Vorgezogene Wahlen und die Haltung der Revolutionären
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Die Regimekrise, die sich aufgrund der Präsidentschaftswahlen zwischen den herrschenden Klassen in der Türkei zuspitzt, hat sich mit dem Beschluss von vorgezogenen Neuwahlen in eine neue Periode begeben. Auch auf der Tagesordnung der fortschrittlichen, revolutionären und kurdisch-patriotischen Kräfte bilden die vorgezogenen Wahlen den Haupttagesordnungspunkt. In den ersten Tagen nach der Veröffentlichung des Memorandums am 27. April konzentrierten sich alle Diskussionen darauf, die AKP vom Sitz des Präsidenten fernzuhalten.
Die fortschrittlichen Kräfte jedoch hatten die Aufmerksamkeit darauf gelenkt, dass mit der Aussage „Jeder, der nicht „Ich bin stolz darauf, ein Türke zu sein" sagt, ist ein Feind der Türkischen Republik", die beim Memorandum gemacht wurde, das kurdische Volk und die revolutionären und kommunistischen Kräfte zu Feinden erklärt wurden.
Kurz nachdem die AKP von den Präsidentschaftswahlen liquidiert worden war, akzeptierte die gesamte bürgerliche Front, die AKP mit eingeschlossen, das Aufstellen eines gemeinsamen Wahlzettels, das als eine Neigung reflektiert wurde, die DTP von den Wahlen auszuschließen. Während die Kämpfe zwischen der AKP und den Generälen andauern, wurde andererseits mit der Provokation* vor dem Einkaufszentrum Anafartlar und die anschließenden zahlreichen Festnahmen von DTP`lern mit der Behauptung, sie wären Selbstmordattentäter oder Unterstützer von Straftaten, versucht, die chauvinistische Lynchhysterie zu stärken.
Während die Generäle einerseits Vorbereitungen für eine grenzüberschreitende Operation treffen, unternehmen sie andererseits eine List nach der anderen, um zu verhindern, dass die DTP ins Parlament einzieht.
Die Generäle zwingen die Arbeiter und Werktätigen ud das kurdische Volk, sich zwischen der Akp und der CHP zu entscheiden. Wir Marxisten Leninisten Kommunisten haben seit Beginn dieser Phase hervorgehoben, dass die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen der Irreführung durch die herrschenden Klassen gegenüber nicht auswegslos dastehen, sondern dass die fortschrittlichen, revolutionären, kommunistischen und kurdisch-patriotischen Kräfte der vereinten Linie folgend gemeinsam in die Wahlen eingreifen müssen.
Die Entscheidung der DTP, sich aufgrund der 10%-Hürde mit unabhängigen Kandidaten an den Wahlen zu beteiligen, hat den Weg zur Aufstellung des "Unabhängigen Kandidatenblocks" geebnet. Die Marxisten Leninisten Kommunisten haben sich daraufhin diesem Slogan folgend in eine breitgefächerte Arbeit begeben, die von den fortschrittlichen Intellektuellen über die revolutionären Kräfte bis zu den fortschrittlichen reformistischen Parteien und die kurdische patriotische Bewegung reichte.
Andererseits riefen auch fortschrittliche Intellektuelle, Gewerkschafter und Vertreter von demokratischen Massenorganisationen die fortschrittlichen Kräfte dazu auf, sich um den unabhängigen Kandidatenblock zu vereinen. Unabhängig davon, wie das Ergebnis lauten wird, ist allein solch ein Aufruf einer breiten Basis wichtig. Dies spiegelt das Potential und den Grad des gemeinsamen revolutionären Kampfes, das durch die nach den Angriffen im vergangenen September gefühten Kampagnen, der geschaffenen gemeinsamen Position gegenüber des Attentates auf Hrant Dink und der Frontbildung, die mit dem Todesfasten von Behic Asci im Kampf gegen die Isolationshaft gestärkt und schließlich geschaffen wurde, um am 1. Mai 2007 den Taxim-Platz zu erobern.
Jedoch haben die Bemühungen der fortschrittlichen, revolutionären und kurdisch-patriotischen, gemeinsam gegenüber den vorgezogenen Wahlen zu handeln, bestimmte Grenzen nicht überschreiten können. Die DTP hat unabhängig von diesen Diskussionen ihre eigenen Kandidaten festgelegt und vorgestellt und keine Anstrengungen für das Erstellen von einer gemeinsamen Liste mit den anderen Kräften unternommen. Von den fortschrittlichen Parteien haben die EMEP (Partei der Arbeit) und die SDP (Partei der Sozialistischen Revolution) bis zur letzten Minute auf die Haltung der DTP gewartet. Die TKP (Kommunistische Partei Türkei) hat, wie bei jedem Thema, entschieden, als Partei alleine an den vorgezogenen Wahlen und ganz unabhängig von den fortschrittlichen revolutionären Kräften teilzunehmen. Ein Teil der revolutionären Kräfte verfolgt nach wie vor ihe chonisch gewordene Boykotttaktik, während ein anderer Teil noch immer nicht seine Haltung bekanntgegeben hat. Während eine Reihe von revolutionären, fortschrittlichen Organisationen, darunter auch die ESP , die Diskussionen um gemeinsame unabhängige Kandidaten fortsetzt, ist deutlich geworden, dass bestimmte Kräfte dieser Idee negativ gegenüberstehen. Somit sind die Anzeichen dafür gegeben, wie die vor uns liegende Phase verlaufen wird.
Wir Marxisten Leninisten Kommunisten betrachten die vorgezogenen Wahlen als ein Mittel des Zieles, um die Bemühungen der Generäle, die Arbeiter und Werktätigen mittels des Konflikts "Laizismus-Scharia" in ihre Reihen zu ziehen, die Aggression gegenüber des kurdischen Volkes und die Vergiftung der türkischen Arbeiter und Werktätigen aufzudecken. Wir betrachten die Wahlen als ein Mittel, um die bürgerlichen Parteien dieses Systems zu entlarven und der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen den Sozialismus als Alternative näherzubringen. In diesem Sinne bereiten wir uns auf die Wahlen vor. In diesem Rahmen werden wir uns bis zu letzt bemühen, gegen gesellschaftliche und politische Reaktion, Chauvinismus und Militarismus, für Freiheit, einen gerechten Frieden und Demokratie, gegen imperialistische Besetzung und Plünderung, Arbeitslosigkeit und Armut und für ein menschliches und würdevolles Leben die fortschrittlichsten Kräfte der Arbeiter und werktätigen Massen zu vereinen.

* Am 22. Mai explodierte vor dem Einkaufszentrum Anafartlar im Bezirk Ulus in Ankara eine Bombe. Alle Fakten deuten auf das Werk der Konterguerilla, wobei der Staat behauptet, dass dies das Produkt der PKK sei.


 

 

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Die Regimekrise, die sich aufgrund der Präsidentschaftswahlen zwischen den herrschenden Klassen in der Türkei zuspitzt, hat sich mit dem Beschluss von vorgezogenen Neuwahlen in eine neue Periode begeben. Auch auf der Tagesordnung der fortschrittlichen, revolutionären und kurdisch-patriotischen Kräfte bilden die vorgezogenen Wahlen den Haupttagesordnungspunkt. In den ersten Tagen nach der Veröffentlichung des Memorandums am 27. April konzentrierten sich alle Diskussionen darauf, die AKP vom Sitz des Präsidenten fernzuhalten.
Die fortschrittlichen Kräfte jedoch hatten die Aufmerksamkeit darauf gelenkt, dass mit der Aussage „Jeder, der nicht „Ich bin stolz darauf, ein Türke zu sein" sagt, ist ein Feind der Türkischen Republik", die beim Memorandum gemacht wurde, das kurdische Volk und die revolutionären und kommunistischen Kräfte zu Feinden erklärt wurden.
Kurz nachdem die AKP von den Präsidentschaftswahlen liquidiert worden war, akzeptierte die gesamte bürgerliche Front, die AKP mit eingeschlossen, das Aufstellen eines gemeinsamen Wahlzettels, das als eine Neigung reflektiert wurde, die DTP von den Wahlen auszuschließen. Während die Kämpfe zwischen der AKP und den Generälen andauern, wurde andererseits mit der Provokation* vor dem Einkaufszentrum Anafartlar und die anschließenden zahlreichen Festnahmen von DTP`lern mit der Behauptung, sie wären Selbstmordattentäter oder Unterstützer von Straftaten, versucht, die chauvinistische Lynchhysterie zu stärken.
Während die Generäle einerseits Vorbereitungen für eine grenzüberschreitende Operation treffen, unternehmen sie andererseits eine List nach der anderen, um zu verhindern, dass die DTP ins Parlament einzieht.
Die Generäle zwingen die Arbeiter und Werktätigen ud das kurdische Volk, sich zwischen der Akp und der CHP zu entscheiden. Wir Marxisten Leninisten Kommunisten haben seit Beginn dieser Phase hervorgehoben, dass die Arbeiterklasse und die werktätigen Massen der Irreführung durch die herrschenden Klassen gegenüber nicht auswegslos dastehen, sondern dass die fortschrittlichen, revolutionären, kommunistischen und kurdisch-patriotischen Kräfte der vereinten Linie folgend gemeinsam in die Wahlen eingreifen müssen.
Die Entscheidung der DTP, sich aufgrund der 10%-Hürde mit unabhängigen Kandidaten an den Wahlen zu beteiligen, hat den Weg zur Aufstellung des "Unabhängigen Kandidatenblocks" geebnet. Die Marxisten Leninisten Kommunisten haben sich daraufhin diesem Slogan folgend in eine breitgefächerte Arbeit begeben, die von den fortschrittlichen Intellektuellen über die revolutionären Kräfte bis zu den fortschrittlichen reformistischen Parteien und die kurdische patriotische Bewegung reichte.
Andererseits riefen auch fortschrittliche Intellektuelle, Gewerkschafter und Vertreter von demokratischen Massenorganisationen die fortschrittlichen Kräfte dazu auf, sich um den unabhängigen Kandidatenblock zu vereinen. Unabhängig davon, wie das Ergebnis lauten wird, ist allein solch ein Aufruf einer breiten Basis wichtig. Dies spiegelt das Potential und den Grad des gemeinsamen revolutionären Kampfes, das durch die nach den Angriffen im vergangenen September gefühten Kampagnen, der geschaffenen gemeinsamen Position gegenüber des Attentates auf Hrant Dink und der Frontbildung, die mit dem Todesfasten von Behic Asci im Kampf gegen die Isolationshaft gestärkt und schließlich geschaffen wurde, um am 1. Mai 2007 den Taxim-Platz zu erobern.
Jedoch haben die Bemühungen der fortschrittlichen, revolutionären und kurdisch-patriotischen, gemeinsam gegenüber den vorgezogenen Wahlen zu handeln, bestimmte Grenzen nicht überschreiten können. Die DTP hat unabhängig von diesen Diskussionen ihre eigenen Kandidaten festgelegt und vorgestellt und keine Anstrengungen für das Erstellen von einer gemeinsamen Liste mit den anderen Kräften unternommen. Von den fortschrittlichen Parteien haben die EMEP (Partei der Arbeit) und die SDP (Partei der Sozialistischen Revolution) bis zur letzten Minute auf die Haltung der DTP gewartet. Die TKP (Kommunistische Partei Türkei) hat, wie bei jedem Thema, entschieden, als Partei alleine an den vorgezogenen Wahlen und ganz unabhängig von den fortschrittlichen revolutionären Kräften teilzunehmen. Ein Teil der revolutionären Kräfte verfolgt nach wie vor ihe chonisch gewordene Boykotttaktik, während ein anderer Teil noch immer nicht seine Haltung bekanntgegeben hat. Während eine Reihe von revolutionären, fortschrittlichen Organisationen, darunter auch die ESP , die Diskussionen um gemeinsame unabhängige Kandidaten fortsetzt, ist deutlich geworden, dass bestimmte Kräfte dieser Idee negativ gegenüberstehen. Somit sind die Anzeichen dafür gegeben, wie die vor uns liegende Phase verlaufen wird.
Wir Marxisten Leninisten Kommunisten betrachten die vorgezogenen Wahlen als ein Mittel des Zieles, um die Bemühungen der Generäle, die Arbeiter und Werktätigen mittels des Konflikts "Laizismus-Scharia" in ihre Reihen zu ziehen, die Aggression gegenüber des kurdischen Volkes und die Vergiftung der türkischen Arbeiter und Werktätigen aufzudecken. Wir betrachten die Wahlen als ein Mittel, um die bürgerlichen Parteien dieses Systems zu entlarven und der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen den Sozialismus als Alternative näherzubringen. In diesem Sinne bereiten wir uns auf die Wahlen vor. In diesem Rahmen werden wir uns bis zu letzt bemühen, gegen gesellschaftliche und politische Reaktion, Chauvinismus und Militarismus, für Freiheit, einen gerechten Frieden und Demokratie, gegen imperialistische Besetzung und Plünderung, Arbeitslosigkeit und Armut und für ein menschliches und würdevolles Leben die fortschrittlichsten Kräfte der Arbeiter und werktätigen Massen zu vereinen.

* Am 22. Mai explodierte vor dem Einkaufszentrum Anafartlar im Bezirk Ulus in Ankara eine Bombe. Alle Fakten deuten auf das Werk der Konterguerilla, wobei der Staat behauptet, dass dies das Produkt der PKK sei.