01. Februar 2015 / Internationales Bulletin / Nr. 148

Seit der Entwicklung des Kapitalismus zum Imperialismus haben sich die Imperialisten und ihre Helfer unzählige Methoden einfallen lassen und ausprobiert, um die Arbeiterklasse zu spalten und so ihrer wahren Kraft zu berauben. Einen Teil ihrer Methoden haben sie aus vergangenen Zeiten und Gesellschaften übernommen und an die heutigen Verhältnisse angepasst, andere haben sie neu erfunden und entwickelt. Sie spalten unsere Klasse in verschiedene Geschlechter, Nationalitäten, Ehtnien, Kulturen und Religionen; Sie nutzen das Patriarchat, Nationalismus, Chauvinismus und die Verzweiflung der Menschen, die in diesem System unterdrückt und ausgebeutet werden, für ihre Zwecke.

Spätestens seit dem 11. September 2001 ist das neu geschaffenes Feindbild, vor allem der westlichen Imperialisten, klar definiert. Es ist der Islam und alles was man mit ihm in Verbindung setzen kann. Dieses Feindbild hat ihnen geholfen, zahlreiche Kriege im Mittleren Osten zu beginnen, ohne von der eigenen Bevölkerung oder in den von ihnen dominierten internationalen Gremien, wie der der UN, realen Widerstand dagegen zu erfahren.

Es hat ihnen geholfen eine Angst in der eigenen Bevölkerung zu schüren, vor einem Feind der so nicht existiert bzw. den sie in Form von islamistischen Terrorgruppen und mit Hilfe reaktionärer Regime selber geschaffen haben (wie Al-Quaida, Taliban, IS). Diese geschürte Angst hat ihnen geholfen, nicht nur Kriege im Ausland zu führen, sondern auch die Rechte der eigenen Bevölkerung massiv einzuschränken und viele Rechte von Migranten komplett abzuschaffen. Als Beispiel seien hier die Antiterrorgesetze und die Abschaffung des Asylrechts in vielen imperialistischen Ländern genannt. Auch die vor kurzem erfolgten Terrorangriffe in Frankreich (Charlie Hebdo) werden von den Herrschenden nun genau dazu benutzt.

Die jetzt in vielen europäischen Ländern entstandenen Anti-islam-Bewegungen (Wie in Deutschland die „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ / PEGIDA) und die erstarkenden nationalistischen und rassistischen Parteien, sind die Ernte des Hasses, den die Imperialisten über viele Jahre gesät haben. Schon brennen wieder Flüchtlingsheime und Moscheen, Migranten werden auf den Straßen verfolgt und verprügelt.

Schaut man sich die Demonstrationen dieser Bewegung in Deutschland genauer an, findet man dort viele verschiedene faschistische Strukturen wieder, wie die faschistische NPD, die neue rechte Partei „Alternative für Deutschland“, ebenso wie gewalttätige faschistische Gruppen und Hooligans. Seit Mitte Oktober kommt es ausgehend von Dresden zu wöchentlichen Demonstrationen in vielen deutschen Städten, die vor allem von diesen rechten und faschistischen Strukturen organisiert und radikalisiert werden. Vor allem in Ostdeutschland folgen tausende Menschen aus der Mittelschicht ihren rassistischen Parolen auf die Straßen. Die Organisatoren von PEGIDA argumentieren ganz im Sinne von Huntington's Theoriekonstrukt des „Kampf der Kulturen“. Der Islam sei eine feindliche Kultur, die dem „Westen“ entgegenstehe, seine Existenz bedrohen und gegen ihn kämpfen würde. Die faschistischen Organisatoren dieser Bewegung arbeiten dabei gezielt mit Lügen und Falschinformationen. Sie knüpfen dabei an die jahrelange Hetze gegen den Islam der bürgerlichen Medien und Politiker an und haben damit eine Plattform um ihren Rassismus weiter zu verbreiten. Auch wenn sich PEGIDA auf den ersten Blick gezielt gegen den Islam richtet, sieht man sehr schnell, dass sich der Rassismus und Fremdenhass dieser Bewegung gegen alle Migranten und Flüchtlinge richtet. Schnell haben sich auch viele bürgerliche Politiker und Medien gefunden, die einen Dialog und eine Akzeptanz dieser rassistischen Positionen forderten.

PEGIDA ist die erste umfangreiche Formation, die in Deutschland den Kampf der Kulturen organisiert. Sie formiert sich aus einigen Kräften der bürgerlichen Parteien, einigen Teilen der bürgerlichen Medien und dem deutschen Geheimdienst, bestehend aus rassistischen, neonazistischen und sonstigen reaktionären Kräften, sie ist eine ideologisch vom Kampf der Kulturen genährte rassistische Bewegung.

Die Verbreitung von Rassismus über nicht offen faschistisch auftretende Strukturen und Bewegungen ist eine Änderung in der Strategie der Herrschenden in Deutschland und anderen europäischen Ländern. An den Mobilisierungserfolgen von PEGIDA und den zunehmenden Wahlerfolgen rechter populistischer Parteien in fast allen europäischen Ländern sieht man, dass diese Strategie auf fruchtbaren Boden fällt.

Es ist die Aufgabe aller antifaschistischen, fortschrittlichen, revolutionären und kommunistischen Kräften, sich solchen rassistischen und faschistischen Bewegungen und Organisationen entgegenzustellen, ebenso wie jeglicher Hetze, die die Imperialisten nutzen um die Arbeiterklasse und die Völker der Welt zu spalten und für ihre Ziele zu vereinnahmen. Es muss ein breiter antifaschistischer und anti-chauvinistische Kampf geführt werden, um dieser chauvinistische und rassistische Hetze entgegentreten zu können und den Plan der Herrschenden zu vereiteln uns zu spalten. Die Arbeiterklasse darf sich nicht durch diese Spaltungsmethoden der Herrschenden von ihrem Weg abbringen lassen, sie muss sich geschlossen gegen ihre Ausbeuter stellen und auf dem Weg der Revolution voranschreiten. Genau das ist es, was wir mit unserem Kampf gegen die Hetze der Herrschenden erreichen müssen.