Der 22. Juli und der gesellschaftliche Kampf
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Eine der wichtigsten Erfahrungen der Wahlperiode vom 22. Juli für die Arbeiter und Werktätigen sind die Aktivitäten der Sozialistischen Plattform der Unterdrückten ( ESP ), die einen unabhängigen Kandidatenstrom mit sozialistischen Kandidaten für die Wahlen organisierte. Die ESP stellte in der Türkei acht unabhängige sozialistische Kandidaten auf; in Kurdistan jedoch unterstützte sie die Kandidaten der DTP (Partei für eine Demokratische Gesellschaft) aufgrund der zunehmenden Unterdrückung und den chauvinistischen Provokationen gegenüber der kurdischen Nation und ihren legalen Organisationen, allen voran der DTP. Während die ESP im Westen die unabhängige Kandidatin für den 3. Wahlbezirk in Istanbul und Gefangene Sebahat Tuncel unterstützte, betrieb sie in einigen anderen Städten Wahlpropaganda für Kandidaten, die dort von Seiten revolutionärer fortschrittlicher Kräfte gemeinsamen aufgestellt worden waren.

Die kommunistische Vorhut hat die Straße als einen unverzichtbaren Kampfplatz betrachtet. Daher wurde die gesamte Wahlpropaganda auf einer Linie organisiert, die die Straße ins Zentrum stellte. Anders ausgedrückt beinhaltete die Wahlpropaganda der kommunistischen Vorhut die Organisierung einer Massenbewegung und der Kampf gegen die reaktionären Bürgerkriegspläne und Angriffe des Faschismus auf der Straße. In diesem Rahmen vermittelten die Marxisten Leninisten Kommunisten Zehntausenden Arbeitern und Werktätigen ihren Traum vom Sozialismus und brachten Hunderte von ihnen mit Straßenaktionen, Straßenparlamenten und -gerichten zusammen.

Die Marxisten Leninisten Kommunisten, die die Straßengerichte und -parlamente als eine Form zur Organisierung der Kräfte auf der Straße betrachteten, versuchten, die Aktionskraft der Straße mittels breiter Massenagitation zu organisieren. Die kommunistische Vorhut nahm die Organisierung der Kräfte auf der Straße gleichzeitig für eine konkrete Vorbereitung des revolutionären Widerstands gegen die faschistische Aggression zum Anlass.

- Die Straßengerichte wurden in der Praxis zu einer Antwort auf das Bewusstsein, Rechenschaft zu fordern.
- Die Straßenparlamente wurden zu einer Tribüne, von der die Arbeiter und Werktätigen ihre Forderungen lauthals zur Sprache brachten. In diesen Parlamenten wurde über unsere Probleme und Forderungen, Lösungswege und wie weiterhin gehandelt werden muss, diskutiert.
- Besonders die Straßenparlamente sind ein spezifisches Mittel geworden, deren Einsatz in unserem Land nicht nur auf die Zeit um die Wahlen begrenzt werden darf, sondern weiter entwickelt werden kann. Die Straßenparlamente werden das Bewusstsein für revolutionäre Demokratie entwickeln und haben die Arbeiter und Werktätigen mit Erfahrungen für ihren zukünftigen Kampf bereichert.

Ein weiteres wichtiges Ergebnis der Wahlen am 22. Juli ist der Einzug von 22 unabhängigen Kandidaten der DTP ins Parlament. Die DTP hatte aufgrund der landesweiten 10%-Hürde für politische Parteien den Entschluss gefasst, sich mit unabhängigen Kandidaten an den Wahlen zu beteiligen.

Während einige der revolutionären Organisationen zum Boykott der Wahlen aufriefen, benutzen andere wiederum diesen Zeitraum für ihre eigene politische Arbeit.

Während wir die Wahlen vom 22. Juli hinter uns lassen, blicken wir auf die uns bevorstehende Zeit, in der ein härterer Kampf sowohl im Hinblick auf die Widersprüche zwischen den Cliquen der Herrschenden als auch vom Standpunkt der Arbeiterklasse und Werktätigen aus ansteht. Die Unfähigkeit der Armee, die AKP bei den Präsidentschaftswahlen zu isolieren, kann zur Zuspitzung der Widersprüche in diesem Rahmen führen. Die Pläne und das Interesse der faschistischen Diktatur, in Südkurdistan einzumarschieren, bleiben weiterhin ein dringendes Problem, deren Lösung auf den Zeitraum nach den Wahlen vertagt wurde.

Davon ausgehend kann angenommen werden, dass die Front der Generäle nach dem Wahlsieg der AKP alles darauf ansetzen wird, um letztlich doch selbst die Initiative zu ergreifen. Die kurdische Frage wird weiterhin an erster Stelle auf der Tagesordnung der Herrschenden stehen und die Unterdrückung des kurdischen Volkes und die hinterhältigen Spiele ihm gegenüber werden andauern. Mit der erneuten Stellung der Regierung durch die kollaborierende AKP erwarten die Arbeiter und Werktätigen neue neoliberale Angriffe im Sinne von wirtschaftlicher und sozialer Armut und parallel dazu die Zuspitzung faschistischer Unterdrückung und Verbote sowie heftige Kämpfe.

Wir als die MLKP haben die Wahlen als einen Zeitraum bewertet, in der das Interesse der Massen an Politik zunimmt, und in welchem der Kampf auf der Straße im Zentrum steht und so auf das Ziel gearbeitet werden kann, sozialistische Agitation und Propaganda zu stärken und die Massen für die Revolution und den Sozialismus zu organisieren. Nach den Wahlen werden die Marxisten Leninisten Kommunisten auf das Ziel hinausarbeiten, die revolutionären Möglichkeiten, die zu Tage treten, in materielle Kraft zu verwandeln. Nun ist es also an der Reihe, die Errungenschaften des Wahlkampfes zu organisieren. Wir stehen vor der Aufgabe, unsere Beziehungen zu Arbeitern und Werktätigen zu stärken, mit denen wir in Kontakt getreten sind und in deren Bewusstsein und Herzen wir einen Platz eingenommen haben, und die notwendigen Mittel und Kampfformen zu organisieren, um neuen Kräften Aufgaben zu verleihen, die wir in der Wahlperiode kennen gelernt haben und die sich von nun an unseren Aktivitäten beteiligen.
Unsere Partei wird ihre Kräfte, entgegen den zwei Fronten der Herrschenden, die als Alternativen zueinander aufgezeigt werden, dafür mobilisieren, dass die fortschrittlichen, revolutionären und sozialistischen Kräfte in einen Prozess treten, sich in Form von einer „Front" zu organisieren.

 

 

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Eine der wichtigsten Erfahrungen der Wahlperiode vom 22. Juli für die Arbeiter und Werktätigen sind die Aktivitäten der Sozialistischen Plattform der Unterdrückten ( ESP ), die einen unabhängigen Kandidatenstrom mit sozialistischen Kandidaten für die Wahlen organisierte. Die ESP stellte in der Türkei acht unabhängige sozialistische Kandidaten auf; in Kurdistan jedoch unterstützte sie die Kandidaten der DTP (Partei für eine Demokratische Gesellschaft) aufgrund der zunehmenden Unterdrückung und den chauvinistischen Provokationen gegenüber der kurdischen Nation und ihren legalen Organisationen, allen voran der DTP. Während die ESP im Westen die unabhängige Kandidatin für den 3. Wahlbezirk in Istanbul und Gefangene Sebahat Tuncel unterstützte, betrieb sie in einigen anderen Städten Wahlpropaganda für Kandidaten, die dort von Seiten revolutionärer fortschrittlicher Kräfte gemeinsamen aufgestellt worden waren.

Die kommunistische Vorhut hat die Straße als einen unverzichtbaren Kampfplatz betrachtet. Daher wurde die gesamte Wahlpropaganda auf einer Linie organisiert, die die Straße ins Zentrum stellte. Anders ausgedrückt beinhaltete die Wahlpropaganda der kommunistischen Vorhut die Organisierung einer Massenbewegung und der Kampf gegen die reaktionären Bürgerkriegspläne und Angriffe des Faschismus auf der Straße. In diesem Rahmen vermittelten die Marxisten Leninisten Kommunisten Zehntausenden Arbeitern und Werktätigen ihren Traum vom Sozialismus und brachten Hunderte von ihnen mit Straßenaktionen, Straßenparlamenten und -gerichten zusammen.

Die Marxisten Leninisten Kommunisten, die die Straßengerichte und -parlamente als eine Form zur Organisierung der Kräfte auf der Straße betrachteten, versuchten, die Aktionskraft der Straße mittels breiter Massenagitation zu organisieren. Die kommunistische Vorhut nahm die Organisierung der Kräfte auf der Straße gleichzeitig für eine konkrete Vorbereitung des revolutionären Widerstands gegen die faschistische Aggression zum Anlass.

- Die Straßengerichte wurden in der Praxis zu einer Antwort auf das Bewusstsein, Rechenschaft zu fordern.
- Die Straßenparlamente wurden zu einer Tribüne, von der die Arbeiter und Werktätigen ihre Forderungen lauthals zur Sprache brachten. In diesen Parlamenten wurde über unsere Probleme und Forderungen, Lösungswege und wie weiterhin gehandelt werden muss, diskutiert.
- Besonders die Straßenparlamente sind ein spezifisches Mittel geworden, deren Einsatz in unserem Land nicht nur auf die Zeit um die Wahlen begrenzt werden darf, sondern weiter entwickelt werden kann. Die Straßenparlamente werden das Bewusstsein für revolutionäre Demokratie entwickeln und haben die Arbeiter und Werktätigen mit Erfahrungen für ihren zukünftigen Kampf bereichert.

Ein weiteres wichtiges Ergebnis der Wahlen am 22. Juli ist der Einzug von 22 unabhängigen Kandidaten der DTP ins Parlament. Die DTP hatte aufgrund der landesweiten 10%-Hürde für politische Parteien den Entschluss gefasst, sich mit unabhängigen Kandidaten an den Wahlen zu beteiligen.

Während einige der revolutionären Organisationen zum Boykott der Wahlen aufriefen, benutzen andere wiederum diesen Zeitraum für ihre eigene politische Arbeit.

Während wir die Wahlen vom 22. Juli hinter uns lassen, blicken wir auf die uns bevorstehende Zeit, in der ein härterer Kampf sowohl im Hinblick auf die Widersprüche zwischen den Cliquen der Herrschenden als auch vom Standpunkt der Arbeiterklasse und Werktätigen aus ansteht. Die Unfähigkeit der Armee, die AKP bei den Präsidentschaftswahlen zu isolieren, kann zur Zuspitzung der Widersprüche in diesem Rahmen führen. Die Pläne und das Interesse der faschistischen Diktatur, in Südkurdistan einzumarschieren, bleiben weiterhin ein dringendes Problem, deren Lösung auf den Zeitraum nach den Wahlen vertagt wurde.

Davon ausgehend kann angenommen werden, dass die Front der Generäle nach dem Wahlsieg der AKP alles darauf ansetzen wird, um letztlich doch selbst die Initiative zu ergreifen. Die kurdische Frage wird weiterhin an erster Stelle auf der Tagesordnung der Herrschenden stehen und die Unterdrückung des kurdischen Volkes und die hinterhältigen Spiele ihm gegenüber werden andauern. Mit der erneuten Stellung der Regierung durch die kollaborierende AKP erwarten die Arbeiter und Werktätigen neue neoliberale Angriffe im Sinne von wirtschaftlicher und sozialer Armut und parallel dazu die Zuspitzung faschistischer Unterdrückung und Verbote sowie heftige Kämpfe.

Wir als die MLKP haben die Wahlen als einen Zeitraum bewertet, in der das Interesse der Massen an Politik zunimmt, und in welchem der Kampf auf der Straße im Zentrum steht und so auf das Ziel gearbeitet werden kann, sozialistische Agitation und Propaganda zu stärken und die Massen für die Revolution und den Sozialismus zu organisieren. Nach den Wahlen werden die Marxisten Leninisten Kommunisten auf das Ziel hinausarbeiten, die revolutionären Möglichkeiten, die zu Tage treten, in materielle Kraft zu verwandeln. Nun ist es also an der Reihe, die Errungenschaften des Wahlkampfes zu organisieren. Wir stehen vor der Aufgabe, unsere Beziehungen zu Arbeitern und Werktätigen zu stärken, mit denen wir in Kontakt getreten sind und in deren Bewusstsein und Herzen wir einen Platz eingenommen haben, und die notwendigen Mittel und Kampfformen zu organisieren, um neuen Kräften Aufgaben zu verleihen, die wir in der Wahlperiode kennen gelernt haben und die sich von nun an unseren Aktivitäten beteiligen.
Unsere Partei wird ihre Kräfte, entgegen den zwei Fronten der Herrschenden, die als Alternativen zueinander aufgezeigt werden, dafür mobilisieren, dass die fortschrittlichen, revolutionären und sozialistischen Kräfte in einen Prozess treten, sich in Form von einer „Front" zu organisieren.