Das 6. ESF in Istanbul
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Ob nun unter dem Dach des ESF oder auf der Grundlage völlig anderer Bestrebungen sind Plattformen nötig, die gesellschaftliche und politische Organisationen nicht nur auf der Ebene von Vertretern, sondern gleichzeitig auf der Ebene ihrer jeweiligen Massenbasis zusammenbringen, dabei aber gleichzeitig über das Niveau des ESF hinausgehen und gemeinsame Aktionen ermöglichen.

 

Juli 2010 / Internationales Bulletin / Nr. 95 

Das 6. Europäische Sozialforum, das alle zwei Jahre unter dem Motto "Eine andere Welt ist möglich" Tausende Arbeiter und Werktätige verschiedener sozialer Organisationen zusammenbringt, fand vom 1.-4. Juli in Istanbul statt.
Das in Istanbul abgehaltene ESF, das von den aus Europa kommenden Kräften besonders wegen der kurdischen Frage und der Repression des kolonialistischen türkischen Faschismus mit großer Sorge betrachtet wurde, war wie jedes Mal ein Treffen geprägt von den politischen Besonderheiten des Zeitraums und den Eigenschaften der gesellschaftlichen Kämpfe des Landes, in dem es stattfindet.
Das diesjährige ESF unterschied sich besonders durch das hohe Niveau der Seminare und Veranstaltungen. An den Seminaren zu den Erfahrungen des Sozialismus und über die Zukunft des Sozialismus nahmen besonders viele teil. Widerstandsbewegungen mit dem Ziel nationaler Befreiung, wie vor allem die kurdische, aber auch die baskische, palästinensische und Bewegungen aus verschiedenen anderen Teilen der Welt, berichten über sich in einer Reihe von Seminaren. Auch die Seminare über die Revolutionserfahrungen in Südasien, an denen die Vereinigte Kommunistische Partei Nepal (Maoisten) sich beteiligte, trugen viel dazu bei, dass die revolutionären Alternativen auf dem Sozialforum im Vordergrund standen. Die Frage der sich gegen die Wirtschaftskrise entwickelnden Kämpfe, die aktuelle Einschätzung des imperialistischen Systems sowie die militanten Kämpfe der Arbeiter und Werktätigen gegen die Krise waren auch unter den Themen, die auf dem Sozialforum viel behandelt wurden. Während revolutionären Kräfte auf dem Sozialforum, das 2006 in Athen stattgefunden hat, zum ersten Mal durch den von verschiedenen revolutionären Kräften organisierte und auch von unserer Partei MLKP unterstützten Antiimperialistischen Raum zu einer sichtbaren politischen Kraft wurden, so bildeten sie dieses Jahr die prägende politische Richtung.
Gleichzeitig war das diesjährige Treffen des ESFs ein Prozess, in dem die Zukunft der Sozialforen diskutiert wurde und in dem die Krise des ESFs in sehr deutlicher und scharfer Form hervortrat.
Das bereits in Malmö offensichtliche schwache Interesse der Massen konnte auch in Istanbul nicht überwunden werden. Neben der Probleme im Vorbereitungszeitraums des ESFs und der Tatsache, dass das Budget des diesjährigen ESFs so niedrig war wie noch ist der Hauptgrund für diese Schwäche die Tatsache, dass es dem ESF nicht gelingt, mit den Fragen der Massenbewegung und insbesondere dem Bestreben nach gemeinsamen internationalen Aktionen zusammenzukommen.
Die Stagnation und die Zukunftsdebatten, die das ESF besonders nach dem Sozialforum 2006 in Athen zu durchleben begann, gehen vor allem darauf zurück, dass es dem ESF nicht gelingt, seine Existenz als Diskussionsplattform zu überwinden und zu einer Aktionsplattform zu werden. Denn das Niveau, das die Massenbewegungen in Europa erreicht haben, macht eine solche Umwandlung erforderlich. Dass das ESF diesem Bedürfnis nicht entsprechen kann liegt natürlich nicht an aktuellen Problemen, sondern an seinen grundlegenden strukturellen und inhaltlichen Auffassungen.
Die Sozialforen sind in den Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Ostblocks entstanden, der von einem intensiven, zügellosen antikommunistischen Angriff begleitet wurde. In dieser Zeit entwickelten sich die Widerstände der Arbeiterklasse und der Werktätigen unter der Propaganda der Bourgeoisie „der Sozialismus ist tot" erst kraftlos und die hauptsächlichen organisierten revolutionären Alternativen verloren im Allgemeinen an Kraft und wurden abgelehnt.
Unter diesen Bedingungen hatten die Sozialforen eine gewisse Funktion als Ort, wo soziale Bewegungen zusammenkommen und ihre Erfahrungen diskutieren können. Ohne Zweifel gab es auch in dieser Zeit viele kritikwürdige Aspekte bezüglich der Prinzipien, auf dessen Grundlage die Sozialforen sich versammelten und seiner Führung. Vor allem sind die Sozialforen als unmittelbares Produkt einer Zeit entstanden, in der besonders durch die Angriffe des Subunternehmertums und Outsourcing sowie der flexiblen Produktion ein Prozess der physischen Zersplitterung und Vereinzelung der Arbeiterklasse zu Diskussionen führten, in denen ihre Existenz in Frage gestellt wurde und Erklärungen wie „ade Proletariat" oder „der Sozialismus ist tot" ihren Höhepunkt erreichten. Die Sozialforen haben sich auf der Grundlage von Konzepten wie der „radikalen Demokratie" und ähnlichen formiert, die in den Rahmen der populären Argumenten der bürgerlichen Ideologen fallen wie „auf Identität beruhende Bewegungen haben den Platz der Klassenbewegungen und die Identitäten haben die Rolle der Klassen in den gesellschaftlichen Kämpfen eingenommen".
Während die Sozialforen sich auf der einen Seite unter der Hegemonie dieser ideologischen Argumente bürgerlichen Charakters entwickelten, beziehungsweise sogar zu der Verbreitung dieser Argumente beitrugen, so hatten sie auf der anderen Seite als Treffpunkt der Massen auf der Suche nach „einer anderen Welt", als in gewissem Maße spontane Massenbewegung zweifellos einen großen Wert. Aus diesem Grund nahm und nimmt unsere Partei MLKP es zu ihrem Ausgangspunkt, der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen, die sich sei es auch unter zahlreichen Fahnen und Orientierungen, aufgrund des Bedürfnisses einer Alternative außerhalb des Kapitalismus in Bewegung gesetzt haben, die Alternative des Sozialismus nahe zu bringen, sich aktiv an diesen Treffen zu beteiligen und revolutionär einzugreifen.
Die Krise der Europäischen Sozialforen vertieft sich allerdings auch im Zusammenhang mit den Veränderungen des Charakters dieser Massenbewegung. Die Entstehungszeit der Sozialforen war von der schwachen Situation der revolutionären Kräfte und dem schweren Prestigeverlust der Ideen des Sozialismus in den Augen der Massen charakterisiert. Aber der imperialistische Krieg, die Besetzungen des Irak und Afghanistans und der Widerstand und die Wut, die sich auf internationaler Ebene dagegen entwickelten, der Raub der sozialen Rechte mit der neoliberalen Politik, die Vertiefung des Ruins der werktätigen Bauernschaft durch scharfe Eingriffe, die Einschnitte im Gesundheitsbereich und ähnliche Entwicklungen sowie die sich im Anschluss daran entwickelnde Weltwirtschafts- und Finanzkrise haben bedeutende Veränderungen für die Massenbewegung mit sich gebracht. Jetzt begannen die Widerstände gegen die Besetzungen im Mittleren Osten, der Aufschwung revolutionärer Kämpfe in Lateinamerika und Asien und Aufstände in Europa die Situation zu prägen.
Ganz zu Schweigen von dem Hervorbringen fortschrittlicher Organisationsalternativen, davon, die Massenbewegung vorwärts zu bringen, haben die spontanen Massenbewegungen das Niveau des ESF hinter sich gelassen. Es ist hinter diesen Bewegungen zurückgeblieben. Der Aufstand in Griechenland und das bisher höchste Niveau der spontanen Massenbewegungen in Europa stellen für alle gesellschaftlichen und politischen Organisationen eine Weggablung dar. Die Tatsache, dass das 6. ESF unfähig war, mit Aktionen auf die anhaltende Krise zu antworten, hat die ernsten Probleme, die es zur Zeit durchlebt noch deutlicher gemacht.
Angesichts dieser Tatsachen befindet das ESF sich heute an einer Weggablung. Das Prinzip des ESF, Parteien auszuschließen, welches sich in erster Linie gegen revolutionäre Organisationen richtet und das mit der Begrünung der „Professionalisierung" jegliche Struktur abgelehnt wird, mit der zwischen zwei Foren Aktionen und Organisationen koordiniert werden könnten macht es zusammen mit anderen strukturellen Eigenschaften unmöglich, Veränderungen herbeizuführen die den Erfordernissen entsprechen.
Während diese Eigenschaften dazu führen, dass die Sozialforen nicht über eine „Diskussionsplattform" von Basisbewegungen" herausgehen ist auffällig, dass selbst die „Basisbewegungen" auf Veranstaltungen im Rahmen des ESF selber sagen, dass eine „Aktionsplattform" gebraucht wird.
Ob nun unter dem Dach des ESF oder auf der Grundlage völlig anderer Bestrebungen sind Plattformen nötig, die gesellschaftliche und politische Organisationen nicht nur auf der Ebene von Vertretern, sondern gleichzeitig auf der Ebene ihrer jeweiligen Massenbasis zusammenbringen, dabei aber gleichzeitig über das Niveau des ESF hinausgehen und gemeinsame Aktionen ermöglichen.
Eine wichtige Eigenschaft, die das ESF hervorgebracht hat und die es beizubehalten gilt, sind die Massentreffen mit weltweitem Charakter. Diese Form sollten revolutionäre und konsequent antiimperialistische Organisationen verteidigen und weiter entwickeln.

 

 

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Ob nun unter dem Dach des ESF oder auf der Grundlage völlig anderer Bestrebungen sind Plattformen nötig, die gesellschaftliche und politische Organisationen nicht nur auf der Ebene von Vertretern, sondern gleichzeitig auf der Ebene ihrer jeweiligen Massenbasis zusammenbringen, dabei aber gleichzeitig über das Niveau des ESF hinausgehen und gemeinsame Aktionen ermöglichen.

 

Juli 2010 / Internationales Bulletin / Nr. 95 

Das 6. Europäische Sozialforum, das alle zwei Jahre unter dem Motto "Eine andere Welt ist möglich" Tausende Arbeiter und Werktätige verschiedener sozialer Organisationen zusammenbringt, fand vom 1.-4. Juli in Istanbul statt.
Das in Istanbul abgehaltene ESF, das von den aus Europa kommenden Kräften besonders wegen der kurdischen Frage und der Repression des kolonialistischen türkischen Faschismus mit großer Sorge betrachtet wurde, war wie jedes Mal ein Treffen geprägt von den politischen Besonderheiten des Zeitraums und den Eigenschaften der gesellschaftlichen Kämpfe des Landes, in dem es stattfindet.
Das diesjährige ESF unterschied sich besonders durch das hohe Niveau der Seminare und Veranstaltungen. An den Seminaren zu den Erfahrungen des Sozialismus und über die Zukunft des Sozialismus nahmen besonders viele teil. Widerstandsbewegungen mit dem Ziel nationaler Befreiung, wie vor allem die kurdische, aber auch die baskische, palästinensische und Bewegungen aus verschiedenen anderen Teilen der Welt, berichten über sich in einer Reihe von Seminaren. Auch die Seminare über die Revolutionserfahrungen in Südasien, an denen die Vereinigte Kommunistische Partei Nepal (Maoisten) sich beteiligte, trugen viel dazu bei, dass die revolutionären Alternativen auf dem Sozialforum im Vordergrund standen. Die Frage der sich gegen die Wirtschaftskrise entwickelnden Kämpfe, die aktuelle Einschätzung des imperialistischen Systems sowie die militanten Kämpfe der Arbeiter und Werktätigen gegen die Krise waren auch unter den Themen, die auf dem Sozialforum viel behandelt wurden. Während revolutionären Kräfte auf dem Sozialforum, das 2006 in Athen stattgefunden hat, zum ersten Mal durch den von verschiedenen revolutionären Kräften organisierte und auch von unserer Partei MLKP unterstützten Antiimperialistischen Raum zu einer sichtbaren politischen Kraft wurden, so bildeten sie dieses Jahr die prägende politische Richtung.
Gleichzeitig war das diesjährige Treffen des ESFs ein Prozess, in dem die Zukunft der Sozialforen diskutiert wurde und in dem die Krise des ESFs in sehr deutlicher und scharfer Form hervortrat.
Das bereits in Malmö offensichtliche schwache Interesse der Massen konnte auch in Istanbul nicht überwunden werden. Neben der Probleme im Vorbereitungszeitraums des ESFs und der Tatsache, dass das Budget des diesjährigen ESFs so niedrig war wie noch ist der Hauptgrund für diese Schwäche die Tatsache, dass es dem ESF nicht gelingt, mit den Fragen der Massenbewegung und insbesondere dem Bestreben nach gemeinsamen internationalen Aktionen zusammenzukommen.
Die Stagnation und die Zukunftsdebatten, die das ESF besonders nach dem Sozialforum 2006 in Athen zu durchleben begann, gehen vor allem darauf zurück, dass es dem ESF nicht gelingt, seine Existenz als Diskussionsplattform zu überwinden und zu einer Aktionsplattform zu werden. Denn das Niveau, das die Massenbewegungen in Europa erreicht haben, macht eine solche Umwandlung erforderlich. Dass das ESF diesem Bedürfnis nicht entsprechen kann liegt natürlich nicht an aktuellen Problemen, sondern an seinen grundlegenden strukturellen und inhaltlichen Auffassungen.
Die Sozialforen sind in den Jahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Ostblocks entstanden, der von einem intensiven, zügellosen antikommunistischen Angriff begleitet wurde. In dieser Zeit entwickelten sich die Widerstände der Arbeiterklasse und der Werktätigen unter der Propaganda der Bourgeoisie „der Sozialismus ist tot" erst kraftlos und die hauptsächlichen organisierten revolutionären Alternativen verloren im Allgemeinen an Kraft und wurden abgelehnt.
Unter diesen Bedingungen hatten die Sozialforen eine gewisse Funktion als Ort, wo soziale Bewegungen zusammenkommen und ihre Erfahrungen diskutieren können. Ohne Zweifel gab es auch in dieser Zeit viele kritikwürdige Aspekte bezüglich der Prinzipien, auf dessen Grundlage die Sozialforen sich versammelten und seiner Führung. Vor allem sind die Sozialforen als unmittelbares Produkt einer Zeit entstanden, in der besonders durch die Angriffe des Subunternehmertums und Outsourcing sowie der flexiblen Produktion ein Prozess der physischen Zersplitterung und Vereinzelung der Arbeiterklasse zu Diskussionen führten, in denen ihre Existenz in Frage gestellt wurde und Erklärungen wie „ade Proletariat" oder „der Sozialismus ist tot" ihren Höhepunkt erreichten. Die Sozialforen haben sich auf der Grundlage von Konzepten wie der „radikalen Demokratie" und ähnlichen formiert, die in den Rahmen der populären Argumenten der bürgerlichen Ideologen fallen wie „auf Identität beruhende Bewegungen haben den Platz der Klassenbewegungen und die Identitäten haben die Rolle der Klassen in den gesellschaftlichen Kämpfen eingenommen".
Während die Sozialforen sich auf der einen Seite unter der Hegemonie dieser ideologischen Argumente bürgerlichen Charakters entwickelten, beziehungsweise sogar zu der Verbreitung dieser Argumente beitrugen, so hatten sie auf der anderen Seite als Treffpunkt der Massen auf der Suche nach „einer anderen Welt", als in gewissem Maße spontane Massenbewegung zweifellos einen großen Wert. Aus diesem Grund nahm und nimmt unsere Partei MLKP es zu ihrem Ausgangspunkt, der Arbeiterklasse und den werktätigen Massen, die sich sei es auch unter zahlreichen Fahnen und Orientierungen, aufgrund des Bedürfnisses einer Alternative außerhalb des Kapitalismus in Bewegung gesetzt haben, die Alternative des Sozialismus nahe zu bringen, sich aktiv an diesen Treffen zu beteiligen und revolutionär einzugreifen.
Die Krise der Europäischen Sozialforen vertieft sich allerdings auch im Zusammenhang mit den Veränderungen des Charakters dieser Massenbewegung. Die Entstehungszeit der Sozialforen war von der schwachen Situation der revolutionären Kräfte und dem schweren Prestigeverlust der Ideen des Sozialismus in den Augen der Massen charakterisiert. Aber der imperialistische Krieg, die Besetzungen des Irak und Afghanistans und der Widerstand und die Wut, die sich auf internationaler Ebene dagegen entwickelten, der Raub der sozialen Rechte mit der neoliberalen Politik, die Vertiefung des Ruins der werktätigen Bauernschaft durch scharfe Eingriffe, die Einschnitte im Gesundheitsbereich und ähnliche Entwicklungen sowie die sich im Anschluss daran entwickelnde Weltwirtschafts- und Finanzkrise haben bedeutende Veränderungen für die Massenbewegung mit sich gebracht. Jetzt begannen die Widerstände gegen die Besetzungen im Mittleren Osten, der Aufschwung revolutionärer Kämpfe in Lateinamerika und Asien und Aufstände in Europa die Situation zu prägen.
Ganz zu Schweigen von dem Hervorbringen fortschrittlicher Organisationsalternativen, davon, die Massenbewegung vorwärts zu bringen, haben die spontanen Massenbewegungen das Niveau des ESF hinter sich gelassen. Es ist hinter diesen Bewegungen zurückgeblieben. Der Aufstand in Griechenland und das bisher höchste Niveau der spontanen Massenbewegungen in Europa stellen für alle gesellschaftlichen und politischen Organisationen eine Weggablung dar. Die Tatsache, dass das 6. ESF unfähig war, mit Aktionen auf die anhaltende Krise zu antworten, hat die ernsten Probleme, die es zur Zeit durchlebt noch deutlicher gemacht.
Angesichts dieser Tatsachen befindet das ESF sich heute an einer Weggablung. Das Prinzip des ESF, Parteien auszuschließen, welches sich in erster Linie gegen revolutionäre Organisationen richtet und das mit der Begrünung der „Professionalisierung" jegliche Struktur abgelehnt wird, mit der zwischen zwei Foren Aktionen und Organisationen koordiniert werden könnten macht es zusammen mit anderen strukturellen Eigenschaften unmöglich, Veränderungen herbeizuführen die den Erfordernissen entsprechen.
Während diese Eigenschaften dazu führen, dass die Sozialforen nicht über eine „Diskussionsplattform" von Basisbewegungen" herausgehen ist auffällig, dass selbst die „Basisbewegungen" auf Veranstaltungen im Rahmen des ESF selber sagen, dass eine „Aktionsplattform" gebraucht wird.
Ob nun unter dem Dach des ESF oder auf der Grundlage völlig anderer Bestrebungen sind Plattformen nötig, die gesellschaftliche und politische Organisationen nicht nur auf der Ebene von Vertretern, sondern gleichzeitig auf der Ebene ihrer jeweiligen Massenbasis zusammenbringen, dabei aber gleichzeitig über das Niveau des ESF hinausgehen und gemeinsame Aktionen ermöglichen.
Eine wichtige Eigenschaft, die das ESF hervorgebracht hat und die es beizubehalten gilt, sind die Massentreffen mit weltweitem Charakter. Diese Form sollten revolutionäre und konsequent antiimperialistische Organisationen verteidigen und weiter entwickeln.