01. Juni 2015 / Internationales Bulletin / Nr. 152

Krieg und Zerstörung ebenso wie schonungsloser Raubbau an der Umwelt sind die unmittelbaren Begleiterscheinungen des Imperialismus, der größtmöglichen Ausbeutung von Mensch und Natur. Sie rauben Millionen Menschen weltweit ihre Lebensgrundlagen, und zwingen sie durch Kriege, Rassismus, politischen Repressionen, Umweltzerstörung und den sich anschließenden Folgen wie der Zerstörung der Infrastruktur, Wasser- und Nahrungsmangel zur Flucht.

Rund 50 Millionen Menschen befinden sich derzeit auf der Flucht. Über 10 Millionen sind allein in den letzten Jahren hinzugekommen und die Anzahl der Flüchtlinge steigt weiter stark an. Die Flüchtlinge zieht es in die imperialistischen Zentren, in denen sie sich ein besseres und sichereres Leben versprechen. Allein in Libyen sollen bis zu 1.000.000 Flüchtlinge auf die gefährliche Fahrt über das Mittelmeer nach Europa warten. Jedes Jahr sterben dabei mehrere Tausend Menschen. Zehntausende, die diese lebensgefährliche Fahrt überleben, landen in Abschiebegefängnissen und -lagern. Seit Beginn dieses Jahres sind über 40.000 Flüchtlinge bereits über diesen Weg nach Europa gekommen, rund 2.000 starben auf der Überfahrt.

Gegen die von ihnen und ihrer Politik geschaffenen Flüchtlingsströme schotten sich die imperialistischen Länder mit ihrer militärischen Infrastruktur immer weiter ab. So werden gigantische militärische „Grenzsicherheitsanlagen“ gebaut, wie zum Beispiel an den Grenzen zwischen den USA und Mexiko, zwischen Bulgarien und der Türkei, um die spanischen Enklaven in Nordafrika und rings um Saudi-Arabien. Drohnen, Kampfflugzeuge und Militärschiffe patrouillieren an den Grenzen, um eine ungewollte Migration zu verhindern. Auch im Meer vor Indonesien und Malaysia treiben seit Wochen über 8.000 Flüchtlinge mit ihren Booten vor der Küste umher und werden von der Marine gehindert an Land zu kommen.

Für die wenigen Flüchtlinge, die trotz der immer größeren Abschottungsmaßnahmen in diesen Ländern ankommen, geht der Leidensweg weiter. Sie werden mit Repressionen, Rassismus, fremdenfeindlichen Angriffen und Anschlägen empfangen. Die kapitalistischen und imperialistischen Staaten hetzen ihre Bevölkerung bewusst gegen die Flüchtlinge auf, und versuchen jede Solidarisierung der Arbeiterklasse und werktätige Massen des eigenen Landes mit den Flüchtlingen zu unterbinden.

Doch die meisten Flüchtlinge schaffen es gar nicht erst soweit, so leben Millionen Flüchtlinge, vor allem im Mittleren Osten und Afrika, in gigantischen Zeltstädten in Kriegs- und Krisengebieten und warten darauf wieder in ihre Heimat zurückkehren zu können. Ein menschenwürdiges Leben ist in diesen Lagern nicht möglich, zumal diese Lager oft von kriminellen und bewaffneten Banden übernommen werden. Gerade für Frauen und Kinder sind oftmals hilflos Übergriffen in den Lagern ausgesetzt.

In den letzten Wochen und Monaten haben die Herrschenden zu zahlreichen Konferenzen und Gipfeln gerufen, um die Frage der Flüchtlinge zu diskutieren, doch dass, was sie in Wahrheit tun, ist nicht nur nicht ein Tropfen auf den heißen Stein, um etwas gegen das Entstehen der Flüchtlingsströme zu tun, sondern sie schotten sich lediglich immer weiter ab und reden über die Verwaltung der Flüchtlinge. Dabei wird noch von zahlreichen Unternehmen versucht, Profit aus den Flüchtlingen zu schlagen.

Unsere Aufgabe als Revolutionäre ist es, sich solch einer Flüchtlingspolitik entgegen zu stellen und die rassistische Hetze und Spaltungsversuche der Herrschenden mit unserer Solidarität und dem Geiste des Internationalismus zu beantworten. Für uns als Marxisten-Leninisten ist es klar, dass nur durch die revolutionäre Überwindung des kapitalistischen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems, die Ursache für Kriege und Flucht vernichtet wird. Es ist unsere Aufgabe bei den Flüchtlingen, das Bewusstsein zu schaffen, dass sie am Klassenkampf des jeweiligen Landes teilzunehmen in dem sie Leben, den dortigen revolutionären Kampf als eigenen zu betrachten und organisiert „in der heimischen“ revolutionären und kommunistischen Partei für den Sturz des bestehenden Regimes und für den Aufbau der revolutionären Zukunft zu kämpfen.