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Während des 19. und 20. Jahrhundert wurden zahlreiche Versuche unternommen, um die Vereinigung der europäischen Staaten zu erreichen. Gleichzeitig haben die mächtigsten Länder Europas, insbesondere Deutschland, für die Ausweitung ihres Einflusses auch in den Regionen Osteuropas gekämpft. Letztendlich ist aus all diesen Bemühungen nichts hervorgegangen. Aber heute hat es den Anschein, als ob der "Traum" des Jahrhunderts sich durch den zweiten Erweiterungsschritt der EU erfüllt. Die imperialistischen Länder der EU, in erster Linie der deutsche Imperialismus, haben die Stufe erreicht das Jahrhundertprojekt abzuschließen. In Kopenhagen geht es um dieses Thema. Wenn wir die Türkei, deren Situation umstritten ist, beiseite lassen, sind 10 von 11 Beitrittskandidatenländern (die Tschechische Republik, Polen, Ungarn, die Slowakai, Malta, Lettland, Estland, Litauen, Slowenien und der griechische Teil von Zypern) mehrheitlich in Ost- und Süd-Mitteleuropa angesiedelt. Durch die Mitgliedschaft dieser Länder wird das geographische Ausdehnungsgebiet der EU sich fast auf ganz Europa ausweiten und die EU wird im Osten bis an die ukrainische und russische Grenze reichen, und als Region bis zum Kaukasus und zum östlichen Mittelmeergebiets. Wer profitiert von dieser Expansion? den EU-Imperialisten und der Bourgeoisien der Kandidatenländer zu folge ist diese Erweiterung nutzbringend für beide Seiten; die neuen Mitglieder werden auch Wohlfahrtsstaaten! Das hat überhaupt nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Die EU wird diesen Ländern nur ein paar Krümel überlassen, den Kuchen aber für sich behalten. Diese Länder werden einen Schutzwall bilden um die Kernländer, die Festung Europa, zu schützen. Diese Länder werden Investitions- und Absatzgebiete für das Kapital der EU werden, besonders für das deutsche Monopolkapital. Es wird keinerlei Gleichheit zwischen diesen Ländern und den imperialistischen Kernländern der EU geben, nirgendwo. Durch diese Erweiterung will die EU diese Regionen in Form von modernen Kolonien an sich binden. Bei der Erweiterung der EU nach Süden haben die Interessen des französischen Imperialismus eine bestimmende Rolle gespielt, aber bei der Osterweiterung haben die Interessen des deutschen Imperialismus eine entscheidende Rolle gespielt. In Kopenhagen wird der deutsche Imperialismus seine Osterweiterung in der EU durchsetzen. Diese Erweiterung zeigt, dass die Konkurrenz zwischen der EU und der USA, besonders zwischen dem deutschen und dem amerikanischen Imperialismus, eine neue Qualität erreicht hat. Um das zu sehen sollte man die Osterweiterung der NATO, die im November in Prag beschlossen wurde, zusammen mit der Osterweiterung der EU betrachten, denn die Ostexpansion der NATO und die EU-Osterweiterung, die jetzt in Kopenhagen organisiert wird, hängen miteinander zusammen. Zwei verschiedene imperialistische Mächte treten in eine neue Konkurrenzphase in der selben geographischen Region ein: Auf der einen Seite der deutsche Imperialismus unter dem Namen der Osterweiterung der EU, und auf der anderen Seite der amerikanische Imperialismus unter dem Namen der NATO-Osterweiterung treten sich so in der gleichen Region gegenüber. Der amerikanische Imperialismus kreist die EU ein und kontrolliert sie, deren Grenzen sich bis zu den Grenzen der Ukraine und Russlands ausstrecken, militärisch und von innen heraus in dem er diese Länder zu NATO-Mitgliedern macht. Der amerikanische Imperialismus hat das Ziel durch die NATO die EU zu stoppen, deren Grenzen nach der Osterweiterung bis an die Grenzen des Mittleren Ostens und des Kaukasus reichen werden. Aus diesem Grund wird der amerikanische Imperialismus sich militärisch, ebenfalls durch die NATO, in dem Gebiet breit machen, das vor allem der deutsche Imperialismus unter dem Namen der Osterweiterung der EU zu seinem Expansionsgebiet erklärt hat. Die gleiche Region wird von beiden Seiten abhängig sein, militärisch von der NATO, was USA bedeutet, und wirtschaftlich von der EU, was Deutschland bedeutet.
Die Osterweiterung der NATO und der EU verschärft die Konkurrenz zwischen den USA und
der EU, insbesondere die Konkurrenz zwischen dem amerikanischen Imperialismus und dem
deutschen Imperialismus in Ost- und Mitteleuropa, und fügt der Konkurrenz damit diese neue
Dimension hinzu.
Beide Erweiterungen werden im Schatten der imperialistischen Kriegsmöglichkeit gegen den
Irak entwickelt. Auf dem Gipfel in Prag hat der amerikanische Imperialismus Unterstützung
für einen möglichen Krieg gegen den Irak verlangt, und hat auch Unterstützung vom
deutschen Imperialismus erhalten, der gegen (!) diesen Krieg war. Auf die eine oder andere
Weise wird der mögliche Krieg auf die Tagesordnung des Gipfels in Kopenhagen kommen.
Der Kampf gegen beide Erweiterungen muss mit dem Kampf gegen den imperialistischen
Krieg gegen den Irak und mit der Kampfperspektive für eine andere Welt. Ein anderes
Europa, eine andere Welt ist möglich. Aber dies kann nur die Zerstörung des exisitierenden
Ausbeutungssystem, Kapitalismus, und durch die Errichtung des Sozialismus möglich
werden. Aus diesem Grund heißt Kampf gegen EU-Erweiterung Kampf gegen Imperialismus,
Ausbeutung und Ausplünderung.
NEIN ZUR EU!
NIEDER MIT IMPERIALISMUS/KAPITALISMUS!
ES LEBE DER PROLETARISCHE INTERNATIONALISMUS!
ES LEBE DER SOZIALISMUS!
MLKP (MARXISTISCHE LENINISTISCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI TÜRKEI/NORDKURDISTAN) AUSLANDSKOMITEE
Dezember 2002
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