Erklärung / ICOR / 02. Januar 2019

Der faschistische türkische Staat mit der Erdogan-Regierung an der Spitze kündigte am 12. Dezember eine weitere Militärinvasion gegen das Autonomiegebiet Nordsyrien an. Die Angriffe sind äußerst umfangreich, nämlich auf einer Länge von 500 km geplant. Mittlerweile wurden Bombardements auf das Flüchtlingscamp Mexmur und das ezidische Siedlungsgebiet Sengal geflogen mit mehreren Toten und Verletzten. Einer der Hauptgründe ist das erklärte Ziel der Vernichtung des befreiten Gebietes von Rojava/ Demokratische Föderation Nord- und Ostsyrien, in dem verschiedene Ethnien unter einer Selbstverwaltung zusammenleben.

Die ICOR steht von Anfang an an der Seite des Befreiungskampfs des kurdischen Volkes. Und dies in Einheit von Wort und Tat, wie beim Aufbau der „ICOR-Klinik" in Kobanê und ihres ökologischen Ausbaus; bei zahllosen Demonstrationen und weltweit zuletzt beim Afrin-Solidaritätstag im März 2018. Sie folgt dem Prinzip: Kein Befreiungskampf darf allein und isoliert stehen!
Zum Angriff auf Afrin schrieb die ICOR: „Die weltweite Kooperation und Koordination der Kämpfe für Frieden, Freiheit, Sozialismus zur Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution ist das Gebot der Stunde. Jeder fortschrittliche Kampf muss Teil des weltweiten antiimperialistischen Kampfs und des Aufbaus einer antiimperialistischen Einheitsfront werden."

Der demokratische Aufbau in Rojava/ Nordsyrien steht für den erfolgreichen Kampf gegen den IS, für Demokratie und Freiheit, Frauenrechte, Umweltschutz, die Respektierung aller Ethnien und Religionen. Er ist Ermutigung für die Freiheitskämpfer auf der ganzen Welt. Die internationale Solidarität steht umgekehrt im Zeichen der unverbrüchlichen Solidarität und der Einbeziehung des kurdischen Befreiungskampfes in den weltweiten Kampf gegen den Imperialismus. Die ICOR hat ihre praktische Solidarität mit der „ICOR-Klinik" entwickelt. Soeben hat die 8. ICOR-Brigade ihre Arbeit abgeschlossen und eine starke Photovoltaikanlage auf der Geburtsklinik aufgebaut. Sie stärkt die Arbeit der Klinik mit der Kraft der Sonne - praktisch und als Symbol für die Energie der Rojava-Revolution. Entscheidend für diese Revolution ist, dass sich die Selbstverwaltungskräfte in Rojava vor allem auf die eigene Kraft der Volksgruppen in Rojava und die Kraft des kurdischen Befreiungskampfes verlassen. Diese Haltung hat weltweit Unterstützung mobilisiert. Der antiimperialistische Charakter ist Erdogan, den USA und allen miteinander wetteifernden imperialistischen Kräften ein Dorn im Auge. Denn in Syrien kämpfen verschiedene Mächte um die Aufteilung des Einflussgebiets. So diffamiert die Türkei die kurdischen YPG-Kämpfer als Terroristen. Es ist ein Hohn, wenn Erdogan sich mit dem palästinensischen Volk scheinbar solidarisiert, aber brutal gegen das kurdische Volk vorgeht.

Trump spielt zusammen mit Erdogan ein schmutziges, eiskaltes und gefährliches Spiel mit dem Abzug der US Truppen aus Nordsyrien mit dem Ziel, den kurdischen Befreiungskampf ans Messer zu liefern. Die kurdischen Kräfte SDF, YPG und YPJ hatten nie die Illusion, dass die US Armee eine Schutzmacht sei. Der US-Plan A, das Regime Assad zu stürzen und den iranischen und russischen Imperialismus zurückzudrängen, ging nicht auf. Jetzt setzt Trump taktisch wieder auf die Erdogan-Karte im Rahmen der NATO. Selbst in seinen Regierungskreisen stößt dieses Manöver auf massiven Widerspruch. Verteidigungsminister Mattis und der Syrien-Beauftragte Brett McGurk traten sofort zurück. Die US Armee erklärt, ihr Ziel, den IS in Syrien zu besiegen, sei erreicht. Das ist eine bewusste Lüge. Im syrischen Hajin befinden sich noch 3.000 bewaffnete IS-Faschisten, 20.000 weitere auf der irakischen Seite der Grenze. Etwa 3.000 IS-Faschisten sind Gefangene der Syrischen Autonomen Administration. Mit einem Angriff der Türkei besteht akute Gefahr für das demokratisch selbstverwaltete Rojava und für eine erneuten Stärkung des IS. Die imperialistische „Anti-IS-Koalition" zeigt ihr wahres, völkerfeindliches Gesicht.

Sofortiger Stopp jeglicher Aggression des faschistischen türkischen Staats und aller imperialistischen und regionalen Mächte!
Bekämpfung der reaktionären Zusammenarbeit verschiedener Regierungen wie Deutschland, den USA und weiteren mit der türkischen faschistischen Regierung.
Solidarität mit dem demokratischen Autonomiegebiet Nordsyrien, dem kurdischen und palästinensischen Freiheitskampf!
Weltweiter Aufbau einer internationalen antifaschistischen antiimperialistischen Widerstandsfront gegen Faschismus und Krieg.
Vorwärts mit dem Aufbau der ICOR!
Stärkt die kurdische Stimme in der ICOR!
Vorwärts mit der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution!

Unterzeichner (Stand 03.01.2019, aktuelle Liste der Unterzeichner auf www.icor.info):

1. RCP Revolutionary Communist Party of Egypt (Revolutionäre Kommunistische Partei von Ägypten)
2. SDP Social Democratic Party (Sozialdemokratische Partei), Kenia
3. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)
4. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien
5. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)
6. CPI (ML) Red Star Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)
7. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))
8. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)
9. БРП(к) Българска Работническа Партия (комунисти) (Bulgarische Arbeiterpartei (Kommunisten))
10. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
11. MIKSZ Magyar Ifjúság Közösségi Szervezete (Organisation der Gemeinschaft der Ungarischen Jugend)
12. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg
13. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande
14. BP (NK-T) Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei))
15. MLP Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland
16. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz
17. TIKB Türkiye İhtilalci Komünistler Birliği (VereinigungRevolutionärer Kommunisten der Türkei)
18. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)
19. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine
20. PR Partija Rada (Partei der Arbeit), Jugoslawien (ex)
21. UCL Lyon Unité Communiste Lyon, Frankreich
22. UPML Union Prolétarienne Marxiste-Leniniste, Frankreich
23. PCC-M Partido Comunista de Colombia - Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)
24. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik
25. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))
26. PML del Perú Partido Marxista Leninista del Perú (Marxistisch-Leninistische Partei von Peru)
27. BDP Bloque Democratico Popular (Demokratischer Volksblock), PeruCP Revolutionary Communist Party of Egypt (Revolutionäre Kommunistische Partei von Ägypten)