01. Dezember / Internationales Bulletin / Nr. 146

Der Anstieg der Arbeitsverbrechen ist in keiner Periode der Geschichte des Landes so hoch gewesen, wie in der der AKP -Regierungsperiode. Die gnadenlose Ausplünderung der Arbeitskraft und die angeblichen Maßnahmen und verabschiedeten Gesetze gegen die Arbeitsunfälle, die aber nur zum Schutz der Interessen des Kapitals dienen und zur Steigerung der Ausbeutung verhelfen; das Ergebnis all dieser Maßnahmen steht vor uns, als die Vermehrung der Ermordung der Arbeiter. Seit 2002, seit dem diese Partei an der Macht ist, zeigt der Anstieg der Zahl der Arbeitertode diese Entwicklung. Hier sind die Zahlen: In den letzten zwei Monaten von 2002 146 Arbeiter; im Jahr 2003 811 Arbeiter; im Jahr 2004 843 Arbeiter; im Jahr 2005 1096; im Jahr 2006 1601 Arbeiter; im Jahr 2007 1044 Arbeiter; im Jahr 2008 866 Arbeiter; im Jahr 2009 1171 Arbeiter; im Jahr 2010 1454 Arbeiter; im Jahr 2011 1710 Arbeiter; im Jahr 2012  878 Arbeiter; im Jahr 2013 1235 Arbeiter und in den ersten 10 Monaten von 2014 1600 Arbeiter. In dieser 12 jährigen Regierungsperiode der AKP, haben  insgesamt 14.455 Arbeiter bei “Arbeitsunfällen” ihr Leben verloren.

Der Anstieg dieser Verbrechen, der Tod von über 300 Bergarbeiter im Soma-Bergwerk und in der letzten Zeit im Ermenek-Bergwerk der Tod von 18 Bergarbeitern, zwang die Regierung zu gesetzlichen Maßnahmen und zur Vorbereitung des “Aktionspaket für Arbeitssicherheit”. Das bekanntgegebene “Sicherheitspaket” ist im Grunde genommen nichts anderes, als ein Paket für Arbeitsunsicherheit und für den Schutz der Interessen der Bergwerkkapitalisten. Der Inhalt des Pakets zeigt das. Das Paket ist voll von Forderungen, die an die Frage unernst herangehen.  Z. B. ist im Paket von folgendem die Rede: “Für die Verhinderung des Produktionszwang bei Lizenzgebühren und im Leihen werden wir Maßnahmen treffen. Diejenigen Unternehmer, die keine Ausstattung nach dem Standard bereitstellen, werden finanzielle Verwaltungsstrafen bekommen”. Lizenzgebühren und Leihen sind Methoden, die den Profit steigern und aus diesem Grund die Arbeitskraft ausplündern; das heißt, die Arbeiter zur Produktion zwingen. Im Paket wird nicht gesagt, dass dieses System aufgehoben wird. Im Gegenteil wird gesagt, dass das System weiter bestehen und die Arbeitsverbrechen weiter gehen werden. Der Kapitalist ist schon bereit, finanzielle Verwaltungsstrafen zu akzeptieren, wenn er keine Ausstattung nach dem Standard bereitstellt. Auf diese Weise zahlt er  finanzielle Verwaltungsstrafen und wird die Arbeiter zwingen die Produktion zu steigern, ohne Maßnahmen für Arbeitssicherung zu treffen. Weiß denn die Regierung nicht, dass dies so und nicht anders sein wird?

Durch diese Maßnahmen, die auch verwirklicht werden sollten, kann das Arbeitersterben nicht verhindert werden. Die Regierung ergreift Maßnahmen, die die Interessen der Kapitalisten im Auge behalten. Während sie es tut, fragt sie nicht die Gewerkschaften und Arbeiter, z.B. die Bergarbeiter, die die Probleme im Bergwerk direkt kennen. Das System von Leihen (Generell Leihen, einer anderen Firma übergeben) und von Lizenzgebühren (Leihsystem besonders im Bergwerk) wird nicht in Frage gestellt. Diese Systeme sind direkt auf die Profitsteigerung orientiert und deswegen wird die Arbeitssicherheit beiseite geschoben. Die leihende Firma -Privatsektor- ist bestrebt, die Leihkosten zu bekommen, und darüber hinaus, um Maximalprofit zu erzielen, plündert sie die Arbeitskraft aus und versucht dabei, die notwendigen Ausgaben für die Arbeitsbedingungen, in erster Linie die für die Sicherheit, zu begrenzen oder auf niedrigem Niveau zu halten. Das unvermeidliche Ergebnis ist der Anstieg der Arbeitsunfälle und des Sterbens.

Die Maßnahmen der Regierung und der Inhalt des Pakets haben nicht anderes als Ziel, als sich selbst zu retten und weiter die Arbeitskraft auszuplündern. Man soll sich nicht wundern, wenn sie morgen sagen würde, dass sie “die notwendigen Maßnahmen ergriffen hätten, aber das Kulturniveau, Regeln einzuhalten, wäre zu niedrig und deswegen entstehen die Unfälle”.

In einer Türkei, wo nur 5 Prozent der Arbeiter vom Recht von Tarifverhandlungen gebrauch machen kann; die Organisierung von Gewerkschaften verhindert, teilweise unmöglich gemacht werden; die Gewerkschaften, auch in Fragen der Arbeitssicherheit nicht als Ansprechpartner akzeptiert werden; die Kontrolle nicht in Frage kommt; die Arbeiter nicht versichert und prekär arbeiten, womit die Schwarzarbeit gefördert wird; wo die Arbeiter durch Arbeitslosigkeit, Hunger bedroht und unter aufgezwungenen Bedienungen arbeiten; in einer solchen Türkei werden die Arbeitsunfälle kein Ende nehmen und aus diesem Grund, da sie bewusst in den Tod geschickt werden, werden diese Unfälle keine Arbeitsunfälle, sondern Arbeitsverbrechen genannt.

Einer der Hauptbesonderheiten der „Neuen Türkei“ der AKP sind die Arbeitsverbrechen; Ermenek, Isparta, Torunlar, Soma, Tuzla, Davutpaşa, Ostim, Kozlu... Das Ergebnis ist: 14.455 Arbeiter haben ihr Leben verloren.

In der “Neuen Türkei” der AKP werden sie in jeder Stunde mit 80 Arbeitsunfällen und im Jahr mit 706 Tausend Arbeitsunfällen weiterhin konfrontiert bleiben.

In einer AKP-Türkei, wo die Arbeitsverbrechen nach dem Motto -dies liegt in der Natur der Sache- verharmlost werden, werden die tötlichen Arbeitsunfälle nicht verhindert werden. Aber es ist kein Schicksal. Die Arbeiterklasse kann über die Verbesserung der Arbeitsbedingungen hinaus, diesen Arbeitsverbrechen ein Ende setzen, in dem sie dieses Ausbeutungssystems abschafft.

Im Sozialismus kann Arbeitsunfälle passieren, aber  es wird kein Arbeitsverbrechen geben.