ÜBER DIE REGIONALE KOORDINATION DES ANTIIMPERIALISTISCHEN KAMPFES
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Der Sozialismus hat 1956 eine vorübergehende Niederlage erlitten. Unter der Führung von Chruschtschow haben die sowjetischen modernen Revisionisten, im Namen des Übergangs zum Kommunis-mus, in kurzer Zeit den Weg freigemacht für die Restauration des Kapitalismus. Mit anderen unter ihrer Kontrolle stehenden Ländern haben sie anstatt des sozialisti-schen, das revisionistische Weltsystem gegründet. Dieses System ist 1989/90 zusammen gebrochen. Die sowjetischen Revisionisten haben den Kampf der für die nationale und soziale Befreiung kämpfenden Arbeiterklasse, werktätigen Massen, unterdrückten Völker und Natio-nen für ihre hegemonialen Interessen ausgenutzt. Um ihre "sozialistischen Interessen" in Theorie zu fassen, haben sie unter Anschein des antiimperialisti-schen Kampfes auch die Marxistisch-Leninistischen Revolutionstheorien ver-zerrt. Diesem "Chor" haben sich auch die chinesischen Revisionisten angeschlos-sen. Dass die Internationale Kommunisti-sche Bewegung in einer ideologischen und organisatorischen Krise steckt, dass sie international unorganisiert ist, bildet eine andere unzureichende Seite des antiimperialistischen Kampfes. Die sich unter diesen Umständen verschärfenden Widersprüche, die um die Welthegemonie geführte Konkurrenz und die imperialisti-schen Kriege, Besatzungen und Bedroh-ungen, die seit den `90er Jahren fast dauerhafte Züge angenommen haben, führten zur Entwicklung einer gewaltigen internationalen Massenbewegung, einer starken internationalen Antikriegsbewe-gung. Doch leider sind die pazifistischen Kräfte, die diese Bewegung führen, ein weiteres Hindernis für die Entwicklung des antiimperialistischen Kampfes auf der richtigen Linie, das vor uns steht. Die heutige Situation zeigt uns folgendes:

Entweder wird die Antikriegsbewegung durch die Führung von pazifistischen und reformistischen Kräften wirkungslos gemacht oder zersplittert; oder die revolutionären und kommunistischen Parteien werden die Antikriegsbewegung in den jeweiligen Ländern und Regionen zum Widerstand und zur Revolution orga-nisieren. Heutzutage sind die revolutionären und kommunistischen Kräfte mit diesem Dilemma und dieser Aufgabe konfrontiert.

A) Die aktuellen Entwicklungen in den problematischen Gebieten der Welt

Nachdem der revisionistische Block Ende des letzten Jahrhunderts auseinander fiel, hat die imperialistische Bourgeoisie die Ewigkeit und Überlegenheit des Kapita-lismus gepredigt und den Menschen Frieden, Demokratie und Wohlstand versprochen. Doch es ist nicht viel Zeit vergangen und der Kapitalismus hat der Menschheit sein wahres Gesicht gezeigt, indem er die Welt mit Kriegen, Armut, Hunger, Elend und Ausbeutung jeglicher Art erschüttert.

Die Versprechen der imperialistischen Bourgeoisie und Ideologen haben sich nicht erfüllt.

Denn unsere Welt war in den letzten Jahren, vor allem gegen Ende des "Kalten Krieges", Zeugin der imperialistischen Kriege, Putsche, Überfälle, Folter, aggressiven und kriegerischen Bedrohungen, der regionalen, ethnischen und religiösen Konflikte, die nach der Bewegung der objektiven Gesetze des Kapitalismus und der imperialistischen Hegemonie verwirklicht wurden.

Unter diesen Umständen der Krise der imperialistischen internationalen Bezieh-ungen hat die imperialistische Bour-geoisie bei der entfesselten imperialisti-schen Aggression und Besatzung nicht nur den falschen Schein ihrer Demokratie beiseite geworfen, sondern auch jegliche internationale Verträge und Regeln, die sie selber aufgestellt hat, verletzt und verworfen. Der US-Imperialismus hat, um seine Weltmachtstellung zu sichern und auch, um im Mittleren Osten Fuß zu fassen, um seine Erdölbedürfnisse zu garantieren, unter Missachtung internationaler Regeln und Be-schlüsse, Afghanistan und den Irak besetzt und bedroht Kuba, Nord-Korea, Syrien, Iran und Sudan mit Sanktionen und Krieg. Nach Guantánamo, haben auch die Folter und Vergewaltigungen in Abu Ghraib, noch einmal das wahre Gesicht der USA und England gezeigt. Und auch die deutschen Imperialisten zeigen, dass sie, indem sie ihre Soldaten Foltern proben lassen, nicht weit von ihren Partnern entfernt sind.

Der imperialistische Kapitalismus und seine regionalen kollaborierenden Re-gimes haben die Völker des Mittleren Ostens, des Balkans und Kaukasus in den Sumpft nationaler und religiöser Feindschaft gestürzt. Die Völker und Nationen wurden bedingungslos dem Chauvinismus und Nationalismus und der nationalen Diskriminierung unterworfen. Es wurde die Saat gesät, um Unsicherheit und Vorurteile zu schüren, deren Wirkungen sich in Hass und Kriegen entwickeln und über Jahre bestehen. In diesen Gebieten werden der serbisch-albanische, armenisch-aserbaidschani-sche, tschetschenisch-russische, isra-elisch-arabische, türkisch-arabische, persisch-arabische, kurdisch-türkische, arabisch-kurdische, persisch-kurdische, persisch-aserbaidschanische, schiitisch-su-nnitische und viele andere Konflikte und Kriege provoziert und vertieft.

Die Türkei unterstützt und provoziert die Türken in Zypern, im Irak die Turkmenen und im Kaukasus die Tschetschenen. Ebenso unterstützen und provozieren der Iran im Irak die Schiiten, der US-Imperialismus in Bosnien-Herzegowina die Bosnier, die Russen die Serben und die Deutschen die Kroaten.

Der Imperialismus führt weltweit regionale Pläne und Projekt unter verschiedenen Namen durch, für die strategischen Vor-teile des Kapitals und um die Rivalen im imperialistischen Konkurrenz- und Hege-moniekrieg außer Gefecht zu setzen. Hierbei werden wirtschaftliche und politi-sche Hürden für die Bewegung des Kapi-tals aus dem Weg geräumt. Unterdessen versucht der Imperialismus revolutionäre und antiimperialistische Kräfte zu zerschlagen oder wirkungslos zu machen.

Mit dem "Plan Kolumbien" wird versucht die antiimperialistischen Widerstands-nester, revolutionäre Parteien und Organisationen in Lateinamerika einzu-schüchtern. Um die Bedürfnisse und strategischen Vorteile des monopolisti-schen Kapitals zu sichern, möchte man in Lateinamerika eine "gewisse Ordnung" einführen.

Im Projekt Größerer Mittlerer Osten möchten die USA und das Monopolkapital ihren Vorteilen zugunsten, von Marokko bis Indien, 22 reaktionäre muslimische Staaten zu einer Allianz gegen den "Globalen Terrorismus" formieren. Hierbei sollen in den jeweiligen Ländern jeglicher antiimperialistischer Kampf oder Anti-kriegsbewegungen zerschlagen und unterbunden werden.

Auf dem Balkan herrscht eine politische und militärische Hegemonie-Rivalität zwischen Russland, den USA und der EU. Diese Widersprüche und Konflikte spie-geln sich manchmal in Einmischungen in Wahlen, manchmal in Anstiftung von reaktionären Aufständen oder in Militär-hilfe wieder.

Der US-Imperialismus versucht mit Militärstützpunkten, Militärausbildung, Staatsputschen und innerstaatlichen Aufständen, sich in Zentralasien und im Kaukasus fest zu setzen.

Nach dem 11. September haben die EU-Imperialisten mit den Auswirkungen der wirtschaftlichen und strukturellen Krisen ihre neoliberalen Angriffe geführt. Die wirtschaftliche Krise, Arbeitslosigkeit, Kriminalität und Umweltverschmutzung wird auf die immigrierten Arbeiter und Werktätigen und politischen Flüchtlinge zurückgeführt. Rassismus und Chauvi-nismus gegen die muslimischen Völker wurde provoziert. In Europa wächst der Faschismus im Schoße des Staates. In einigen Ländern der EU werden die Ausländer von Regierungsparteien als Wahlkampfmittel ausgenutzt. Regierun-gen organisieren mit neuen Gesetzen und Institutionen die innere Reaktion.

In Deutschland, Frankreich, der Schweiz, Holland, England, Russland, der Türkei und anderen Ländern werden die neoli-beralen Angriffe, in Form von Einschrän-kung der sozialen Rechte, Destabili-sierung von jeglicher Organisiertheit, in Erhöhung der Arbeitszeit, Massenent- lassungen und Privatisierung des Schul- und Bildungssystems durchgeführt.

Doch es entsteht ohne Zweifel eine internationale Massenbewegung unter den unterdrückten Völkern und Werktätigen, die sich gegen die neoliberale Politik und die imperialistische Globalisierung und Aggression richtet.

Die internationale Massenbewegung versucht Millionen von Menschen, die dem wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Zerfall ausgesetzt sind, fort-schrittliche, antiimperialistische, antifa-schistische und revolutionäre Möglich-keiten zu bieten.

B) Der Bedürfnis der regionalen Koordination ist das Ergebnis von gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen:

Anfang des 20.Jh. haben die ungleiche Entwicklung des Kapitalismus und die Widersprüche unter den imperialistischen Staaten, die Zerschlagung der einzelnen Glieder der imperialistischen Kette, mit anderen Worten, den Sieg der Revolution und des Sozialismus in einzelnen Ländern ermöglicht. Das erreichte Niveau der Ausbreitung und Vertiefung des Kapitalismus Ende des 20. Jh.', die Organisierung und Vertiefung der Internationalisierung des Kapitals, der gesellschaftlichen Produktion, des Handels und der Technologie haben neben der Revolutionen in einzelnen Ländern auch die Möglichkeit der regionalen Revolution verstärkt.

Bei der Reflektion der Vertiefung der Internationalisierung des Kapitals und der gesellschaftlichen Produktion in den gesellschaftlichen und politischen Dimen-sionen wurden zwei Entwicklungen deutlich; erstens, die Notwendigkeit der revolutionären internationalen und regionalen Voraussetzungen, die die Revolutionen in den einzelnen Ländern, direkt zu einer Reserve und einem internationalen Stütz-punkt machen werden und die Verstär-kung des internationalen revolutionären Einflusses der siegreichen Revolution in einzelnen Ländern. Zweitens, die Ent- stehung einer "antiglobalen" internatio-nalen Massenbewegung und die Ent- stehung der internationalen und regiona-len Solidarität in Bezug auf die revolutionäre Bewegung der Arbeiterklasse und der Werktätigen oder der Dynamiken, der Möglichkeiten und der Voraussetzungen.

Das heißt: das Proletariat hat heute noch mehr die politischen und gesellschaft-lichen Voraussetzungen, womit es den antiimperialistischen Kampf der Völker führen kann, ihn auf das Niveau einer antiimperialistischen Welle zu heben und ihm zu einem Teil des Prozesses der Weltrevo-lution zu machen.

Der antiimperialistische und antikapitalistische Kampf ist heutzutage viel mehr miteinander verschmolzen als in der Vergangenheit. In diesem Sinne ist es eine Aufgabe für die Schaffung der regionalen Organisationen und die Gründung der Vereinigung, der Front und der Plattformen, die sowohl der kommunistische als auch der antifaschistische und antiimperialistische Kampf braucht. Das wichtigste hierbei ist: das ist nicht die Aufgabe der Zukunft, sondern die Aufgabe von heute.

Die Imperialisten, Kapitalisten und einige andere regionale Mächte versuchen mit internationalen Blöcken, gemeinsam ihre Wirtschaft zu führen und zu entwickeln, wobei sie nebenbei regionale Kriege, politische Reaktion und nationale Feind-schaften schüren. Die von den USA gegründete NAFTA hat dem mexikani-schen Volk Armut gebracht. Die NAFTA ist politisch und militärisch mitschuldig an den Verbrechen der USA gegen die Völker Lateinamerikas geworden. Die Putsche in Venezuela und Haiti, der Plan Kolumbien und die Aggression gegen-über Kuba zeigen dies.

Die EU ist, vom französischen und deutschen Imperialismus aus gesehen, eine Vereinigung, wo wirtschaftliche und politische Abhängigkeit und zunehmende militärische Rivalitäten und Hegemonie ausgetragen werden. Es ist die Union der Monopole. Ihre Politik in Richtung Balkan und Kaukasus ist die Widerspiegelung ihrer direkten Konkurrenz mit den USA.

Die regionalen und örtlichen politischen Entwicklungen im Mittleren Osten, auf dem Balkan und dem Kaukasus, neue Kraftverhältnisse und Gleichgewichte werden gegen den Willen der Völker der Region und sogar gegen den Willen der Staaten der Region, ausgenommen, die Länder, die man als regionale Mächte bezeichnen kann, verwirklicht. Das Projekt Größerer Mittlerer Osten hat diesbezügliche große Bedeutung.

Die Kurden- und Palästina-Frage, die Besatzung des Iraks, sind Hauptprobleme dieser Region, die internationale Dimen-sionen haben. Die wirkliche Lösung der Kurden- und Palästina-Frage kann nur durch die Schaffung der Brüderlichkeit der Völker und die Freiheit im Mittleren Osten erlangt werden, durch die Schaffung neuer Kräfteverhältnisse und Beziehun-gen in der Region und der Schaffung von demokratischen oder werktätigen Regie-rungen. Diese Lösung sieht vor, die imperialistischen Angriffe und Besatzungen abzuwehren und die reaktionären arabi-schen, türkischen und persischen Regimes zu stürzen oder zurückzuwerfen.

Der Grund warum heutzutage Iran, Syrien und der Libanon der US-Aggression ausgesetzt sind, liegt einerseits in der Behauptung, dass sie in dem Irak-Sumpf stecken, weil diese Länder es unterstützen und andererseits darin, dass sie sich einer Neuformierung des Mittleren Ostens widersetzen.

Die Einmischung der imperialistischen und regionalen Kolonialmächte führte die Völker und Nationen auf dem Balkan und im Kaukasus in gegenseitige Metzelei und in Perspektivlosigkeit. Der Balkan wurde für die NATO, USA, EU und Russland zur Kampfarena für ihren politischen, militärischen und diplomatischen Krieg und ihre Konkurrenz. Die imperialisti-schen Mächte versuchen in jedem Teil der Region, teils als Partner, teils mit Militäreinsätzen, teils mit Drohungen oder teils als Schiedsrichter ihre Hegemonie zu etablieren.

Ohne Zweifel gibt es in diesen Regionen, die offen für imperialistische Aggression, Besatzung und Einmischung sind, Bei-spiele des antiimperialistischen Kampfes und Widerstandes. Der Wille der Völker wächst und wird zu einer Quelle der Moral. Beispiele wie der Widerstand in Palästina und dem Irak sind die größten Indikatoren dafür, dass man den Impe-rialismus mit dem regionalen vereinigten Kampf zurückschlagen kann.

Deshalb machen die historischen und politischen Aufgaben, der Sieg der Revolution, die internationale Aktion und Einheit des revolutionären Proletariats, der Völker und der kommunistischen Vorhut notwendig.

Es soll nicht nur in den einzelnen Ländern für den Sieg der Revolution gekämpft, sondern auch, um die imperialistischen Angriffe, Kriege und Besatzungen zu stoppen, regionale antiimperialistische Widerstandszentren gegründet werden. Afghanistan, Irak, Bosnien-Herzegowina und der Kosovo sind besetzt. Der Iran, Kuba, Nord-Korea, Sudan, Syrien und einige lateinamerikanische Länder stehen unter Interventionsbedrohung. Fortschritt-liche, antiimperialistische, revolutionäre und kommunistische Parteien und Kräfte werden mit der ewigen Leier des "Terrorismus" von Angriffen belagert. Jeder aktive Widerstand, Aufstand und Kampf gegen den Imperialismus wird als Terrorismus abgestempelt.

Diese imperialistischen Aggressionen, Besatzungen und Drohungen sind die Widerspiegelungen ihrer hegemonialen Streitereien und Politik. Das heißt; es sind Folgen des Gesetzes der ungleichmäßigen und ungleichgewichtigen Entwicklung des Kapitalismus, des Gesetzes des tendenziellen Falles der Profitrate, des Gesetzes der Anarchie der Produktion und der Konkurrenz. Die Ereignisse auf der Welt in den bisher erwähnten Regionen sind die wirtschaftlichen, politi-schen und militärischen Folgen und Konkurrenzdimensionen dieser Gesetze.

Z.B.: die USA haben außer in den Kampfgebieten (Irak und Afghanistan) auf der Welt über 250 000 Soldaten stationiert und in 120 Ländern Militärkräfte und im Ausland insgesamt 1000 Militärstütz-punkte. Auf der Welt wird jedes Jahr 1 Trillion Dollar für Rüstung ausgegeben. 500 Milliarden Dollar davon von den USA. Die EU-Imperialisten versuchen ihre militärischen Schwächen für die Welthe-gemonie durch den verspäteten Militaris-mus wettzumachen. Die EU ist dabei, eine eigene Armee zu gründen und ist beeindruckt von der militärischen Kraft der Türkei, die in den EU-Türkei-Beziehungen ihren Militarismus exportiert. Die imperia-listischen Mächte haben im Mittleren Osten, auf dem Balkan und im Kaukasus unter den Völkern und Nationen religiöse Feindschaften, Misstrauen und Vorurteile geschafft oder versuchen sie zu schaffen.

Eines der auf dem 3. Kongress unserer Partei MLKP gewonnen Erkenntnisse ist folgendes: "Die regionalen Föderationen als eine Form der Brüderlichkeit der Völ-ker haben eine besondere Bedeutung ge-genüber den Imperialisten und der Bourgeoisie, die die Völker in chauvinisti-sche Auseinandersetzung hineinzu-ziehen versuchen. Dies ist heute umso gültiger für den Mittleren Osten, den Balkan und den Kaukasus, wo die imperialistische Aggression und Kriege sich konzentriert haben. Unsere Partei unterstützt und verteidigt die revolutionäre Föderation der Völker unserer Region." (3. Kongress, Politischer Bericht)

In diesen Gebieten kann das blutige Kapital die Brüderlichkeit unter den Völkern nicht verwirklichen, weil es selber diese Völker in Hass, Kriege und Feindschaften verstrickt hat. Dies können nur ein demokratischer und sozialistischer Wille, Macht und Kampf verwirklichen. Dafür ist der Kampf für eine föderative Einheit eine besondere Form. Gleichzeitig wird die politische Führung des Prole- tariats und der Völker eine Brückenrolle spielen, um die Steine der Brüderlichkeit und der Gleichheit zu legen, indem sie die internationale Aktion und Einigung verwirklicht.

C) Die regionale Koordination des antiimperialistischen Kampfes wird die Zentralisierung der Kräfte und des Kampfes der regionalen und internationalen Aktion verwirklichen

Die Voraussetzungen, die politischen Kräfte, Dynamiken und Möglichkeiten für den internationalen und regionalen anti-imperialistischen Kampf werden von Tag zu Tag immer größer. Vor allem dort, wo die inneren Widersprüche der imperialistischen Kräfte und die Widersprüche zwi-schen den Imperialisten und den unterdrückten Völkern und Nationen sich verschärfen, sind diese Voraussetzungen und dies Potenzial noch größer. In der Welt und in Regionen sind Kampf- oder Widerstandsnester und Plattformen vor-handen. Leider gibt es zwischen diesen Kräften und Plattformen entweder keine oder nur schwache Verbindung und Koordination untereinander, die sich im politischen Willen und in der Aktion reflektieren. Aus diesem Grund sind die antiimperialistische Organisiertheit und Kampf auf regionaler Ebene, genauso wie auf der Weltebene, zerstreut, zersplittert, spontan und uneffektiv. Es ist die Aufgabe der fortschrittlichen, antiimperialistischen, revolutionären und kommunistischen Par-teien, Gruppen und Plattformen der je-weiligen Regionen auf regionaler Ebene, in diese Situation einzugreifen. Nur sie können bei der Veränderung der bestehenden Situation eine führende Rolle übernehmen, die antiimperialistische Kraft und das Potential aktivieren und sie für die Interessen von Millionen von Proletariern und deren Völker in Bewegung setzen.

Die regionalen Koordinationen des antiimperialistischen Kampfes haben folgende Aufgaben:

a) Wir können zu der andauernden Besatzung von Afghanistan, dem Irak, Zypern, Kosovo, Bosnien-Herzegowina und im Bezug auf die Tschetschenien- Palästina- und Kurdenfrage und auf die Probleme der Länder und Völker, die im absehbaren Prozess zur Zielscheibe der zügellosen imperialistischen Aggression und des Krieges werden, mit unserer Politik und Aktion als Vortrupp der Arbei-terklasse und der unterdrückten Völker einen Willen entwickeln. Als ernst zuneh-mende Kraft können wir eine aktive, hindernde und Druck ausübende Rolle übernehmen.

Aufgrund der mächtigen Bewegung auf den Straßen des antiimperialistischen Widerstandes und des Kampfes musste der US-Präsident Bill Clinton, seinen Staatsbesuch in Griechenland ab-brechen. Der US-Außenminister hat seinen Besuch für die Olympischen Spiele abgesagt. Im Juni 2004, beim NATO-Gipfeltreffen in der Türkei, haben heftige Proteste die NATO-Repräsentan-ten in Panik versetzt. Man diskutierte in der NATO, ob man am Treffen teilnehmen solle oder nicht.

Die irakischen und palästinensischen Völker, die die von ihnen erwartete Solidarität im Mittleren Osten nicht bekommen haben, sind durch einen stolzen Kampf und Widerstand den anderen unterdrückten Völkern weiterhin Quelle für Moral und Mut. Der auf der Welt als unbesiegbar angesehene US-Imperialismus, kann sich nicht mit dem Projekt Größerer Mittlerer Osten, den Drohungen Richtung Iran, Syrien und Kuba retten. Der Wille des Volkes ist der größte und stärkste Wille.

Die Reaktion und das Erwachen gegen die imperialistische Aggression und Be-satzung zusammen mit den zerstöreri-schen und vernichtenden Ergebnisse der neoliberalen Politik und Angriffe, verursachen auf lokaler, regionaler und internationaler Ebene Massenproteste. Am 15. Februar waren auf der Welt 20 Millionen Menschen auf den Beinen, um ihren Frust, ihre Forderungen und Proteste ge-gen dem Krieg auf die Straße zu tragen.

Der Widerstand der Völker gegen imperialistische Einrichtungen wie IWF, WB, NATO und G-8, wächst. In den Umfragen zeigen hohe Prozentzahlen die Wut und Reaktion der Völker der Region auf die USA und die anderen Imperialisten.

b) Bis heute wurden viele Versuche der Revolutionäre und Kommunisten, fort-schrittlicher und antiimperialistischer Plattformen auf der Basis des antiimperialistischen Kampfes Kontakt zu pflegen oder Organisationen zu gründen unternommen. Diese Beziehungen sind wich-tig, aber nicht ausreichend. Denn im politischen Kampf und in der Aktion konnten sie keine Widerstands- und Kampfzentren sein, die sich selbst entwickeln und immer größeren Einfluss gewinnen. Diese Einrichtungen sind in Bezug auf Aktion, Kontinuität und Organisation schwach geblieben. Man hat sich mit Resolutionen, Konferenzen und Erklärungen zufrieden gegeben. z.B. wurden, um den Widerstand im Irak und Palästina zu unterstützen dutzende Konferenzen abgehalten. Doch keine von ihnen führte zu einer kämpferischen Organisation und Institution, einer Aktion und konkret politischen Praxis. Nicht nur, dass sie keine unabhängige politische Kampagne und Aktion entwickelten und Organisationen schufen, sondern sie konnte auch bei sozialen Foren und Antikriegsplattformen keinerlei Einfluss ausüben.

Zweifellos, wenn man diesen Zustand als Erfüllung einer historischen und politi-schen Aufgabe ansieht, schuf man nicht nur eine politische Passivität, eine Gleichgültigkeit und ein Hinhalten, sondern dann bedeutet dies, objektiv ge-sehen, die Blockierung, das Bremsen und Schwächen und das an das System Anpassungsfähigmachen der Versuche der antiimperialistischen Dynamiken, Möglichkeiten und Kräfte. D. h. dass man sie verfaulen und degenerieren lässt. Die Bildung einer konkreten und bleibenden politischen Koordination auf regionaler Ebene ist notwendig, auch, um diesem Zustand ein Ende zu setzen.

c) Eine andere Tatsache ist die, dass man unter den verschiedenen antiimperialisti-schen Widerstandsplattformen und Zen-tren eine internationalen Koordination braucht, die sich auf der Welle der Massenbewegung, der Tendenzen und Dynamiken des verschiedenen Kampfes in der Welt erhebt. Es steht außer Zweifel, dass eine regionale antiimperialistische Plattform oder Koordination mit ihrer Politik und Tätigkeit die Massen bewegen und einen konkreten Beitrag für die internationale Koordination leisten kann.

Wenn man die internationale Aktion und Vereinigung des antiimperialistischen Kampfes auf internationaler und regio-naler Ebene nicht abstrakt, allgemein und verbal angeht, sondern mit der Notwen-digkeit einer Organisiertheit und Vorbe-reitung, die in die konkrete Praxis der politischen Entwicklungen eingreift, kann man die internationale Solidarität mit gemeinsamer Unterstützung und Wider-stand entwickeln. Dies kann nur in kon-kreten Beziehungen und Kampfformen geschehen, z.B. durch die Bildung einer Institution oder eines Koordinationszen-trums, das in der Lage ist, die regionalen antiimperialistischen Seminare, Konfe-renzen, Plattformen mit der Perspektive der Aufklärung und Organisation, Koordination und Einheit usw., also sprich den politischen Kampf regional zu führen oder zu leiten. Ihre Struktur und Arbeits-weise müssen auch eine ständige Büroarbeit mit einschließen.

d) Dieses Büro, also diese Leitung muss in der Lage sein, in erster Linie für die Bedürfnisse der Klassenbewegung, für die politischen und gesellschaftlichen Pro-bleme der Region, in dessen Namen es spricht, zu den Fragen, Bedürfnissen und Mög-lichkeiten des antiimperialistischen Widerstandes Aufrufe zu machen. Es muss die Rolle eines regionalen antiimperialistischen Zentrums spielen. Diese am Anfang elastische Einigung kann mit der Zeit durch das Programm des antiimperialistischen Kampfes und einer sich herausbildenden Satzung auf eine höhere Stufe gehoben werden. Presseerklärun-gen, Resolutionen, politische Kampagnen, Entfaltung eines Willen und einer Aktion zusammen mit verschiedenen Plattfor-men, wirkungsvolle Teilnahme an vorhandenen Plattformen und Vereinigungen und sie zu beeinflussen sind als Aufgaben zu sehen.

e) Die regionale Koordination des antiimperialistischen Kampfes muss den antiimperialistischen Kampf mit dem antikapita-listischen Kampf vereinen. Die Ent- wicklung des imperialistischen Kapitalis-mus, die ökonomische und gesell-schaftliche Integration, die Forderungen und Wünsche der internationalen Massenbewegung deuten daraufhin. Der antiimperialistische Kampf ist heute im Vergleich zu Gestern mehr mit dem antikapitalistischen Kampf verschmolzen.

Die Reaktion und der Kampf der Millionen zählenden Arbeiter und Werktätigen gegen imperialistische Aggres-sion und Krieg sind indirekt Ausdruck ihrer Klasseninteressen ge-gen die neoliberalen Angriffe.

Die Forderung der unterdrückten Massen nach "einer anderen Welt", ein Produkt der Angriffe der imperialistischen Globalisierung, zeigt dies. Die erwähnte Plattform soll wenigstens zeigen, dass sie für den sozialen Befreiungskampf offen ist.

f) Der imperialistische Kapitalismus, hat die Völker des Öfteren mit regionalen Blöcken, Projekten und Plänen ge-täuscht. Die Propaganda wie "moderne internationale Voraussetzungen zu schaffen", "Erlangung der ökonomischen Entwicklung durch regional-internationale Blöcken" tut ihre Wirkung.

Die in verschiedenen Gebieten der Welt gegründeten regionalen Vereinigungen regulieren die ökonomischen und politi-schen Beziehungen der Bourgeoisien der Länder dieser Region und verfolgen ihre Interessen. Die Union der Länder von Lateinamerika, MERCOSUR, G-8, die Arabische Liga, die Islamische Entwicklungskonferenz usw. sind einige dieser Vereinigungen. Die BDT und Shanghaier Einheit sind Mittel für die regionale Hegemonie von China und Russland.

Feige Intellektuelle, bürgerliche und kleinbürgerliche reformistische Parteien in jedem Land sind in der Lage, die Massen im Namen der Arbeit, Freiheit und Wohlstand in Erwartung zu versetzen. Die Ergebnisse der Erwartungen wie Zugehörigkeit einiger Balkanländer zur EU, die Besatzung vom Irak, dass das Projekt Größerer Mittlerer Osten den Kurden Freiheit bringt, erleben die Völker selbst anhand ihrer Erfahrungen. Doch stehen ihre Vortrupps vor der Aufgabe, diese falschen Erwartungen und Täuschungen zunichte zu machen.

Die Völker des Balkan und Latein-amerikas und die Kurden erleben den Protektoratskolonialismus am eigenen Leib. Diese Völker sehen, dass das Projekt Größerer Mittlerer Osten dem Irak und dem Mittleren Osten Krieg, Besatzung und Vergewaltigung gebracht hat; dass die Mitgliedschaft in der EU, den abhängigen Ländern ökonomischen und gesellschaftlichen Ruin bringen wird.

g) Die führenden imperialistischen Mächte versuchen in verschiedenen Ländern des Kaukasus und auf dem Balkan durch die verschiedenen Parolen und die imperialistische mediale Kraft reaktionäre Aufstände und Proteste zu organisieren und in diesen Ländern Fuß zu fassen. Sie tun dies sogar durch Wahlmanipulationen. Die Koordination hat auch dagegen Aufgaben.

h) Die regionale Koordination muss im Kampf gegen die imperialistische Aggression, Krieg und Besatzung gegen den Chauvinismus und Sozial-chauvinismus eine prinzipienfeste Haltung einnehmen und den gemeinsamen Willen und den Kampf der Völker und revolutionären Bewegung hervorbringen.

 

 

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Entweder wird die Antikriegsbewegung durch die Führung von pazifistischen und reformistischen Kräften wirkungslos gemacht oder zersplittert; oder die revolutionären und kommunistischen Parteien werden die Antikriegsbewegung in den jeweiligen Ländern und Regionen zum Widerstand und zur Revolution orga-nisieren. Heutzutage sind die revolutionären und kommunistischen Kräfte mit diesem Dilemma und dieser Aufgabe konfrontiert.

A) Die aktuellen Entwicklungen in den problematischen Gebieten der Welt

Nachdem der revisionistische Block Ende des letzten Jahrhunderts auseinander fiel, hat die imperialistische Bourgeoisie die Ewigkeit und Überlegenheit des Kapita-lismus gepredigt und den Menschen Frieden, Demokratie und Wohlstand versprochen. Doch es ist nicht viel Zeit vergangen und der Kapitalismus hat der Menschheit sein wahres Gesicht gezeigt, indem er die Welt mit Kriegen, Armut, Hunger, Elend und Ausbeutung jeglicher Art erschüttert.

Die Versprechen der imperialistischen Bourgeoisie und Ideologen haben sich nicht erfüllt.

Denn unsere Welt war in den letzten Jahren, vor allem gegen Ende des "Kalten Krieges", Zeugin der imperialistischen Kriege, Putsche, Überfälle, Folter, aggressiven und kriegerischen Bedrohungen, der regionalen, ethnischen und religiösen Konflikte, die nach der Bewegung der objektiven Gesetze des Kapitalismus und der imperialistischen Hegemonie verwirklicht wurden.

Unter diesen Umständen der Krise der imperialistischen internationalen Bezieh-ungen hat die imperialistische Bour-geoisie bei der entfesselten imperialisti-schen Aggression und Besatzung nicht nur den falschen Schein ihrer Demokratie beiseite geworfen, sondern auch jegliche internationale Verträge und Regeln, die sie selber aufgestellt hat, verletzt und verworfen. Der US-Imperialismus hat, um seine Weltmachtstellung zu sichern und auch, um im Mittleren Osten Fuß zu fassen, um seine Erdölbedürfnisse zu garantieren, unter Missachtung internationaler Regeln und Be-schlüsse, Afghanistan und den Irak besetzt und bedroht Kuba, Nord-Korea, Syrien, Iran und Sudan mit Sanktionen und Krieg. Nach Guantánamo, haben auch die Folter und Vergewaltigungen in Abu Ghraib, noch einmal das wahre Gesicht der USA und England gezeigt. Und auch die deutschen Imperialisten zeigen, dass sie, indem sie ihre Soldaten Foltern proben lassen, nicht weit von ihren Partnern entfernt sind.

Der imperialistische Kapitalismus und seine regionalen kollaborierenden Re-gimes haben die Völker des Mittleren Ostens, des Balkans und Kaukasus in den Sumpft nationaler und religiöser Feindschaft gestürzt. Die Völker und Nationen wurden bedingungslos dem Chauvinismus und Nationalismus und der nationalen Diskriminierung unterworfen. Es wurde die Saat gesät, um Unsicherheit und Vorurteile zu schüren, deren Wirkungen sich in Hass und Kriegen entwickeln und über Jahre bestehen. In diesen Gebieten werden der serbisch-albanische, armenisch-aserbaidschani-sche, tschetschenisch-russische, isra-elisch-arabische, türkisch-arabische, persisch-arabische, kurdisch-türkische, arabisch-kurdische, persisch-kurdische, persisch-aserbaidschanische, schiitisch-su-nnitische und viele andere Konflikte und Kriege provoziert und vertieft.

Die Türkei unterstützt und provoziert die Türken in Zypern, im Irak die Turkmenen und im Kaukasus die Tschetschenen. Ebenso unterstützen und provozieren der Iran im Irak die Schiiten, der US-Imperialismus in Bosnien-Herzegowina die Bosnier, die Russen die Serben und die Deutschen die Kroaten.

Der Imperialismus führt weltweit regionale Pläne und Projekt unter verschiedenen Namen durch, für die strategischen Vor-teile des Kapitals und um die Rivalen im imperialistischen Konkurrenz- und Hege-moniekrieg außer Gefecht zu setzen. Hierbei werden wirtschaftliche und politi-sche Hürden für die Bewegung des Kapi-tals aus dem Weg geräumt. Unterdessen versucht der Imperialismus revolutionäre und antiimperialistische Kräfte zu zerschlagen oder wirkungslos zu machen.

Mit dem "Plan Kolumbien" wird versucht die antiimperialistischen Widerstands-nester, revolutionäre Parteien und Organisationen in Lateinamerika einzu-schüchtern. Um die Bedürfnisse und strategischen Vorteile des monopolisti-schen Kapitals zu sichern, möchte man in Lateinamerika eine "gewisse Ordnung" einführen.

Im Projekt Größerer Mittlerer Osten möchten die USA und das Monopolkapital ihren Vorteilen zugunsten, von Marokko bis Indien, 22 reaktionäre muslimische Staaten zu einer Allianz gegen den "Globalen Terrorismus" formieren. Hierbei sollen in den jeweiligen Ländern jeglicher antiimperialistischer Kampf oder Anti-kriegsbewegungen zerschlagen und unterbunden werden.

Auf dem Balkan herrscht eine politische und militärische Hegemonie-Rivalität zwischen Russland, den USA und der EU. Diese Widersprüche und Konflikte spie-geln sich manchmal in Einmischungen in Wahlen, manchmal in Anstiftung von reaktionären Aufständen oder in Militär-hilfe wieder.

Der US-Imperialismus versucht mit Militärstützpunkten, Militärausbildung, Staatsputschen und innerstaatlichen Aufständen, sich in Zentralasien und im Kaukasus fest zu setzen.

Nach dem 11. September haben die EU-Imperialisten mit den Auswirkungen der wirtschaftlichen und strukturellen Krisen ihre neoliberalen Angriffe geführt. Die wirtschaftliche Krise, Arbeitslosigkeit, Kriminalität und Umweltverschmutzung wird auf die immigrierten Arbeiter und Werktätigen und politischen Flüchtlinge zurückgeführt. Rassismus und Chauvi-nismus gegen die muslimischen Völker wurde provoziert. In Europa wächst der Faschismus im Schoße des Staates. In einigen Ländern der EU werden die Ausländer von Regierungsparteien als Wahlkampfmittel ausgenutzt. Regierun-gen organisieren mit neuen Gesetzen und Institutionen die innere Reaktion.

In Deutschland, Frankreich, der Schweiz, Holland, England, Russland, der Türkei und anderen Ländern werden die neoli-beralen Angriffe, in Form von Einschrän-kung der sozialen Rechte, Destabili-sierung von jeglicher Organisiertheit, in Erhöhung der Arbeitszeit, Massenent- lassungen und Privatisierung des Schul- und Bildungssystems durchgeführt.

Doch es entsteht ohne Zweifel eine internationale Massenbewegung unter den unterdrückten Völkern und Werktätigen, die sich gegen die neoliberale Politik und die imperialistische Globalisierung und Aggression richtet.

Die internationale Massenbewegung versucht Millionen von Menschen, die dem wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Zerfall ausgesetzt sind, fort-schrittliche, antiimperialistische, antifa-schistische und revolutionäre Möglich-keiten zu bieten.

B) Der Bedürfnis der regionalen Koordination ist das Ergebnis von gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen:

Anfang des 20.Jh. haben die ungleiche Entwicklung des Kapitalismus und die Widersprüche unter den imperialistischen Staaten, die Zerschlagung der einzelnen Glieder der imperialistischen Kette, mit anderen Worten, den Sieg der Revolution und des Sozialismus in einzelnen Ländern ermöglicht. Das erreichte Niveau der Ausbreitung und Vertiefung des Kapitalismus Ende des 20. Jh.', die Organisierung und Vertiefung der Internationalisierung des Kapitals, der gesellschaftlichen Produktion, des Handels und der Technologie haben neben der Revolutionen in einzelnen Ländern auch die Möglichkeit der regionalen Revolution verstärkt.

Bei der Reflektion der Vertiefung der Internationalisierung des Kapitals und der gesellschaftlichen Produktion in den gesellschaftlichen und politischen Dimen-sionen wurden zwei Entwicklungen deutlich; erstens, die Notwendigkeit der revolutionären internationalen und regionalen Voraussetzungen, die die Revolutionen in den einzelnen Ländern, direkt zu einer Reserve und einem internationalen Stütz-punkt machen werden und die Verstär-kung des internationalen revolutionären Einflusses der siegreichen Revolution in einzelnen Ländern. Zweitens, die Ent- stehung einer "antiglobalen" internatio-nalen Massenbewegung und die Ent- stehung der internationalen und regiona-len Solidarität in Bezug auf die revolutionäre Bewegung der Arbeiterklasse und der Werktätigen oder der Dynamiken, der Möglichkeiten und der Voraussetzungen.

Das heißt: das Proletariat hat heute noch mehr die politischen und gesellschaft-lichen Voraussetzungen, womit es den antiimperialistischen Kampf der Völker führen kann, ihn auf das Niveau einer antiimperialistischen Welle zu heben und ihm zu einem Teil des Prozesses der Weltrevo-lution zu machen.

Der antiimperialistische und antikapitalistische Kampf ist heutzutage viel mehr miteinander verschmolzen als in der Vergangenheit. In diesem Sinne ist es eine Aufgabe für die Schaffung der regionalen Organisationen und die Gründung der Vereinigung, der Front und der Plattformen, die sowohl der kommunistische als auch der antifaschistische und antiimperialistische Kampf braucht. Das wichtigste hierbei ist: das ist nicht die Aufgabe der Zukunft, sondern die Aufgabe von heute.

Die Imperialisten, Kapitalisten und einige andere regionale Mächte versuchen mit internationalen Blöcken, gemeinsam ihre Wirtschaft zu führen und zu entwickeln, wobei sie nebenbei regionale Kriege, politische Reaktion und nationale Feind-schaften schüren. Die von den USA gegründete NAFTA hat dem mexikani-schen Volk Armut gebracht. Die NAFTA ist politisch und militärisch mitschuldig an den Verbrechen der USA gegen die Völker Lateinamerikas geworden. Die Putsche in Venezuela und Haiti, der Plan Kolumbien und die Aggression gegen-über Kuba zeigen dies.

Die EU ist, vom französischen und deutschen Imperialismus aus gesehen, eine Vereinigung, wo wirtschaftliche und politische Abhängigkeit und zunehmende militärische Rivalitäten und Hegemonie ausgetragen werden. Es ist die Union der Monopole. Ihre Politik in Richtung Balkan und Kaukasus ist die Widerspiegelung ihrer direkten Konkurrenz mit den USA.

Die regionalen und örtlichen politischen Entwicklungen im Mittleren Osten, auf dem Balkan und dem Kaukasus, neue Kraftverhältnisse und Gleichgewichte werden gegen den Willen der Völker der Region und sogar gegen den Willen der Staaten der Region, ausgenommen, die Länder, die man als regionale Mächte bezeichnen kann, verwirklicht. Das Projekt Größerer Mittlerer Osten hat diesbezügliche große Bedeutung.

Die Kurden- und Palästina-Frage, die Besatzung des Iraks, sind Hauptprobleme dieser Region, die internationale Dimen-sionen haben. Die wirkliche Lösung der Kurden- und Palästina-Frage kann nur durch die Schaffung der Brüderlichkeit der Völker und die Freiheit im Mittleren Osten erlangt werden, durch die Schaffung neuer Kräfteverhältnisse und Beziehun-gen in der Region und der Schaffung von demokratischen oder werktätigen Regie-rungen. Diese Lösung sieht vor, die imperialistischen Angriffe und Besatzungen abzuwehren und die reaktionären arabi-schen, türkischen und persischen Regimes zu stürzen oder zurückzuwerfen.

Der Grund warum heutzutage Iran, Syrien und der Libanon der US-Aggression ausgesetzt sind, liegt einerseits in der Behauptung, dass sie in dem Irak-Sumpf stecken, weil diese Länder es unterstützen und andererseits darin, dass sie sich einer Neuformierung des Mittleren Ostens widersetzen.

Die Einmischung der imperialistischen und regionalen Kolonialmächte führte die Völker und Nationen auf dem Balkan und im Kaukasus in gegenseitige Metzelei und in Perspektivlosigkeit. Der Balkan wurde für die NATO, USA, EU und Russland zur Kampfarena für ihren politischen, militärischen und diplomatischen Krieg und ihre Konkurrenz. Die imperialisti-schen Mächte versuchen in jedem Teil der Region, teils als Partner, teils mit Militäreinsätzen, teils mit Drohungen oder teils als Schiedsrichter ihre Hegemonie zu etablieren.

Ohne Zweifel gibt es in diesen Regionen, die offen für imperialistische Aggression, Besatzung und Einmischung sind, Bei-spiele des antiimperialistischen Kampfes und Widerstandes. Der Wille der Völker wächst und wird zu einer Quelle der Moral. Beispiele wie der Widerstand in Palästina und dem Irak sind die größten Indikatoren dafür, dass man den Impe-rialismus mit dem regionalen vereinigten Kampf zurückschlagen kann.

Deshalb machen die historischen und politischen Aufgaben, der Sieg der Revolution, die internationale Aktion und Einheit des revolutionären Proletariats, der Völker und der kommunistischen Vorhut notwendig.

Es soll nicht nur in den einzelnen Ländern für den Sieg der Revolution gekämpft, sondern auch, um die imperialistischen Angriffe, Kriege und Besatzungen zu stoppen, regionale antiimperialistische Widerstandszentren gegründet werden. Afghanistan, Irak, Bosnien-Herzegowina und der Kosovo sind besetzt. Der Iran, Kuba, Nord-Korea, Sudan, Syrien und einige lateinamerikanische Länder stehen unter Interventionsbedrohung. Fortschritt-liche, antiimperialistische, revolutionäre und kommunistische Parteien und Kräfte werden mit der ewigen Leier des "Terrorismus" von Angriffen belagert. Jeder aktive Widerstand, Aufstand und Kampf gegen den Imperialismus wird als Terrorismus abgestempelt.

Diese imperialistischen Aggressionen, Besatzungen und Drohungen sind die Widerspiegelungen ihrer hegemonialen Streitereien und Politik. Das heißt; es sind Folgen des Gesetzes der ungleichmäßigen und ungleichgewichtigen Entwicklung des Kapitalismus, des Gesetzes des tendenziellen Falles der Profitrate, des Gesetzes der Anarchie der Produktion und der Konkurrenz. Die Ereignisse auf der Welt in den bisher erwähnten Regionen sind die wirtschaftlichen, politi-schen und militärischen Folgen und Konkurrenzdimensionen dieser Gesetze.

Z.B.: die USA haben außer in den Kampfgebieten (Irak und Afghanistan) auf der Welt über 250 000 Soldaten stationiert und in 120 Ländern Militärkräfte und im Ausland insgesamt 1000 Militärstütz-punkte. Auf der Welt wird jedes Jahr 1 Trillion Dollar für Rüstung ausgegeben. 500 Milliarden Dollar davon von den USA. Die EU-Imperialisten versuchen ihre militärischen Schwächen für die Welthe-gemonie durch den verspäteten Militaris-mus wettzumachen. Die EU ist dabei, eine eigene Armee zu gründen und ist beeindruckt von der militärischen Kraft der Türkei, die in den EU-Türkei-Beziehungen ihren Militarismus exportiert. Die imperia-listischen Mächte haben im Mittleren Osten, auf dem Balkan und im Kaukasus unter den Völkern und Nationen religiöse Feindschaften, Misstrauen und Vorurteile geschafft oder versuchen sie zu schaffen.

Eines der auf dem 3. Kongress unserer Partei MLKP gewonnen Erkenntnisse ist folgendes: "Die regionalen Föderationen als eine Form der Brüderlichkeit der Völ-ker haben eine besondere Bedeutung ge-genüber den Imperialisten und der Bourgeoisie, die die Völker in chauvinisti-sche Auseinandersetzung hineinzu-ziehen versuchen. Dies ist heute umso gültiger für den Mittleren Osten, den Balkan und den Kaukasus, wo die imperialistische Aggression und Kriege sich konzentriert haben. Unsere Partei unterstützt und verteidigt die revolutionäre Föderation der Völker unserer Region." (3. Kongress, Politischer Bericht)

In diesen Gebieten kann das blutige Kapital die Brüderlichkeit unter den Völkern nicht verwirklichen, weil es selber diese Völker in Hass, Kriege und Feindschaften verstrickt hat. Dies können nur ein demokratischer und sozialistischer Wille, Macht und Kampf verwirklichen. Dafür ist der Kampf für eine föderative Einheit eine besondere Form. Gleichzeitig wird die politische Führung des Prole- tariats und der Völker eine Brückenrolle spielen, um die Steine der Brüderlichkeit und der Gleichheit zu legen, indem sie die internationale Aktion und Einigung verwirklicht.

C) Die regionale Koordination des antiimperialistischen Kampfes wird die Zentralisierung der Kräfte und des Kampfes der regionalen und internationalen Aktion verwirklichen

Die Voraussetzungen, die politischen Kräfte, Dynamiken und Möglichkeiten für den internationalen und regionalen anti-imperialistischen Kampf werden von Tag zu Tag immer größer. Vor allem dort, wo die inneren Widersprüche der imperialistischen Kräfte und die Widersprüche zwi-schen den Imperialisten und den unterdrückten Völkern und Nationen sich verschärfen, sind diese Voraussetzungen und dies Potenzial noch größer. In der Welt und in Regionen sind Kampf- oder Widerstandsnester und Plattformen vor-handen. Leider gibt es zwischen diesen Kräften und Plattformen entweder keine oder nur schwache Verbindung und Koordination untereinander, die sich im politischen Willen und in der Aktion reflektieren. Aus diesem Grund sind die antiimperialistische Organisiertheit und Kampf auf regionaler Ebene, genauso wie auf der Weltebene, zerstreut, zersplittert, spontan und uneffektiv. Es ist die Aufgabe der fortschrittlichen, antiimperialistischen, revolutionären und kommunistischen Par-teien, Gruppen und Plattformen der je-weiligen Regionen auf regionaler Ebene, in diese Situation einzugreifen. Nur sie können bei der Veränderung der bestehenden Situation eine führende Rolle übernehmen, die antiimperialistische Kraft und das Potential aktivieren und sie für die Interessen von Millionen von Proletariern und deren Völker in Bewegung setzen.

Die regionalen Koordinationen des antiimperialistischen Kampfes haben folgende Aufgaben:

a) Wir können zu der andauernden Besatzung von Afghanistan, dem Irak, Zypern, Kosovo, Bosnien-Herzegowina und im Bezug auf die Tschetschenien- Palästina- und Kurdenfrage und auf die Probleme der Länder und Völker, die im absehbaren Prozess zur Zielscheibe der zügellosen imperialistischen Aggression und des Krieges werden, mit unserer Politik und Aktion als Vortrupp der Arbei-terklasse und der unterdrückten Völker einen Willen entwickeln. Als ernst zuneh-mende Kraft können wir eine aktive, hindernde und Druck ausübende Rolle übernehmen.

Aufgrund der mächtigen Bewegung auf den Straßen des antiimperialistischen Widerstandes und des Kampfes musste der US-Präsident Bill Clinton, seinen Staatsbesuch in Griechenland ab-brechen. Der US-Außenminister hat seinen Besuch für die Olympischen Spiele abgesagt. Im Juni 2004, beim NATO-Gipfeltreffen in der Türkei, haben heftige Proteste die NATO-Repräsentan-ten in Panik versetzt. Man diskutierte in der NATO, ob man am Treffen teilnehmen solle oder nicht.

Die irakischen und palästinensischen Völker, die die von ihnen erwartete Solidarität im Mittleren Osten nicht bekommen haben, sind durch einen stolzen Kampf und Widerstand den anderen unterdrückten Völkern weiterhin Quelle für Moral und Mut. Der auf der Welt als unbesiegbar angesehene US-Imperialismus, kann sich nicht mit dem Projekt Größerer Mittlerer Osten, den Drohungen Richtung Iran, Syrien und Kuba retten. Der Wille des Volkes ist der größte und stärkste Wille.

Die Reaktion und das Erwachen gegen die imperialistische Aggression und Be-satzung zusammen mit den zerstöreri-schen und vernichtenden Ergebnisse der neoliberalen Politik und Angriffe, verursachen auf lokaler, regionaler und internationaler Ebene Massenproteste. Am 15. Februar waren auf der Welt 20 Millionen Menschen auf den Beinen, um ihren Frust, ihre Forderungen und Proteste ge-gen dem Krieg auf die Straße zu tragen.

Der Widerstand der Völker gegen imperialistische Einrichtungen wie IWF, WB, NATO und G-8, wächst. In den Umfragen zeigen hohe Prozentzahlen die Wut und Reaktion der Völker der Region auf die USA und die anderen Imperialisten.

b) Bis heute wurden viele Versuche der Revolutionäre und Kommunisten, fort-schrittlicher und antiimperialistischer Plattformen auf der Basis des antiimperialistischen Kampfes Kontakt zu pflegen oder Organisationen zu gründen unternommen. Diese Beziehungen sind wich-tig, aber nicht ausreichend. Denn im politischen Kampf und in der Aktion konnten sie keine Widerstands- und Kampfzentren sein, die sich selbst entwickeln und immer größeren Einfluss gewinnen. Diese Einrichtungen sind in Bezug auf Aktion, Kontinuität und Organisation schwach geblieben. Man hat sich mit Resolutionen, Konferenzen und Erklärungen zufrieden gegeben. z.B. wurden, um den Widerstand im Irak und Palästina zu unterstützen dutzende Konferenzen abgehalten. Doch keine von ihnen führte zu einer kämpferischen Organisation und Institution, einer Aktion und konkret politischen Praxis. Nicht nur, dass sie keine unabhängige politische Kampagne und Aktion entwickelten und Organisationen schufen, sondern sie konnte auch bei sozialen Foren und Antikriegsplattformen keinerlei Einfluss ausüben.

Zweifellos, wenn man diesen Zustand als Erfüllung einer historischen und politi-schen Aufgabe ansieht, schuf man nicht nur eine politische Passivität, eine Gleichgültigkeit und ein Hinhalten, sondern dann bedeutet dies, objektiv ge-sehen, die Blockierung, das Bremsen und Schwächen und das an das System Anpassungsfähigmachen der Versuche der antiimperialistischen Dynamiken, Möglichkeiten und Kräfte. D. h. dass man sie verfaulen und degenerieren lässt. Die Bildung einer konkreten und bleibenden politischen Koordination auf regionaler Ebene ist notwendig, auch, um diesem Zustand ein Ende zu setzen.

c) Eine andere Tatsache ist die, dass man unter den verschiedenen antiimperialisti-schen Widerstandsplattformen und Zen-tren eine internationalen Koordination braucht, die sich auf der Welle der Massenbewegung, der Tendenzen und Dynamiken des verschiedenen Kampfes in der Welt erhebt. Es steht außer Zweifel, dass eine regionale antiimperialistische Plattform oder Koordination mit ihrer Politik und Tätigkeit die Massen bewegen und einen konkreten Beitrag für die internationale Koordination leisten kann.

Wenn man die internationale Aktion und Vereinigung des antiimperialistischen Kampfes auf internationaler und regio-naler Ebene nicht abstrakt, allgemein und verbal angeht, sondern mit der Notwen-digkeit einer Organisiertheit und Vorbe-reitung, die in die konkrete Praxis der politischen Entwicklungen eingreift, kann man die internationale Solidarität mit gemeinsamer Unterstützung und Wider-stand entwickeln. Dies kann nur in kon-kreten Beziehungen und Kampfformen geschehen, z.B. durch die Bildung einer Institution oder eines Koordinationszen-trums, das in der Lage ist, die regionalen antiimperialistischen Seminare, Konfe-renzen, Plattformen mit der Perspektive der Aufklärung und Organisation, Koordination und Einheit usw., also sprich den politischen Kampf regional zu führen oder zu leiten. Ihre Struktur und Arbeits-weise müssen auch eine ständige Büroarbeit mit einschließen.

d) Dieses Büro, also diese Leitung muss in der Lage sein, in erster Linie für die Bedürfnisse der Klassenbewegung, für die politischen und gesellschaftlichen Pro-bleme der Region, in dessen Namen es spricht, zu den Fragen, Bedürfnissen und Mög-lichkeiten des antiimperialistischen Widerstandes Aufrufe zu machen. Es muss die Rolle eines regionalen antiimperialistischen Zentrums spielen. Diese am Anfang elastische Einigung kann mit der Zeit durch das Programm des antiimperialistischen Kampfes und einer sich herausbildenden Satzung auf eine höhere Stufe gehoben werden. Presseerklärun-gen, Resolutionen, politische Kampagnen, Entfaltung eines Willen und einer Aktion zusammen mit verschiedenen Plattfor-men, wirkungsvolle Teilnahme an vorhandenen Plattformen und Vereinigungen und sie zu beeinflussen sind als Aufgaben zu sehen.

e) Die regionale Koordination des antiimperialistischen Kampfes muss den antiimperialistischen Kampf mit dem antikapita-listischen Kampf vereinen. Die Ent- wicklung des imperialistischen Kapitalis-mus, die ökonomische und gesell-schaftliche Integration, die Forderungen und Wünsche der internationalen Massenbewegung deuten daraufhin. Der antiimperialistische Kampf ist heute im Vergleich zu Gestern mehr mit dem antikapitalistischen Kampf verschmolzen.

Die Reaktion und der Kampf der Millionen zählenden Arbeiter und Werktätigen gegen imperialistische Aggres-sion und Krieg sind indirekt Ausdruck ihrer Klasseninteressen ge-gen die neoliberalen Angriffe.

Die Forderung der unterdrückten Massen nach "einer anderen Welt", ein Produkt der Angriffe der imperialistischen Globalisierung, zeigt dies. Die erwähnte Plattform soll wenigstens zeigen, dass sie für den sozialen Befreiungskampf offen ist.

f) Der imperialistische Kapitalismus, hat die Völker des Öfteren mit regionalen Blöcken, Projekten und Plänen ge-täuscht. Die Propaganda wie "moderne internationale Voraussetzungen zu schaffen", "Erlangung der ökonomischen Entwicklung durch regional-internationale Blöcken" tut ihre Wirkung.

Die in verschiedenen Gebieten der Welt gegründeten regionalen Vereinigungen regulieren die ökonomischen und politi-schen Beziehungen der Bourgeoisien der Länder dieser Region und verfolgen ihre Interessen. Die Union der Länder von Lateinamerika, MERCOSUR, G-8, die Arabische Liga, die Islamische Entwicklungskonferenz usw. sind einige dieser Vereinigungen. Die BDT und Shanghaier Einheit sind Mittel für die regionale Hegemonie von China und Russland.

Feige Intellektuelle, bürgerliche und kleinbürgerliche reformistische Parteien in jedem Land sind in der Lage, die Massen im Namen der Arbeit, Freiheit und Wohlstand in Erwartung zu versetzen. Die Ergebnisse der Erwartungen wie Zugehörigkeit einiger Balkanländer zur EU, die Besatzung vom Irak, dass das Projekt Größerer Mittlerer Osten den Kurden Freiheit bringt, erleben die Völker selbst anhand ihrer Erfahrungen. Doch stehen ihre Vortrupps vor der Aufgabe, diese falschen Erwartungen und Täuschungen zunichte zu machen.

Die Völker des Balkan und Latein-amerikas und die Kurden erleben den Protektoratskolonialismus am eigenen Leib. Diese Völker sehen, dass das Projekt Größerer Mittlerer Osten dem Irak und dem Mittleren Osten Krieg, Besatzung und Vergewaltigung gebracht hat; dass die Mitgliedschaft in der EU, den abhängigen Ländern ökonomischen und gesellschaftlichen Ruin bringen wird.

g) Die führenden imperialistischen Mächte versuchen in verschiedenen Ländern des Kaukasus und auf dem Balkan durch die verschiedenen Parolen und die imperialistische mediale Kraft reaktionäre Aufstände und Proteste zu organisieren und in diesen Ländern Fuß zu fassen. Sie tun dies sogar durch Wahlmanipulationen. Die Koordination hat auch dagegen Aufgaben.

h) Die regionale Koordination muss im Kampf gegen die imperialistische Aggression, Krieg und Besatzung gegen den Chauvinismus und Sozial-chauvinismus eine prinzipienfeste Haltung einnehmen und den gemeinsamen Willen und den Kampf der Völker und revolutionären Bewegung hervorbringen.