte internationale Verträge, Abkommen, Ge-setze und Institutionen betrachten die USA als nicht bindend.

Die USA versuchen auf vielen Wegen die Weltmacht zu erobern.

Erstens, auf dem Weg der Besatzung Afghanistans, des Iraks und Palästinas unter dem Vorwand "Präventivkrieg", "Krieg gegen den globalen Terrorismus" oder über die Bedrohung -mit denselben imperialisti-schen Angriffen und derselben Barbarei- von Ländern, die zu der "Achse des Bösen" erklärt haben.

Zweitens organisierte der US-Imperialis-mus in verschiedenen Ländern Dutzende Staatesputsche oder versuchte solche durchzuführen, so wie es in Haiti und Venezuela geschah.

Drittens, durch Gewährung von Militär-ausbildung und Versorgung mit Waffen, so wie sie es in Georgien und Aserbaidschan taten. In jeder Region der Welt haben die USA für sich Luftwaffenstützpunkte und Aufmarschgebiete geschaffen. Heute be-finden sich in 120 Ländern 320 000 US-Soldaten. Dies sind 60 % der US-Armee.

Viertens versucht der US-Imperialismus mittels internationaler Institutionen, gemeinsam mit anderen Kräften seine Hegemonie und seinen Einfluss indirekt zu sichern. So wie es beim Projekt Größerer Mittlerer Osten oder bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus geschah.

Wenn man bedenkt, dass die USA und andere imperialistische Staaten, die über ihre Grenzen hinaus Militarismus, Konkurrenz, imperialistischen Krieg und Kolonialismus und im eigenen Land neo-liberale Angriffe und Politik durchführen, versteht man auch die Eile, mit welcher sie die Reaktion im Land organisieren.

Diese neuen Regelungen treten in Form der Verabschiedung reaktionärer und faschistischer Gesetze, dem Schaffen neuer Institutionen und neuen internationalen Verträgen in Erscheinung. Der "Gemeinsame Kampf gegen den Terrorismus" wird als Vorwand für neue Gesetze gegen Immigranten benutzt. Immigranten werden als Verursacher von Arbeitslosigkeit, kriminellen Verbrechen und sogar Umweltverschmutzung dargestellt. Zielscheibe dieser Gesetze, mit denen Immigranten diskriminiert werden, sind auch die einheimische Arbeiterklasse und die Werktätigen. Gleichzeitig dienen diese Gesetze als Mittel zur Unterdrückung und Einschüchterung des Kampfes gegen den imperialistischen Krieg und die sich entwickelnde internationale Massenbewegung.

Kurz gesagt, sogar die förmliche bürgerliche Demokratie wurde beiseite gescho-ben. Und nachdem sie auf frischer Tat ertappt worden waren zeigte sich, dass der US-Präsident die Durchführungen von Folterungen befehlen kann wenn es ihm notwendig erscheint und dass die Amerikaner nicht von internationalen Kriegsgerichten verurteilt werden können.

DIE BESATZUNG DES IRAKS

Die Angriffe und Besatzung von Seiten der USA spiegeln den imperialistischen Globalisierungsangriff auf regionaler Ebene wieder.

Das imperialistische Kapital hat dem imperialistischen Staat und Militarismus zur Aufgabe gesetzt, alle Hindernisse politi-scher, rechtlicher und wirtschaftlicher Art auszuräumen, die ihm im Wege stehen würden. Die aktive Unterstützung der Besatzung des Iraks und des Projekts Größerer Mittlerer Osten durch die G8-Staaten, die NATO und die UN ist mit demselben Bedürfnis und Profit des internationalen Monopolkapitals zu erklären.

Mit der Besatzung des Iraks und den Angriffen auf den Mittleren Osten hat sich der US-Imperialismus zum Ziel gesetzt, seine strategische Überlegenheit gegen-über seinen Konkurrenten innerhalb der Welthegemonie, mittels der Kontrolle über die Ölreserven und deren Verteilung im Irak und in der Region die Weltwirtschaft zu erobern, Widerstand leistende Staaten und politische Kräfte in der Region zu vernich-ten und die Zukunft und Sicherheit Israels zu garantieren.

Die Besatzung und Angriffe von Seiten der USA haben weder Freiheit noch Frieden im Irak geschaffen, sondern imperialistische Barbarei und Raub mit sich gebracht. Folter und Vergewaltigungen durch US-Soldaten haben die Tagesordnung lange Zeit bestimmt und riefen weltweit Hass hervor. Die USA haben sich das Öl im Irak vor den Augen der ganzen Welt angeeignet. Weder wurden chemische Waffen gefunden noch konnte irgendeine Verbindung zur El Kaida bewiesen werden. Die Wirtschaft Iraks und seine gesellschaftliche Ordnung wurden zerstört. Keime für nationale, ethnische und religiöse Konflikte und Feindschaft wurden im Irak gepflanzt. Die Arbeitslosigkeit ist gestiegen, Armut und Elend sowie Diebstahl, Frauenhandel, Prostitution und Krankheiten nahmen zu. Die gesamte arabische Welt und die Völker im Irak wurden erniedrigt. Daher ist und kann die Antwort der irakischen Völker an die Meute der Besatzer nur der Widerstand und die weitere Stärkung des Wider-standes sein.

Diejenigen, die den Kapitalismus heilig sprechen, die nutzlosen Reformisten, die die Angriffe der USA auf den Irak und den Mittleren Osten als "demokratisierend" bezeichnen und sich selbst als "links" und intellektuell verstehen, erheben ihre Stimmen nach all dem, was im Irak geschehen ist, mit dem Projekt Größerer Mittlerer Osten von neuem. Ihnen zu-folge "zerstören die USA im Mittleren Osten den Status quo und stellen die Demokratie her". Einige von ihnen erklären dies sogar theoretisch mit einem heute neu in Erscheinung tretendem Widerspruch zwi-schen Feudalismus und Kapitalismus. Osman Öcalan und seine Genossen, die sich von KONGRA-GEL (PKK) getrennt haben und darauf brennen, US-Kollaborateure zu werden, unterstützen das Projekt Größerer Mittlerer Osten und die Besatzung des Iraks und warten ungeduldig auf die Rolle, die den Kurden und ihnen zuteilt wird. Mit dem Begriff "Demokratischer Kolonialismus" sprechen sie den Kapitalismus heilig und zeigen ihren Unglauben an die historischen Aktivitäten der Völker noch deutlicher. Es ist natürlich, dass solche Persönlichkeiten, die nicht an den Willen und die Macht der Völker glauben, nicht verstehen können, dass der Irak und Palästina Widerstand für die Völker weltweit leisten. Daher kann von denen eine internationale Unterstützung und Solidarität für den Widerstand im Irak nicht erwartet werden.

In diesem Sinne erwarten die revolutionären und kommunistischen Kräfte abgesehen vom politischen Kampf gegen die Besatzung auch aktuelle ideologische Aufgaben, die nicht aufgeschoben werden können. Die erste davon ist nochmals die Tatsache darzustellen und anzuprangern, dass der Imperialismus die Quelle politischer Reaktion, des Faschismus und Chauvinismus ist. Dabei müssen auch seine offene und nicht versteckbare Praxis mit allen Auswirkun-gen aufgezeigt werden. Unsere zweite Aufgabe muss der Kampf gegen den ideologischen Ein-fluss und die Illusion sein, die die internationale Unterstützung und Solidarität für den Widerstand im Irak schwächen.

IRAK - WIDERSTAND UND SOLIDARIT�T

Der Widerstand im Irak, der sich seit über einem Jahr verbreitet und stärker wird, die Nichtakzeptanz des Protektoratskolo- nialismus des afghanischen Volkes, die Intifada Palästinas, die sich jedes Mal von neuem reproduziert und organisiert, sind gleichzeitig die Widerstandskraft, Tradition und der Wille der Völker der Welt.

Weltweit existiert nicht nur der Wille der USA, und obwohl sie bis an die Zähne bewaffnet sind, sind sie noch lange nicht unbesiegbar. Dem gegenüber stehen der historische Kampf und die Kraft der Völker. Die Wut, der Wille und der Kampf der Unterdrückten und der Völker, die überall auf der Welt auf verschiedenste Weise zum Ausbruch kommen, beweisen dies mehr als je zuvor.

Die USA sind im Widerstandszentrum Irak in den Sumpf geraten und haben Probleme, ihren Protektoratskolonialismus zu errichten. Ihre strategischen Ziele und die dementsprechende Politik in Bezug auf den Irak und den Mittleren Osten sind auf Granit gestoßen. Sie wollen die Macht den Irakern "übergeben", die Besatzung der NATO aufhalsen, ihre Niederlage mit dem Projekt Größerer Mittlerer Osten überwinden und die G8-Staaten und die UN in die unsichere und unlösbare Situation, in der sie sich befinden, mit einbeziehen. Schon jetzt ist offensichtlich, dass neue Angriffe und eine Politik wie zum Beispiel die für die Türkei geplante Rolle im Rahmen des Projekts Größerer Mittlerer Osten als "Modellstaat", mit "Doppel-Präsidentschaft" und als "demokratischer Partner", erfolglos sein werden. Denn allen voran werden der Wille und Kampf der Völker das verhindern.

Die antiimperialistische Front und der Kampf gegen die Besatzung im Irak weiten sich aus. Verschiedene politische Kräfte, gesellschaftliche Klassen, Gruppen und Individuen beteiligen sich. Anhänger der Baath-Partei und von Saddam Husseins, Islamisten, irakische Nationalisten und Patrioten, revolutionäre und fortschrittliche Parteien, Kräfte und Personen sind die Hauptträger dieser breiten Front.

Noch immer gibt es Bestrebungen und Bemühungen für Plattformen, Initiativen, um den gemeinsamen Kampf auf der Grundlage der Beendigung der imperialistischen Besatzung im Irak zu entwickeln.

Der Beginn der Besatzung des Iraks hatte weltweit Millionen Kriegsgegner auf die Straße gebracht. Der Kampf gegen den imperialistischen Krieg und die Aggression konnten mit den Reaktionen der Arbeiterklasse und Werktätigen gegen Globalisierung und neoliberale Politik ver-einigt werden.

Doch leider konnte die gleiche Solidarität und Unterstützung während der Besatzung nicht geschaffen werden. Der erste Grund dafür war zweifellos die fehlende Initiative der fortschrittlichen, antifaschistischen, re-volutionären und kommunistischen Kräfte, generell und besonders die internationale Massenbewegung zu beeinflussen. Das Einlenken Deutschlands und Frankreichs bezüglich der Besatzung des Iraks durch die USA, die Propaganda des "Krieges der Zivilisationen" der Bourgeoisie, das Hervortreten des islamischen Motivs beim Widerstand und einige Protestaktionen von radikal-islamischen Organisationen haben die Unterstützung und Solidarität für den Widerstand geschwächt.

Das irakische und das palästinensische Volk haben Widerstand für alle Völker der Welt geleistet und leisten ihn noch. Der Weg der US-Banditen, die den Weltvölkern einen gesetzlosen und endlosen Krieg erklärt haben, wurde blockiert. Ihre Strategien, Projekte und ihre Politik blieben in der Wüste Iraks stecken.

Der Widerstand im Irak ist gerechtfertigt und legitim. Da die fortschrittlichen und re-volutionären Kräfte es nicht geschafft haben, Alternativen während des Wider-stands darzustellen, muss das Auftreten des politischen Islams an dieser Stelle als natürlich angesehen werden und dessen Haltung zum Krieg und zur Besatzung kann nicht ignoriert werden. In der Geschichte der nationalen Befreiungskriege und der Fronten gegen Besatzung und imperialisti-schen Krieg auf der Welt, muss diese Tatsache zweifellos akzeptiert werden. Unterstützung und Solidarität mit dem Widerstand im Irak sind heute eine historische und politische Aufgabe. Das grundlegende Kriterium, um sich Demokrat nennen zu können, ist der Kampf gegen Chauvinismus und Sozialchauvinismus.

Das Wachsen des Widerstands im Irak hat ein Zunehmen der Proteste, allen voran des amerikanischen Volkes und der anderen Völker, deren Länder an der Besatzung teilgenommen haben gegen die Brutalität, Massaker, Folter und Vergewal-tigungen erzeugt. Dies zeigen Umfragen, welche in Spanien, Großbritannien, Polen, Italien und der Ukraine durchgeführt wurden und Proteste gegen die gegenwärtigen Regierungen.

DIE KR�FTEVERH�LTNISSE IM MIT TLEREN OSTEN STEHEN AUF DÜNNEM EIS

Die Besatzung des Iraks durch die USA, das Projekt Größerer Mittlerer Osten und ihre Drohungen haben die Regierungen einiger arabischer Länder in Angst und Schrecken versetzt. So nahmen Saudi-Arabien und �gypten nicht am G8-Gipfel teil, zu dem sie aber eingeladen waren. Libyen, welches eingekreist und bedroht ist, ist zurückgewichen und hat seine diplomatischen Beziehungen mit den EU-Ländern weiter entwickelt. Saudi-Arabien als Öl-Dollar-Partner der USA, �gypten, Jordanien, Lybien, Syrien und der Iran, haben ebenfalls ihre diplomatischen Beziehungen entwickelt und Treffen verschiedener Gruppen und Besuche nehmen in der Region zu. Neue Vorbilder für Bündnisse und Zusammenarbeit in verschiedenen Zusammensetzungen werden geschaffen.

Eigentlich stand der Mittlere Osten schon immer auf der Tagesordnung der Welt. Themen wie Ölreserven, imperialistische Konkurrenz und Aggression, die Palästina-frage, der islamische Radikalismus, die Kurdenfrage, u.a. stellen Hauptpunkte dar.

Unterstützt durch die USA, geht Israel jeden schmutzigen Weg, und ermordet Palästinenser und ihre Führer. Palästina leistet dem gegenüber jedoch Widerstand.

Das unterdrückte kurdische Volk, das für nationale und demokratische Rechte kämpft, verstärkt seine nationalen und demokratischen Forderungen unter den Bedingungen der sich entwickelnden Kräfteverhältnisse. Umzingelt von den Kolonialregierungen in der Region, eingequetscht zwischen imperialistischer Politik und reformistischen kurdischen nationalen Führern hat das kurdische Volk Probleme, sich revolutionären Lösungen zuzuwenden.

Die Kurden im irakischen Teil Kurdistans (Südkurdistan) haben unter der Führung der traditionellen kollaborierenden KYB (Vereinigung der Patrioten Kurdistans) und der KDP (Demokratische Partei Kurdis-tans) im Schatten der USA verschiedene Schritte getan, um sich zu institutionalisieren, dabei einige Rechte errungen und Schritte zur Gründung eines Staates getan. Ihre Erfahrungen in Bezug auf Führung und Diplomatie nahmen zu, auch wenn dies gesteuert ist. Diese Entwicklungen in Irakisch-Kurdistan beeinflussten die anderen Teile Kurdistans. Im Iran nahmen 50.000 und 10.000 Menschen an verschiedenen Aktionen teil. Im syrischen Teil Kurdistans ereignete sich ein Aufstand, der auf der Tagesordnung der ganzen Welt stand.

Der 15jährige Guerillakampf der PKK (Kurdische Arbeiterpartei), der 1. Golfkrieg und die Errungenschaften, welche in Irakisch-Kurdistan zu Beginn der Besatzung errungen wurden, stärkten die Beziehungen und die dynamische Kraft zwischen den vier Teilen Kurdistans. Die Tendenz eines vereinigten Kurdistans und die Gründung eines Nationalstaates wurden stärker.

DIE EINHEIT, BRÜDERLICHKEIT UND FREIHEIT DER VÖLKER IM MITTLEREN OSTEN

Die imperialistische Kon-kurrenz und Angriffe, Kolonialmächte, der isra-elische Zionismus und die reaktionären arabischen Regimes, sind die Ursa-chen und Gründe der inneren und äußeren reaktionären Kriege, der nationalen und religiösen Konflikte und der Sklaverei im Mittleren Osten. Die Imperialisten und die Bourgeoisie der Länder der Region haben ständig nationale Feindschaften provoziert. Die israelisch-arabische Feindschaft steht dabei an erster Stelle. Misstrauen und nationale Feind-schaften wie die türkisch-arabische, türkisch-kurdische, arabisch-kurdische, arabisch-persische und die persisch-aserbaidschanische dauern nach wie vor an.

So wie im Kaukasus, auf dem Balkan und in Mittelasien hat der imperialistische Kapitalismus auch im Mittelren Osten nationale Feindschaften provoziert. Dabei unterstützte er manchmal eine der Seiten oder spielte die Rolle eines Schiedsrichter. Doch jedes Mal nutzte er die vorhandenen Widersprüche und das Misstrauen auf der Basis seines imperialistischen Profits und seiner Bedürfnisse aus.

Zu Beginn des 20. Jahrhunderts haben englische und französische Imperialisten die Formierung der Araber als eine Nation und die Bildung eines vereinigten arabischen Nationalstaates verhindert. Im Gegensatz dazu wurden viele kleine arabische Staaten mit künstlichen Grenzen gegründet. Und so wurden die Araber unter der Führung von Scheichen in Marionetten-Königreiche und Emirate gespalten.

Indem die imperialisten Kräfte den zionistischen Staat Israel gegründet haben, haben sie die Völker des Mittleren Ostens in tiefstes Elend gestürzt. Die Besatzung Palästinas, die Massaker und Kriege durch Israel haben blutiges Misstrauen zwischen den arabischen Völkern und dem israeli-schen Volk geschaffen.

Mit der Trennung in Sunniten und Schiiten durchleben die arabischen Völker eine weitere Dimension des Misstrauens.

Durch den Vertrag von Lausanne wurde das kurdische Volk gevierteilt. Das kurdi-sche Volk wurde seines Selbstbestim-mungsrechtes beraubt und die Voraus- setzungen einer Feindschaft zwischen dem kurdischen Volk und den kolonialen türkischen, persischen und arabischen Völkern wurden geschaffen

Der 8 Jahre dauernde Krieg zwischen dem Iran und dem Irak wurde von den imperi- alistischen Kräften provoziert. Durch ihre Waffenlieferung an das reaktionäre Regime Saddams, darunter auch chemische Waffen, haben sie sich zum Mitschuldigen des Massakers in Halabja gemacht, bei dem 5000 Kurden ermordet wurden.

Zu Beginn der Besatzung im Irak erhielt der US-Imperialismus Unterstützung von den kurdischen Organisationen KDP und KYB und schaffte somit noch größere Feindschaft und Misstrauen zwischem dem arabischen und kurdischen Volk.

Die historischen Ereignisse und die Ereignisse der letzten Zeit geben Anzeichen dafür, dass die Feinschaft und der Vertrauensbruch zwischen den Völkern im Mittleren Osten ihren Höhepunkt er-reicht haben und dies zu einer jahrelangen Blutfeindschaft im Mittleren Osten ausarten kann. Und somit steht fest, dass unter diesen politischen Bedingungen die Brüderlichkeit und Einheit der Völker im Mittleren Osten nur auf der Grundlage von einer Revolution und dem Patriotismus der Werktätigen geschaffen werden kann.

Die MLKP vertritt den Standpunkt, dass dies nur mit einer Demokratischen und Sozialistischen Föderation der Völker im Mittleren Osten geschehen kann und kämpft dafür.

DIE DEMOKRATISCHE UND SOZIALISTISCHE FÖDERATION MITTLERER OSTEN

Die Marxisten Leninisten Kommunisten wiesen auf eine objektive Tatsache diesbezüglich hin: "Der heutige Stand der Internationalisierung des Monopolkapita-lismus hat die materialistische Grundlage der Einheit der Völker, welche sich im Zeitalter des Imperialismus zeigt, weiter-entwickelt. Das heutige Niveau der Vergesellschaftung und Internationali- sierung der Arbeit bietet dem Proletariat, das aus verschiedenen Nationalitäten besteht, mehr als je zuvor die Möglichkeit, den Sozialismus auf der Grundlage der nationalen Freiheit und freiwilligen Einheit gemeinsam aufzubauen." [1] und erklärten im Folgenden ihre Entschlossenheit, das Problem auf revolutionäre Art zu lösen:

"Sowohl die Stärkung des Vertrauens und der Einheit der werktätigen Völker unserer Region als auch die Rolle zur Stärkung der Einheit zwischen den Revolutionen der Arbeiter und Werktätigen der Länder der Region, die nationalen Befreiungsrevolu-tionen der geteilten Kolonie Kurdistan, sowie die materialistische Grundlage, welche durch die ökonomische Integration des kapitalistischen imperialistischen Systems geschaffen wurde, zeigen, dass eine programmatische Lösung des Pro-blems der Revolutionen und der internationalen Einheit der werktätigen Völker und der Arbeiterklasse unserer Region dringend notwendig ist. Die Marxisten Leninis-ten Kommunisten stellen sich der Verant-wortung des proletarischen Internationalis-mus, die Traditionen der Komintern aktuell entwickelnd, was hier erforderlich ist, und betrachten die demokratische Föderation der Völker im Mittleren Osten, die sich auf die Macht der Arbeiterklasse und der werktätigen Völker stützt und eine Vorbedin-gung des Sieges der Revolution ist, als eine programmatische Aufgabe. In diesem Sinne bemühen sie sich, den vereinigten Kampf der revolutionären und kommunistischen Bewegung in der Region aufzu-bauen und zu entwickeln. Diesem Weg des proletarischen Internationalismus folgen sie entschlossen. Als Alternative zur imperialistischen Weltordnung und Besatzung der Region der US-Banditen werden sie den revolutionären Weg der Arbeiter, Werktätigen und Unterdrückten in dieser Region verteidigen.

Die radikalen Islamisten bis hin zu den arabischen nationalistischen Strömungen, den kurdischen reformistischen Nationalisten, den bürgerlichen und kleinbürgerlichen Strömungen verschiedener Nationalitäten werden keine Lösungen entwickeln, die die Einheit und das Selbstvertrauen der Völker entwickeln und können es auch nicht." [2]

Die Kommunisten erfüllen ihre historische und politische Aufgabe in diesem Sinne. Ihr Verständnis von Föderation erklären sie folgendermaßen:

"Die demokratische föderative Einheit der Völker im Mittleren Osten, welche in den Beschlüssen des Kongresses der Marxisten Leninisten Kommunisten festgehalten wurde und die in ihrer täglichen Kampfagitation verstärkt betont wird, stützt sich auf die freie und freiwillige Einheit der Macht des Proletariats und der Werktätigen mit dem Sieg der Revolution der Völker der Region. Des Weiteren stützt sie sich auf die theoretische Grundlage, dass die internationale Einheit der Völker nicht geschaffen werden kann, bevor die Macht der Bourgeoisie gestützt und der endgültige Sieg der Macht des Proletariats und der Werktätigen verwirklicht wird." [3]

Zu Zeiten der imperialistischen Agression, Krieg und Besatzung spiegelt der Gedanke und der Aufruf, eine "Konferenz des Mittleren Ostens", von fortschrittlichen, revolutionären und kommunistischen Parteien, Organisationen und Gruppen des Mittleren Ostens zu organisieren, dieses Verständnis aktuell wieder.

Die MLKP erklärte in ihrem Aufruf zur Konferenz des Mittleren Ostens, die sie als den ersten Schritt zum gemeinsamen antiimperialistischen Kampf in dieser Region betrachtet, doch welche aufgrund von äußeren Gründen noch nicht stattgefunden hat, folgendes:

"Diese Konferenz mit dem Ziel, den antiimperialistischen und antikolonialen Kampf gegen die imperialistische Besatzung und Kriegsaggression im Mittleren Osten zu stärken und zu entwickeln, muss als der erste Schritt zur Organisierung und Vorbereitung eines gemeinsamen revolutionären Kampfes stattfinden." [4]

"Die Widerstands- und Kampfwelle gegen den US-Imperialismus und den imperialistischen Krieg im Mittleren Osten wächst von Tag zu Tag. Dieser Zeitraum bringt viele Widerstands- und Kampfmöglich- keiten mit sich. Die neoliberalen Angriffe des Imperialismus, die Folgen des imperialistsichen Kriegs und der Besatzung und die Tradition des antiimperialistischen Kampfes der Völker im Mittleren Osten haben bei den Völkern im Mittleren Osten breite Reaktionen und Wut hervorgerufen.

Es ist keine Überraschung, dass diese Objektivität des Mittleren Ostens und die politischen Bedingungen den radikal islamistischen Strömungen und Organi-sationen neue Möglichkeiten und Bedingungen zukommen lassen. Daher ist es natürlich, dass die fortschrittlichen, revolutionären und kommunistischen Parteien und Kräfte bei der Entstehung dieser Situation historische und politische Verantwortungen tragen. Während man keine ernste Entwicklung der internationalen Organisierung und Aktion der revolutionären Parteien und Kräfte in der Region beobachten kann, solidarisiert sich der islamische Internationalismus und führt den Kampf gemeinsam." [5]

Die USA, welche im Irak einer ungewissen und unlösbaren Situation gegenüberstehen, werden ihre Niederlage nicht so einfach akzeptieren. Denn dies würde nicht nur bedeuten, im Irak und im Mittleren Osten besiegt worden zu sein, sondern auch eine Niederlage in ihrer Welthege-monie einstecken zu müssen. Aus diesem Grund werden die USA sich mit Hilfe des Projekts Größerer Mittlerer Osten, mit ihren Militärkräften und verschiedenen Bündnis-sen, mit ihren Aggressionen und Drohungen weiter in der Region aufhalten. Und dies weist auf die Aufgabe eines gemeinsamen antiimperialistsichen und antikolonialen Kampfes hin.

Die MLKP ist sich dieser historischen und politischen Aufgabe bewusst. Mit ihren Aufrufen und Aktionen erfüllt sie ihre Aufgabe entschlossen weltweit, in der Region und im eigenen Land.

EIN STAATENLOSES VOLK IM MITTLEREN OSTEN: DIE KURDEN

Die Kurden im Mittleren Osten sind ein Volk, deren Land besetzt und in vier geteilt ist. Und so werden sie bei manchen Regionalkriegen und Konflikten im eigenen Land zu "Flüchtlingen" gemacht und von Seiten des türkischen, irakischen, irani-schen und syrischen Kolonialstaats, die historisch betrachtet mit dem Imperialismus kollaborieren, unterdrückt. Somit werden die Kurden zu Opfern letzterer Vernich-tungs- und Leugnungspolitik.

Das kurdische Volk, welches 30 Millionen zählt, hat in der Geschichte große Widerstände und nationale Aufstände erlebt. Doch abgesehen davon war es genauso großem Verrat ausgesetzt, musste der lange Arm des Imperialismus und der kolonialen Staatspolitik sein und erlebte Niederlagen der primitiven natio-nalistischen Führer.

Die Kurdenrfage ist ein grundlegender Faktor bei der Formierung der Kräftever-hältnisse und deren Gleichgewicht, bei Bündnissen, Plattformen in der Region. Bei der Politik der imperialistischen Kräfte und Kolonialstaaten der Region wurde die kurdische Karte immer ausgespielt.

Die Existenz der kurdischen Frage bildet die Hauptgrundlage für die Existenz der reaktionären, faschistischen Kolonialre-gimes im Mittleren Osten. So können die verfeindeten Länder Iran, Syrien und die Türkei durch die Kurdenfrage zusammenkommen und gemeinsame Operatio-nen und Angriffe auf die Kurden durchführen. Durch die Kurdenfrage wurde Abdullah Öcalan, der nationale Führer der Kurden, nach einem gemeinsamen Komplott der imperialistischen Staaten an den bürgerlichen türkischen Staat ausgeliefert.

Die Vernichtung der PKK Guerillas ist die erste Bedingung bei den Diskussionen zur Entsendung türkischer Soldaten in den Irak, bei den Verhandlungen über die Nutzung der Luftwaffenstützpunkte und bei der Erweiterung der breiten Zusammen-arbeit mit den USA.

Auch wenn die Kurdenfrage noch so pro-blematisch ist, bringt sie die CIA, MOSSAD und MIT (Nationaler Nachrichtendienst der Türkei) zusammen und macht sie zu "strategischen Partnern". Des Weiteren bringt die Kurdenfrage den türkischen Staat dazu, beim Zypernproblem ebenfalls eine Niederlage einstecken zu müssen. Sie sichert außerdem das Zusammenkommen der Staats- und Regierungsvertreter mit den kurdischen Politikern Talabani, Führer der KYB, und Barzani, Führer der KDP, in Südkurdistan. Demnach gibt es im Mittleren Osten nicht nur das Problem der Besatzung Palästinas und des Iraks, sondern auch ein Kurdenproblem, welches ein grundlegendes Problem im Mittleren Osten ist.

Noch in jüngster Zeit gab es nationale Aufstände in ganz Kurdistan. Überall wurde entweder gegen die Auslieferung des PKK Führers Öcalan durch ein imperialistisches Komplott an die Türkei protestiert, Newroz (nationaler Feiertag der Kurden) und zu-letzt das Übernehmen einiger Rechte in Südkurdistan in den Verfassungsentwurf des Iraks gefeiert. Dieses nationale "Erwachen" und Handeln haben die Kolonialstaaten in Angst und Schrecken versetzt. Zweifellos liegen diesen Ereignissen zwei wichtige Dynamiken zugrunde: Zunächst der 15jährige Guerillakampf, der in Nordkurdistan eine aufweckende und befreiende Wirkung zeigte, und die errungenen Rechte in Südkurdistan.

Der Guerillakampf, der im August 1984 unter der Führung der PKK in Türkisch-Kurdistan (Nordkurdistan) begonnen wurde, hat im größten Teil Kurdistans (mit einer Bevölkerung von etwa 20 Millionen) ein nationales "Erwachen", Mobilisierung und den Freiheitsgedanken hervorgerufen. Je mehr das kurdische Volk gekämpft hat, desto mehr hat es sich politisiert und befreit. Und je freier es wurde, desto mehr hat es gekämpft und sich vom Kolonial-regime losgelöst.

Der türkische Kolonialstaat blieb dem politisch und militärisch geführten Guerilla-kampf gegenüber machtlos, setzte aber seine traditionelle Leugnungs- und Vernichtungspolitik fort. 1992 stieß der Guerillakampf auf die revolutionäre Massenbewegung und der nationale Aufstand erreichte seinen Höhepunkt.

Die Türkei und der US-Imperialismus be-zeichneten diesen Zeitraum als "Krieg mit niedrigem Intensitätsgrad". Jahrelang bestand die Situation des "strategisches Gleichgewicht". Unter diesen politischen Bedingungen hat der bürgerliche türkische Staat den imperialistischen Herren alle ihm aufgezwungenen strategischen Wünsche und Bedürfnissen erfüllt, um den kurdi-schen nationalen Befreiungskampf zu unterdrücken. Das faschistische Regime kollaborierte mit der CIA und MOSSAD. Es lehrte sie die Methoden und Erfahrungen des schmutzigen und dunklen Krieges, den sie gegen das kurdische Volk führten. Und jetzt setzen letztere diese Brutalität in Palästina, Afghanistan und im Irak ein.

Während das von den USA unterstützte Konzept des "Krieges mit niedrigem Intensitätsgrad" durchgeführt wurde, wurde Nordkurdistan durch Vertreibung entvöl-kert. Tausende Dörfer wurden geräumt und Tausende niedergebrannt. Millionen Kurden wurden zur Emigration gezwungen, Hunderttausende festgenommen und Tausende ermordet. Kurdische Intellek-tuelle, Journalisten und Arbeitgeber wurden mit 1000 Operationen, deren Täter unbekannt sind, vernichtet. Neben der 1 Million starken Armee und der Polizei wurde aus den kollabierenden kurdischen Klans ein Dorf"schützer"system" mit 60.000 Mann geschaffen. Die türkische Organisa-tion Hisbollah, welche später für sie selber ein Problem wurde, gegründet und es wurde versucht, die kemalistischen kurdi-schen Alleviten zu beeinflussen.

Die Revolution, welche in Kurdistan begann, konnte nicht in die Türkei ausgeweitet werden. Der Gedanke und die entsprechende Praxis der MLKP, eine re-volutionäre Front im Westen zu schaffen, reichten nicht dazu aus, die Lage zu ändern. Die Unterstützung durch äußere Kräfte war zu gering. Die nationale Engstirnigkeit der PKK etc. hat die Niederlage der kurdischen nationalen Bewegung und den Übergang der PKK zum Reformismus beschleunigt.

Die Niederlage des türkischen Kolonial-regimes gegenüber der kurdischen natio-nalen Bewegung in der Region hätte nicht nur das Ende der Macht der herrschenden Klassen bedeutet, sondern gleichzeitig auch die Niederlage des "strategischen Partners" der USA. Die PKK verfolgte gegenüber der Neuen Weltordnung eine revolutionäre Linie. Dies störte auch die EU-Imperialisten und somit wurden diese zu Partnern des Komplotts und unterstützten diesen Prozess. Und so wurde die kurdische nationale Befreiungsbewegung, welche von allen Seiten bedrängt wurde, zum Reformismus getrieben.

Die kurdische nationale Bewegung erlitt aufgrund der "Imrali-Linie" des PKK-Führers Abdullah Öcalan eine Niederlage und wurde zu einer nationalen reformistischen Partei. Die neue Strategie der PKK wurde durch ihre ideologische Unterwerfung, Liquidation und das Brechen ihres revolutionären Willens charakterisiert.

Unter dem Aufruf Öcalans blieben die bewaffneten Guerillakräfte im Rahmen des Waffenstillstands in Südkurdistan (Irakisch-Kurdistan) fünf Jahre lang passiv. Diese Situation brachte den türkischen Staat nicht dazu, neue Wege einzuschlagen schuf aber innerhalb der PKK Widersprüche und Unzufriedenheiten. Osman Öcalan und einige seiner Freunde, welche an der PKK-Führung beteiligt waren, trennten sich von der PKK, als die USA ihnen die Hand entgegenstreckten und traten somit in eine Phase ein, deren Ende unabsehbar ist.

KONGRA-GEL (PKK) und HSG (Bewaffne-te Kräfte des Volkes) hoben den einseitig geführten Waffenstillstand auf, da die Operationen des türkischen Staates und die Bekämpfung der Guerillakräfte andauern und keine ernsthaften Lösungsmaßnahmen getroffen wurden. Sie erklärten, dass sie sich verteidigen werden.

In Folge des Drucks, den der kurdische nationale Befreiungskampf und die EU ausübten, ließ die türkische bürgerliche Regierung Leyla Zana, Abgeordnete der früheren legalen kurdischen Partei DEP (Partei der Demokratie) und drei ihrer Freunde, welche 10 Jahre gefangen gehalten wurden, frei. Der staatliche Fernseh-sender hat begonnen, 30 Minuten auf kurdisch zu senden. Die kurdischen nationalen Kräfte betrachten diese Ereignisse als positiv, aber gleichzeitg noch unzureichend. Sie fordern ihre eigene nationale Identität, Generalamnestie und das Ende der Operationen.

Die US-Führung erklärte, dass sie mit dem türkischen Staat gegen die Guerilla der PKK in Irakisch-Kurdistan zusammen-"arbeiten" wird. Es gibt zwar auch eine Tendenz zur physischen Vernichtung bei dieser "Zusammenarbeit", aber momentan werden Wege gesucht, über Osman Öcalan und seine Gruppe oder, falls sie es schaffen, über die früheren Abgeordneten der DEP, die Kurden zu spalten und wirkungslos zu machen. Wir können sagen, dass sie die Politik von Zuckerbrot und Peitsche gegen die kurdische nationale Bewegung gemeinsam durchführen. Die Kurden sollen nämlich auch zur Stütze im Rahmen des Projekts Größerer Mittlerer Osten gemacht werden.

In Verbindung mit den Ereignissen im Irak und im Mittleren Osten ist der Entwicklungs-prozess auch offen für neue Entwicklungen bezüglich des Schicksals und der Zukunft der Kurden.

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1- Aus: Teoride Dogrultu (Richtung in der Theorie), türkischsprachige theoretische Zeitschrift der Marxisten Leninisten Kommunisten, die alle zwei Monate erscheint, Ausgabe Nr 16, April/Mai 2004, Seite 47

2- ebenda, Seite 51

3- ebenda, S. 50

4- Aufruf der MLKP vom 15.07.2003

5- ebenda