Die Wahlen 2007 und die revolutionären Möglichkeiten
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Der Konflikt zwischen der türkischen Armee und der Regierungspartei AKP , der sich um die Präsidentschaftswahlen entwickelte, endete damit, dass das jetzige Parlament praktisch nicht mehr in der Lage ist zu handeln und die Armee die Initiative übernahm. Daraufhin musste das Parlament beschließen, am 22. Juli 2007 vorgezogene Wahlen abzuhalten.
Nachdem die vorgezogenen Wahlen beschlossen waren, bemühte sich die Armee auf der einen Seite rechte und „links" scheinende bürgerliche Parteien zu zwingen, sich auf der Achse der Parteien DYP -ANAP und CHP - DSP zu rekonstruieren und die CHP gestärkt in die Wahlen zu schicken und somit die Kräfte der AKP zu schwächen. Auf der anderen Seite bemüht sie sich weiterhin, die Vertreter des kurdischen Volkes und die revolutionären, demokratischen Kräfte vom Parlament fernzuhalten. Das Wahlsystem beinhaltet die eine 10-Prozenthürde. Dieser Paragraf dient dazu, die Vertreter des kurdischen Volkes und die revolutionären, demokratischen Kräfte vom Parlament fernzuhalten. Um in der Türkei und Nordkurdistan ins Parlament zu kommen, muss diese 10-Prozenthürde landesweit überwunden werden. Der bürgerliche türkische Staat schaffte es mit diesem Wahlgesetz in der Vergangenheit, die Vertreter des kurdischen Volkes, die über 2 Millionen Stimmen bekamen, vom Parlament fernzuhalten.
Nachdem die DTP (Partei der Demokratischen Gesellschaft), einer der politischen Vertreter des kurdischen Volkes, beschlossen hat, aufgrund der 10-Prozenthürde nicht als Partei, sondern mit unabhängigen Kandidaten an den Wahlen am 22. Juli teilzunehmen, hat sich der türkische bürgerliche Staat mit seiner Armee, der Regierung und der Opposition zusammen getan und Maßnahmen getroffen, um diese unabhängigen Kandidaten und die revolutionären, demokratischen Kräfte auszuschließen. Eine der wichtigsten Maßnahmen ist die, dass die Namen von den unabhängigen Kandidaten mit auf den allgemeinen Stimmzettel geschrieben wurden. Einige Maßnahmen, wie die Ausschließung derjenigen von den Wahlen, die durch faschistische Gesetze und Regelungen verurteilt und bestraft worden sind, Verhaftungen und Druck, Ausnahmezustand in einigen kurdischen Städten, dauern weiterhin an.
Die Bemühungen der revolutionären, demokratischen Opposition und der nationalen kurdischen Bewegung vor den Wahlen, eine antifaschistische, antichauvinistische Front gegen die militärisch faschistische Front unter der Führung der Armee und gegen die islamitische AKP zu schaffen, wurden auch nach der Bekanntgabe der Wahlen in der ersten Etappe von einem breiten Teil mit Sympathie aufgenommen. Angeführt von den Intellektuellen haben tausende Menschen mit ihren Unterschriften, bei den Massenversammlungen in Großstädten aufgerufen, als dritte Front einen „Block der unabhängigen Kandidaten" zu bilden. Aber leider verhinderte die Tatsache, dass einige Kräfte, vor allem die nationale kurdische Bewegung, die Aktivitäten zu den Wahlen nur darauf richten, ins Parlament zu kommen und die Kommunisten und Sozialisten von ihren Wahltaktiken und Plänen ausschlossen, einen vereinten Eingriff bei den Wahlen. Die Kommunisten hingegen haben aufgezeigt, dass man so eine Front eigentlich nur auf der Straße bilden kann. Sie betonen, in so eine Phase, wo die faschistische Diktatur Millionen auf die Straßen ruft, um die nationale kurdische Bewegung und die revolutionären Kräfte zu unterdrücken und die Massen auf der Basis des Chauvinismus mit Straßenaktionen zu organisieren versucht, entscheidende Zusammenstöße nicht an den Wahlurnen, sondern auf der Straße stattfinden werden. Sie sagen, in dieser Wahlperiode zu siegen, bedeutet für die fortschrittlichen, revolutionären, kommunistischen Kräfte auf den Straßen zu siegen und den militanten Massenkampf gegen die Provokationen der chauvinistischen Diktatur zu entwickeln.
Die ESP , die eine von den Hauptkräften bei der Frontbildung ist, hat aufgrund der oben genannten Gründe beschlossen, die Wahlkampagne mit unabhängigen sozialistischen Kandidaten zu führen. In den Städten, wo die unabhängigen sozialistischen Kandidaten an den Wahlen teilnehmen, wurden Wahlbüros eröffnet. Die ESP hat auch beschlossen, mit dem Ziel, sich gegen die Unterdrückung der faschistischen Diktatur zu wenden, die die Kandidaten des kurdischen Volkes ausschließen wollen und gegen die chauvinistische Propaganda und rassistische Lynchversuche das kurdische Volk zu unterstützen und die Brüderlichkeit zu verbreiten und deshalb in Kurdistan keine eigene unabhängige Kandidaten aufzustellen, sondern dort die DTP zu unterstützen.
Die Kommunisten haben die Perspektive, die Wahlphase, in der das Interesse der Massen an der Politik zunimmt, so gut wie möglich für die revolutionäre Arbeit zu nutzen:
Die Kommunisten werden bei den Wahlkampagnen gegen Rassismus und Nationalismus die Gleichheit und Brüderlichkeit der Völker; Meinungs-, Aktions-, Organisierungsfreiheit der Arbeiterklasse und Werktätigen; den Aufbau des vereinten Volkswiderstandes gegen die neoliberalen Angriffe, die die Arbeiterklasse und die Werktätigen zu Armut, Arbeitslosigkeit, und Hunger verurteilen; die Beendung der Abhängigkeit vom Imperialismus; die Beendung der Verbindungen mit den imperialistischen Institutionen, wie dem IWF, der Weltbank, NATO, EU; sowie die Annullierung der Außenschulden fordern. Die Kommunisten werden bei der Wahlkampagne in den Vororten, in den Arbeitervierteln die Parolen für Freiheit und Gleichheit der Völker, für die Revolution und den Sozialismus aufrufen, sie werden Millionen von Arbeitern und Werktätigen erreichen und ihre Hoffnung auf eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung vergrößern. Sie organisieren die Wahlperiode geplant und programmmäßig, gehen zu den Massen, um sie über die Revolution und den Sozialismus aufzuklären und ihr Bewusstsein zu erhöhen. In ihrer Arbeit werden sie den bürgerlichen Staat, die Parteien, das Parlament und die Armee entlarven und versuchen, der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen zu zeigen, dass die Befreiung nur dann kommt, wenn sie sich von dem bürgerlichen System abwenden und sich der Revolution, dem Sozialismus zuwenden. Die Wahlkampagne der Kommunisten läuft mit der Perspektive, die von ihnen angesprochene Masse in Richtung der revolutionären Organisierung zu bringen. Die Wahlarbeit beinhaltet gleichzeitig die Organisierung der Massenbewegung und des Massenkampfes auf der Straße gegen die reaktionären Bürgerkriegspläne und die Angriffe der Faschismus.
Kurz gesagt: die Wahlkampagne der Kommunisten wird im folgenden Rahmen durchgeführt; der einzige Weg gegen Kapitalismus, Imperialismus, Faschismus, Chauvinismus, Putschisten und Kapitalisten ist die Revolution, die einzige Lösung ist der Sozialismus.

 

 

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Die Wahlen 2007 und die revolutionären Möglichkeiten
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Der Konflikt zwischen der türkischen Armee und der Regierungspartei AKP , der sich um die Präsidentschaftswahlen entwickelte, endete damit, dass das jetzige Parlament praktisch nicht mehr in der Lage ist zu handeln und die Armee die Initiative übernahm. Daraufhin musste das Parlament beschließen, am 22. Juli 2007 vorgezogene Wahlen abzuhalten.
Nachdem die vorgezogenen Wahlen beschlossen waren, bemühte sich die Armee auf der einen Seite rechte und „links" scheinende bürgerliche Parteien zu zwingen, sich auf der Achse der Parteien DYP -ANAP und CHP - DSP zu rekonstruieren und die CHP gestärkt in die Wahlen zu schicken und somit die Kräfte der AKP zu schwächen. Auf der anderen Seite bemüht sie sich weiterhin, die Vertreter des kurdischen Volkes und die revolutionären, demokratischen Kräfte vom Parlament fernzuhalten. Das Wahlsystem beinhaltet die eine 10-Prozenthürde. Dieser Paragraf dient dazu, die Vertreter des kurdischen Volkes und die revolutionären, demokratischen Kräfte vom Parlament fernzuhalten. Um in der Türkei und Nordkurdistan ins Parlament zu kommen, muss diese 10-Prozenthürde landesweit überwunden werden. Der bürgerliche türkische Staat schaffte es mit diesem Wahlgesetz in der Vergangenheit, die Vertreter des kurdischen Volkes, die über 2 Millionen Stimmen bekamen, vom Parlament fernzuhalten.
Nachdem die DTP (Partei der Demokratischen Gesellschaft), einer der politischen Vertreter des kurdischen Volkes, beschlossen hat, aufgrund der 10-Prozenthürde nicht als Partei, sondern mit unabhängigen Kandidaten an den Wahlen am 22. Juli teilzunehmen, hat sich der türkische bürgerliche Staat mit seiner Armee, der Regierung und der Opposition zusammen getan und Maßnahmen getroffen, um diese unabhängigen Kandidaten und die revolutionären, demokratischen Kräfte auszuschließen. Eine der wichtigsten Maßnahmen ist die, dass die Namen von den unabhängigen Kandidaten mit auf den allgemeinen Stimmzettel geschrieben wurden. Einige Maßnahmen, wie die Ausschließung derjenigen von den Wahlen, die durch faschistische Gesetze und Regelungen verurteilt und bestraft worden sind, Verhaftungen und Druck, Ausnahmezustand in einigen kurdischen Städten, dauern weiterhin an.
Die Bemühungen der revolutionären, demokratischen Opposition und der nationalen kurdischen Bewegung vor den Wahlen, eine antifaschistische, antichauvinistische Front gegen die militärisch faschistische Front unter der Führung der Armee und gegen die islamitische AKP zu schaffen, wurden auch nach der Bekanntgabe der Wahlen in der ersten Etappe von einem breiten Teil mit Sympathie aufgenommen. Angeführt von den Intellektuellen haben tausende Menschen mit ihren Unterschriften, bei den Massenversammlungen in Großstädten aufgerufen, als dritte Front einen „Block der unabhängigen Kandidaten" zu bilden. Aber leider verhinderte die Tatsache, dass einige Kräfte, vor allem die nationale kurdische Bewegung, die Aktivitäten zu den Wahlen nur darauf richten, ins Parlament zu kommen und die Kommunisten und Sozialisten von ihren Wahltaktiken und Plänen ausschlossen, einen vereinten Eingriff bei den Wahlen. Die Kommunisten hingegen haben aufgezeigt, dass man so eine Front eigentlich nur auf der Straße bilden kann. Sie betonen, in so eine Phase, wo die faschistische Diktatur Millionen auf die Straßen ruft, um die nationale kurdische Bewegung und die revolutionären Kräfte zu unterdrücken und die Massen auf der Basis des Chauvinismus mit Straßenaktionen zu organisieren versucht, entscheidende Zusammenstöße nicht an den Wahlurnen, sondern auf der Straße stattfinden werden. Sie sagen, in dieser Wahlperiode zu siegen, bedeutet für die fortschrittlichen, revolutionären, kommunistischen Kräfte auf den Straßen zu siegen und den militanten Massenkampf gegen die Provokationen der chauvinistischen Diktatur zu entwickeln.
Die ESP , die eine von den Hauptkräften bei der Frontbildung ist, hat aufgrund der oben genannten Gründe beschlossen, die Wahlkampagne mit unabhängigen sozialistischen Kandidaten zu führen. In den Städten, wo die unabhängigen sozialistischen Kandidaten an den Wahlen teilnehmen, wurden Wahlbüros eröffnet. Die ESP hat auch beschlossen, mit dem Ziel, sich gegen die Unterdrückung der faschistischen Diktatur zu wenden, die die Kandidaten des kurdischen Volkes ausschließen wollen und gegen die chauvinistische Propaganda und rassistische Lynchversuche das kurdische Volk zu unterstützen und die Brüderlichkeit zu verbreiten und deshalb in Kurdistan keine eigene unabhängige Kandidaten aufzustellen, sondern dort die DTP zu unterstützen.
Die Kommunisten haben die Perspektive, die Wahlphase, in der das Interesse der Massen an der Politik zunimmt, so gut wie möglich für die revolutionäre Arbeit zu nutzen:
Die Kommunisten werden bei den Wahlkampagnen gegen Rassismus und Nationalismus die Gleichheit und Brüderlichkeit der Völker; Meinungs-, Aktions-, Organisierungsfreiheit der Arbeiterklasse und Werktätigen; den Aufbau des vereinten Volkswiderstandes gegen die neoliberalen Angriffe, die die Arbeiterklasse und die Werktätigen zu Armut, Arbeitslosigkeit, und Hunger verurteilen; die Beendung der Abhängigkeit vom Imperialismus; die Beendung der Verbindungen mit den imperialistischen Institutionen, wie dem IWF, der Weltbank, NATO, EU; sowie die Annullierung der Außenschulden fordern. Die Kommunisten werden bei der Wahlkampagne in den Vororten, in den Arbeitervierteln die Parolen für Freiheit und Gleichheit der Völker, für die Revolution und den Sozialismus aufrufen, sie werden Millionen von Arbeitern und Werktätigen erreichen und ihre Hoffnung auf eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung vergrößern. Sie organisieren die Wahlperiode geplant und programmmäßig, gehen zu den Massen, um sie über die Revolution und den Sozialismus aufzuklären und ihr Bewusstsein zu erhöhen. In ihrer Arbeit werden sie den bürgerlichen Staat, die Parteien, das Parlament und die Armee entlarven und versuchen, der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen zu zeigen, dass die Befreiung nur dann kommt, wenn sie sich von dem bürgerlichen System abwenden und sich der Revolution, dem Sozialismus zuwenden. Die Wahlkampagne der Kommunisten läuft mit der Perspektive, die von ihnen angesprochene Masse in Richtung der revolutionären Organisierung zu bringen. Die Wahlarbeit beinhaltet gleichzeitig die Organisierung der Massenbewegung und des Massenkampfes auf der Straße gegen die reaktionären Bürgerkriegspläne und die Angriffe der Faschismus.
Kurz gesagt: die Wahlkampagne der Kommunisten wird im folgenden Rahmen durchgeführt; der einzige Weg gegen Kapitalismus, Imperialismus, Faschismus, Chauvinismus, Putschisten und Kapitalisten ist die Revolution, die einzige Lösung ist der Sozialismus.