Die Annapolis-Konferenz ist ein neues Oslo!
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An dem internationalen "Mittlerer-Osten- Friedensgipfel", der am 26. November in der Stadt Annapolis des Bundesstaates Maryland stattfand, nahmen auf Einladung von G.W. Bush Vertreter aus 49 Lδndern teil.
Die Bestrebungen des US-Imperialismus, seine Stellung im Mittleren Osten zu stδrken und der ganzen Welt zeigen zu kφnnen, dass er "friedfertig" ist, und sein Versuch bei der Lφsung des Palδstina-Israel-Problems auf der Grundlage seiner eigenen Interessen bestimmte Fortschritte zu erzielen, blieben ergebnislos. Um den Anschein zu erwecken, das Problem nicht zwischen ein paar Lδndern, sondern vor den Augen der gesamten Weltφffentlichkeit lφsen zu wollen, wurden, ob sie mit dieser Frage etwas zu tun haben oder nicht, eine Reihe von Lδndern zur Konferenz eingeladen. Die US-Auίenministerin C. Rice, die Ende Oktober eine Reise durch den Mittleren Osten unternahm, hatte, um den erfolgreichen Verlauf der Konferenz zu garantieren, mit vielen Direktiven zusammen ihre Plδne όbermittelt. Die arabischen Lδnder und die meisten palδstinensischen Organisationen sind der Meinung, dass auch diese Konferenz zu keinen Resultaten fόhren wird. Die palδstinensischen Organisationen stehen einer Konferenz, die nicht auf UN- Beschluss beruht, δuίerst distanziert gegenόber. Die imperialistischen Krδften versuchen, von einer Einladung zur Konferenz ganz zu Schweigen, die rechtmδίige Regierung Palδstinas zu stόrzen, in dem man sie isoliert. Dem Fόhrer der Hamas Maschal zufolge ist „das Treffen von Annapolis ein groίer strategischer Plan der USA, der ihre nδchsten Kriegsziele fόr das Gebiet enthδlt". Diesem zufolge sind der Iran, Syrien, der Gazastreifen unter der Kontrolle der Hamas und im Libanon die Hisbollah Kriegsziele.
Der US-Imperialismus, der Palδstina faktisch in Zwei teilt und die eigentlichen Ansprechpartner, die palδstinensischen Organisationen, ausgrenzt, akzeptiert nur M. Abbas als solchen.
Israel, welches zeigte, dass es durch ein Entgegenkommen wie die Freilassung einiger Gefangener, fόr den Frieden viel von sich geben werde, versucht Hoffnungen an Annapolis entstehen zu lassen, indem es die Abbas-Leitung den Status quo akzeptieren lδsst.
Die USA- Israel- Bande wird, indem sie durch ein neues Oslo die Palδstinafrage fόr bestimmte Zeit aufschiebt, sich den Rόcken frei gehalten haben, um auf die Krδfte, die ihr im Mittleren Osten entgegen stehen, Syrien und Iran, loszugehen. Eines der Ziele des Duos USA-Israel ist es, dass die Konferenz die Grundlage nicht des Friedens, sondern der neuen Kriege bilden soll.
Auίerdem haben die arabischen Staaten, die der Forderung der USA-Israel-Bande an der Konferenz teilzunehmen, nachgekommen sind, mit ihrer Teilnahme die Atmosphδre fόr die Verwirklichung der imperialistisch-zionistischen Plδne vorbereitet.
Der Auίenministerin Israels, Liwni zufolge, war die Konferenz von Annapolis nach sieben Jahren Pause ein Anfang, um die Friedensverhandlungen mit Palδstina fortzufόhren. Das Ziel sei es nicht, die grundlegenden Probleme zu behandeln. So geschah es auch.
Was der US-Imperialismus und Israel wollen ist δuίerst eindeutig: Dem palδstinensischen Volk eine neue Hoffnung auf Errichtung eines palδstinensischen Staates geben. Dies wurde frόher schon einmal versucht. Die Anfang der 90`er begonnene Oslo-Phase war ein „Fahrplan" fόr die Grόndung des palδstinensischen Staates. Das Ende der Oslo-Phase ist die Situation des heutigen Palδstina. Abbas, der die Linie Arafats verfolgt, wird in Annapolis eine neue Oslo-Phase beginnen lassen. Doch dieses Mal wird er es schwer haben. Denn es gibt Krδfte, die gegen die imperialistischen Plδne und fόr ein unabhδngiges Palδstina kδmpfen.
Der barbarische US-Imperialismus, der den Mittleren Osten in ein Kriegsgebiet verwandelt, versucht die Abbas-Fόhrung unterstόtzend voranzuschreiten, um seine Vorherrschaft in der Region zu stδrken und mit Israel gegen die Krδfte vorzugehen, die den imperialistischen- zionistischen Plδnen entgegenstehen.
Welche Ergebnisse hat die Konferenz erzielt? Das einzige Ergebnis aus der Konferenz ist, dass Absichtserklδrungen fόr "die Zwei-Staaten-Lφsung" abgegeben wurden und man Gesprδche zwischen Olmert und Abbas vereinbart hat.
Hier ist die Frage natόrlich, aus welcher Perspektive man die Resultate betrachtet. Die Konferenz wird hφchstens die Interessen von den USA- Israel im Mittleren Osten stδrken und diese vor einer Vielzahl von teilnehmenden „falschen Zeugen" vor der ganzen Welt rechtfertigen. Bevor ein unabhδngiger palδstinensischer Staat gegrόndet wird, ist es unmφglich Frieden zwischen Palδstina und Israel zu erreichen. Und dieser Staat wird keiner sein. wie Oslo ihn vorsah, dessen Grenzen nicht ganz eindeutig, sondern „durchlφchert" sind, der vom US-Imperialismus abhδngig ist und der nur nach Gutdόnken des Zionismus atmen darf. Der US-Imperialismus und der Zionismus haben das Ziel, im Namen eines unabhδngigen palδstinensischen Staates ein „Protektorat"-Palδstina zu grόnden. Die grundsδtzliche Forderung des palδstinensischen Volkes ist, ein palδstinensischer Staat mit den Bedingungen, dass als Minimum die Grenzen von 1967 anerkannt werden, Jerusalem fόr beide Seiten die Hauptstadt ist und das Flόchtlingsproblem gelφst wird.

Zur Rolle der Tόrkei:
Die tόrkische Bourgeoisie hatte am 12. November den Prδsidenten Israels, Schimon Peres, und das palδstinensische Staatsoberhaupt Mahmud Abbas eingeladen, damit beide in der Tόrkei vor dem Parlament jeweils eine Rede halten. Die tόrkische Bourgeoisie, die hier beide das erste Mal zusammen kommen lieί und in diesem Sinne eine Probe vor der Konferenz abhielt, zeigte der Weltφffentlichkeit, dass sie sich die Mission eines "Friedenshelfers" gibt und Israel und Palδstina endlich den Frieden "herbeisehnen". Sie strebt danach, ihr wahres Gesicht voller schmutzigem Kriegsgeschrei und Chauvinismus zu verbergen und die Wut des Volkes gegen die USA und Israel einzudδmmen. Die Bestrebungen der tόrkischen Bourgeoisie, sich an den US-Imperialismus und das zionistische Israel anzubiedern, haben wohl nicht ganz gereicht, um an dieser Konferenz teilnehmen zu dόrfen. Doch hat sie es geschafft sich mit bis zum letzten Augenblick andauerndem „Flehen und Bettelen", oder um die Worte der bόrgerlichen Medien zu benutzen, „sich zerreiίend", auf diese Konferenz einladen zu lassen, an der Lδnder, ob sie mit der Angelegenheit etwas zu tun haben mφgen oder auch nicht, von Mauretanien bis Indonesien, Senegal bis Brasilien teilnahmen.


 

 

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An dem internationalen "Mittlerer-Osten- Friedensgipfel", der am 26. November in der Stadt Annapolis des Bundesstaates Maryland stattfand, nahmen auf Einladung von G.W. Bush Vertreter aus 49 Lδndern teil.
Die Bestrebungen des US-Imperialismus, seine Stellung im Mittleren Osten zu stδrken und der ganzen Welt zeigen zu kφnnen, dass er "friedfertig" ist, und sein Versuch bei der Lφsung des Palδstina-Israel-Problems auf der Grundlage seiner eigenen Interessen bestimmte Fortschritte zu erzielen, blieben ergebnislos. Um den Anschein zu erwecken, das Problem nicht zwischen ein paar Lδndern, sondern vor den Augen der gesamten Weltφffentlichkeit lφsen zu wollen, wurden, ob sie mit dieser Frage etwas zu tun haben oder nicht, eine Reihe von Lδndern zur Konferenz eingeladen. Die US-Auίenministerin C. Rice, die Ende Oktober eine Reise durch den Mittleren Osten unternahm, hatte, um den erfolgreichen Verlauf der Konferenz zu garantieren, mit vielen Direktiven zusammen ihre Plδne όbermittelt. Die arabischen Lδnder und die meisten palδstinensischen Organisationen sind der Meinung, dass auch diese Konferenz zu keinen Resultaten fόhren wird. Die palδstinensischen Organisationen stehen einer Konferenz, die nicht auf UN- Beschluss beruht, δuίerst distanziert gegenόber. Die imperialistischen Krδften versuchen, von einer Einladung zur Konferenz ganz zu Schweigen, die rechtmδίige Regierung Palδstinas zu stόrzen, in dem man sie isoliert. Dem Fόhrer der Hamas Maschal zufolge ist „das Treffen von Annapolis ein groίer strategischer Plan der USA, der ihre nδchsten Kriegsziele fόr das Gebiet enthδlt". Diesem zufolge sind der Iran, Syrien, der Gazastreifen unter der Kontrolle der Hamas und im Libanon die Hisbollah Kriegsziele.
Der US-Imperialismus, der Palδstina faktisch in Zwei teilt und die eigentlichen Ansprechpartner, die palδstinensischen Organisationen, ausgrenzt, akzeptiert nur M. Abbas als solchen.
Israel, welches zeigte, dass es durch ein Entgegenkommen wie die Freilassung einiger Gefangener, fόr den Frieden viel von sich geben werde, versucht Hoffnungen an Annapolis entstehen zu lassen, indem es die Abbas-Leitung den Status quo akzeptieren lδsst.
Die USA- Israel- Bande wird, indem sie durch ein neues Oslo die Palδstinafrage fόr bestimmte Zeit aufschiebt, sich den Rόcken frei gehalten haben, um auf die Krδfte, die ihr im Mittleren Osten entgegen stehen, Syrien und Iran, loszugehen. Eines der Ziele des Duos USA-Israel ist es, dass die Konferenz die Grundlage nicht des Friedens, sondern der neuen Kriege bilden soll.
Auίerdem haben die arabischen Staaten, die der Forderung der USA-Israel-Bande an der Konferenz teilzunehmen, nachgekommen sind, mit ihrer Teilnahme die Atmosphδre fόr die Verwirklichung der imperialistisch-zionistischen Plδne vorbereitet.
Der Auίenministerin Israels, Liwni zufolge, war die Konferenz von Annapolis nach sieben Jahren Pause ein Anfang, um die Friedensverhandlungen mit Palδstina fortzufόhren. Das Ziel sei es nicht, die grundlegenden Probleme zu behandeln. So geschah es auch.
Was der US-Imperialismus und Israel wollen ist δuίerst eindeutig: Dem palδstinensischen Volk eine neue Hoffnung auf Errichtung eines palδstinensischen Staates geben. Dies wurde frόher schon einmal versucht. Die Anfang der 90`er begonnene Oslo-Phase war ein „Fahrplan" fόr die Grόndung des palδstinensischen Staates. Das Ende der Oslo-Phase ist die Situation des heutigen Palδstina. Abbas, der die Linie Arafats verfolgt, wird in Annapolis eine neue Oslo-Phase beginnen lassen. Doch dieses Mal wird er es schwer haben. Denn es gibt Krδfte, die gegen die imperialistischen Plδne und fόr ein unabhδngiges Palδstina kδmpfen.
Der barbarische US-Imperialismus, der den Mittleren Osten in ein Kriegsgebiet verwandelt, versucht die Abbas-Fόhrung unterstόtzend voranzuschreiten, um seine Vorherrschaft in der Region zu stδrken und mit Israel gegen die Krδfte vorzugehen, die den imperialistischen- zionistischen Plδnen entgegenstehen.
Welche Ergebnisse hat die Konferenz erzielt? Das einzige Ergebnis aus der Konferenz ist, dass Absichtserklδrungen fόr "die Zwei-Staaten-Lφsung" abgegeben wurden und man Gesprδche zwischen Olmert und Abbas vereinbart hat.
Hier ist die Frage natόrlich, aus welcher Perspektive man die Resultate betrachtet. Die Konferenz wird hφchstens die Interessen von den USA- Israel im Mittleren Osten stδrken und diese vor einer Vielzahl von teilnehmenden „falschen Zeugen" vor der ganzen Welt rechtfertigen. Bevor ein unabhδngiger palδstinensischer Staat gegrόndet wird, ist es unmφglich Frieden zwischen Palδstina und Israel zu erreichen. Und dieser Staat wird keiner sein. wie Oslo ihn vorsah, dessen Grenzen nicht ganz eindeutig, sondern „durchlφchert" sind, der vom US-Imperialismus abhδngig ist und der nur nach Gutdόnken des Zionismus atmen darf. Der US-Imperialismus und der Zionismus haben das Ziel, im Namen eines unabhδngigen palδstinensischen Staates ein „Protektorat"-Palδstina zu grόnden. Die grundsδtzliche Forderung des palδstinensischen Volkes ist, ein palδstinensischer Staat mit den Bedingungen, dass als Minimum die Grenzen von 1967 anerkannt werden, Jerusalem fόr beide Seiten die Hauptstadt ist und das Flόchtlingsproblem gelφst wird.

Zur Rolle der Tόrkei:
Die tόrkische Bourgeoisie hatte am 12. November den Prδsidenten Israels, Schimon Peres, und das palδstinensische Staatsoberhaupt Mahmud Abbas eingeladen, damit beide in der Tόrkei vor dem Parlament jeweils eine Rede halten. Die tόrkische Bourgeoisie, die hier beide das erste Mal zusammen kommen lieί und in diesem Sinne eine Probe vor der Konferenz abhielt, zeigte der Weltφffentlichkeit, dass sie sich die Mission eines "Friedenshelfers" gibt und Israel und Palδstina endlich den Frieden "herbeisehnen". Sie strebt danach, ihr wahres Gesicht voller schmutzigem Kriegsgeschrei und Chauvinismus zu verbergen und die Wut des Volkes gegen die USA und Israel einzudδmmen. Die Bestrebungen der tόrkischen Bourgeoisie, sich an den US-Imperialismus und das zionistische Israel anzubiedern, haben wohl nicht ganz gereicht, um an dieser Konferenz teilnehmen zu dόrfen. Doch hat sie es geschafft sich mit bis zum letzten Augenblick andauerndem „Flehen und Bettelen", oder um die Worte der bόrgerlichen Medien zu benutzen, „sich zerreiίend", auf diese Konferenz einladen zu lassen, an der Lδnder, ob sie mit der Angelegenheit etwas zu tun haben mφgen oder auch nicht, von Mauretanien bis Indonesien, Senegal bis Brasilien teilnahmen.